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Ulrich Achenbach

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Publikum war an Großdemo gegen das Polizeiaufgabengesetz sehr interessiert

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | vor 17 Stunden, 36 Minuten

Obwohl mehrere Montagsdemonstranten in Urlaub sind und zur gestrigen Montagskundgebung daher nur wenig Teilnehmer kamen, zog die Debatte gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz NRW mehrere Passanten an. Einer der Moderatoren mobilisierte für die Großdemonstration am 07.07.18 in Düsseldorf: "Ein Bündnis aus zahlreichen einzelnen Organisatoren protestiert vor dem Düsseldorfer Landtag. Auch die Bundesweite Montagsdemo hat...

Bündnisweiter Protest gegen das geplante Polizeigesetz NRW auch in Bochum

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 14.06.2018

Auch in Bochum wird es Aktionen im Vorfeld der bündnisweiten Großdemonstration in Düsseldorf am 07.07.18 geben. Am 23.06.18 sind in der Innenstadt von Bochum Stände der verschiedenen Bündnispartner vorgesehen. Die Bochumer Montagsdemo hat bereits am Montag, dem 04.06.18, zu der Großaktion in Düsseldorf aufgerufen und mobilisiert jetzt selbstverständlich für die weiteren bündnisweiten Aktionen in Bochum bzw. wird auch daran...

Korruption der Behörden und Ausbeutung der Migranten in Russland begünstigen den Terror der IS-Verbrecher

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 06.06.2018

Wie immer wird auch bei der kommenden Fußballweltmeisterschaft der Imagegedanke eines Staates in den Vordergrund gestellt. Doch auch in Russland, das Menschenrechte teilweise mit den Füßen tritt, greift das Gespenst des Terrorismus um sich. Selbstmordanschläge durch die terroristische IS könnte es auch bei der Fußball-WM geben. Daran ist das korrupte Staatssystem nicht unschuldig. Wenn Migranten z.B. aus Tschadshikistan als...

"Gefährder" können ohne Gerichtsurteil für einen Monat in den Knast

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 04.06.2018

"Der neue Gesetzentwurf für das Polizeiaufgabengesetz NRW hebelt die verfassungsmäßigen Grundrechte auf Freiheit aus", lautete der Eingangskommentar von einem der Moderatoren. Nach der Eingangshymne begann die lebhafte Diskussion am offenen Mikrofon. "Unter dem Vorwand der Gefährdung des Staates kam es zu Zeiten des Hitlerfaschismus zu willkürlichen Verhaftungen von Kritikern, sei des Gewerkschaftsmitgliedern oder...

Montagsdemo mobilisiert zum bündnisweiten Protest gegen das Polizeiaufgabengesetz im Juli 2018

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 31.05.2018

Unterbindungsgewahrsam für Gefährder, bis zu ein Monat Haft ohne Gerichtsurteil für verdächtige Personen, elektronische Fußfesseln, Ausbau der öffentlichen Videoüberwachung, mehr Zugriffsrechte der Polizei auf Internet und Handygespräche - das alles steht im geplanten Polizeiaufgabengesetz NRW. Diese Gesetzesverschärfung soll angeblich die Terrorgefahr bekämpfen, obwohl die Straftaten seit einiger Zeit stark rückläufig sind....

"Polizeiaufgabengesetz NRW" ist Gefahr für die deutsche Verfassung 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 21.05.2018

Der Rechtsruck der Bundes- aber auch Landesregierungen wird immer größer. Ein eindeutiger Beweis ist das bereits verabschiedete Polizeiaufgabengesetz in Bayern. Auch in NRW steht ein ähnliches Gesetz kurz vor der Verabschiedung. Soweit darf es auf keinen Fall kommen! Die Vorschriften im Polizeiaufgabengesetz beschneiden eindeutig die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte auf Freiheit der Person in rechtswidriger...

Bochumer Montagsdemo verurteilt polizeiliche Angriffe auf das Rebellische Musikfestival in Truckenthal/Thüringen

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 17.05.2018

Zu Pfingsten findet zum dritten Mal ein internationales Musikfestival in Truckenthal im Bundesland Thüringen statt, das u.a. im Zeichen des Weltfriedens steht. Die Polizei in Saalfeld/Thüringen bezeichnet dieses Fest jedoch als Unterstützung einer „kriminellen“ Vereinigung. "Jetzt erst recht!" - so die Losung der Bochumer Montagsdemo und anderer. Sie fahren von Bochum mit dem Bus zum Rebellischen Musikfestival Pfingsten...

frühkapitalistische Entfristungsbedingungen für Beschäftigte der Deutschen Post AG

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 09.05.2018

Bei der Deutschen Post AG beweist sich, dass Privatisierungen fast immer zu Lasten der Beschäftigten geht. Seitdem die ehemalige Deutsche Bundespost privatisiert und in drei Einzelunternehmen (Deutsche Post AG, Deutsche Telekom und Deutsche Postbank) zerschlagen wurde, sind zahlreiche Arbeitsplätze abgebaut worden. Genau wie in anderen privaten Unternehmen steht auch bei der Deutschen Post AG bzw. deren Tochter DHL die...

Mietpreisbremse entpuppt sich als Mogelpackung

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 08.05.2018

Auf der gut besuchten Montagskundgebung ging es um drei Schwerpunkte: Fehlender bezahlbarer Wohnraum in Bochum und anderen Großstädten, Information zu einer Demonstration für die Rechte der Palästinenser in der Hustadt und um Karl Marx anlässlich seines Geburtsdatums vor 200 Jahren. Einer der Moderatoren eröffnete die lebhafte Debatte um die Wohnungsnot: "Obwohl in Bochum viel gebaut wird, fehlen rd. 25 000 Wohnungen, die...

Montagsdemo protestiert gegen die Wohnungsnot

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 06.05.2018

Obwohl in 2018 auch in Bochum ein Bauboom für neue – auch behindertengerechte Wohnungen - eingesetzt hat, ist dieser neu geschaffene Wohnraum nur für Menschen mit höherem Einkommen finanzierbar, die Durchschnittsnettokaltmieten liegen ca. bei 500,00 Euro monatlich. In Bochum fehlt es weiterhin an bezahlbarem Wohnraum. Das zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Vor allem für die Menschen, die an der...

Verbotsschilder in öffentlichen Grünanlagen beachten nicht Ausnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 05.05.2018

Seit kurzem werden in allen städtischen Grünanlagen Schilder aufgestellt, was dort verboten ist. Teilweise sind diese Verbote nicht im Einklang mit bestehenden Gesetzen, z.B. dem Bundesnaturschutzgesetz oder der Landeshundeverordnung, z.B. ist das Abpflücken von Kräutern oder Beeren für den Eigenverbrauch nach dem Bundesnaturschutzgesetz erlaubt, außerdem kann nicht für alle Grünanlagen ein Leinenzwang für alle Hunde erlassen...

Montagsdemo mobilisiert zur Maidemonstration

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 19.04.2018

Der 1. Mai ist ein Feiertag in Deutschland und geht zurück auf das Jahr 1886. Damals begann in den USA am ersten Maitag ein mehrtägiger Generalstreik, um den Achtstundentag durchzusetzen. In Chicago versammelten sich Tausende Arbeiter auf dem Haymarket. Nach zwei Tagen begann die Lage zu eskalieren, die Polizei tötete mehrere Streikposten, auch einige Polizisten kamen ums Leben. In Gedenken an dieses Ereignis begingen am...

Spaltung und Aufhetzung der Völker durch die Herrschenden führt zu Kriegen

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 16.04.2018

Die heutige Montagsdemo war erneut gut besucht. Das Thema "Droht ein neuer Weltkrieg durch die prekäre Lage in Syrien" löste eine interessante, vielseitige Debatte aus. Nach der Begrüßung durch einen der Moderatoren und dem Singen der Eingangshymne begann die spannende Diskussion. "Trump hat wahrgemacht, was er angekündigt hat", hieß es in einer Wortmeldung, "er hat Raketen auf syrische Stellungen als Vergeltung gegen den...

Aufruf zum Tag des Widerstands gegen die Militärschläge in Syrien und die wachsende Weltkriegsgefahr 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 12.04.2018

Die Bundesweite Montagsdemobewegung ruft für den kommenden Montag, 16.04.18, zum Tag des Widerstands gegen die Militärschläge in Syrien und die wachsende (Welt)-Kriegsgefahr auf! Weltweit blicken die Menschen mit Sorge nach Syrien. Droht uns ein dritter Weltkrieg? 450.000 Menschen mussten bereits ihr Leben in diesem Stellvertreter-Krieg lassen. Viele imperialistischen Mächte sind daran beteiligt u.a. USA, Russland, Iran,...

"Solidarisches Grundeinkommen" ist Täuschung der Langzeiterwerbslosen - SPD/GRÜNE wollen weg von ihrem Schmuddelimage der Hartz IV-Parteien 1

Ulrich Achenbach
Ulrich Achenbach | Bochum | am 10.04.2018

Auf der gut besuchten Montagskundgebung ging es um das Ursprungsthema Hartz IV. Nach dem Zustandekommen der GROKO (Großen Koalition) ist dieses Gesetz SGB II wieder in die Diskussion gekommen. Einer der Moderatoren eröffnete die Debatte am offenen Mikrofon: "Die SPD will von ihrem Schmuddel Image der Hartz IV-Partei weg. Deshalb spricht sie von einem solidarischen Grundeinkommen. Damit ist kein bedingungsloses Grundeinkommen...