Betriebe in Spanien öffnen wieder
Trabajo si, Paseo y caminata no! (Arbeit ja, Spaziergang und Wanderung nein!)

Nach Angaben der spanischen Behörden hat sich die Anzahl der Zunahme von Neuinfektionen am Corona-Virus sowie die Anzahl an Todesfällen abgeschwächt. Als erste Reaktion hat die spanische Regierung nicht lebenswichtigen Betrieben erlaubt, ihre Produktion wieder aufzunehmen. Ca. 3 Millionen Menschen können jetzt wieder zur Arbeit gehen.  Gleichzeitig hat die spanische Regierung jedoch die rigorose Ausgangssperre nicht einmal gelockert! Während viele Menschen betriebsbedingt nahe beieinander arbeiten müssen, werden der Bevölkerung verfassungsrechtliche Grundrechte wie Freizügigkeit nicht gewährt. 

Hier beweist sich, dass die entgangenen Profite vieler Konzerne höher bewertet werden als Menschenleben! Wenn Menschen dort arbeiten dürfen, dürfen sie genauso gut auch auf die Straße oder in den Park bzw. Wald gehen!  Das Abstandsgebot ist sinnvoll und muss eingehalten werden. Dazu wären ähnliche Ansammlungsverbote wie in Deutschland angemessen, aber nicht das massenhafte Einsperren der Bevölkerung!

Die Staaten Frankreich, Spanien und Italien haben sich inzwischen zu Massen-Haftanstalten entwickelt. Notstandsmaßnahmen im Gesundheitswesen sind erforderlich, aber dürfen sich unter dem Deckmantel von Corona nicht zu politischen Notstandsgesetzen entwickeln!

Auch in Deutschland gibt es teilweise offensichtliche Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Corona: In Frankfurt/Main löste die Polizei einen friedliche Menschenkette der Aktion Seebrücke am 06.04.20 brutal auf, obwohl diese Menschen den Sicherheitsabstand einhielten. Die Aktivisten protestierten (wahrscheinlich spontan) gegen die jetzige Situation der Flüchtlinge u.a. in Griechenland und gegen die europäische Flüchtlingspolitik und warnten vor einer Katastrophe, wenn in diesen Flüchtlingslägern die Corona-Infektion ausbricht.

Den Polizeieinsatz kann man live in einem Video sehen: Quelle: https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=JvGG2WWdXi8&feature=emb_logo

Solche Behördenwillkür darf keine Schule machen! Die Seebrücke muss alle rechtlichen Möglichkeiten gegen das Land Hessen bzw. die verantwortlichen Leiter der Polizei in Frankfurt ausschöpfen!

Falls ähnliche Vorfälle von anderen Orten bekannt werden, sofort die Medien nutzen, um dieses publik zu machen!

Autor:

Ulrich Achenbach aus Bochum

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