"Wir werden gegen Ursula von der Leyen stimmen"

Ursula von der Leyen, Germany's defence minister, and Secretary of Defense Jim Mattis speak to the press at the George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch, Germany, June 28, 2017. (DOD photo by U.S. Air Force Staff Sgt. Jette Carr)
  • Ursula von der Leyen, Germany's defence minister, and Secretary of Defense Jim Mattis speak to the press at the George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch, Germany, June 28, 2017. (DOD photo by U.S. Air Force Staff Sgt. Jette Carr)
  • Foto: Quelle: https://www.flickr.com/photos/secdef/34778433823/ Urheber: Jim Mattis https://www.flickr.com/people/68842444@N03 Als amtliches Werk der Bundesregierung der Vereinigten Staaten ist dieses Bild gemeinfrei.
  • hochgeladen von Günter van Meegen

Gestern habe ich mir den Livestream, Anhörung der grünen Fraktion im Europaparlament von Ursula von der Leyen angesehen. Frau von der Leyen gab auf keine einzige Frage eine konkrete Antwort. Es war ein Herumgeeiere ohne Gleichen. Einige male gab sie keine Antwort. So musste Sven Giegold, MdEP, nachfragen mit dem Hinweis: Sie geben auf meine Fragen keine konkrete Antwort, deshalb nochmals meine konkreten Fragen mit der Bitte um eine konkrete Antwort. Und wieder nichts.
Nach der Anhörung war mir klar, dass die Grünenfraktion im EP (Greens/EFA) Frau von der Leyen nicht wählen werden.
Zu der Grünen-Entscheidung am Abend, Frau von der Leyen nicht zu wählen erhielt ich von Sven Giegold, MdEP nachfolgende Mitteilung:
“Von der Leyen war nicht überzeugend. Die Differenzen zu von der Leyen sind sehr groß. Wir Grünen haben eine klare Entscheidung getroffen und werden gegen Ursula von der Leyen stimmen. Von der Leyens Pläne beim Klimaschutz reichen nicht, um die Pariser Klimaziele zu erreichen. Die Europawahl war eine Wahl für mehr Klimaschutz. Von der Leyen wäre ganz sicher keine Klima-Kommissionschefin. Zum Thema Rechtsstaatlichkeit hat von der Leyen verstörende Signale gesendet. Weil sie auch die Kandidatin von Ungarn und Polen ist, steht von der Leyen beim Thema Rechtsstaatlichkeit unter besonderer Beobachtung. Bei der Einhaltung rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien darf es keine Kompromisse geben. Die nächste EU-Kommission muss härter, keinesfalls weicher gegen den Bruch europäischer Werte vorgehen. Bei vielen Themen blieb von der Leyen unkonkret. Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie sie sich gegenüber den Rechtsbrüchen in Ungarn, Polen und Malta verhalten wird. Von der Leyen bleibt die Katze im Sack. Sie hat vielfach ausweichend und unklar geantwortet. Europa braucht jedoch eine Frau mit klaren Positionen an der Spitze der Kommission.”

Autor:

Günter van Meegen aus Bedburg-Hau

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