Hat sich der Förderalismus bewährt?
Bestehender Föderalismus oder mehr Befugnisse für den Bund?

Seit 1949 besteht das förderalischts System in unserem Land.

„ Zitat: Die größte Besonderheit beim Föderalismus besteht darin, dass die einzelnen Gliedstaaten nicht ihre gesamten Machtbefugnisse an den Bund abgeben, sondern immer noch wichtige Aufgabengebiete selbst verwalten. In Deutschland zum Beispiel bestimmt der Bundestag in Berlin über die Bereiche, die den gesamten Staat betreffen, wie zum Beispiel die Finanz- oder die Außenpolitik.

Die einzelnen Bundesländer dagegen entscheiden immer noch über die Teile der Politik, die nur das eigene Land betreffen, also nicht einheitlich vom Bund geregelt werden. Dies geschieht vor allem bei der inneren Sicherheit, sprich Polizei, und in der Bildungspolitik. Deshalb gibt es in diesen Bereichen zwischen den Bundesländern oft Unterschiede, wie zum Beispiel bei den Sommerferien. Während sie in Nordrhein-Westfalen schon fast vorbei sind, haben die Ferien in Bayern gerade erst angefangen“

Das führt unter anderem zu dem Flickenteppich bei den Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. In einem Bundesland sind zum Beispiel die Gruppengrössen auf 2, ín einem anderem auf 5 und wieder einem anderem Bundesland auf 6 begrenzt. Die zu verhängenden Ordnungsgelder schwanken von niedrig bis sehr hoch und und und ..

Müssen wir das System Föderalismus in Frage stellen und muss mehr Befugnis auf den Bund übergeben? Bewährt sich der Föderalismus auch in Krisensitztation.

Was meinen Sie, was meint ihr? Ihre/Eure Sichtweise intressiert mich.

Autor:

Anita Ruschin aus Bochum

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