Kommunalwahlen 2020: Bochum hat gewählt
80.153 Stimmen für Thomas Eiskirch

Thomas Eiskirch nahm im RuhrCongress gemeinsam mit Ehefrau Marion die Glückwünsche seiner Unterstützer entgegen.
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  • Thomas Eiskirch nahm im RuhrCongress gemeinsam mit Ehefrau Marion die Glückwünsche seiner Unterstützer entgegen.
  • Foto: Leitmann / Stadt Bochum
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Bochums neuer OB ist auch der alte: Mit 61,76 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte Amtsinhaber Thomas Eiskirch als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen seine Herausforderer klar hinter sich lassen.

Bochumer SPD erleichtert

Mit deutlichem Abstand stärkste Kraft im neuen Bochumer Stadtrat, dazu ein Oberbürgermeister-Kandidat, der mit deutlicher Mehrheit von 61,76 % der gültigen Stimmen bereits im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt wurde: Die Bochumer SPD ist am Wahlabend im RuhrCongress sichtlich erleichtert.
"Wir hatten den richtigen Kandidaten, was vor fünf Jahren ja noch viele bezweifelt haben, und das Ergebnis bestärkt uns als SPD weiter auf Wandel zu setzen", so der Bochumer SPD-Chef Karsten Rudolf noch am Wahlabend.
Doch wenn man sich die Zahlen genauer anschaut, dann wird deutlich: Die Macht der Sozialdemokraten schwindet auch in Bochum - so wie in ihrer gesamten "Herzkammer": Mit 33,67 % der gültigen Stimmen und einem Anteil von 29 der 86 Sitze im zukünftigen Rat der Stadt ist die Partei zwar stärkste Kraft, hat aber im Vergleich zur letzten Kommunalwahl 2014 rund fünf Prozent verloren.

Herausforderer Haardt enttäuscht

Verluste in ähnlicher Höhe muss auch die CDU hinnehmen - 20,82 % und 18 Sitze stehen für sie am Ende auf der Tafel - und auch ihr OB-Kandidat fällt krachend durch: "Das ist für mich persönlich eine Niederlage", so das Fazit des CDU-Herausforderers Christian Haardt am Wahlabend. Mit nur 20,34 % der abgegebenen Stimmen landete er deutlich hinter dem Amtsinhaber. "Aber natürlich ist es auch für die Bochumer CDU eine Enttäuschung. Ich bin fest davon ausgegangen, dass es zu einer Stichwahl kommen wird." Seine Partei pflichtet ihm tags darauf bei: "Das Wahlergebnis ist für uns bitter. Wir werden daran arbeiten müssen und sicher auch die ein oder andere Haltung unserer Partei zu Bochumer Themen hinterfragen."

Gewinne bei den Grünen

Als Wahlsieger hingegen dürfen sich die Bochumer Grünen freuen - und das, obwohl ihre Entscheidung, auf einen eigenen OB-Kandidaten zu verzichten, lange umstritten war. Mit 22,17 % der Stimmen wurden sie nicht nur drittstärkste Kraft im Rat, sondern konnten sich zudem auch in drei Wahlbezirken die Direktmandate sichern. 19 Vertreter werden sie in den zukünftigen Rat entsenden. "Wir hatten den richtigen Riecher", so der Spitzenkandidat der Grünen-Ratsfraktion, Sebastian Pewny.
Nicht mehr im neuen Rat vertreten sein werden die rechten Parteien NPD und Pro NRW, dafür ist die AfD fortan mit fünf statt bislang drei Sitzen vertreten.

Der RAT im Überblick

Nach Auszählung aller Stimmbezirke sah das vollständige Ergebnis für den künftigen Rat der Stadt Bochum so aus:

  • 33,67 % der Stimmen für die SPD,
  • 22,17 % für die Grünen,
  • 20,82 % für die CDU,
  • 6,11 % für die Linke,
  • 5,64 % für die AfD,
  • 3,28 % für die FDP,
  • 3,32 % für die UWG: Freien Bürger,
  • 2,35 % für  Die Partei und
  • 1,73 % für Die Stadtgestalter.

Nicht im Rat der Stadt Bochum vertreten sein werden die Soziale Liste (0,58 Prozent) und die NPD (0,31 Prozent).
Die Sitzverteilung sieht damit wie folgt aus:
29 Sitze erhält die SPD, 19 Sitze Bündnis 90/Die Grünen, 18 Sitze die CDU, 5 Sitze Die Linke, 5 Sitze die AfD, 3 Sitze die FDP, 3 Sitze die UWG: Freie Bürger, 2 Sitze Die Stadtgestalter und 2 Sitze Die Partei.

Mit 48,07 % lag die Wahlbeteiligung am Sonntag ähnlich hoch wie bei der letzten Kommunalwahl 2014 (48,5 %), aber deutlich niedriger als etwa bei den letzten Bundestagswahlen 2017 (75,3 %) oder zuletzt den Europawahlen 2019 (61,1 %). Die überwiegende Zahl der Wähler (52 %) nutzte die Möglichkeit der Briefwahl - immerhin rund 72.500 Wahlberechtigte.

Auszählung verzögerte sich

Dennoch bildeten sich am Sonntag oft lange Schlangen vor den Wahllokalen, so dass teilweise bis 19 Uhr gewählt wurde. Ein Polizei- und Feuerwehreinsatz am frühen Sonntagabend im Briefwahlzentrum wegen zweier verdächtiger Umschläge ließ die Auszählung dort erst verspätet beginnen. Erst um 22.55 Uhr lag das vorläufige Ergebnis zur OB-Wahl vor und bereits 23.47 Uhr war es am Sonntagabend, als auch die letzten der 281 Bochumer Stimmbezirke für die Kommunalwahl ausgezählt und die Ergebnisse dem Wahlbüro durchgegeben worden waren. Über 2.500 Menschen - freiwillige Wahlhelfer und Mitarbeiter der Stadtverwaltung - waren am Sonntag im Einsatz, um die erste (und hoffentlich einzige!) Wahl unter Corona-Bedingungen durchzuführen.

Wahl zum Ruhrparlament

Deutlich länger als bei den Wahlen zu Rat und Bezirk war am Sonntag der "lilafarbene" Stimmzettel für die erstmals durchgeführte Wahl zum so genannten "Ruhrparlament", der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr.
Die Verteilung der Parteien im Ruhrparlament entspricht in etwa dem Wahlergebnis der Kommunen. Die SPD kommt hier auf 29,4 Prozent (29 Sitze), die CDU auf 27,2 Prozent (27 Sitze), die Grünen auf 20,3 Prozent (20 Sitze), die AfD auf 7,1 Prozent (7 Sitze), die Linke auf 4,1 Prozent (4 Sitze) und die FDP auf 3,7 Prozent (4 Sitze). Die Wahlbeteiligung dabei lag in Bochum mit 48,20 % leicht über dem Landesschnitt von knapp 47 Prozent.
Bochum wird zukünftig durch Martina Schmück-Glock (SPD), Thomas Eiskirch (SPD), Barbara Menke (SPD), Anna di Bari (Grüne), Hans Bischoff (Grüne), Marvin Rübhagen (Grüne) und Roland Mitschke (CDU) im Ruhrparlament vertreten.

Wahl zum Integrationsausschuss

Deutlich geringer als bei den übrigen Wahlen war am Sonntag die Beteiligung an der Wahl zum Integrationsausschuss und seiner acht Mitglieder - lediglich 13,68 % der Wahlberechtigten (ausländische Staatsangehörige und eingebürgerte Deutsche) beteiligten sich daran.
Gewählt wurden: Zoubeida Khodr (SPD), Hamet Budur (SPD), Yanina Kovalchuk (SPD), Leila Memet-Serbest (CDU-Forum), Sarah Biet Sayah (Grüne), Armin Seif Amir Hosseini (Grüne), Naci Köylüusagi (ILBO) und Yan Ugodnikov (FKH).

Bezirksvertretung Süd

Gejubelt wurde am Wahlabend bei den Bochumer Grünen stadtweit - besonderen Grund dazu aber hatten die Grünen in der Innenstadt und im Bochumer Süden. Hier erzielten sie deutliche Stimmengewinne.
Mit 27,27 % der gültigen Stimmen und fünf Sitzen in der [fett]Bezirksvertretung Süd[/fett] liegt die Partei nur noch knapp hinter der führenden SPD, die auf 28,55 % der Stimmen und sechs Sitze kommt. Dritte Kraft ist die CDU mit künftig ebenfalls fünf Sitzen und 24,21 % der Stimmen. Für die Grünen bedeutet dieses Ergebnis einen Stimmenzuwachs von rund 11 Prozent im Vergleich zur Kommunalwahl 2014, Rot und Schwarz verlieren dagegen deutlich fünf bzw. sechs Prozent und damit jeweils einen Sitz in der Bezirksvertretung. Wie bereits 2014 gewinnen Linke, AfD und FDP jeweils einen Sitz.

Bezirksvertretung Mitte

In der Bezirksvertretung Bochum-Mitte bleibt die SPD trotz Verlusten stärkste Kraft. Künftig werden ihr sechs Vertreter angehören - in der letzten Wahlperiode waren es noch sieben. Doch mit 30,53 % der abgegebenen Stimmen liegen die Sozialdemokraten auch in diesem Gremium nur knapp vor den Grünen, die 27,80 % der Stimmen auf sich vereinigen können und künftig fünf Bezirksvertreter (bisher drei) stellen werden. Erstmals zieht ein Vertreter der "Partei" in die Bezirksvertretung Mitte ein und auch die FDP kehrt zurück. Die Linken behalten ihre zwei Mandate, ebenso wie die AfD ihren Sitz.

Bezirksvertretung Nord

"Wir sind jetzt zweitstärkste Kraft und haben die Zahl unserer Sitze verdoppelt." Die Freude bei den Grünen im Bochumer Norden am Ende des langen Wahlabends am Sonntag ist groß.
Dabei ist das Ergebnis nach Auszählung aller Stimmbezirke im Bochumer Norden denkbar knapp: 19,68 % der gültigen Stimmen entfallen auf die Grünen, die CDU liegt nur um Haaresbreite dahinter, bei 19,39 %. Beide Parteien stellen künftig vier Abgeordnete im 19 Sitze umfassenden Gremium.
Deutlich stärkste Kraft auch im Bochumer Norden aber ist, wie stadtweit, die SPD, die hier 37,80 % der Stimmen für sich verbuchen kann. Die Freude für die Genossen darüber ist aber nicht ungetrübt, schließlich waren es 2014 noch rund sieben Prozent der Stimmen mehr - und statt künftig nur noch sieben konnte man in der letzten Wahlperiode noch acht Bezirksvertreter stellen.
Neu in der Bezirksvertretung Nord ist künftig die AfD mit einem Sitz vertreten, die hier erstmals angetreten ist und auf Anhieb 7,66 % der Stimmen gewinnt. Ihren Sitz verteidigen können Linke, FDP und Freie Bürger, die im Gegensatz zu 2014 inzwischen eine gemeinsame Liste mit der UWG stellen.

Bezirksvertretung Ost

Mit 41,44 % der abgegebenen Stimmen wird ihre SPD trotz leichter Verluste mit deutlichem Vorsprung stärkste Kraft und verfügt in der Bezirksvertretung auch künftig über acht Sitze. Die Grünen im Bochumer Osten können die Zahl ihrer Sitze auf vier verdoppeln (19,73 %).
Deutlich in der Wählergunst verloren hat dagegen die CDU, die künftig statt vier nur noch drei Vertretern in die Bezirksvertretung schicken kann. Sie erzielt mit 16,82 % der Stimmen das schlechteste Wahlergebnis seit 1975. Neu in die Bezirksvertretung Ost zieht die AfD (7,38 %) mit zwei Sitzen ein, Linke und FDP kommen jeweils auf einen Vertreter. Nicht mehr dabei sind dafür Pro NRW, Piraten und Freie Bürger.

Bezirksvertretung Süd-West

"Ich danke für das entgegengebrachte Vertrauen", so der "alte" und wohl auch künftige Bezirksbürgermeister Marc Gräf (SPD). Seine Partei sicherte sich 38,06 % der abgegebenen Stimmen. Auch alle Direktwahlkreise im Bochumer Südwesten gingen an die SPD. "Jetzt wird es darauf ankommen, aus dem Wahlergebnis Gutes zu machen", so die SPD im Bochumer Südwesten.
Im Rennen um den Titel der zweitstärksten Kraft lieferten sich die CDU und die Grünen ein Kopf-an-Kopf-Rennen, das die CDU nach Auszählung aller Wahllokale mit 22,24 % zu 22,22 % für sich entscheiden konnte. Beide Parteien werden künftig mit vier Sitzen in der Bezirksvertretung Südwest vertreten sein, was für die CDU einen Verlust von zwei und dagegen für die Grünen einen Gewinn von zwei Sitzen bedeutet. Die CDU hat damit das schwächste Ergebnis seit 1975 vorzuweisen - damals schickten sie noch sieben Vertreter in das Gremium. Rot-Grün darf sich also einer komfortablen Mehrheit von 12 der 19 Sitze in der Bezirksvertretung gewiss sein.
Jeweils einen Vertreter entsenden künftig Die Linke, FDP und AfD; die Freien Bürger sind nicht mehr im neuen Gremium vertreten.

Bezirksvertretung Wattenscheid

Nach der Wahl ist noch nicht entschieden, wer neuer Bezirksbürgermeister in Wattenscheid und damit Nachfolger des nicht mehr zur Wahl angetretenen Manfred Molszich (SPD) wird.
Die Stimmen von SPD und Grünen reichen für eine Mehrheit nicht aus. Augenfällig sind die Verluste der beiden großen "Alt"-Parteien. Die SPD büßte in Wattenscheid im Vergleich zur letzten Kommunalwahl rund vier Prozent ein, bei der CDU ging es um rund 3,5 Prozent bergab. Auch die UWG musste kräftige Verluste einstecken und sank von 15,7 auf 12 Prozent.
Großer Gewinner der Wahl sind die Grünen um Oliver Buschmann, die ihren Stimmenanteil fast verdoppeln und die UWG im Kampf um Platz drei überflügeln konnten.
Dementsprechend zufrieden zeigte sich Buschmann: "Ich freue mich über die fast 20 Prozent der Stimmen für mich in meinem Wahlkreis Günnigfeld und über drei Sitze für die Grünen in der Bezirksvertretung. Jetzt geht es unmittelbar in Gespräche mit den demokratischen Parteien in der Bezirksvertretung über die zukünftige Zusammenarbeit."
Die AfD kam auf 6,8 Prozent und zieht damit zum ersten Mal in die Wattenscheider Bezirksvertretung ein, die Linke registrierte leichte Verluste und landete bei 4,6 Prozent.
Hans-Peter Herzog, Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Bezirksbürgermeisters, war mit dem erzielten Resultat nicht unzufrieden: "Die SPD ist die stärkste politische Kraft in Wattenscheid, sie erhebt damit auch einen Führungsanspruch bei der Besetzung des Amtes des Bezirksbürgermeisters. Dazu braucht Rot-Grün noch einen Partner. Wir werden dazu mit allen demokratischen Parteien sprechen und Chancen für ein solides fortschrittliches Bündnis für Wattenscheid ausloten und dann in konkrete Koalitionsverhandlungen einsteigen. Ich bin zuversichtlich, dass ein solches Bündnis unter sozialdemokratischer Führung und mit mir als Bezirksbürgermeister am 24. November kraftvoll die vielen Dinge in Wattenscheid anpacken wird."
Etwas ernüchtert dagegen die Stimmung beim CDU-Spitzenkandidaten Marc Westerhoff: "Natürlich wären wir glücklicher, wenn das Ergebnis besser für uns ausgefallen wäre. Ich bin aber dennoch froh, dass wir es geschafft haben, zweitstärkste Kraft zu sein, und damit unser Wahlkampf doch auch belohnt wurde." Ähnlich auch die emotionale Gemengelage bei der UWG: Freie Bürger, für die Hans-Josef Winkler erklärte: "Wir haben uns mehr erhofft, werden aber an unserem Kurs festhalten."

Autor:

Petra Vesper aus Bochum

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