Opel Eisenach und Uniper
Bochumer Montagsdemo protestiert gegen Arbeitsplatzvernichtung

Bochumer Montagsdemo kurz vor dem letzten Kommunalwahlkampf
  • Bochumer Montagsdemo kurz vor dem letzten Kommunalwahlkampf
  • Foto: privat Ulrich Achenbach Bochum
  • hochgeladen von Ulrich Achenbach

Die heutige Montagsdemo war von drei Themen geprägt: Arbeitsplatzvernichtung, Mobilisierung zur regionalen Herbstdemo in Bochum, Solidarität für Mahmut Günes. Nach der Eingangshymne entwickelte sich eine lebhafte Diskussion.

Nicht nur das Opel Werk in Eisenach ist von Schließung bedroht, sondern auch der Konzern Uniper (Raffenerie in Gelsenkirchen-Horst) will 600 Arbeitsplätze vernichten.

Dazu äußerte sich eine Stahlarbeiterin aus Bochum: "Die Einstellung der Produktion im Opel Werk Eisenach wurde auf Materialmangel (Engpass bei elektronischen Chips) begründet. Das ist jedoch nur vorgeschoben. Stellantis beabsichtigt, die Produktion nach Sochaux zu verlagern. Gibt es dort etwa keinen Engpass an Chips? Die neuesten Pläne von Stellantis, die Werke Eisenach und Rüsselsheim in eigene Gesellschaften auszugliedern, aber auch die monatelange Kurzarbeit im Werk in Aspern / Österreich und die Pläne zur Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich in Bochum zeigen,  dass hier nur Profitgründe eine Rolle spielen. Das gleiche gilt für Uniper in Gelsenkirchen. Dagegen hilft nur der gemeinsame Kampf aller Beschäftigten um ihre Arbeitsplätze sowie die Solidarität in der Bevölkerung".

"Die Konzerne haben bis nach der Wahl gewartet, um jetzt deutliche Preiserhöhungen durchzuführen. Nicht nur die Kosten für Energie wie Gas und Strom steigen enorm, sondern auch Lebensmittelpreise. Die Mieten sind teilweise unbezahlbar. Hartz IV und die Grundsicherung wurden um lächerliche drei Euro pro Monat erhöht - aber allein die Inflationsrate ist mit bis zu 4% höher - Porto und Bahnfahren werden höher un die Energiepreise steigen ins Unermessliche - wer soll das bezahlen?", empörte sich eine Rednerin.

Der Moderator erklärte: "Noch ist sich der neu gewählte Bundestag immer noch nicht einig, ob es eine "Ampel-Koalition" oder ein "Jamaika-.Bündnis" geben soll: In der Sozial- und auch allgemeinen Politik wird sich nichts ändern. Bisher hört man kein Wort über die Abschaffung von Hartz IV und auch nichts über die prekäre Situation im Gesundheitswesen. Die Zwei-Klassen Medizin nimmt weiter zu, die IGEL-Leistungen werden mehr."

Eine Rednerin prangerte die zunehmende Armut an und verwies auf die Montagsdemo und hob das offene Mikrofon hervor. Besonders stark kritisierte sie - mit vollem Recht - die völlig unzureichende Erhöhung der Regelbedarfe von Hartz IV und den Leistungen nach dem SGB XII. "Was sollen wir mit drei Euro Erhöhung, wenn die Preise z.B. für Lebensmittel merklich angestiegen sind? Oder für Bahnfahrten? Diese Erhöhung ist für die Transfer-Bezieher nicht einmal der Ausgleich für die Inflation!"

Ein Redner verwies nicht nur auf die Zunahme der Armut, sondern auf  die Steigerung des Reichtums. Dabei prangerte er das System des Kapitalismus scharf an. Der Moderator ergänzte diese Ausssage: " Den Konzernen geht es nur um die Vormachtstellung weltweit. Sie sind nicht homogen, sondern liegen in einem rigorosen Wettbewerk um ihre weltweiten Marktanteile. Deshalb müssen alle Beschäftigten und Unterdrückten der Welt zusammen gegen diese Herrschaft der Monopole kämpfen".

Genau gegen diese Politik der Regierung richtet sich die regionale Herbstdemo am 23.10.21, wofür die Bochumer Montagsdemo auf ihrer Kundgebung warb. Mehrere Passanten blieben stehen und hörten zu. Auch ergaben sich mehrere Kontakte, in denen die Symphatisanten mit der Montagsdemo weiterhin in Verbindung bleiben möchten.

Zeitgleich zu der Montagsdemo am 11.10. fand auf dem Rathausplatz (Willy-Brandt-Platz) eine Mahnwache von verschiedenen Organisationen und Parteien für die Freilassung von Mahmut Günes aus der Türkei statt. Dieser Mann ist seit dem 31.7.21 unschuldig in der Türkei in Haft, weil er angeblich auf seinen privaten Social-Kanälen oppositionelle Inhalte gegen das faschistische Erdogan-Regime und gegen die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei verbreitet hatte.

Die Bochumer Montagsdemo solidarisierte sich mit Mahmut Günes und beschloss einstimmig eine Solidaritätserklärung, die an die Organisatoren der Mahnwache gehen soll.

Nachfolgend der Wortlaut:

11.10.2021

Solidaritätserklärung der Bochumer Montagsdemo

Die Bochumer Montagsdemo ist ein Teil der bundesweiten Montagsdemonstrationsbewegung, die 2004 im Kampf gegen die unsozialen Hartz IV – Gesetze (drastische Entrechtung von Erwerbslosen wie Kürzung des Arbeitslosengelds usw.) entstanden ist.
Wir erfuhren heute von der Mahnwache für Mahmut Günes, der in der Türkei seit dem 31.7.21 unschuldig inhaftiert ist. Sein einziges „Verbrechen“: G. soll oppositionelle Inhalte auf seinen privaten Social-Kanälen gegen das faschistische Erdogan-Regime geteilt haben. Es waren die Kritik von kurdischen Journalisten zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien und allgemeine Menschenrechtsverletzungen durch das türkische Regime.
Die Bochumer Montagsdemo solidarisiert sich mit Mahmut und fordert seine sofortige Freilassung!

Bochumer Montagsdemo
Ulrich Achenbach
Moderator

Autor:

Ulrich Achenbach aus Bochum

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