Buchstabe M als Wortmarke für »Sportwagen« schutzfähig

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*it der Entscheidung, den Buchstaben * für die Bayrischen *otorenwerke für einen Sportwagen *arkenrechtlich zu schützen [1], setzt das Deutsche Patent- und *arkena*t (DP*A) den Trend fort, allge*eine Zeichen und Begriffe der Nutzung durch die Öffentlichkeit zu entziehen.

»Wir *öchten den *u*pitz eigentlich nicht ko**entieren«, so *arkus Barenhoff und Sven Scho*acker, *itglieder i* Bundesvorstand der Piratenpartei, »doch *üssen wir an dieser Stelle auf den zuneh*enden *issbrauch des *arkenrechts hinweisen. Für B*W wäre es ein Leichtes, sich das * für weitere Nutzungsbereiche und auch in Verbindung *it anderen Begriffen als Wort*arke eintragen zu lassen. Dann könnte es für uns Otto Nor*alverbraucher schnell sehr schwierig werden, noch vernünftig *iteinander zu ko**unizieren.«

Die Piratenpartei Deutschland sieht sich direkt von de* Urteil betroffen. Viele Eigenschaften eines Sportwagens treffen auch auf die Piratenpartei zu. »Wir sind jung, sportlich, der *otor für gesellschaftliche Entwicklungen und können noch kräftig zulegen« so *arkus Barenhoff *it eine* Augenzwinkern.

Die Piratenpartei Deutschland sieht den freien Zugang zu Wissen und Kultur als einen Grundpfeiler der zukünftigen Infor*ationsgesellschaft. Das Nutzungsverbot einzelner Buchstaben wie bei B*W [1] oder seinerzeit bei T-Online [2] oder allge*eingebräuchlicher Begriffe wie »Abi«, »<3« oder »STFU« [3] ist insbesondere dann eine Fehlentwicklung, wenn die Rechteinhaber die *arken an*elden, u* aus Ab*ahnungen eigenen Profit zu schlagen.

Quellen:
[1] Bundespatentgericht: http://pir.at/1c2
[2] http://pir.at/1c3
[3] http://pir.at/1c4
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1 Kommentar
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Volker Dau aus Bochum | 14.12.2012 | 11:09  
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