Erwerb von Unterbringungsmöglichkeiten muss vorausschauender erfolgen.

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" hat noch Nachfragen zu Standorten.

"Jetzt tut die Verwaltung, was sie eigentlich schon seit Monaten hätte tun sollen", so Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Nun soll der Rat im März über die Errichtung von 1.750 Unterkünfte für Flüchtlinge entscheiden. In der nächsten Woche soll nur die Anschaffung von 350 Containerwohneinheiten beschlossen werden. Die Entscheidungen fallen zu spät. Da die Beschaffung der benötigten Containermodule kurzfristig erfolgen muss, können keine Alternativangebote eingeholt werden. Da wird tendenziell teurer. Auch ist die Beschaffung von Wohnmodulen, die eine Nachnutzung als Wohn- und Gewerbebau ermöglichen, kaum mehr möglich."

Die Fraktion sieht es als notwendig an, dass über den Erwerb von weiteren Wohneinheiten frühzeitig beschlossen werden muss. Steude weiter: "Benötigt werden bis Mitte Jahres mind. 2.000 Plätze. Sollten wie beabsichtigt alle Turnhallen freigezogen werden, kämen noch mind. 1.000 Plätze dazu. Nächste Woche soll der Rat allerdings nur über den Erwerb von Containern mit einer Kapazität von 350 Plätze entscheiden. Schnellstmöglich muss eine Entscheidung über die Anschaffung der absehbar erforderlichen Anzahl von Unterkünften getroffen werden. Dabei ist zu überlegen, in welcher Anzahl Containerunterkünfte anzuschaffen sind und solche Modulunterkünfte, die eine Nachnutzung der Gebäude zur Wohn- oder Gewerbenutzung ermöglichen. Zukünftig muss die Verwaltung sicherstellen, dass die Anschaffung von Unterkünften rechtzeitiger und vorausschauender erfolgt."

Bei den konkreten Standorten sind aus der Sicht der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" noch Fragen offen. "Als erster Standort für eine weitere Großanlage mit 450 Plätzen ist der aufzugebende Sportplatz an der Höntroper Straße vorgesehen, um ihn bereits im Mai 2016 zu belegen. Die Verwaltung führt selber aus, dass der Standort erst nach dem Abschluss der Schulentwicklungsplanung verfügbar ist", so Fraktionsvorsitzender Felix Haltt. "Uns ist daher noch nicht ersichtlich, warum dieser Standort gegenüber anderen in Wattenscheid vorgezogen wird. Eine Alternative wäre die Blücherstraße bei Nr. 57, wo mit ca. 30.000 qm auch ausreichend Platz für ca. 450 Personen vorhanden ist. Die Erschließungssituation ist dort auch als ‚gut‘ ausgewiesen. Das klingt eigentlich so, als könnte diese Fläche schneller und einfacher verfügbar gemacht werden."

"Auch bei dem zunächst vorgeschlagenen Standort im Bochumer Süden sind wir von der Auswahl noch nicht überzeugt. In der Gräfin-Imma-Straße bei Nr. 173 soll ebenfalls eine Anlage für 450 Personen entstehen. Dort wäre aber noch eine Erschließung inklusive Abwasseranschluss zu schaffen. Probleme sind zudem durch die Topografie und Bergbaufolgen zu erwarten. Die Flüchtlingen wären zudem ‚mitten im Feld‘ untergebracht, was die Integration im Quartier und die ehrenamtliche Betreuung ohnehin nicht erleichtert. Mit den Standorten Semperstraße bei Nr. 111 und Untere Heintzmannstraße bei Nr. 37 gäbe es zwei Alternativen, bei denen die Erschließung wahrscheinlich einfacher wäre. Zudem wäre die Unterbringung auch etwas entzerrt, eine räumliche Nähe wäre für die Versorgung aber vorhanden. Im Südwesten geht man zunächst ja auch auf zwei Standorte. Insgesamt sollte die Verwaltung ihre Abwägungsentscheidung noch besser erläutern bzw. überdenken", so Haltt abschließend.

Autor:

Léon Beck (FDP) aus Bochum

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