FDP Bochum musste aufgrund bedrohlicher Situationen vor der Kreisgeschäftsstelle in den letzten beiden Tagen auch die Polizei einschalten.
Für die FDP gibt es keine irgendwie geartete Kooperation mit der AfD.

„Für die Freien Demokraten gab, gibt und wird es niemals eine
irgendwie geartete Kooperation mit der AfD geben“, betonen erneut Olaf
in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, und Felix Haltt,
designierter OB-Kandidat der FDP Bochum, nach den Ereignissen in
Thüringen.

„Wer von Brandmauern nach rechts und links spricht, sich dann aber mit
den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lässt, steht immer
mit den Füßen im Feuer. Das ist mit meinem Menschen- und
Gesellschaftsbild nicht zu vereinbaren! Thomas Kemmerich hätte diese
Wahl niemals annehmen dürfen. Dieser Schritt hat das Vertrauen der
Menschen in Politik und demokratische Parteien zutiefst erschüttert
und auch meiner FDP schweren Schaden zugefügt“, wiederholt Olaf in der
Beek seine Stellungnahme von Donnerstag.

„Wir sind erleichtert, dass Thomas Kemmerich gestern klare
Ankündigungen gemacht hat. Dieser Schritt war richtig und überfällig,
um die Fehler von Mittwoch zu korrigieren“, erklären Olaf in der Beek
und Felix Haltt. „Nun muss die Selbstauflösung des thüringischen
Landtags angestrebt werden, um Neuwahlen zu ermöglichen.“

„Ich bin bestürzt, dass durch die Ereignisse in Thüringen für meine
liberale und weltoffene FDP auch nur ansatzweise der Eindruck
entstehen konnte, dass man sich in irgendeine Abhängigkeit von der AfD
begibt. Das hat mich auch persönlich bis ins Mark getroffen. Zu meinen
politischen Antrieben hat es immer gehört, jedem Nationalismus und
jedem Extremismus aus tiefster Überzeugung entgegenzutreten“, so Haltt.

„Wir sind außerdem erschüttert, dass wir in den letzten beiden Tagen
auch die Polizei kontaktieren mussten. Wenn es friedliche
Demonstrationen gegen die FDP gibt, müssen wir das als Demokraten
aushalten. Bedrohliche Situationen vor unserer Kreisgeschäftsstelle
sind hingegen nicht hinnehmbar“, erklären Olaf in der Beek und Felix
Haltt.

„Gestern hatten wir eine Versammlung mit unseren Mitgliedern in
unserer Geschäftsstelle. Protestierende haben durch Sturmklingeln und
Rütteln am Eingangstor den Eindruck vermittelt, dass die Lage
eskalieren könnte. Gewalt ist nie ein Mittel einer demokratischen
Auseinandersetzung. Es ist unerträglich, wenn Protestierende, bei
denen es Zweifel gibt, ob sie sich auf dem Boden des Grundgesetzes
befinden, jetzt versuchen, eine demokratische und staatstragende
Partei mit solchen Aktionen einzuschüchtern“, so Olaf in der Beek und
Felix Haltt abschließend.

Autor:

Léon Beck (FDP) aus Bochum

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