Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

YoungTicketPlus - Neues, verbundweites VRR-Azubi-Ticket ist ein Erfolg. Ab 2019 können Auszubildende Monatskarte steuerfrei erhalten

„Das neue Monatsticket des VRR für Auszubildende hat sich seit Jahresbeginn als Erfolg erwiesen“, berichtet Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion aus Gremiensitzungen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR). Das neue Ticket wendet sich an Praktikanten, Teilnehmer an Freiwilligendiensten, Auszubildende und Studenten, deren Hochschule kein allgemeines Semesterticket anbietet. Zum Preis von 69,95 Euro pro Monat bzw. 59,95 Euro pro Monat im Abo kann damit im gesamten Verbund...

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  • 10.12.18
  • 1× gelesen
Politik
Mobilitätsstation 3D-Visualisierung
6 Bilder

Vom Platz zur Mobilitätsstation
Neugestaltung Buddenbergplatz

Der Buddenbergplatz im Süden des Hauptbahnhofs ist einer der trostlosesten und hässlichsten Plätze der Stadt Bochum. Viele Menschen fühlen sich hier unsicher und halten sich nicht gerne auf dem Platz auf. Dabei ist der Platz für die Attraktiv öffentlicher Verkehrsmittel wichtig. Bisher schreckt der Platz die Menschen ab den Hauptbahnhof von Süden aus zu betreten, dabei sollte er sie motivieren Bus und Bahn zu benutzen. Ein wesentliche Frage der Innenstadtentwicklung lautet, wie kann der...

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  • 08.12.18
  • 334× gelesen
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Politik

Fröhliches Lachen bringt Zinsen, Gauner lachen nicht die grinsen...
Schmieriges Grinsen in der Wirtschaft und Politik widert mich an... -- Ein persönlicher subjektiver Eindruck vom CDU-Parteitag!

Fröhliches Lachen bringt Zinsen, Gauner lachen nicht die grinsen... Schmieriges Grinsen in Wirtschaft und Politik widert mich an... Ich denke beim Thema "grinsen"  an Middelhoff, Lasch et und Bouffier... Mein Vater hat mich  mit diesen Worten: "Fröhliches Lachen bringt Zinsen, Gauner lachen nicht die grinsen..." sensibilisiert ständig grinsenden Menschen nicht zu vertrauen... Einmal habe ich einem ständig grinsenden Menschen vertraut weil ich mir nicht vorstellen konnte das ein...

  • Bochum
  • 07.12.18
  • 51× gelesen
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Politik

JuLis und Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ schlagen Modellprojekt in Bochum vor.
Kontrollierte Pyrotechnik im Ruhrstadion soll geprüft werden

Die Jungen Liberalen Bochum und die Ratsfraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ machen einen Vorschlag für den kontrollierten Einsatz von Pyrotechnik in speziellen Bereichen des Ruhrstadions. „Choreographien mit Plakaten und Pyrotechnik machen einen besonderen Teil des Stadionerlebnis aus“, begründet dies Léon Beck, Vorsitzender der JuLis. „Ich kann mir ein Modellprojekt im Ruhrstadion gut vorstellen“, sagt Ratsmitglied Dennis Rademacher und richtet eine Anfrage an den...

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  • 07.12.18
  • 9× gelesen
Politik
Hans-Josef Winkler, sozialpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger. Foto: Ulli Engelbrecht

Sozialbericht 2018 liegt vor
Ein Schwerpunktthema im Bericht ist Armut in Bochum

Bereits 2017 wies die damalige UWG-Fraktion darauf hin, dass auch das Thema Armut in Bochum in den Sozialbericht aufgenommen werden soll. Das ist nun geschehen. Bei der Vorstellung des neuen Berichts im Ausschuss für Arbeit und Soziales bedankte sich Hans-Josef Winkler, sozialipolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger, bei den Mitarbeiter*innen der Verwaltung, die punktgenau und allgemeinverständlich die vorliegenden Zahlen und Werte erläuterten. „Das Berichtssystem stellt die soziale Lage...

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  • 06.12.18
  • 85× gelesen
Politik

Rat beschließt Antrag, der von FDP und STADTGESTALTERn inhaltlich bereits 2015 vorgelegt wurde.
Digitalisierung startet mit dreijähriger Verspätung.

Der Rat der Stadt Bochum hat am 29.11.2018 eine strategische Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. „Das hätten wir alles schon vor drei Jahren haben können. Bereits 2015 haben wir eine Digitalisierungsstrategie beantragt. Bochum hat kostbare Zeit verloren“, kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Uns geht es nicht um Eitelkeiten“, stellt Haltt fest. „Aber die technische Entwicklung schreitet dermaßen schnell voran, dass drei Jahre Rückstand...

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  • 06.12.18
  • 13× gelesen
Politik

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will VRR-Card statt Papierkrieg.
Umstellung auf E-Fahrschein wird im Ausschuss diskutiert.

Mit den Papierfahrscheinen für Bus und Bahn soll bald Schluss sein, wenn es nach der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ geht. „Wir wollen den Nahverkehr vom Papierkrieg befreien und stattdessen eine aufladbare VRR-Card im Scheckkarten-Format einführen“, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Der Rat hat einen Antrag von FDP und STADTGESTALTERN am 29.11.2018 zur weiteren Beratung in den Mobilitätsausschuss verwiesen. Bislang müssen Kunden der BOGESTRA, die...

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  • 05.12.18
  • 21× gelesen
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Politik
Der Gestaltungsbeirat der Stadt Bochum. Rechts unten im Bild: Hans-Josef Winkler. Foto: Stadt Bochum

Unabhängiges Sachverständigengremium
Gestaltungsbeirat der Stadt Bochum begrüßt seine drei neuen Mitglieder

Der Gestaltungsbeirat der Stadt Bochum, dem auch Hans-Josef Winkler, Vorstandsvorsitzender der UWG: Freie Bürger und Mitglied der Wattenscheider Bezirksvertretung, angehört, hat in seiner November-Sitzung seine drei neuen externen Mitglieder begrüßt. Der Rat der Stadt Bochum hatte Professor Thomas Fenner, Judith Kusch und Thomas Rinderspacher am 27. September gewählt. Der Landschaftsarchitekt Prof. Thomas Fenner hat den Lehrstuhl für Freiraum und Landschaft an der Behrens School of Arts in...

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  • 04.12.18
  • 21× gelesen
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Politik

Ein Hauptverantwortlicher für Hartz IV sackt heute Millionen bei Gazprom ein
Hartz IV bleibt das am meisten gehasste Gesetz

Mit nur wenig Teilnehmern entwickelte sich auf der Bochumer Montagsdemo nach zögerlichem Beginn dennoch eine interessante Debatte. "Obwohl die Umweltprobleme und der Kohleausstieg die aktuellsten Themen in den Medien sind, ist Hartz IV nach wie vor für viele Menschen interessant. Nach wie vor gibt es sinnlose "Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen" (Ein-Euro-Jobs) und Sanktionen, mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sind auch nach den "Reformen" der Agenda 2010 kaum entstanden", leitete...

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  • 04.12.18
  • 21× gelesen
Politik

CDU wünscht sich die Fortsetzung des Verfügungsfonds für Hamme

In der letzten Ratssitzung stellte die CDU-Ratsfraktion eine Anfrage, ob die Möglichkeit für das Jahr 2019 besteht, den Verfügungsfonds für Hamme zur vorbereitenden Unterstützung des ISEK mit finanzieller Unterstützung der Stadt fortzuführen. CDU-Ratsmitglied Dr. Sascha Dewender dazu: „Der Rat der Stadt Bochum hat am 17.03.2016 der Förderung für die Einrichtung eines Quartiersmanagements im Rahmen des Sonderprogramms NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ für...

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  • 04.12.18
  • 4× gelesen
Politik
Gedenktafel am Bahnhof Wetter/Ruhr, eingeweiht 1989 (auf Initiative der Autorin)
2 Bilder

Kriegsende und Revolution
BOCHUM 1918 BIS 1920

Kriegsende, Wahlrechtsreformen, soziale Bewegungen, ethnische Besonderheiten, Gewalterfahrungen, Sozialisierungsbestrebungen, das kulturelle Leben in Zeiten der Revolution und der Ruhrkampf sind Themen eines Symposiums, das vom Institut für soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum, dem Stadtarchiv Bochum sowie dem Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion der Stadt Bochumveranstaltet wird. Herzliche Einladung! Die Veranstaltung ist kostenlos, Anmeldungen sind jedoch erbeten...

  • Bochum
  • 03.12.18
  • 22× gelesen
Politik

Zu teuer, zu spät und mit zweifelhaftem Nutzen: Gesundheitscampus, Verlegung Straßenbahnlinie 302/310, Verlängerung U35
Warum sind Stadt und Bogestra bei der Realisierung von Nahverkehrsprojekten überfordert?

Statt Ende 2017 soll jetzt die Straßenbahn 310 in Langendreer erst Ende 2020 rollen (WAZ vom 28.11.18). Bei den Kosten liegen Stadt und Bogestra statt bei 35,7 Mio. Euro mittlerweile bei rund 62 Mio. und niemand rechnet mehr damit, dass dieser Betrag noch eingehalten werden kann. Statt 5 Jahren werden die Bauarbeiten mindestens 8 Jahre dauern. Eine unakzeptable Bauzeitverlängerung für alle Betroffenen. Kosten- und Bauzeitüberschreitungen und Nahverkehrsprojekte mit zweifelhaftem Nutzen sind...

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  • 01.12.18
  • 382× gelesen
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Politik

Gräueltaten an Tieren per Gesetz erlaubt
Skandalöser Beschluss des Deutschen Bundestags zur Kastrierung von Ferkeln

DIe Rechtsentwicklung des deutschen Staatsapparats beweist sich auch an folgendem Beschluss des Deutschen Bundestags: Ferkel dürfen auch in den nächsten zwei Jahren ohne Betäubung kastriert werden, obwohl es andere schmerzfreie Methoden dafür gibt, die aber kostenintensiver sind. Der Gesetzgeber ist hier eindeutig der Handlanger der Agrarkonzerne. Wenn ich Zauberer wäre, würde eine Videoaufzeichnung der vor Schmerz quiekenden verstümmelten Ferkel pausenlos im Bundestag laufen, ohne dass sie...

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  • 30.11.18
  • 15× gelesen
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Politik

Für die CDU ist die Bochumer Trägerlandschaft ein Erfolgsgarant

In der letzten Ratssitzung haben sich SPD, Grüne und UWG:Freie Bürger für eine Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft mit Sitz in Gelsenkirchen ausgesprochen. Mit diesem Beschluss wird aus Sicht der CDU-Fraktion der ursprüngliche Ratsbeschluss, der die Gründung einer Kommunalen Beschäftigungsgesellschaft vorsah, durch den Oberbürgermeister und die rot-grüne Koalition entkernt. Im Rat hatte sich die CDU-Fraktion für eine Beschäftigungsgesellschaft stark...

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  • 30.11.18
  • 41× gelesen
Politik

Knotenpunkt Unistraße / A 448 muss leistungsfähiger werden

Auf Initiative der CDU-Fraktion wird die Verwaltung durch den Rat der Stadt beauftragt, mit Straßen-NRW Kontakt aufzunehmen, um im Rahmen der Überplanung des Verkehrsknotenpunktes Universitätsstraße / A 448 den Ausbau und die Verbreiterung der Rampenauffahrten von der A 448 auf die Universitätsstraße zu erreichen. Dabei sollten - so die CDU-Fraktion - durchgängig mindestens zwei, möglichst drei Fahrspuren auf der Rampenauffahrt angelegt werden. Christian Haardt,...

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  • 30.11.18
  • 27× gelesen
Politik

Junge Liberale Bochum diskutieren mit Prof. Dr. Wagner (Lehrstuhl für Energiesystem und Energiewirtschaft, RUB) über Energiepolitik.
Energien der Zukunft – Brauchen wir Kohle?

Nachdem der Hambacher Forst und der Kohleausstieg diesen Herbst in aller Munde waren, wollen die Jungen Liberalen (JuLis) Bochum sich nun dem Thema Energiepolitik annehmen. Da das Problem der zukünftigen Energieversorgung nicht singulär lösbar scheint, soll eine breite Diskussion angestoßen werden. Hierzu ist Prof. Dr. Wagner, Lehrstuhlinhaber für Energiesysteme und Energiewirtschaft an der Ruhr-Universität Bochum, als Referent geladen. „Mit Prof. Dr. Wagner haben wir einen hochkarätigen...

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  • 30.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert die Vorlage von gleich vier nicht bindenden Resolutionen zur morgigen Ratssitzung.
Haltt: "Resolutionitis tragen wir nicht mit."

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert die Vorlage von gleich vier nicht bindenden Resolutionen zur morgigen Ratssitzung. “Das ist nichts anderes als grassierende 'Resolutionitis'", sagt der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt. "Das ist Politik fürs Schaufenster – ganz ohne Konsequenzen." "Ob die Resolutionen beschlossen werden oder nicht - das hat direkt keine realen Auswirkungen", stellt Haltt klar. "Man simuliert damit lediglich politische Aktivität. Wir wollen in den...

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  • 30.11.18
  • 6× gelesen
Politik

Hartz IV muss weg - ohne Wenn und Aber!
Vorschlag der SPD für ein weitgehend sanktionsfreies Bürgergeld ist nicht ernst zunehmen

Die SPD-Parteivorsitzende Nahles schlug vor, Hartz IV abzuschaffen und stattdessen ein weitgehend sanktionsfreies Bürgergeld einzuführen. Diese Debatte wurde nicht weitergeführt und ist ohnehin nur ein Versuch, das zu Recht angeschlagene Image der SPD aufzupolieren (drastische Wahlverluste bei der letzten Landtagswahl). Frau Nahles äußerte sich nicht zur Höhe des sog. Bürgergeldes. Auch die Forderung der Politikerin nach bezahlbarem Wohnraum ist nur Farce, denn sonst hätte die SPD im Bundestag...

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  • 29.11.18
  • 46× gelesen
Politik

Rahmenplanung Gerthe-West - Wohnungen ja, Bebauung maßvoll - CDU: Keine sechs Geschosse

Zweieinhalb Jahre nach Aufhebung des Bebauungsplans für eine Westumgehung Gerthe hat die Verwaltung jetzt einen Rahmenplan für eine städtebauliche Entwicklung des 14 ha großen Areals vorgelegt. Während Wohnungsbau auf grundsätzliche Zustimmung stößt, zeigt sich im Stadtteil erheblicher Widerstand gegen Art und Umfang der nach dem Rahmenplan vorgesehenen Bebauungsdichte. Für die CDU hat sich Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und örtliches Ratsmitglied klar...

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  • 29.11.18
  • 51× gelesen
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Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” schlägt Wechsel von Frontmeter- auf Grundstücksflächenmaßstab vor.
Dr. Steude: “Wir wollen mehr Fairness bei der Straßenreinigungsgebühr”

Aktuell wird für die Berechnung der Straßenreinigung der so genannte Frontmetermaßstab von der Stadt herangezogen. Dabei dient die Länge der Grundstücksseite entlang der Erschließungsstraße beziehungsweise ersatzweise oder zusätzlich die Länge der im Hinterland dem Straßenverlauf folgenden der Straße zugewandten Seite. Der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” ist dies zu wenig bürgerfreundlich und zu kompliziert und schlägt den Grundflächenmaßstab als gerechtere Lösung mit mehr...

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  • 29.11.18
  • 14× gelesen
Politik
Von links: Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Wählergemeinschaft und Bezirksvertreter in Wattenscheid, Karl Heinz Sekowsky, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion und Wilfried Flöring, Ratsmitglied. Foto: Ulli Engelbrecht

Ansiedlung des Instituts für Cybersicherheit der Max-Planck-Gesellschaft
"Wir begrüßen die zukunftsweisende Nachnutzung auf dem Gelände Mark 51.7"

„Wir sind sehr erfreut, dass sich nun auch die Max-Planck-Gesellschaft mit einem Institut für Cybersicherheit in Bochum ansiedeln wird. Und wir haben vor allem jenen Menschen zu danken, die sich für die Ansiedlung eingesetzt haben“, sagt Karl Heinz Sekowsky, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion. Wissenschaft und Produktion gehen auf dem ehemaligen Opel-Gelände in Laer, Mark 51.7, Hand in Hand. Eine Entwicklung, die der Unanbhängigen Wählergemeinschaft entgegen kommt. „Der Mix aus...

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  • 28.11.18
  • 15× gelesen
Politik

Integrationskonferenz im RuhrCongress
Berufliche Integration ist der Schlüssel fürs soziale Zusammenleben

Spricht man über Migranten, fällt schnell das Stichwort Integration. Aber was verstehen wir unter Integration? Anpassung? Aufeinanderzugehen? Friedlich nebeneinander leben? Diesen Fragen stellten sich kürzlich bei der Integrationskonferenz im RuhrCongress Bochum rund 200 Teilnehmer aus Verwaltung, Verbänden, Bildungseinrichtungen, Handwerkskammer, IHK, Agentur für Arbeit und Politik. „Deutschland ist schon längst eine Migrationsgesellschaft und dass nicht erst mit dem vermehrten Zuzug...

  • Bochum
  • 28.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Können Betriebsräte Wiedereinstellungen nach erfolgreicher Kündigungsschutzklage verhindern?
Gütetermin vor dem Arbeitsgericht im Fall Opel Warehousing platzte

Heute war ich Zuhörer bei einem interessanten Gütetermin beim Arbeitsgericht Bochum. Verkehrte Welt! Ein gekündigter Mitarbeiter des ehemaligen Opel Werk I in Bochum klagte auf Wiedereinstellung bzw. auf einen Ersatzarbeitsplatz gegen Opel. Das Landesarbeitsgericht in Hamm gab dem Kläger Christian K. in letzter Instanz recht. Insgesamt hatte K. erfolgreich gegen drei Kündigungen durch Opel geklagt, weil er als Beschäftigter und Gewerkschaftsmitglied seinen Arbeitsplatz nicht kampflos...

  • Bochum
  • 27.11.18
  • 33× gelesen
Politik

CDU gegen Erhöhung der Hundesteuer

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum beantragt in der kommenden Ratssitzung, auf die geplante Erhöhung der Hundesteuer zu verzichten. Nach einer Umfrage des Bundes der Steuerzahler aus dem Jahr 2018 liegt die Stadt Bochum bereits mit ihrem Hundesteuersatz im Vergleich zu anderen Städten innerhalb Nordrhein-Westfalens im oberen Bereich. Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Das Angebot für Hundehalter und Hunde ist in dieser Stadt unzureichend. Wir verfügen über zu...

  • Bochum
  • 27.11.18
  • 10× gelesen

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