Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Am 02. Dez. 17 Uhr findet im Rathaus die nächste Ratssitzung statt. Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Vorstellung der Frauenberatungsstelle IMPULS
3. Ersatzwahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Kommunalkassenverbandes in Bedburg-Hau
4. Gebührenkalkulation 2022 und Satzung zur 14. Änderung der Satzung zur Umlage der Beiträge zum Niersverband vom 13.04.1993
5. Gebührenkalkulation 2022 und Satzung zur 15. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bedburg-Hau vom 26.11.1997
6. Gebührenkalkulation 2022 und Satzung zur 11. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Gemeinde Bedburg-Hau vom 15.12.2011
7. Gebührenkalkulation 2022 und Satzung zur 10. Änderung der Satzung der Gemeinde
Bedburg-Hau über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) vom 25.11.2005
8. Gebührenkalkulation 2022 und Satzung zur 19. Änderung der Satzung über die Erhebung
von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Bedburg-Hau (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 20.12.1991
9. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Bedburg-Hau (Hebesatzsatzung)
10. Verleihung des „Heimat-Preises 2021“ der Gemeinde Bedburg-Hau
11. Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
12. Elternbeiträge für die Betreuung "Offene Ganztagsschule";
hier: Änderung der Einkommensstufen und der Beitragshöhen ab dem Schuljahr 2022/2023
13. Einwohnermeldewesen;
hier: Automat für Passfotos
14. Benennung neuer Mitglieder für den Seniorenbeirat der Gemeinde Bedburg-Hau
15. Verbesserung der Flüchtlingsbetreuung durch Einstellung eines zusätzlichen Sozialarbeiters mit geringem Stundenumfang
16. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 "Ferienwohnen" Till-Moyland für den Bereich südöstlich der Straße "Am Schloß"
17. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 28 „Borschelgraben" in Qualburg für den Bereich
nördlich des Kirchwegs
18. Feststellungsbeschluss der 62. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Kloster Till
19. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur Satzung gem.
§ 35 Abs. 6 BauGB in der Ortschaft Louisendorf im Bereich Hauptstraße/Mühlenweg
20. Beschluss der 7. Änderung des Bebauungsplans Hau Nr. 22 "Baumannshof" für den
Bereich Kaiser-Wilhelm-Allee Ecke Baumannshof
21. Sachstand Straßenausbaubeiträge
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.05.2021
22. Gemeindliches Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW
23. Herstellung einer Park- und Rideanlage am Bahnhof in Bedburg-Hau, Saalstraße
24. Errichtung eines Kindergartens in der Ortschaft Hau
25. Beschluss über die Erstellung eines Alternativkonzeptes zur weiteren Entwicklung des
Gemeindezentrums einschließlich einer Prüfung der wirtschaftlichen Machbarkeit
26. Bestellung eines stellvertretenden Vertreters im Euregio-Rat der Euregio Rhein-Waal
27. Raumluft in Klassenräumen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 16.10.2021
28. Modernisierung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet
hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2018
29. Jahresrechnung und Beteiligungsbericht für das Jahr 2020
30. Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Entwurfes des Haushaltsplanes
einschließlich aller Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
31. Politisches Controlling
32. Verschiedenes
33. Einwohnerfragestunde
B) Nichtöffentlicher Teil
1. Bericht aus der gemeindlichen Gesellschaft
2. Verschiedenes

Alternativkonzept Entwicklung Gemeindezentrum Bedburg-Hau: hier klicken  
Steuer- und Gebührenanpassung: hier klicken  
Flächennutzungsplanänderung Kloster Till; Park- und Rideanlage am Bahnhof; Neuerrichtung eines Kindergartens in der Ortschaft Hau; Außenbereichssatzung Louisendorf; Bebauungsplan „Borschelgraben" in Qualburg: hier klicken  
Ferienwohnungen "Alte Post" Moyland: hier klicken

Autor:

Günter van Meegen aus Bedburg-Hau

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