Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Auch durch "entschärftes" Polizeiaufgabengesetz NRW keine Entwarnung
Aufruf der Bochumer Montagsdemo zum Protest gegen das Polizeiaufgabengesetz NRW

Am 13.11.18  kam es zu einer Anhörung der Änderungsanträge der Fraktionen  der Parteien CDU und FDP zum Gesetzentwurf des Polizeiaufgabengesetzes  im Landtag NRW. Obwohl der Begriff der Gefährder gestrichen wurde, ist der Gesetzesentwurf immer noch eine Gefahr für unschuldige Menschen. Die Änderungsanträge sahen einen Katalog von bestimmten Straftaten nach dem StGB (Strafgesetzbuch) zum neugefassten § 8 des Polzeiaufgabengesetzes vor. Zwar sind in diesem Katalog eindeutige Straftaten wie Mord...

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  • 14.11.18
  • 5× gelesen
Politik

FDP Bochum diskutiert mit dem stellv. Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Marcel Hafke.
Themenabend am 22. November 2018: Wie entwickelt sich die Kita-Landschaft in Nordrhein-Westfalen weiter?

Die NRW-Koalition aus FDP und Christdemokraten hat seit Regierungsübernahme bereits ein Kita-Rettungspaket in Höhe von 500 Millionen Euro auf den Weg gebracht, damit keine Kita schließen muss. Zudem wurden fast 400 Millionen Euro als Übergangsfinanzierung für das Kita-Jahr 2019/2020 in den Haushalt eingestellt. Darüber hinaus hat die Landesregierung kurzfristig 94 Millionen Euro für den Ausbau von weiteren Kita-Plätzen zur Verfügung gestellt. Die Ergänzungsvorlage zum Entwurf des...

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  • 14.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Rechtsentwicklung in Deutschland
Platzverweis für das Friedensplenum wegen einer Flugblattaktion "Werben für das Sterben"

Mit Entsetzen las ich auf einer Internetseite, dass an der Bochumer Hochschule Friedensaktivisten vom Hochschulgelände verwiesen wurden.  (Quelle: www.bo-alternativ.de).  Das Friedensplenum protestierte in einer Flugblattaktion mit dem Slogan "Werben für das Sterben" gegen den Auftritt der Bundeswehr bei der Vorstellung von Karrieremöglichkeiten im Rahmen einer Vorstellung von Firmen. Zitat: Bundeswehrwerbung in der Hochschule – Hausverbot fürs Friedensplenum Die Bundeswehr war wie...

  • Bochum
  • 13.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Im neuen Fliedner-Haus wird Obdachlosenhilfe nun an einem Ort gebündelt. Foto: UWGFB

Neues Fliedner-Haus am Stadionring eröffnet
Obdachlosenhilfe wird in Bochum nun an einem Ort gebündelt

Bochum verfügt mit dem Neubau des Fliedner-Hauses am Stadionring (Stadion 7) über eine zeitgemäß ausgestattete Unterkunft für wohnungslose Menschen. Das Gebäude wurde in einer Rekordzeit von nur sechs Monaten von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft VBW errichtet. Beim Rundgang durch das Gebäude konnte sich der sozialpolitische Sprecher der UWG: Freie Bürger, Hans-Josef Winkler, von der Funktionalität überzeugen und auch von der freundlichen Ausgestaltung, „die ganz im Sinne der...

  • Bochum
  • 13.11.18
  • 14× gelesen
  • 1
Politik

CDU regt an, über das bestehende Hundeverbot auf Wochenmärkten zu informieren

Im Umweltausschuss der letzten Woche hat die CDU-Ratsfraktion die Verwaltung aufgefordert, ein Informationsblatt über das bestehende Hundeverbot auf Wochenmärkten den anstehenden Hundesteuerbescheiden beizufügen. Die Verwaltung hat zugesagt, die Hundehalter zu informieren und zu sensibilisieren. Der Hintergrund dieser Bitte war, dass auf den Bochumer Wochenmärkten immer öfter mitgeführte Hunde trotz eines bestehenden „Hundeverbotes“ zu beobachten sind. Die Marktbesucher beschweren sich immer...

  • Bochum
  • 13.11.18
  • 17× gelesen
  • 2
Politik
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Projekt Gertrudissschule und Stadt Bochum: Sicherheitsfibel für Bochumer Grundschulen geht an den Start
Grundschüler lernen Hilfeleistung und richtiges Verhalten in Krisensituationen

Unter dem Motto „Schau genau – mach dich schlau“ hat das Kommunale Krisenmanagement der Stadt Bochum zusammen mit der Gertrudisschule Wattenscheid eine Sicherheitsfibel erarbeitet. Sie erklärt Schülerinnen und Schülern das System der Hilfeleistung und das richtige Verhalten in Krisensituationen in ansprechender, aufgelockerter Aufmachung. Die Fibel gibt es kostenlos auf der Homepage der Stadt Bochum: www.bochum.de/sicherheitsfibel-grundschule. In der Broschüre sind mögliche...

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  • 13.11.18
  • 16× gelesen
  • 1
Politik
12 Bilder

"European Balcony Project" in Bochum
Starke Stimmen für Europa

Kunstaktion "European Balcony Project" ruft auch in Bochum die europäische Republik aus 100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs startete am Samstag zeitgleich in über 100 Städten in Europa das "European Balcony Project" - und auch in Bochum beteiligten sich Schauspielhaus, Prinz-Regent-Theater, Christuskirche und Schüler aus Bochumer Europaschulen daran. Von der Christuskirche zog die Kunstdemo quer durch die Bochumer Innenstadt, wo an verschiedenen Stationen das europäische Manifest...

  • Bochum
  • 13.11.18
  • 9× gelesen
Politik
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Plakataktionen
Boar Bochum

Bochum hat wirklich die spritzigsten Einfälle. Wenn es um Publicity geht, geht die Marketing über Stadtgrenzen. Mal kurz ein´ Klönsnack am Telefon und schon ist der Auftrag erteilt, für einen schlagfertigen Werbespruch sprich Slogan. Was dem Hamburger sein Bäm ist dem Bochumer sein Boar, könnte man meinen. Aber leider ist dem nicht so. Den Bäm-Spot hat sich ein Hamburger Büro erdacht und Bochum vermutlich keine Gedanken über den ultimativen vielmehr multinaiven Spottpreis gemacht. Aber –...

  • Bochum
  • 13.11.18
  • 116× gelesen
  • 3
Politik

UWG: Freie Bürger lädt zum Stadtteiltrundgang
Veränderungen in Hiltrop und Gerthe stehen auf dem Erkundungsplan

Der Bochumer Norden verändert sich, in Harpen, Gerthe, Hiltrop sind zahlreiche Bebauungsvorhaben geplant. Ob am Handwerksweg, am Schmalen Hellweg oder im Bereich der Sportanlage BV Hiltrop im Bereich Gerthe-West.  Aber auch über den Stand der Dinge und über das, was an weiteren städtebaulichen Maßnahmen beabsichtigt ist, informiert Bezirkspolitiker Friedel Donschen von der UWG: Freie Bürger während eines öffentlichen Rundgangs am 16. November, 10 Uhr. Treffpunkt ist an der Förderradscheibe an...

  • Bochum
  • 12.11.18
  • 18× gelesen
Politik
Infomierten sich über das Thema „Urbane Produktion: Klaus-Peter Hülder (Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Wattenscheid), Karl Heinz Sekowsky (Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion), Wilfried Flöring (stv. Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion), Hans-Josef Winkler (Mitglied der Bezirksfraktion Wattenscheid und Vorsitzender des Vorstandes der UWG: Freie Bürger), Andreas Friedewald (Geschäftsstelle der UWG: Freie Bürger), Kerstin Meyer (Urbane Produktion) und Jan Bunse (Die Urbanisten e.V.). Foto: UWGFB

Stadtforscher haben Wattenscheid im Fokus
UWG: Freie Bürger informiert sich über das Projekt „Urbane Produktion“

Wie sehen Stadtviertel der Zukunft aus? Mit dieser Frage beschäftigen sich das Forschungsprojekt „Urbane Produktion“ des Instituts Arbeit und Technik in Gelsenkirchen gemeinsam mit dem Verein „Die Urbanisten“. Beim Fraktionsgespräch mit der UWG: Freie Bürger erläuterten Kerstin Meyer (Urbane Produktion) und Jan Bunse (Die Urbanisten e.V.) ihren Ansatz, inwieweit alternative Produktions- und Dienstleistungsideen zu einer Quartiers-Revitalisierung beitragen können. Es geht vor allem darum,...

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  • 12.11.18
  • 28× gelesen
Politik
Stolperstein, Alte Hattinger Straße 26

Erinnerung
Stolpersteine

… zuerst habe ich es im Ehrenfeld gesehen. Am 10. November, dem Tag nach der Reichspogromnacht. Jemand hatte einen Stolperstein gereinigt und mit einer Rose und einer Kerze versehen. Dann sah ich mehrere davon, auch in der Innenstadt. Freundinnen und Freunde, denen ich davon erzählte, berichteten, dass sie auch in der Innenstadt gereinigte Stolpersteine mit Blumen und Kerzen gesehen haben. Ich weiß nicht, wer diese Aktion durchgeführt hat, aber sie hat mich sehr berührt. Ein herzliches...

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  • 11.11.18
  • 22× gelesen
Politik
"Kaugummi-to-go"

Kaugummi to go
Neues vom Käse-Blättchen

Bochum – Der USB musste zum zweiten Mal in diesem Jahr mit der Kaugummi-Reinigungsmaschine abrücken. Die Investition in Höhe von 40.000 Euro für die Maschine ist aller Wahrscheinlichkeit nach eine Fehlinvestition. Augenzeugen berichten immer häufiger von Passanten, die ohne falsche Scham in das ausgespuckte Kaugummi anderer treten, ohne sichtliche Kaugummispuren zu hinterlassen. Hintergrund der Operation ist vermutlich das Ausradieren von Arbeitsplätzen. Mitarbeiter bangen nun um ihren Job....

  • Bochum
  • 10.11.18
  • 131× gelesen
  • 1
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” unterstütz die Arbeit im Haus mit einer Sachspende.
Mantesberg-Wieschemann: “Neubau des Fliednerhauses ist kein besonderer Erfolg, sondern Pflicht und Aufgabe der Kommune.“

“Zum Start im neuen Gebäude wollen wir keine warmen Worte überbringen, sondern ganz praktisch die tägliche Arbeit im Fliednerhaus unterstützen. Vielleicht animieren wir damit auch weitere Bochumerinnen und Bochumer sowie lokale Unternehmen und Vereine die Arbeit vor Ort zur Versorgung und Betreuung wohnungsloser Menschen zu unterstützen”, erklärt Susanne Mantesberg-Wieschemann, Ratsmitglied der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Die Fraktion hatte in Erfahrungen gebracht, dass...

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  • 10.11.18
  • 29× gelesen
Politik
Alter Markt, Visualisierung
8 Bilder

Neubelebung der Wattenscheider Innenstadt
Mitten auf dem Alten Markt eine Grünfläche und ein Wasserlauf entlang der Oststraße

Um die Wattenscheider Innenstadt neu zu beleben, muss sie an vielen Stellen gleichzeitig umgestaltet werden. Auf Besucher wirkt sie heute trostlos, teilweise heruntergekommen und altbacken. In der Innenstadt muss ein ganz neues Stadtgefühl entstehen. Die Einwohner der müssen wieder gerne in die Innenstadt kommen, weil sie sich dort wohl fühlen und stolz sind auf das besondere Flair und Ambiente ihrer Innenstadt. Die Wattenscheider Innenstadt benötigt für die Umgestaltung ein...

  • Bochum
  • 10.11.18
  • 326× gelesen
  • 11
Politik
Dieser Kartenausschnitt zeigt einige der über 1400 in der Reichskristallnacht zerstörten Synagogen. Wesel ist durch das Foto des Synagogen-Mahnmals hervorgehoben.
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Wie ein Aderlass aus Menschen
80 Jahre Pogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die blutigste Zeit der deutschen Geschichte offiziell eingeleitet. Dieser eingeschlagene Weg führte in die Viehwagons, in die Konzentrationslager, in die Vernichtungslager, auf die Todesmärsche oder in Mengeles Experimentierlabor. Der Weg daraus führte überwiegend aus den Schornsteinen der Krematorien. Was bleibt, ist nichts — ein Loch, in dem Menschen und Güte verschwanden. Es kommt einem vor, wie die Anwendung eines Aderlasses: ein...

  • Wesel
  • 09.11.18
  • 150× gelesen
  • 8
Politik
6 Bilder

Bochum - Die Stadt der 1000 Bänke
Juhuuuu, Bochum hat eine Bank

.. und es kommen noch an die 1000 hinzu. In Wattenscheid thront das Musterstück, direkt vor dem Leserladen - aus gutem Grund natürlich. Die Redaktion hat die sogenannte Stadtteil-Bank gespendet. An dieser Stelle, tausend Bank ähm Dank. Was für eine Aktion oder Banktion. Jeder darf oder kann mitmachen. Und spenden! Sogar Kleckerbeträge ab 25 Euro werden entgegengenommen und das nicht nur zur Freude des Oberbürgermeisters, der seine Freude liebend gerne teilt. Zur Freude aller Bürger...

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  • 09.11.18
  • 159× gelesen
  • 12
Politik

Familien sollen wieder Obstbäume für Neugeborene pflanzen können.

Dazu erklärt Andrea Tendler, Sachkundige Bürgerin der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Umweltausschuss: „Das ist eigentlich so eine tolle Idee und wir sind sehr traurig, dass der Zauberwald still und heimlich beerdigt wurde. Wir wollen so schnell wie möglich eine neue Fläche finden." „Wir haben von Bürgern gehört, dass der bisherige Zauberwald in einem schlechten Zustand sei. Das finden wir respektlos gegenüber den Familien, die hier ihre Bäumchen für ihre Kinder gepflanzt haben....

  • Bochum
  • 09.11.18
  • 9× gelesen
  • 1
Politik
"Bochum wird Bäm" - Die Stadt lud die Bürger zur Zukunftswerkstatt ein. Foto: UWGFB

"Bochum wird Bäm"
Neugestaltung der Innenstadt lebt vor allem auch von den Ideen der Bürger

„Bochum wird Bäm“ - die Zukunft der Innenstadt soll neu gedacht werden. Rund 200 Bochumer, darunter viele junge Menschen, nutzten beim Treffen in der Rotunde am 6. November ihre Bürgerbeteiligungs-Chance. Zur Freude von Stadtbaurat Markus Bradtke. Viele Ideen - mehr Grün in der Stadt, besserer ÖPNV, mehr Fahrräder und weniger Autos - sind bekannt, aber „allein das große Interesse der vielen Menschen, sich mit eigenen Vorschlägen einbringen zu können, machte die Veranstaltung zum Erfolg“,...

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  • 07.11.18
  • 79× gelesen
Politik

CDU befürwortet eine Dachbegrünung im Innenstadtbereich und dringt auf ein Förderprogramm

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 08.11.2018 findet eine Vorberatung zum Thema „Grüne Dächer für Bochum“ statt. Nach einer Vorlage der Verwaltung soll in Gebieten mit hoher Hitzebelastung künftig eine Dachbegrünung bei Flachdächern und flachgeneigten Dächern zwingend vorgeschrieben werden. Alle neu aufzustellende und bestehende Bebauungspläne sollen diese Festsetzungen erhalten. Die CDU wird zu dieser Beschlussvorlage einen Änderungsantrag zur Abstimmung...

  • Bochum
  • 07.11.18
  • 15× gelesen
  • 2
Politik

Ein vielversprechender Anfang

„Ein vielversprechender Anfang“, so bezeichnet Lothar Gräfingholt, Kulturpolitischer Sprecher der CDU Fraktion, die Premiere der „Jüdin von Toledo“, die erste Aufführung von Johan Simons am Bochumer Schauspielhaus. „Simons hat gezeigt, dass er Stadttheater kann. Er ist eine Bereicherung für die Metropole Ruhr. Gut, dass wir ihn hier im Ruhrgebiet halten konnten“, so Gräfingholt weiter. Der Abend zeigt eindrucksvoll wie man eine Romanvorlage auf die Bühne bringen kann. Das Bühnenbild...

  • Bochum
  • 07.11.18
  • 6× gelesen
Politik

Erdogans Angriffe auf Syrien zweites Schwerpunktthema der Bochumer Montagsdemo
Protest gegen die Angriffe Erdogans auf Syrien - Montagsdemonstrantin prangerte ihre Wohnungssituation an

Die gestrige Bochumer Montagskundgebung war gut besucht. Das Schwerpunktthema "Wohnungsnot in Bochum" wurde aufgrund der Angriffe von der Türkei auf die Provinz Efrin/Rojava um dieses Thema der Agression Erdogans gegen Syrien erweitert. Nach dem Singen der Eingangshymne berichtete ein Kurde aus seiner Heimat Syrien: "Nachdem auf der Konferenz der Staatsvertreter Erdogan, Merkel, Putin und Macron angeblich über ein Frieden für das geschundene Land Syrien und einen Wiederaufbau von Zerstörtem...

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  • 06.11.18
  • 18× gelesen
Politik
9 Bilder

GREENOPEL
Ehemaliges Opelgelände wird zu Greenopel

Wer ist eigentlich auf die zündende Idee gekommen, die Opel-Fläche zu begrünen? Was für eine Erleuchtung, endlich etwas für die Umwelt und für das Stadtklima zu tun. Wenn man bedenkt, dass Schadstoff fressende Bäume in der Lage sind Sauerstoff zu spenden, kann man nur hoffen, dass diese Idee auch verwirklicht wird. Neben Schatten spendenden Bäumen würden in Rabatten und Rundbeeten angelegte Saisonpflanzen dazu beitragen, Insekten, Schmetterlinge und heimische Vögel anzulocken. Ich...

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  • 06.11.18
  • 67× gelesen
  • 2
Politik
Die Baumfällarbeiten am Zeppelindamm sorgen für Unmut. Foto: UWGFB
3 Bilder

Baumfällungen am Zeppelindamm
UWG: Freie Bürger hievt Fragenkatalog in den Ausschuss

Die beachtlichen Baumfällarbeiten am Zeppelindamm sowie die fehlende Kommunikation der Bochumer Verwaltung vor Durchführung der Maßnahme sorgen bei den Bürgern für Unmut, Unverständnis und zahlreiches Kopfschütteln. „Die Befürchtungen der Menschen, wie es dazu kommen konnte und wie es eventuell weitergeht, sind für uns Anlass, Fragen im Umweltauschuss zu stellen“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Winkler hat sich die Situation vor Ort angeschaut und nahm auch an der...

  • Bochum
  • 06.11.18
  • 96× gelesen
Politik

An Sitzbänken sollen Notfallnummern angebracht werden.
Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will Orientierung im Notfall erleichtern.

Viele Orte im Stadtgebiet sind nicht mit eindeutigen Adressen bestimmt oder es lassen sich nicht immer die anliegenden Straßen ausmachen. “Im Notfall geht wertvolle Zeit verloren, wenn der Leitstelle der Feuerwehr erst umständlich am Telefon erklärt werden muss, wo man sich gerade befindet”, erklärt Andrea Tendler, Sachkundige Bürgerin der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. “Darum wollen wir die Sitzbänke im Stadtgebiet mit Nummern versehen,...

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  • 05.11.18
  • 8× gelesen

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