Knebelung durch Atlantische Partner?

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Alles ist im Fluss, nicht aufzuhalten.
Berlin: Demokratie |

Kann durch Trump, als künftiger US-Präsident, eine andere staatsverbindende Politik einkehren?

Als Beispiel nehmen wir die bisherige Strategie der Handelsverträge von Kanada und den USA zu der EU mit ihren souveränen Nationalstaaten.

Die Fragen die sich mir stellen:

1. Haben wir (die EU, die Einzelstaaten) den Forderungen unserer s.g. Partner zu akzeptieren?

2. Verstecken sich in den s.g. Geheimverhandlungen nicht Regelungen, die mit unserem Verständnis von Demokratie und Öffentlichkeit nicht übereinstimmen können?

3. Warum versteht Herr Laschet (bei CDU-70 Jahr-Feier in Xanten) die Gegner von CETA nicht, wenn er nur die Anpassung der Normen an Kraftfahrzeugen etc. nennt?

4. Unsere weltweit bekannten DIN-Normen sind doch übertragbar. China hat sie übernommen. Was geschieht u.a. mit der Beibehaltung ihrer eigenen Gewichts- und Maßsysteme?

Wenn CETA und TTIP durch die National-Parlamente und der EU genehmigt werden sollten, dann werden die s.g. Gegner ein politisches Ventil suchen.

Die Zeichen stehen nicht gut.

Politik am Volk vorbei geht nicht mehr! Die Wahl in den USA -dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten- macht es sichtbar!
Sichtbar bereits auch in Europa


Fazit:
Die Gemeinschaft der Staaten in der EU muss endlich erkennen, dass eine starke eigenständige Politik ein Garant für den Fortbestand der EU ist.
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