FDP-Ratsfraktion kritisiert erneute Absage an ein Kinder- und Jugendparlament.
Haltt: "Das beste Sprachrohr für Jugendliche sind die Jugendlichen selbst."

Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum
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  • hochgeladen von Léon Beck (FDP)

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat gestern den FDP-Antrag zur Errichtung eines Kinder- und Jugendparlaments mehrheitlich abgelehnt. "Ein Kinder- und Jugendparlament kann Jugendliche an demokratische Gremien heranführen und sie auch direkt erlebbar machen. Die Jugendlichen können Prozesse und Arbeit dann selbst organisieren", erläutert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Leider wurde ein Kinder- und Jugendparlament von der Ausschussmehrheit lediglich als Konkurrenz zu den regelmäßigen Jugendforen des Kinder- und Jugendrings gesehen. Damit wird man dem Vorschlag aber nicht gerecht."

Der Kinder- und Jugendring hat in der Diskussion darauf verwiesen, dass man mit den Jugendforen mehr Jugendliche erreiche als mit einem Kinder- und Jugendparlament. "Das überzeugt mich nun überhaupt nicht. An den Jugendforen nehmen zwischen 50 und 100 Jugendliche teil. Bei einer Wahl eines Kinder- und Jugendparlaments sollen hingegen alle Jugendlichen in Bochum eingebunden werden", so Haltt. "Die Beteiligung beschränkt sich ja keineswegs nur auf den Wahlakt. Vielmehr würde die Wahl am besten in den Schulen vorbereitet und besprochen. Und natürlich würden die Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments sich auch während ihrer Arbeit immer wieder mit ihren Wählerinnen und Wähler rückkoppeln."

Haltt weiter. "Kinder und Jugendliche wollen sich selbst einbringen und ihrer Stimme Gehör verschaffen. Das haben Bewegungen wie ‚Fridays for Future‘ doch eindrucksvoll bewiesen. Die Ausschussvorsitzende und SPD-Ratsfrau Martina Schnell hatte den Kinder- und Jugendring im Ausschuss als das Sprachrohr der Jugendlichen in Bochum bezeichnet. Wir sehen das etwas anders: Das beste Sprachrohr für die Jugendlichen in Bochum sind die Jugendlichen selbst. Das sollten sie in einem eigenen Beteiligungsgremium auch beweisen können."

"Die erste Jugendbefragung in Bochum hatte ja ergeben, dass sich nur 19 % der Jugendlichen von der Politik ernst genommen fühlen. Mit verschiedenen Ansätzen der Jugendbeteiligung würden wir in Summe mehr Jugendliche als bisher erreichen. Die Chance für einen zusätzlichen Baustein hat Rot-Grün gestern aber leichtfertig verspielt", kritisiert Haltt. "Obwohl sie im Koalitionsvertrag vereinbart hatten, die Jugendbeteiligung auszubauen, bleibt Rot-Grün dabei leider in bestehenden Strukturen gefangen und wagt nichts Neues."

"Als FDP-Fraktion werden wir beim Thema ‚Jugendbeteiligung‘ trotzdem am Ball bleiben und auch weitere Vorschläge in die kommunalen Gremien einbringen", so Haltt abschließend.

Autor:

Léon Beck (FDP) aus Bochum

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