Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Es gibt sie noch: die alltäglichen Abenteuer, die man „vor der Haustür“ erleben kann. (ein Abenteuer in zwei Teilen)
Teil 2

Teil 2 … Na siehste … doch nix verlernt … „Cliffhanger“ perfekt gesetzt. Der geneigte Leser, der bislang nicht abgeschaltet hat, kann sich auf weitere „Highlights“ unserer Abenteuer-Tour freuen. In Stichworten: der Zusammenhang zwischen Gewürzpreisen und einer Instruktionsstunde beim „Kommiss“, eine Beinahe-Ohnmacht und als Abschluss der klassische „Showdown“ an der Haltestelle Bochum-Wattenscheid Brucknerstraße der Linie 310. … aber der Reihe nach: Ich bin immer noch bei den Gewürzen im Laden...

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  • 05.03.21

Asklepios-Krankenhaus-Konzern
willkürliche und politische Kündigung gegen Betriebsrätin zurückgenommen

Heute erreichte mich ein Bericht von der Hamburger Montagsdemo. Durch öffentlichen Druck auf den Asklepios-Krankenhauskonzern (Hamburg) und aufgrund einer Online-Petition der "Hamburger Krankenhausbewegung" und auch der Hamburger Montagsdemo wurde eine politische Kündigung der Betriebsrätin Romana K. zurückgezogen!  Der Asklepios-Konzern fürchtete zu Recht, ein Arbeitsgerichtsverfahren zu verlieren! Es gab viele Diskussionen und Solidaritätserklärungen auch der Hamburger Montagsdemo, verbunden...

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  • 04.03.21
Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum

Bochumer FDP-Vorsitzender soll auch aussichtsreich auf der FDP-Landesliste kandidieren.
Olaf in der Beek und Klaus Füßmann sind die FDP-Kandidaten für die Bundestagswahl.

Der 53-jährige Bochumer FDP-Kreisvorsitzender Olaf in der Beek tritt erneut im Bundestagswahlkreis 140 (Bochum I) an. Er gehört dem Bundestag seit 2017 an und ist von der FDP Ruhr auf Platz 2 der Liste zur Bundestagswahl nominiert. Olaf in der Beek ist FDP-Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Seit 2015 ist er zudem Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes NRW. Mit der...

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  • 04.03.21
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Impfstoffbeschaffung : Ich habe so meine Zweifel
Bochum : Mehr als 15.000 hochbetagte Bürger warten auf ihren Impfstoff

Die Corona-Schutzimpfungen in Bochum sollen ab der nächsten Woche ausgeweitet werden. Aber: Der Impfstoff wird Anfangs bei weitem nicht reichen.  Die im Dezember gestarteten Erst - und Zweitimpfungen bei Bewohnern und Mitarbeitern (16.000) sollen vor dem Abschluss stehen. In Krankenhäusern soll es auch vorangegangen sein hier sollen 12.000 durchgeimpft sein. Ich frage mich aber wo der Impfstoff für 15.000 hochbetagte Bochumer bleibt? Kein Biontech - Pieks  oft kein Termin. Ich sehe das so: In...

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  • 04.03.21
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Corona-Virus
Wie bekomme ich als Ü-70-Jährige/r oder Vorerkrankte/r einen Impftermin

Die NRW-Landesregierung will zügig weiterimpfen. Nach den Personen in der Priorisierungsgruppe eins, soll nun die zweite Gruppe geimpft werden. Nur wie kommen die überhaupt an ihre Termine? Stand jetzt sind vor allem Bewohner und Personal von Alten- und Pflegeheimen geimpft worden, Menschen, die älter als 80 Jahre alt sind und Personal von Intensivstationen und Notaufnahmen. Weiter geht's jetzt mit den Betroffenen, die die Bundesregierung der "Gruppe 2 - Hohe Priorität" zuordnet. Die einen...

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  • 04.03.21
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Erste Einigung beim Corona -Gipfel - Verlängerung bis 28.März
Der Stufenplan

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland geht in die Verlängerung bis zum 28.März. Je nach Infektionslage soll es viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Das haben die Kanzlerin und die Länder-Ministerpräsidenten in Berlin nach stundenlangen Verhandlungen beschlossen. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse : Steigende Infektionszahlen in einer Region, bedeuten die Erleichterungen werden gestrichen. Ab kommenden Montag sind private...

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  • 04.03.21
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Frauenrechte werden auch 2021 weltweit mit Füßen getreten - auch in Deutschland gibt es Benachteiligungen und Unterdrückungen von Frauen

Internationaler Frauentag
Gemeinsamer Protest von Frauenverbänden und der Montagsdemo

Am 8.3.21 jährt sich zum 110. Male der Internationale Frauentag. Auf der ersten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz 1907 forderte Clara Zetkin das allgemeine Frauenwahlrecht, nachdem bereits 1904 in Berlin der Weltbund für das Frauenstimmrecht gegründet wurde. Am 8. März 1908 demonstratierten in New York Textilarbeiterinnen für das Frauenwahlrecht, kürzere Arbeitszeiten, höhere Löhne und mehr Arbeitsschutz. Daran anknüpfend riefen Sozialistinnen in den USA den letzten...

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  • 03.03.21
2 Bilder

Stadt sollte Schmierereien nicht hinnehmen.
ACAB-Schmierereien weiter konsequent beseitigen!

"ACAB-Schmierereien (all cops are bastards) sind nicht einfach nur ein Ärgernis, sondern sie sind ein Schlag ins Gesicht der Bochumer Polizistinnen und Polizisten, die mit ihrer Arbeit unseren Respekt verdienen. Es war daher völlig richtig, im vergangenen Jahr diesen Schmierereien den Kampf anzusagen", so Luisa-Maximiliane Pischel, stellv. Vorsitzende der FDP-Fraktion. "Doch gerade an exponierten Standorten gibt es noch Nachholbedarf. Wenn man am Bochumer Hauptbahnhof auf einem Bahnsteig steht...

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  • 03.03.21
Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger fragen auch nach den Kosten
„Zunehmende Rechtsstreitigkeiten behindern die Arbeit des Bochumer Rates“

„Durch die zunehmenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Fraktionen/Gruppen und dem Rat der Stadt Bochum bzw. der Stadtverwaltung wird nicht nur die Arbeitsfähigkeit des Rates beeinträchtigt, sondern es müssen auch Finanzmittel aufgebracht werden“, sagt Jens Lücking von der UWG: Freie Bürger und hat in der vergangenen Ratssitzung eine entsprechende Anfrage formuliert. So möchte der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft von der Verwaltung wissen, wie viele Rechtsstreitigkeiten...

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  • 03.03.21
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3 Bilder

Bochum aktuell :
Bochum : Graffiti - Sprayer erhalten eine mehr als ungewöhnliche Strafe

In Bochum müssen Graffiti -Sprayer bald mit einer ungewöhnlichen Strafe rechnen. Der Rat der Stadt hat einem Antrag von Partei und Stadtgestalter zugestimmt. Graffiti ,Streetart oder dreckige Schmierereien ,da scheiden sich die Geister. Die Bochumer Fraktion ,,Die Partei &Stadtgestalter " haben nun einen Antrag in den Rat der Stadt Bochum gebracht, der auf offene Ohren stößt. Das Projekt ,,Einwandfrei" aus Düsseldorf ist Vorbild für den Vorschlag. Wer wegen illegaler Graffiti erwischt wird soll...

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  • 03.03.21
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Teststrategie über 3 Monate angekündigt . Mehr Freiheit in Sicht ?
Merkel : Mutanten Anteil bei rund 50 Prozent

Quelle: dpa Merkel: Anteil der Mutanten liegt bei rund 50 Prozent. Stand: 02.03.2021 17:09 Uhr Laut Kanzlerin Merkel liegt der Anteil der Virus-Varianten bei den Neuinfektionen mittlerweile bei etwa 50 Prozent. News: Der Einzelhändler schlägt spezielle Öffnungszeiten für ältere Menschen vor. Teststrategie: Kanzlerin Angela Merkel kündigt eine breite und monatliche Teststrategie an. Diese sollen nach dem Corona - Lockdown die geplanten Lockerungen absichern. Dies werde so die Bundesregierung für...

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  • 02.03.21
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Lockdown bis 28 März ?
Corona: Ab Montag soll es Lockerungen bei Kontakten geben

Beschlussvorlage zum Gipfel : Vor der nächsten Bund - Länder - Beratungen zur Corona - Krise in Deutschland mehren sich die Forderungen nach konkreten Schritten aus dem Lockdown. Am Mittwoch beraten Bund und Länder über die Corona - Maßnahmen. Der Lockdown soll verlängert werden: Ab Montag sollen sich mehr Menschen Privat treffen dürfen - der Lockdown aber soll bleiben bis zum 28.März.  Man darf gespannt sein . Ab Montag: Erlaubt? Haushalte maximal 5 Personen. Eine Notbremse soll die...

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  • 02.03.21
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Hans-Josef Winkler -  Mitglied der Ratsfraktion UWG Freie Bürger und Mitglied im Sozialausschuss. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger beantragen Prüfung
Frauenhaus braucht zentrale Koordinierungsstelle

„Wenn die Mitarbeiter*innen des Frauenhauses unterschiedlichen Sachbearbeitern in unterschiedlichen Fachämtern hinterher telefonieren müssen, um Klärungen herbeizuführen, dann hakt es irgendwo gewaltig“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Seine Fraktion hat daher einen Antrag in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales eingebracht, der die Verwaltung auffordert, die Einrichtung einer Koordinierungsstelle als zentralen Ansprechpartner für das Frauenhaus zu prüfen....

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  • 02.03.21
In Bochum fehlen Tagespflegeeinrichtungen für Menschen mit Behinderung. Symbolfoto: Pixabay

Anfrage der UWG: Freie Bürger bringt Thema in die Diskussion
In Bochum fehlen Tagespflegeeinrichtungen für Menschen mit Behinderung

„Familien, die Angehörige mit Behinderung zuhause betreuen, sind rund um die Uhr im Einsatz, 365 Tage im Jahr. Selbst mit zusätzlicher Unterstützung bleibt kaum Freiraum für eigene Belange und Aktivitäten. Eine kleine Auszeit würde im Rahmen der sogenannten Verhinderungspflege bestehen, bei der Menschen mit Behinderung für eine bestimmte Zeit in einer Einrichtung betreut werden. Allerdings fehlen entsprechende Angebote in Bochum“, sagt Hans-Josef Winkler, sozialpolitischer Sprecher der UWG:...

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  • 02.03.21

Bochumer CDU-Politiker in VRR-Gremien vertreten
Tim Woljeme im Planungsausschuss - Dirk Schmidt im Verwaltungsrat

Essen. „Der Nahverkehr in Deutschland steht vor großen Veränderungen. Dabei kann noch nicht einmal abgesehen werden, wie die Konsequenzen nach der Bewältigung der Coronapandemie aussehen. Aber auch die Themen Klimawandel und Antriebswende bringen viel Handlungsbedarf. Und da freue ich mich, an so einer wichtigen Schnittstelle einen Beitrag leisten zu dürfen”, erklärt Tim Woljeme (CDU) im Anschluss an die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des VRR am Freitag in Essen. Die...

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  • 02.03.21
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Bekämfung des Coronavirus
Neuer Impfplan für NRW: 750.000 weitere Impfungen

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag (1.3.) die neue Impfstrategie bekannt gegeben. Seine Formel zur Bekämfung des Coronavirus: "Impfen, was das Zeug hält". Rund 750.000 Menschen sollen von der Ausweitung des Impfangebots profitieren. Ab dem 8. März werden hier bei uns in NRW jetzt Kita-Beschäftigte Lehrerinnen und Lehrer an Grund-, Förder- und Sonderschulen Polizisten mit direktem Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern - angefangen mit den      Einsatzhundertschaften Personal,...

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  • 01.03.21
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Coronavirus News
Welle 3 läuft

Virologen sind sich einig : Dritte Welle läuft. Virologe Christian Drosten bringt es auf den Punkt. Die dritte Corona - Infektionswelle hat in Deutschland begonnen. Drosten geht in einem Podcast laut ,,FAZ" davon aus, dass sich bis Mai die Impfungen zwar auf die Sterblichkeit auswirken wird aber keineswegs die Verbreitung des Virus aufhalten wird. Immunologe Leif - Erik Sander sprach ein umdenken der Impfstoffvergabe an. Ehrlich, bald blickt der Bürger überhaupt nicht mehr durch. Macht mal......

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  • 28.02.21
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Covid 19
Strenge Einreiseregeln nach Deutschland sollen verlängert werden.

Die strengen Regeln für Reisen aus Gebieten mit einer starken Verbreitung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten sollen verlängert werden. Ein Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium sehe eine Fristverlängerung um zwei Wochen bis zum 17. März vor, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe online. "Mit einem deutlich verringerten Eintrag von Virusvarianten sollen weitere Infektionen möglichst verhindert werden", heißt es demnach in dem Papier. Die Einreisevorschriften...

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  • 27.02.21

Warum hat die Schneeräumung nicht funktioniert?
Aufarbeitung des Schneechaos in Bochum

Fast 14 Tage ist es her, da endete eine Woche Schneechaos in Bochum. Über eine Woche funktionierten Bus und Bahn sowie die Müllentsorgung - sofern überhaupt - mehr schlecht als recht. Wie konnte es dazu kommen? Was muss zukünftig anders laufen, damit die Stadt auch bei Schnee und Eis besser funktioniert? Am Freitag, den 05.02 war es am Mittag noch 10 Grad warm, danach sank die Temperatur bis zum Samstagabend auf 0 Grad, Schneefall begann und weitere 18 Stunden später betrug die Temperatur –5...

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  • 27.02.21
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Schon gehört?
Der Spahn macht das ...
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Schaffen wir das ?
Noch vor dem Sommer soll es den EU-Impfpass geben

Coronavirus: EU - Impfpass ist beschlossen:  Kanzlerin Merkel kündigt ihn noch vor dem Sommer an. Donnerstag 25 Februar 2021: Im Anschluss an den EU -Sondergipfel zur Corona-Pandemie einen gemeinsamen europäischen Impfpass an . Die EU- Mitgliedsstaaten beschlossen demnach, dass jedes Land innerhalb der nächsten 3 Monate einen eigenen digitalen Impfpass entwickeln soll. Dieser solle dann europaweit kompatibel sein.  Vorzulegen ist er bei Ein oder Ausreise. Die EU arbeitet nun aus technischen...

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  • 27.02.21
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installierter Luftfilter in der Uniklinik Münster

Luftfilteranlagen in Schulen
Bürokratie contra Gesundheitsschutz?

Obwohl seit längerer Zeit wirksame Luftfilteranlagen gegen Viren, auch gegen den berüchtigten Covid19-Virus entwickelt wurden und zum Einsatz an Schulen und anderen öffentlichen Räumen kommen könnten, werden diese Anlagen bisher nur von wenigen Schulen in NRW genutzt. Wie so oft stehen dieser Nutzung bürokratische Hindernisse wie z.B. die behördliche Zulassung dieser Anlagen entgegen. Auch scheitert die Installation dieser Lüftungs- und Filteranlagen an den Kosten. Dazu ein Kommentar im...

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  • 26.02.21
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Stadt Bochum : Zukunftsvertrag fördert Betreuungsausbau
Stadt richtet 1. Bochumer Kita-Gipfel aus: Zukunftsvertrag fördert Betreuungsausbau

Mehr Kindertagesstätten, mehr Plätze für unter wie über Dreijährige, mehr Ausstattung, mehr Qualität. Dies sind die klar definierten Ziele für die Kinderbetreuung in Bochum bis Mitte 2026. Ein Zukunftsvertrag ermöglicht die Umsetzung. Dafür stellt die Stadt freiwillig zusätzliche Gelder bereit. Allein in den nächsten fünf Jahren ergänzend weit über fünf Millionen Euro. „Bochum soll noch familienfreundlicher werden. Deshalb haben wir uns gemeinsam mit den Kita-Trägern intensiv über die Angebote...

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  • 26.02.21
Moussa, Ibrahima und Elise Märkisch präsentieren ihr gemeinsames Buch "Hope".
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„Hope“ ist ein Buch über Flucht – und über Bochum als neues Zuhause
Mit Mut und Zuversicht

„Niemand flüchtet freiwillig.“ - Diese häufig gehörte Aussage füllen Moussa und Ibrahima, zwei junge Männer, die aus Guinea geflüchtet und mittlerweile in Bochum heimisch geworden sind, in ihrem jüngst erschienenen Buch „Hope. 9.000 km auf der Flucht“ mit Leben. Abgefasst haben die beiden den zum Teil durchaus auch humorvollen Text gemeinsam mit Elise Märkisch, die zusammen mit ihrem Ehemann Jürgen die ehrenamtliche Vormundschaft für die Zwillingsbrüder Moussa und Ibrahima übernommen hat. Dass...

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  • 26.02.21
Alassa M, Kläger gegen das Land Baden-Württemberg

Teilweiser Erfolg
Klage des Flüchtlings Alassa M. gegen das Land Baden-Württemberg

Die Flüchtlingserstaufnahmestelle in Ellwangen wurde 2018 durch einen brutalen Polizeieinsatz attackiert, die Flüchtlinge zur Nachtzeit durch diese Polizei-Razzia menschenunwürdig behandelt. Anlass war die vereitelte Abschiebung eines Flüchtlings aus Togo. Der Vertreter der Organisation "Freundeskreis Flüchtlinge international", Alassa M. klagte verklagte das Land Baden-Würtemberg  wegen dieses brutalen Polizeieinsatzes, wovon Alassa M. selbst direkt betroffen war. Zum Teil war seine Klage...

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  • 26.02.21
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