FDP Bochum kritisiert geplante Neuauflage des Blitzmarathons.

Olaf in der Beek: "Innenminister setzt falsche Prioritäten und sollte besser seinen Hut nehmen."

Am 21. April 2016 soll es anscheinend wieder einen Blitzmarathon in Nordrhein-Westfalen geben. "Da ist es wieder: das Lieblingskind von Innenminister Ralf Jäger", so Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Man sollte doch an sich meinen, dass die Polizei und das Innenministerium in NRW eigentlich andere Aufgaben vor der Brust haben. Die Einbruchszahlen steigen, in Bochum sogar um 40 %. Die Vorgänge am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht harren auch noch der vollständigen Aufklärung. Aber dem Innenminister fällt offenbar nichts Besseres ein, der nordrhein-westfälischen Polizei mal wieder ordentlich Überstunden für eine PR-Aktion aufzubürden, ohne dabei einen nachhaltigen Effekt zu erzielen."

Für die Durchführung des Blitzmarathons fallen bei der Polizei regelmäßig Überstunden an und erhöhen damit weiter den ohnehin hohen Überstundenberg. Die Zahl der ermittelten Verkehrsverstöße steht daher in keinem vernünftigen Verhältnis zu dem großen Aufwand. In Bochum wurden zuletzt bei Blitzmarathons um die 120 Verstöße ermittelt. Eine Studie, die vom Innenminister selbst vorgestellt wurde, zeigt zudem, dass der Effekt des Blitzmarathons in der Regel nach zwei bis drei Wochen wieder verpufft.

"Wenn die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen wirklich nachhaltig verbessern wollen, hilft dabei kein vorangekündigter Aktionstag, auf den sich jeder Raser einstellen kann", so Olaf in der Beek. "Die 'Bleifüße' unter den Autofahrern wird man besser durch unangekündigte Aktionen ermitteln können. Die Verkehrskontrollen müssen dann dort durchgeführt werden, wo es einen konkreten Anlass gibt: also an Unfallschwerpunkten, in Wohngebieten, vor Kindergärten und Schulen. Und zwar nicht nur an einem einzelnen Aktionstag, sondern immer wieder mal. Nur wenn sich der Raser nicht sicher sein kann, ob nicht gerade auch heute eine Geschwindigkeitskontrolle stattfindet, wird er seinen Fuß vom Gas nehmen."

"Wir bleiben bei unserer Forderung: Schützen statt blitzen", betont Olaf in der Beek. "Ralf Jäger hingegen zeigt mal wieder, dass er die Prioritäten in der Innenpolitik nicht richtig setzt. Es wird Zeit, dass er endlich seinen Hut nimmt."