Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Waffenmesse in Dallas/USA

Massaker an Grundschule in Texas
Waffenlobby hat das Sagen in den USA

Es ist unfassbar, dass in den USA immer wieder Amoktaten mit Schusswaffen verübt werden können. Die Tötung von 19 Kindern einer Grundschule im US-Bundesstaat Texas durch einen terroristischen Mitschüler ist das jüngste Beispiel des fast ungehinderten erlaubten Umgangs mit Waffen in den USA.  Ich spreche hiermit den Eltern dieser Kinder und allen Bekannten und Freunden mein tiefstes Beileid aus.  Dazu schreibt DW (Quelle: https://www.dw.com/de) - Auszüge: Der Mann, der an einer Grundschule im...

  • Bochum
  • 26.05.22
  • 1

Flüchtlingsrat NRW: Flüchtlinge gleich behandeln!

Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL fordern die Gleichbehandlung aller Flüchtlinge aus der Ukraine Anlässlich der Innenministerkonferenz vom 1.-3. Juni 2022 in Würzburg fordern PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte sowie viele weitere Organisationen und Initiativen eine bundesweite Rege- lung, die den Schutz von allen aus der Ukraine geflüchteten Menschen garantiert und einen soforti- gen Stopp der Diskriminierung von Drittstaaterinnen und Staatenlosen aus der Ukraine. Seit dem militärischen...

  • Bochum
  • 24.05.22
Die Mitglieder der FDP-Ratsfraktion: Léon Beck, Luisa-Maximiliane Pischel und Felix Haltt (v.l.n.r.)

Statement der FDP-Fraktion zu einem Ratsbürgerentscheid zum Haus des Wissens.

Die FDP-Ratsfraktion zeigt sich offen für einen Ratsbürgerentscheid zum Haus des Wissens (HdW), den die CDU-Ratsfraktion in der nächsten Ratssitzung beantragen will. "Das geplante Haus des Wissens ist ein entscheidender Baustein für die Innenstadtentwicklung. Da sich bei dem Projekt eine erhebliche Kostensteigerung abzeichnet, ist es gerechtfertigt, dazu die Bürgerinnen und Bürger zu befragen", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Damit über die Frage jedoch überhaupt...

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  • 24.05.22

Leistung nicht bestrafen.
Haltt: "Heim- und Pflegekinder sollen eigene Einkünfte komplett behalten können."

140 Pflege- und Heimkinder müssen in Bochum von ihrem selbst verdienten Geld einen Anteil an das Jugendamt bzw. an die Einrichtung, in der sie leben, abführen. Die Kostenheranziehung erzielt Einnahmen in Höhe von 150.000 € bis 200.000 €. "Im letzten Jahr hat der Bundesgesetzgeber wenigstens den Anteil der Kostenheranziehung gesenkt. Die gänzliche Abschaffung wäre jedoch der bessere Schritt gewesen", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Der Staat sendet damit völlig falsche...

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  • 24.05.22
6,6% Militärausgaben nach Anteil am BIP 2021 - aber kein Geld für dauerhafte Finanzierung des ÖPNV

dauerhaftes 9-Euro-Ticket möglich
Finanzierung politisch nicht gewollt

Die prekäre Inflationslage zwingt die Bundesregierung jetzt zu Zugeständnissen im sozialen Bereich. Damit soll aufkommender Widerstand gegen die Abwälzung von Krisenlasten auf einen Großteil der Bevölkerung vermieden werden. Der Ukraine-Krieg  dient vielen Konzernen als Vorwand für die drastischen Preissteigerungen wie z.B. bei der Gasversorgung, obwohl akut kein Lieferengpass besteht. Einmalzahlungen von 200 Euro für Transferbezieher sind allenfalls "der Tropfen auf dem heißen Stein", da die...

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  • 23.05.22
Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum und Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

FDP-Fraktion freut sich auf Meinung der Jugend.
Haltt: "Jugendbefragung in Bochum häufiger durchführen!"

Die 2. Bochumer Jugendbefragung startet am 23. Mai 2022. "Meine Initiative für eine Jugendbefragung hatte 2015 der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschlossen. Bis zur 1. Jugendbefragung dauerte es dann aber noch drei Jahre. Die Neuauflage war also auch längst überfällig", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum und Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie. "Wir müssen diese Form der Jugendbeteiligung dringend verstetigen und häufiger einsetzen. Alle drei,...

  • Bochum
  • 23.05.22
Video 3 Bilder

Teuer und umweltschädlich
Bochum macht zu viel Müll

Jede Person in Bochum wirft im Jahr 256 kg Restmüll in die Tonne, Tendenz seit Jahren steigend. Im deutschen Durchschnitt sind es nur 156 kg. Die EU verfolgt das Ziel, dass bis 2030 in Deutschland nur noch 78 kg Abfall pro Kopf anfallen sollen. In Bochum passiert viel zu wenig, um die städtische Müllflut einzudämmen. Für das Jahr 2022 rechnet der städtische Müllentsorgungsbetrieb USB mit 93.162 t Restmüll, die in Bochum anfallen (Kalkulation der Gebührentarife der Abfallgebührensatzung für das...

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  • 21.05.22
  • 1
Von langer Hand geplant war das sicher nicht.

Bittere Pille für Altkanzler?
Russischer Ölkonzern Rosneft: Schröder will/hat Position aufgeben

Der Frühere Bundeskanzler Schröder will seinen Aufsichtsrat Posten aufgeben. Das Unternehmen Rosneft teilte mit das Schröder sein Mandat in dem Gremium unmöglich verlängern kann. Putins langjähriger Freund stand zuletzt unter massiven Druck, wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Schröder - Privilegien verloren von Sanktionen bedroht: Mittel für Büro von 400.000 Euro sind schon einmal gestrichen. (Anrecht auf Ruhegeld und Personenschutz bleiben.) In der SPD laufen mehrere Anträge...

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  • 20.05.22
  • 25
  • 1

Landtagswahl in NRW
Endergebnis der Landtagswahl 2022 steht fest

Der Kreiswahlausschuss hat in einer Sitzung am Freitag, 20. Mai, das amtliche Ergebnis der NRW-Landtagswahlen festgestellt. Danach lag die Wahlbeteiligung in Bochum bei 56,54 Prozent. 150.209 Wählerinnen und Wähler haben ihr Stimmrecht genutzt; wahlberechtigt waren in Bochum 265.661 Menschen. Bei den Wahlen für den NRW-Landtag kam in Bochum bei den Erststimmen die SPD auf 37,83 Prozent der abgegebenen Stimmen, die CDU auf 24,41 Prozent, die Grünen auf 20,84 Prozent, auf die AfD 5,16 Prozent,...

  • Bochum
  • 20.05.22

Drohende Hungersnot in Afrika
Nicht nur eine Folge des Ukraine-Kriegs

Thema der nächsten Bochumer Montagsdemo ist der "Kornkrieg" Russlands. Die Ukraine ist ein wichtiger Lieferant von Getreide, vor allem in afrikanische Staaten. Durch die russischen Angriffe und Verminung von Feldern kommt die Landwirtschaft der Ukraine teilweise zum Erliegen. Das hat zwar Auswirkungen auf afrikanische Länder, die von den Getreidelieferungen der Ukraine abhängig sind und es drohen Hungersnöte in diesen Ländern. Die Ursache für die unzureichende Lebensmittelversorgung ist jedoch...

  • Bochum
  • 20.05.22
  • 2
Vergitterte Wohnung in Shanghai (China) - Menschen ergeht es oft schlimmer als Vieh

Lockdown in Shanghai
Menschen kämpfen ums Überleben

Abseits vom Dauerthema Ukraine gibt es himmelsschreiende Menschenrechtsverletzungen durch den totalen Lockdown in Shanghai (China) wegen der zahlreichen Corona-Fälle. Die Menschen sind dort seit Monaten in ihren Wohnungen eingesperrt und die Versorgung mit Lebensmittel, aber auch Medikamenten, ist völlig unzureichend. Viele stehen kurz vor dem Verhungern oder sterben an anderen Krankheiten, weil sie nicht einmal zum Arzt gehen können und ihnen lebensnotwendige Medikamente fehlen!...

  • Bochum
  • 19.05.22
  • 31
Krieg ist grausam...

Schuld
Tötete russischer General seine verletzten Soldaten?

Russland-Ukraine Krieg aktuell: Der Krieg in der Ukraine dauert an. Nun wird ein russischer General beschuldigt, mehrere verwundete Soldaten erschossen zu haben. Im Ukraine-Krieg erheben russische Soldaten schwere Vorwürfe gegen einen ihrer Kommandeure-und das offenbar in ukrainischer Kriegsgefangenschaft. Anschuldigungen machen die Runde, dass ein General Putins im Ukraine -Krieg verwundete russische Soldaten erschoss. Keine medizinische Versorgung der Verletzten... Hier eine Schilderung aus...

  • Bochum
  • 18.05.22
  • 20
Finnischer Kampfhubschrauber

Nato-Erweiterung
Weltkriegsgefahr wächst noch weiter

Der beabsichtigte und bereits beantragte Beitritt von Finnland und Schweden erhöht die Weltkriegsgefahr erheblich. Russland will auf diese Erweiterung "entsprechend angemessen" reagieren. Ein deutliche militärische Aufrüstung auf beiden Seiten ist jetzt schon so gut wie sicher. Beispiel: Anfang April kündigte Helsinki an, seine Militärausgaben in den nächsten vier Jahren um mehr als zwei Milliarden Euro zu erhöhen. Für 2022 ist ein Verteidigungshaushalt von 5,1 Milliarden Euro vorgesehen...

  • Bochum
  • 18.05.22
  • 21
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Rolf Heyer, sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion im Ausschuss für Planung und Grundstücke

Städtisches Mikroklima im Auge behalten!
Heyer: "Bebauungsplan Charlottenstraße würde Kaltschneise blockieren."

Nach den Plänen der Verwaltung soll im Bereich der Charlottenstraße ein neuer Bebauungsplan beschlossen werden. Insgesamt 1,4 Hektar sollen somit als Baufläche verfügbar gemacht werden. "Scheinbar hat sich aber niemand in der Verwaltung die Daten aus dem eigenen Geoportal angeschaut", so Rolf Heyer, sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion. "Ansonsten wäre es sofort offensichtlich gewesen, dass der Großteil der Fläche eine wichtige Funktion als Kaltschneise hat." "Immer wieder wird davon...

  • Bochum
  • 17.05.22
Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Alternativen müssen gegenübergestellt werden.
Haltt: "Umsetzung des Haus des Wissens ist kein Automatismus."

Die Umgestaltung des Telekom-Blocks in das Haus des Wissens (HdW) ist mit erheblichen Kostensteigerungen verbunden. "Angesichts der allgemeinen Baukostenentwicklung ist es nicht überraschend, dass auch das HdW teurer wird. Das Ausmaß der Mehrkosten nähert sich sicherlich auch der Schmerzgrenze", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Das ist besonders schmerzlich, weil uns das Konzept des HdW schon überzeugt hat. Ein moderner Lern- und Begegnungsort mit VHS und Stadtbücherei...

  • Bochum
  • 17.05.22
Auf der neuen Website www.smart-forward.de werden kürzlich entwickelte und gegenwärtig entstehende Projekte der Stadtentwicklung übersichtlich dargestellt.

Website bündelt Projekte der Stadtentwicklung
Bochums Weg in die Zukunft

Die neue Website www.smart-forward.de bringt die Zukunft der Stadt auf den Punkt: Projekte, die Bochum auch morgen zu dem machen, was sie schon immer war: eine Ermöglicherstadt – und eine Stadt, in der es sich zu leben lohnt. Veränderungen in BochumKürzlich entwickelte und gegenwärtig entstehende Projekte wie das Haus des Wissens, das Viktoria Karree, City-Tor Süd, das ParkViertel Hunscheidtstraße oder das Innovationsquartier MARK 51°7 werden übersichtlich dargestellt, ergänzt durch einen...

  • Bochum
  • 16.05.22
  • 1
Maschine Buntes war gestern.
Haushaltsgeräte als Panzer-Ersatzteillager.
4 Bilder

Russisches Militär nutzt offenbar Küchengeräte
Haushaltsgeräte als Panzer-Ersatzteillager

Die US-Sanktionen gegen Russland betreffen auch Waffenexporte. Wegen fehlender Ersatzteile werden russische Soldaten zu Tüftler und Bastlern. Computer-Chips aus alten Küchengeräten für Panzer nutzen so ist die momentane Lage berichtet die ,,Washington " Post unter Bezugnahme auf ein Statement der US -Handelsministerin Gina Raimondo. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Premier D. Schmyhal wurde mitgeteilt, das ukrainische Militär habe entsprechende Teile beim durchsuchen russischer Panzer...

  • Bochum
  • 16.05.22
  • 5
  • 2
Die Auszählung (hier ein Archiv-Foto der Kommunalwahlen) ist in Bochum beendet.
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Landtagswahl in NRW
UPDATE: Vorläufiges Amtliches Endergebnis liegt vor - SPD bleibt in Bochum stärkste Kraft

UPDATE 23.15 Uhr: Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl NRW 2022 für Bochum liegt vor und bestätigt: Bochum wählt in allen drei Wahlkreisen gegen den NRW-Trend. Stadtweit liegt die SPD bei den Erststimmen bei 37,83 %, die CDU bei 24,40 %. Als drittstärkste Kraft erhalten die Grünen 20,84 %. Bei den Zweitstimmen ist das Ergebnis ebenfalls deutlich und läuft dem NRW-weiten Ergebnis entgegen: SPD: 33,42 % CDU: 25,41 % Grüne: 21,05 % AfD: 5,24 % FDP: 4,90 % Die Wahlbeteiligung liegt...

  • Bochum
  • 15.05.22
  • 1
3 Bilder

Ein Stück Bochumer Tradition verschwindet
Abriss der "Uhle" hat begonnen

Es ist ein Stück Bochumer Tradition, das bald endgültig Geschichte sein wird: Die Abrissarbeiten an der ehemaligen "Uhle" am Dr.-Ruer-Platz haben begonnen. Das Traditionslokal ist bereits seit Anfang 2019 geschlossen, zwischenzeitlich hatte Bochum Marketing das Gebäude unter dem Namen "Kultur-Uhle" als Kulturraum für Kreatives genutzt und unter anderem mit Ausstellungen, Lesungen und Workshops bespielt. Das Gebäude selbst, nach dem Krieg nur provisorisch wieder aufgebaut, hatte jedoch keinen...

  • Bochum
  • 15.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Auch das Café Zeitlos und das Glas Café muss weichen.

Will der Bürger das?
Bochum: Acht Millionen Euro für neuen Husemannplatz

Acht Millionen : Der Husemannplatz in Bochums City soll umgebaut werden. Offener, schöner soll er wirken. Die Pläne dazu hat die Stadt Bochum am 11.05.2022 vorgestellt. Insgesamt acht Millionen Euro sind für die Neugestaltung angedacht. Naturstein statt Beton: Der komplette Platz soll neu gepflastert werden ,langlebiger ist natürlich kostspieliger. Start: Die Umgestaltung  soll ende des Jahres beginnen und etwa zwei Jahre dauern.  Ein neues Gebäude mit Gastronomie soll entstehen ,vorhandene...

  • Bochum
  • 14.05.22
  • 25
  • 3
Ab der Klinikstraße bis zum Nordring wird die Castroper Straße in Bochum zweieinhalb Jahre zur Baustelle.
2 Bilder

Mehr Platz für Radfahrer
Castroper Straße in Bochum wird bis Ende 2024 zur Baustelle

Kommende Woche beginnt der Kanal- und Straßenbau an der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Nordring. In dieser Woche hat die Baufirma die Baustelle bereits eingerichtet. Sowohl für die Anwohner als auch für die Verkehrsteilnehmer bedeutet die Baumaßnahme Einschränkungen. Von Vera Demuth Während der ersten Zeit der Bauphase wird der Autoverkehr jeweils einspurig auf den beiden stadteinwärts führenden Fahrspuren abgewickelt. Punktuell muss im Laufe der Maßnahme auch mit Vollsperrungen...

  • Bochum
  • 14.05.22
  • 1
Manfred Schenk alias "Opa Manni" demonstriert für ein Tempolimit auf Autobahnen. Er fährt heute von Hagen-Haspe bis nach Bochum. In seiner Ape, mit 55 Stundenkilometern auf der Autobahn.

Demo für Tempolimit auf Autobahnen
Opa Manni fährt mit der Ape nach Bochum

Für die Enkelkinder, für alle. Für eine liebens- und lebenswerte Zukunft fordert die Initiative opa-manni.de die sofortige Einführung von 110 km/h auf allen Autobahnen.  Manfred Schenk alias "Opa Manni"hat ein sehr großes und wichtiges Ziel vor Augen: Um seiner Forderung nach einem Tempolimit Nachdruck zu verleihen, fährt er heute, Freitag, 13. Mai,  mit seiner Ape von Hagen-Haspe auf die Autobahnen A1 und A43 und in die Bochumer Innenstadt. "Mit einer Beschränkung auf 110 km/h auf allen...

  • Bochum
  • 13.05.22
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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