Neue Fraktion im Bochumer Rat will kritisch, kreativ und konstruktiv sein.

FDP und DIE STADTGESTALTER vereinbaren Zusammenarbeit ab dem 01.08.2015.

Die Ratsmitglieder Felix Haltt (FDP), Dennis Rademacher (FDP) und Dr. Volker Steude (DIE STADTGESTALTER) wollen künftig enger in einer Fraktion zusammenarbeiten. Dazu haben sie eine neue Ratsfraktion gegründet. Ab dem 01. August 2015 wird der Zusammenschluss als Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum seine Arbeit aufnehmen. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Felix Haltt (FDP), stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird Dr. Volker Steude.

"Wir haben in der laufenden Wahlperiode bereits mehrmals mit den STADTGESTALTERN gemeinsame Initiativen im Rat gestartet", so Ratsmitglied Felix Haltt (FDP). "Beispiele waren u. a. die gemeinsame Anfrage zu Maßnahmen des Bochumer Jugendamtes im Ausland und den Vorgängen rund um die Life Jugendhilfe GmbH, der Antrag zum freien WLAN in Bochum und der Antrag, frühzeitig einen privaten Investor für die städtischen Alten- und Pflegeheime zu suchen. Diese Zusammenarbeit wollen wir nun ausbauen. Wichtige Ziele sind dabei die Konsolidierung des städtischen Haushalts und die Verhinderung neuer Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Als neue Ratsfraktion wollen wir kritisch, kreativ und konstruktiv für die Belange der Bürgerschaft einsetzen."

FDP und STADTGESTALTER unterstützen bereits gemeinsam die Kandidatur von Omid Pouryousefi als unabhängigen Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters.

"In der Kommunalpolitik haben STADTGESTALTER und FDP viele gemeinsame Ziele", betont Ratsmitglied Dr. Volker Steude (STADTGESTALTER). "Das Bochumer Rathaus braucht eine neue Offenheit. Noch immer werden zu viele Entscheidungen in den Hinterzimmern getroffen. Wir brauchen einen grundlegenden Politikwechsel. Der Strukturwandel muss in den Mittelpunkt der Politik rücken. Zu lange haben wir es versäumt hier zu investieren, stattdessen wurden hunderte Millionen Euro städtisches Geld beim Bau von Kraftwerken oder Währungsgeschäften verbrannt. Eine Kommune wie Bochum, die vor vielfältigen Herausforderungen steht, kann es sich einfach nicht leisten solche Risikogeschäfte zu tätigen, die nicht der städtischen Daseinsvorsorge dienen. Außerdem wollen wir uns dafür einsetzen, dass die Bürgerschaft stärker beteiligt wird, um letztendlich auch die Akzeptanz von politischen Entscheidungen zu verbessern."

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum will sich außerdem für eine Verschlankung und Entbürokratisierung der Verwaltung, ein Zurückfahren der wirtschaftlichen Betätigung der Kommune, eine effektive Wirtschaftsförderung, ein vielfältiges Schulangebot, ein flexibles Angebot bei KiTa-Plätzen sowie eine nachhaltige Sanierung der Infrastruktur einsetzen.

Autor:

Léon Beck aus Bochum

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