Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Video 3 Bilder

Teuer und umweltschädlich
Bochum macht zu viel Müll

Jede Person in Bochum wirft im Jahr 256 kg Restmüll in die Tonne, Tendenz seit Jahren steigend. Im deutschen Durchschnitt sind es nur 156 kg. Die EU verfolgt das Ziel, dass bis 2030 in Deutschland nur noch 78 kg Abfall pro Kopf anfallen sollen. In Bochum passiert viel zu wenig, um die städtische Müllflut einzudämmen. Für das Jahr 2022 rechnet der städtische Müllentsorgungsbetrieb USB mit 93.162 t Restmüll, die in Bochum anfallen (Kalkulation der Gebührentarife der Abfallgebührensatzung für das...

  • Bochum
  • 21.05.22
  • 1
Von langer Hand geplant war das sicher nicht.

Bittere Pille für Altkanzler?
Russischer Ölkonzern Rosneft: Schröder will/hat Position aufgeben

Der Frühere Bundeskanzler Schröder will seinen Aufsichtsrat Posten aufgeben. Das Unternehmen Rosneft teilte mit das Schröder sein Mandat in dem Gremium unmöglich verlängern kann. Putins langjähriger Freund stand zuletzt unter massiven Druck, wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Schröder - Privilegien verloren von Sanktionen bedroht: Mittel für Büro von 400.000 Euro sind schon einmal gestrichen. (Anrecht auf Ruhegeld und Personenschutz bleiben.) In der SPD laufen mehrere Anträge...

  • Bochum
  • 20.05.22
  • 25
  • 1

Landtagswahl in NRW
Endergebnis der Landtagswahl 2022 steht fest

Der Kreiswahlausschuss hat in einer Sitzung am Freitag, 20. Mai, das amtliche Ergebnis der NRW-Landtagswahlen festgestellt. Danach lag die Wahlbeteiligung in Bochum bei 56,54 Prozent. 150.209 Wählerinnen und Wähler haben ihr Stimmrecht genutzt; wahlberechtigt waren in Bochum 265.661 Menschen. Bei den Wahlen für den NRW-Landtag kam in Bochum bei den Erststimmen die SPD auf 37,83 Prozent der abgegebenen Stimmen, die CDU auf 24,41 Prozent, die Grünen auf 20,84 Prozent, auf die AfD 5,16 Prozent,...

  • Bochum
  • 20.05.22

Drohende Hungersnot in Afrika
Nicht nur eine Folge des Ukraine-Kriegs

Thema der nächsten Bochumer Montagsdemo ist der "Kornkrieg" Russlands. Die Ukraine ist ein wichtiger Lieferant von Getreide, vor allem in afrikanische Staaten. Durch die russischen Angriffe und Verminung von Feldern kommt die Landwirtschaft der Ukraine teilweise zum Erliegen. Das hat zwar Auswirkungen auf afrikanische Länder, die von den Getreidelieferungen der Ukraine abhängig sind und es drohen Hungersnöte in diesen Ländern. Die Ursache für die unzureichende Lebensmittelversorgung ist jedoch...

  • Bochum
  • 20.05.22
  • 2
Vergitterte Wohnung in Shanghai (China) - Menschen ergeht es oft schlimmer als Vieh

Lockdown in Shanghai
Menschen kämpfen ums Überleben

Abseits vom Dauerthema Ukraine gibt es himmelsschreiende Menschenrechtsverletzungen durch den totalen Lockdown in Shanghai (China) wegen der zahlreichen Corona-Fälle. Die Menschen sind dort seit Monaten in ihren Wohnungen eingesperrt und die Versorgung mit Lebensmittel, aber auch Medikamenten, ist völlig unzureichend. Viele stehen kurz vor dem Verhungern oder sterben an anderen Krankheiten, weil sie nicht einmal zum Arzt gehen können und ihnen lebensnotwendige Medikamente fehlen!...

  • Bochum
  • 19.05.22
  • 29
Krieg ist grausam...

Schuld
Tötete russischer General seine verletzten Soldaten?

Russland-Ukraine Krieg aktuell: Der Krieg in der Ukraine dauert an. Nun wird ein russischer General beschuldigt, mehrere verwundete Soldaten erschossen zu haben. Im Ukraine-Krieg erheben russische Soldaten schwere Vorwürfe gegen einen ihrer Kommandeure-und das offenbar in ukrainischer Kriegsgefangenschaft. Anschuldigungen machen die Runde, dass ein General Putins im Ukraine -Krieg verwundete russische Soldaten erschoss. Keine medizinische Versorgung der Verletzten... Hier eine Schilderung aus...

  • Bochum
  • 18.05.22
  • 20
Finnischer Kampfhubschrauber

Nato-Erweiterung
Weltkriegsgefahr wächst noch weiter

Der beabsichtigte und bereits beantragte Beitritt von Finnland und Schweden erhöht die Weltkriegsgefahr erheblich. Russland will auf diese Erweiterung "entsprechend angemessen" reagieren. Ein deutliche militärische Aufrüstung auf beiden Seiten ist jetzt schon so gut wie sicher. Beispiel: Anfang April kündigte Helsinki an, seine Militärausgaben in den nächsten vier Jahren um mehr als zwei Milliarden Euro zu erhöhen. Für 2022 ist ein Verteidigungshaushalt von 5,1 Milliarden Euro vorgesehen...

  • Bochum
  • 18.05.22
  • 20
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Rolf Heyer, sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion im Ausschuss für Planung und Grundstücke

Städtisches Mikroklima im Auge behalten!
Heyer: "Bebauungsplan Charlottenstraße würde Kaltschneise blockieren."

Nach den Plänen der Verwaltung soll im Bereich der Charlottenstraße ein neuer Bebauungsplan beschlossen werden. Insgesamt 1,4 Hektar sollen somit als Baufläche verfügbar gemacht werden. "Scheinbar hat sich aber niemand in der Verwaltung die Daten aus dem eigenen Geoportal angeschaut", so Rolf Heyer, sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion. "Ansonsten wäre es sofort offensichtlich gewesen, dass der Großteil der Fläche eine wichtige Funktion als Kaltschneise hat." "Immer wieder wird davon...

  • Bochum
  • 17.05.22
Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Alternativen müssen gegenübergestellt werden.
Haltt: "Umsetzung des Haus des Wissens ist kein Automatismus."

Die Umgestaltung des Telekom-Blocks in das Haus des Wissens (HdW) ist mit erheblichen Kostensteigerungen verbunden. "Angesichts der allgemeinen Baukostenentwicklung ist es nicht überraschend, dass auch das HdW teurer wird. Das Ausmaß der Mehrkosten nähert sich sicherlich auch der Schmerzgrenze", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Das ist besonders schmerzlich, weil uns das Konzept des HdW schon überzeugt hat. Ein moderner Lern- und Begegnungsort mit VHS und Stadtbücherei...

  • Bochum
  • 17.05.22
Auf der neuen Website www.smart-forward.de werden kürzlich entwickelte und gegenwärtig entstehende Projekte der Stadtentwicklung übersichtlich dargestellt.

Website bündelt Projekte der Stadtentwicklung
Bochums Weg in die Zukunft

Die neue Website www.smart-forward.de bringt die Zukunft der Stadt auf den Punkt: Projekte, die Bochum auch morgen zu dem machen, was sie schon immer war: eine Ermöglicherstadt – und eine Stadt, in der es sich zu leben lohnt. Veränderungen in BochumKürzlich entwickelte und gegenwärtig entstehende Projekte wie das Haus des Wissens, das Viktoria Karree, City-Tor Süd, das ParkViertel Hunscheidtstraße oder das Innovationsquartier MARK 51°7 werden übersichtlich dargestellt, ergänzt durch einen...

  • Bochum
  • 16.05.22
  • 1
Maschine Buntes war gestern.
Haushaltsgeräte als Panzer-Ersatzteillager.
4 Bilder

Russisches Militär nutzt offenbar Küchengeräte
Haushaltsgeräte als Panzer-Ersatzteillager

Die US-Sanktionen gegen Russland betreffen auch Waffenexporte. Wegen fehlender Ersatzteile werden russische Soldaten zu Tüftler und Bastlern. Computer-Chips aus alten Küchengeräten für Panzer nutzen so ist die momentane Lage berichtet die ,,Washington " Post unter Bezugnahme auf ein Statement der US -Handelsministerin Gina Raimondo. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Premier D. Schmyhal wurde mitgeteilt, das ukrainische Militär habe entsprechende Teile beim durchsuchen russischer Panzer...

  • Bochum
  • 16.05.22
  • 5
  • 2
Die Auszählung (hier ein Archiv-Foto der Kommunalwahlen) ist in Bochum beendet.
6 Bilder

Landtagswahl in NRW
UPDATE: Vorläufiges Amtliches Endergebnis liegt vor - SPD bleibt in Bochum stärkste Kraft

UPDATE 23.15 Uhr: Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl NRW 2022 für Bochum liegt vor und bestätigt: Bochum wählt in allen drei Wahlkreisen gegen den NRW-Trend. Stadtweit liegt die SPD bei den Erststimmen bei 37,83 %, die CDU bei 24,40 %. Als drittstärkste Kraft erhalten die Grünen 20,84 %. Bei den Zweitstimmen ist das Ergebnis ebenfalls deutlich und läuft dem NRW-weiten Ergebnis entgegen: SPD: 33,42 % CDU: 25,41 % Grüne: 21,05 % AfD: 5,24 % FDP: 4,90 % Die Wahlbeteiligung liegt...

  • Bochum
  • 15.05.22
  • 1
3 Bilder

Ein Stück Bochumer Tradition verschwindet
Abriss der "Uhle" hat begonnen

Es ist ein Stück Bochumer Tradition, das bald endgültig Geschichte sein wird: Die Abrissarbeiten an der ehemaligen "Uhle" am Dr.-Ruer-Platz haben begonnen. Das Traditionslokal ist bereits seit Anfang 2019 geschlossen, zwischenzeitlich hatte Bochum Marketing das Gebäude unter dem Namen "Kultur-Uhle" als Kulturraum für Kreatives genutzt und unter anderem mit Ausstellungen, Lesungen und Workshops bespielt. Das Gebäude selbst, nach dem Krieg nur provisorisch wieder aufgebaut, hatte jedoch keinen...

  • Bochum
  • 15.05.22
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Auch das Café Zeitlos und das Glas Café muss weichen.

Will der Bürger das?
Bochum: Acht Millionen Euro für neuen Husemannplatz

Acht Millionen : Der Husemannplatz in Bochums City soll umgebaut werden. Offener, schöner soll er wirken. Die Pläne dazu hat die Stadt Bochum am 11.05.2022 vorgestellt. Insgesamt acht Millionen Euro sind für die Neugestaltung angedacht. Naturstein statt Beton: Der komplette Platz soll neu gepflastert werden ,langlebiger ist natürlich kostspieliger. Start: Die Umgestaltung  soll ende des Jahres beginnen und etwa zwei Jahre dauern.  Ein neues Gebäude mit Gastronomie soll entstehen ,vorhandene...

  • Bochum
  • 14.05.22
  • 25
  • 3
Ab der Klinikstraße bis zum Nordring wird die Castroper Straße in Bochum zweieinhalb Jahre zur Baustelle.
2 Bilder

Mehr Platz für Radfahrer
Castroper Straße in Bochum wird bis Ende 2024 zur Baustelle

Kommende Woche beginnt der Kanal- und Straßenbau an der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Nordring. In dieser Woche hat die Baufirma die Baustelle bereits eingerichtet. Sowohl für die Anwohner als auch für die Verkehrsteilnehmer bedeutet die Baumaßnahme Einschränkungen. Von Vera Demuth Während der ersten Zeit der Bauphase wird der Autoverkehr jeweils einspurig auf den beiden stadteinwärts führenden Fahrspuren abgewickelt. Punktuell muss im Laufe der Maßnahme auch mit Vollsperrungen...

  • Bochum
  • 14.05.22
  • 1
Manfred Schenk alias "Opa Manni" demonstriert für ein Tempolimit auf Autobahnen. Er fährt heute von Hagen-Haspe bis nach Bochum. In seiner Ape, mit 55 Stundenkilometern auf der Autobahn.

Demo für Tempolimit auf Autobahnen
Opa Manni fährt mit der Ape nach Bochum

Für die Enkelkinder, für alle. Für eine liebens- und lebenswerte Zukunft fordert die Initiative opa-manni.de die sofortige Einführung von 110 km/h auf allen Autobahnen.  Manfred Schenk alias "Opa Manni"hat ein sehr großes und wichtiges Ziel vor Augen: Um seiner Forderung nach einem Tempolimit Nachdruck zu verleihen, fährt er heute, Freitag, 13. Mai,  mit seiner Ape von Hagen-Haspe auf die Autobahnen A1 und A43 und in die Bochumer Innenstadt. "Mit einer Beschränkung auf 110 km/h auf allen...

  • Bochum
  • 13.05.22
  • 1
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
5 Bilder

Verkehr ist zu laut
Fast die Hälfte der Menschen in Bochum ist gesundheitsschädlichem Lärm ausgesetzt

Laut Lärmaktionsplan ist die Hauptquelle des Lärms in Bochum der Straßenverkehr. 172.000 Menschen sind einem 24-Stunden Lärmpegel von mehr als 53 db(A) ausgesetzt. Lärm über diesem Wert ist laut WHO gesundheitsschädlich. Die jetzt vorgelegte Fortschreibung des Lärmaktionsplans zeigt, die Stadt tut viel zu wenig um den Lärm wirksam zu reduzieren. Gerade hat die Stadt Bochum die Fortschreibung des Lärmaktionsplans vorgelegt. Über diesen soll der Stadtrat am 21.06.22 abstimmen. Als...

  • Bochum
  • 13.05.22
  • 5
  • 1
Hans Josef Winkler in der Emilstraße. Foto: UWG: Freie Bürger

Kritik an Stillstand in der Emilstraße
Wattenscheider Schrottimmobilien gammeln weiter vor sich hin

Die Bezirksvertretung Wattenscheid beauftragte auf Antrag der UWG: Freie Bürger in der Sitzung am 30.10.2018 durch Beschluss die Verwaltung, die ehemaligen Flüchtlingsunterkünfte Emilstraße 42, 46, 48 unverzüglich durch die Zentralen Dienste, bzw. unter deren Aufsicht, abreißen zu lassen. „Das Haus Nr. 42 ist bereits abgerissen und der Neubau ist schon recht weit fortgeschritten“, sagt Ratsherr Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger, der auch Mitglied im Planungsauschuss ist. Aber: „Die...

  • Bochum
  • 13.05.22
Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum und FDP-Landtagskandidat
2 Bilder

FDP NRW beschließt Wahlaufruf zur Landtagswahl.
Beck: "Nordrhein-Westfalen muss nach vorne regiert werden!"

Am Mittwoch haben die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen auf ihrem Landesparteitag in Düsseldorf den Wahlaufruf zur Landtagswahl am Sonntag verabschiedet. Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Dr. Joachim Stamp sagte zur Einbringung des Wahlaufrufes: "Bei einer so offenen, knappen Wahl kommt es auf jede Stimme an. Es ist dabei weniger entscheidend, ob CDU oder SPD knapp vorne liegen. Entscheidend ist, dass starke Freie Demokraten den Fortschritt in Nordrhein-Westfalen voranbringen und...

  • Bochum
  • 12.05.22
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
2 Bilder

Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
  • 3
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1

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