Die FDP hat sich bereits seit 2012 für Übertragungen der Ratssitzungen stark gemacht.
Haltt: "Rats-TV wird für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik sorgen."

Großer Ratssaal im Bochumer Rathaus
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Mit Beginn der neuen Ratswahlperiode soll nun auch in Bochum Rats-TV ermöglicht und in der Geschäftsordnung des Rates verankert werden. "Politik ist das Bohren dicker Bretter. Seit 2012 setzen wir uns als Freie Demokraten für die Live-Übertragungen von Ratssitzungen ein. Nun hat auch endlich Rot-Grün den Widerstand aufgegeben", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion. "Wenn die Ratssitzungen jetzt live im Internet verfolgt werden können, wird damit ein niederschwelliges Angebot geschaffen, um sich über aktuelle Debatten zu informieren."

"Die wenigsten Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, an einem Donnerstagnachmittag, der üblicherweise Arbeitszeit ist, eine Ratssitzung als Gast vor Ort zu verfolgen. Wenn künftig die Sitzungen im Internet live übertragen werden und auch später noch abrufbar sind, sorgt man für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik. Bürgerinnen und Bürger sitzen dann quasi in der Reihe", so Haltt.

"Als wir 2012 erstmalig Rats-TV ins Gespräch gebracht haben, war das noch eine Minderheitsposition. In der letzten Wahlperiode merkte man dann, dass die Front der Ablehnung langsam abbröckelt. Es ist ein gutes Zeichen, dass es jetzt einen breiten Konsens über Fraktionsgrenzen hinaus gibt. Gerade in Zeiten der COVID-19-Pandemie wäre es auch nicht mehr vermittelbar, wenn man diese digitale Möglichkeit nicht nutzen würde", führt Haltt aus.

Um die Voraussetzungen für Rats-TV zu schaffen, wird es in Sitzung des Rates am 19.11.2020 einen gemeinsamen Antrag zur Anpassung der Geschäftsordnung des Rates, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen geben. Getragen wird der Antrag von den Fraktionen der SPD, Grünen, CDU, Linken, UWG: Freie Bürger und FDP sowie der Ratsgruppe der Stadtgestalter.

Großer Ratssaal im Bochumer Rathaus
Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum
Autor:

Léon Beck (FDP) aus Bochum

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