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Viele Forderungen der SPD sind in den Ausarbeitungen des integrierten Handlungskonzeptes für die Altstadt im Ortsteil Arnsberg eingearbeitet worden (Wochenmarkt, e-Shuttle, Ruhrschleife noch nicht) es gibt aber auch noch viele Fragen, die andere Ausschüsse betreffen. Die SPD-Fraktion im Bezirksausschus Arnsberg beantragt die Beratung in der Fraktion vor dem Rat fortzusetzen und hier noch keine Voten abzufordern.
Persönlich kann ich bislang dem Konzept weder im Bezirksausschuss,...
Der Kommunalpolitische Arbeitskreis des SPD-Ortsvereins Arnsberg sieht die bisherigen städtischen Ziele von Tourismus und Kultur des Stadtteils Arnsberg gestärkt und bestehende Probleme wohnortnaher Versorgung verringert wenn es eine städtisch oder investorengesteuerte Initiative gäbe die e-Mobility zum Ziel hat. An wichtigen Orten in der Stadt mit übergeordnetem Verkehrs- oder Verweilcharakter sollte es Stationen geben, an denen man ein e-Bike oder e-Car ausleihen kann um zur nächsten Station...
Mitteilung: Der SPD Ortsverein Arnsberg macht sich mit vielen Arnsberger Bürgern unterschiedlichster Einstellung unter der leider immer gleichen Überschrift seit längerem Gedanken über die Situation im Stadtteil Arnsberg. In einer Reihe von Fragestellungen wollen wir durch Bildmaterial und Ortsbesuche zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten die immer gleiche Frage an die Stadtverwaltung stellen. Wie steht es um die wohnortnahe Versorgung und Qualität im Bereich …. Heute erhalten Sie den Teil...
´Wenn es beim Zahleneingemachten bei einer Kommune ernst wird und keine Wohltaten zu verteilen sind kommen doch Überforderungsanzeichen. Liest man eine der im online zugänglichen Vorlagensystem zur Sanierung kritischer und genauer bewerte ich. Es geht der Verwaltung etwa um ein weitgehend "weiter so - Augen zu und durch!". Man stellt für 5 Jahre ein "Umsatzplus" von 7,5% fest und die wesentlichen Einsparungen im Personalbereich durch KW-Vermerke und Anhöhung der Grundsteuern. Fraktionsklausuren...
Der SPD Ortsverein Arnsberg unterstützt die derzeitige Bundesratsinitiative die sogenannte Störerhaftung für Betreiber öffentlicher WLAN-Funknetze einzuschränken. Cafés und Privatleute müssen im Moment Schreiben von Abmahnanwälten mit hohen Kosten fürchten, wenn das WLAN auch für andere geöffnet wird. Dennoch laufen in der Region die Initiativen für die Verbesserung der Breitbandversorgung in die gleiche Richtung der erfolgversprechenden Bundesratsinitiative....
Ein gleicher Text wurde als Bürgerantrag an den Bürgermeister in Arnsberg gestellt.
Vielen Dank an das Bauplanungsamt für die schnelle und umfassende Beantwortung meiner Fragen zum Energiekonzept des modernisierten Bahnhofes nach der Informationsveranstaltung mit dem kommunalpolitischen Arbeitskreises unseres Ortsvereins. Leider bleiben für mich immer noch einige Fragen offen, weshalb ich so versuche den Diskurs fortzusetzen.
Zur Sache gibt es in der Stadtpolitik, nach meinen Recherchen,...
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