EUROPAWAHL und HINTERGRÜNDE

Das Europaparlament
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Die Abgeordneten:

Der EU-Wahlkampf hat längst begonnen und die Parteien buhlen mal wieder um die Stimmen der Bürger, für deren Interessen sie sonst sowieso nichts übrig haben.
Denn es geht um 96 hoch bezahlte Pöstchen mit rund 14.000 Euro monatliches Grundgehalt, plus den ganzen Sonder- und Nebeneinkünfte und Privilegien, die so ein lukrativer Job natürlich mit sich bringt.
Dort in Brüssel und Strassburg dürfen dann die insgesamt 751 EU-Abgeordneten ihre gewissenhafte Lobbyarbeit für die Wirtschaft und das Finanzkapital durchführen.
Europa ist nämlich die Hochburg der Lobbyarbeit, wo auf die 751 Abgeordneten aus 28 Ländern, ungelogen über 30.000 Lobbyisten der großen Unternehmen und Konzernen ihrem schmutzigen Handwerk nachgehen und alles in ihrem Sinne einkaufen oder beeinflussen.
Hauptaugenmerk liegt dabei natürlich auf die 28 Kommissare der EU-Kommission mit ihrem Behördenapparat von 33.000 Beamten, die für das Einbringen der Gesetze zuständig sind.

Wenn jemand allerdings glaubt, dies könnte man mit der anstehenden EU-Wahl beeinflussen oder ändern, der unterliegt einer Illusion und kennt die wahren Zusammenhänge nicht.
Die Europawahl ist im Grunde genommen eine totale Verhöhnung der EU-Bürger, weil das Parlament, das sie wählen, keinerlei Befugnis oder Gesetzeskraft hat.
Sie sind nicht einmal in der Lage, die Probleme der Bürger auf die Tagesordnung zu setzen, geschweige denn, sie zu lösen.
Die europäische Politik wird nämlich von Leuten bestimmt, die im Hintergrund die Fäden ziehen und nicht gerne offiziell in Erscheinung treten.

EU-Funktionen und ihre Folgen:

Der Urgedanke einer europäischen Vereinigung unter sozialer Gerechtigkeit und gemeinsamen Wohlstand für alle, mag ja einmal ein sehr ehrenwerter und sinnvoller Gedanke gewesen sein.
Doch was daraus geworden ist, und welche Bedeutung und Auswirkungen sie heute haben, ist doch das wirklich Entscheidende.
Es hat uns genau das Gegenteil von Demokratie, Freiheit und Mitbestimmung gebracht.
Die Lebens- und Mindeststandards wurden abgesenkt, die Anpassungen wurden nach unten angeglichen, die Ungerechtigkeiten verstärkt und der Ausbeutungsgrad erhöht.
Ein weiteres Meisterstück ist die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung. (DSGVO)
Es dürfte ja eigentlich niemanden entgangen sein, das Google, Facebook, Snapchat, Twitter, Whatsup, Instagram, Youtube und wie die sonstigen Datensammler und Medienplattformen alle heißen, sämtliche Daten weltweit registrieren, sammeln, verwalten, verkaufen und natürlich dem USA-Geheimdienst zur Verfügung stellen.
Mit diesen Aufzeichnungen des Nutzerverhaltens in jeglicher Form entspricht dies einer Enteignung der persönlichen Daten und macht so unsere Persönlichkeit zu ihrem Eigentum.
Es klingt zwar unglaublich, aber diese EU-Verordnung schützt nicht die Bürger, sondern genau diejenigen, die sie missbrauchen.
Entsprechend sind die EU-Abgeordneten und ihre angesiedelten Institutionen auch nichts anderes, als die Erfüllungsgehilfen des Großkapitals, die auch die wirklichen politischen Weichen stellen.
Doch genau dafür wurde die EU ja als Steuerungsinstrument des Kapitals gegründet.
Sie sollte die besten Verwertungs- und Ausbeutungsbedingungen zur grenzenlosen Profitsteigerung schaffen.
Daher ist die EU auch eine arbeitnehmerfeindliche Organisation und wurde ins Leben gerufen, um die weitere Umverteilung von unten nach oben zu verstärken und die grenzenlose Ausbeutung zu garantieren.
Sie dient als Machtinstrument und ist ein Unterdrückungs- und Beherrschungsapparat der Finanzindustrie und der Großkonzerne.
Den Herrschenden in Europa geht es dabei um einen mächtigen europäischen Wirtschaftsblock, der der Konkurrenz in USA, China und anderen Wirtschaftszonen als Gegengewicht standhalten und im Weltmaßstab der Großen mithalten kann.
Daher war damals die Bezeichnung EWG schon ganz richtig, denn es geht nur um reine Wirtschaftsinteressen, dem sich die Menschen in Europa unterzuordnen haben.
Soziale Aspekte spielen hierbei sowieso keine Rolle, denn bei all diesen Dingen profitieren nur die Unternehmen, die verstärkt lohnabhängige aus Süd- und Osteuropa anwerben, die nicht nur ausgebeutet, sondern auch überall als Lohndrücker missbraucht werden.
Verhängnisvoll ist dabei das eindeutige Bekenntnis der EU zum Neoliberalismus, was mit freiem Handel und Verkehr von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeitskräften zusammenhängt und zur Geißel der Menschheit geworden ist.
Dabei herrscht immer noch der Irrglaube vor, das Globalisierung, Wettbewerb und ständiges Wachstum, die Welt und den Wohlstand retten würde, obwohl genau diese Kriterien den schnellsten garantierten Weg in den Untergang bewirken.

Argumente und Ergebnisse:

Ich bin gar kein grundsätzlicher Feind von Europa, aber ein entschiedener Gegner der bisherigen Europapolitik. Wenn Europa das wäre, wozu es von einigen bestimmt auch mal gedacht war, dann wäre ich ein glühender Verfechter des sozialen, gerechten, friedlichen, fortschrittlichen und menschlichen Europas.
Doch was wir hier vorfinden ist ein menschenverachtendes Instrument mit den schlimmsten kriminellen Elementen an der Spitze aller Institutionen.
Ich denke da z.B. an Jean-Claude Junker, Präsident der Europäischen Kommission, Mario Draghi, Präsident der EZB und IWF-Chefin Christine Lagarde.
Sie haben es in perfekter Zusammenarbeit geschafft, die südeuropäischen Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien und jetzt auch Italien in völlige Abhängigkeit und Verschuldungskreisläufe zu treiben und den Menschen gezielt Armut zu verordnen.
Von den gravierenden Zuständen in Osteuropa ganz zu schweigen, aber es ist eine Tatsache, das Europa noch nie so widersprüchlich, ungleich, zerstritten und zum Nachteil der arbeitenden Menschen war wie heute.

Interessant ist ja auch das immer wieder gerne verwandte Argument, „die EU ist unserem Land von großen Nutzen, denn wir bekommen mehr heraus als wir einzahlen.“
Dies ist eine doppelte Lüge mit denen die Bevölkerung beruhigt wird, denn wir zahlen rund 30 Mrd. Euro ein und das sind in Wahrheit zurzeit 11 Mrd. mehr als wir herausbekommen.
Doch das wäre ja nicht einmal so schlimm, weil der Hase ganz woanders im Pfeffer liegt.
Denn die 30 Mrd. werden sich nach dem Brexit wahrscheinlich auf 45 Mrd. Euro steigern und werden von uns kleinen Steuerzahlern als Mitgliedsbeitrag in die EU-Kasse eingezahlt, wo hingegen die EU-Rückauszahlung an die so armen Wirtschaftsunternehmen erfolgt.
Das kann man nur als Volksbetrug ersten Ranges bezeichnen.

Sehr gerne wird auch in den Fordergrund gestellt, dass in Europa Frieden herrscht und keine kriegerischen Auseinandersetzungen stattfinden, was allerdings auch nur begrenzt stimmt.
Doch auch wenn keine Waffengewalt mehr untereinander ausgeübt wird, findet aber ein ständiger Wirtschaftskrieg mit ähnlichen Auswirkungen zu Lasten der Bevölkerungen statt.
Deutschland ist außerdem weltweit der drittgrößte Waffenexporteur, auch in Krisen- und Kriegsgebieten wird notfalls auf Umwegen geliefert.
Auch als Aggressor im Rahmen der Nato- und Außenpolitik gegenüber Russland spielt Deutschland keine unbedeutende Rolle.
Hinzu kommen noch die völlig unangebrachten Wirtschaftssanktionen und die verheerende Subventionspolitik in der Landwirtschaft, was mit die Fluchtursache dafür ist, dass immer mehr Menschen keine Existenzgrundlage finden und aus den Maghreb-Staaten und den übrigen arabischen und afrikanischen Ländern zu uns flüchten.

Forderungen Widersprüche Folgen:

Die Parteien und Kandidaten versuchen sich damit zu profilieren, indem sie tolle Forderungen und Ziele aufstellen, die sie längst hätten durchsetzen können, wenn sie es ernsthaft gewollt hätten.
Denn die Ursachen und Probleme sind ja ihre eigenen Werke, die sie jetzt kritisieren und verbessern wollen.
Jede Forderung die sie nun so selbstbewusst stellen, ist eigentlich der Beweis, das Europa nicht das ist, für das man es immer gerne ausgibt.
Das ergeht auch den Gewerkschaften so, die einerseits erklären wie gut und wichtig die EU ist, aber gleichzeitig einen ganzen Katalog von dringenden Forderungen aufstellen.
Bei diesen ganzen Widersprüchen bin ich mir nicht immer im Klaren, ob es Unwissenheit oder falsch verstandene Systemtreue ist.
Denn wenn ich ein soziales, solidarisches und gerechtes Europa fordere, das die Interessen der Menschen in den Mittelpunkt rückt, dann scheint dies ja wohl nicht vorhanden zu sein.
Sie prangern an, dass wir es mit einem Europa der Banken und Konzerne zutun haben, wo der freie Markt nur für Ungerechtigkeit sorgt und daher Schluss sein muss mit den Angriffen auf Tarifautonomie und Sozialsysteme und Schluss mit der Sparpolitik auf Kosten der Schwächsten.
Wieso man sich dann für solch einen Katastrophenladen stark macht, ist mir wirklich völlig unverständlich.
Jede einzelne Forderung zeigt eigentlich nur den Missstand, dass es nicht so ist, wie es sein sollte.
Was mich allerdings ungemein erschreckt und verzweifeln lässt, ist die daraus resultierende Erkenntnis, dass dieses Europa zur Schutzmacht der Beschäftigten werden soll.
Das wäre genauso fatal, als wenn ich den Vergewaltiger beauftragen würde, auf meine Kinder aufzupassen, um sie zu schützen.
Auch wenn in der Öffentlichkeit und durch die Medien ein völlig falsches EU-Bild erzeugt wird und die Tatsachen einfach verdreht werden, kann man sie wie dargelegt, leicht mit den eigenen Waffen schlagen.
Da braucht sich eigentlich niemand mehr zu wundern, das die rechtsextremen Parteien in Europa auf dem Vormarsch sind.
Denn einen besseren Wahlkampf können die herrschenden Regierungsparteien gar nicht für die AfD und die anderen Rechten machen.
Denn mit den ungerechten Zuständen und der verfehlten Sozial- und Flüchtlingspolitik und der anstehenden Altersarmut, treibt man sie direkt in ihre Arme.
Unsere Regierung hat noch gar nicht bemerkt, dass sie mit ihrer bürgerfeindlichen Politik selbst zum rechten Spektrum gehören und mit ihrer Scheindemokratie den Rechtsextremen den Weg ebnen und selbst zu der Gefahr geworden sind, vor der sie immer wieder warnen.

Systemkritik:

Wie stark und massiv man sich gegen eine wirkliche sinnvolle Alternative sträubt, die auch für ganz Europa vernünftig wäre, zeigt die Reaktion auf Forderungen nach Verstaatlichung.
Da erlaubt sich eine Berliner Bürgerinitiative zu fordern, dass die Baugesellschaft „Deutsche Wohnen“ wegen Missbrauch und unbezahlbaren Wohnraum enteignet werden müsste.
Da wagen sich auch der Chef der Grünen, Robert Harbeck und Juso Vorsitzender Kevin Kühnert ebenfalls, das Wort Enteignung in den Mund zu nehmen.
Das entfacht natürlich einen empörten Aufschrei und schlägt große Wellen in den Kreisen, die über erheblichen Besitz verfügen und auf Kosten des Volkes leben.
Jetzt haben sie besonders den kleinen Kevin in der Mangel, der einmal etwas Vernünftiges gesagt hat, was nicht in das vorgegebene kapitalistische Weltbild passt.
Den Herrschenden geht sofort der „Arsch auf Grundeis“ wie der Volksmund so schön sagt und vermuten gleich eine kommunistische Verschwörung.
Die berechtigte Empörung besorgte Bürger über erhebliche Ungerechtigkeiten und ungehörigen Mietwucher ist allerdings mehr als verständlich, denn was wir hier vorfinden ist ein eindeutiger Missbrauch der Eigentumsrechte.
Aber da wird vorsichtshalber sofort das sozialistische oder kommunistische Schreckgespenst aus der Schublade geholt, damit da bloß keiner auf falsche Gedanken kommt und jegliches Aufbegehren abgewürgt wird.
Doch genau diejenigen, die mit harscher Kritik und dreckigen Beschimpfungen um sich werfen, wissen nicht im geringsten, was Sozialismus und Kommunismus bedeutet und welche Ideale und Ideen dahinter stehen, die selbst eine DDR und SU nicht befolgt haben und daher kläglich scheiterten.
Wer aber hier wagt, unser ausbeuterisches Wirtschaftssystem und ungerechte Gesellschaftsordnung zu kritisieren oder infrage zu stellen wird unerbittlich bekämpft.

Grundgesetz:

Dabei liegen die Kritiker damit sogar vollkommen richtig, denn Grundgesetz und Verfassung geben ihnen vollkommen Recht.
Denn das gewährte Recht auf Widerstand ist Bestandteil der „freiheitlich demokratischen Grundordnung“, um dem Staat unter gewissen Umständen den Gehorsam zu verweigern.
Wir kennen weitere Auszüge aus dem Grundgesetz: „Eigentum verpflichtet, sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“
„Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden.“
Das Grundgesetz erlaubt sogar die Vergesellschaftung ganzer Wirtschaftsbranchen, denken wir nur an das „Stahlpolitische Programm“ der IGM, wo die Vergesellschaftung der Stahlindustrie gefordert wurde.
Sogar das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe legte fest, das GG. enthalte „keine unmittelbare Festlegung und Gewährleistung einer bestimmten Wirtschaftsordnung.“
Damit wäre auch der Weg in eine sozialistische Gesellschaftsordnung möglich.
Der immer wieder gerne angeführte Punkt der finanziellen Entschädigung der Unternehmer, würde in den meisten Fällen bereits im Vorfeld diese aufgeführten Maßnahmen verhindern.
Doch die Form einer Entschädigung war eigentlich überhaupt nicht vorgesehen, sondern wurde von den starken Unternehmerparteien wie CDU und FDP damals gegen das Volksinteresse durchgesetzt. Allerdings würde ich die Formel der Entschädigung völlig anders auslegen, denn die bisherigen unrechtmäßig eingesteckten Gewinne und Dividenden, die dem arbeitenden Volk entzogen wurden, müssen zurückgezahlt werden.
Leider wird unser Grundgesetz, dessen 70-jähriges Bestehen wir jetzt feiern, ständig missbraucht und so interpretiert, wie es die Herrschenden für ihre Zwecke benötigen. Alleine die Richtlinie des GG Artikel 1 „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, würde alle Verantwortlichen hinter Gitter bringen.
Man könnte ja auch das unangenehme Wort Verstaatlichung meiden und von Überführung in die Gemeinnützigkeit reden, was ja auch berechtigt und sinnvoll wäre.
Dabei würden die Betriebe in ihrer Funktionsfähigkeit voll erhalten und nur in eine andere Gesellschaftsform umfirmiert werden, wo allerdings die Reingewinne nicht privatisiert werden, sondern wieder in die Firma einfließen müssen.
Auch Vorstände und Aufsichtsräte könnten ihre Geschäfte weiterführen, allerdings würden nach den neuen Richtlinien die Gehälter auf ein sinnvolles Maß zurückgeführt.
Das wäre auch für unsere europäische Gemeinschaft ein vorbildliches Modell, wo man dann wirklich von einer europäischen Gemeinschaft sprechen könnte, wo der Mensch mit seinen Bedürfnissen im Mittelpunkt steht und ein ausreichender Lebensstandard gewährleistet würde.

Aufgaben:

Viele werden sich von diesen Zusammenhängen nicht unbedingt betroffen fühlen, weil es der Hälfte unserer Bevölkerung in Deutschland ja noch recht gut geht.
In den meisten anderen Ländern sieht es schon bedeutend schlechter aus, aber wir sind auf dem besten Wege, auch unseren erarbeiteten Lebensstandard immer mehr zu verlieren.
Trotz alledem sollte jeder Bürger sein Recht wahrnehmen und auch zur Wahl zu gehen, um wenigstens ein Richtungszeichen zu setzen.
Doch wenn das EU-Parlament nicht schnellstens mehr Einflussmöglichkeiten, Kompetenzen und Befugnisse bekommt, die für den Bürger relevant und nachvollziehbar sind, geht bald sowieso keiner mehr zur Europawahl.
So wie bisher darf es jedenfalls nicht weitergehen und das einzige wovor die Herrschenden wirklich Angst haben, sind die Aktivitäten und Eigeninitiativen der Bürger, wo er seine Interessen selbst in die eigene Hand nimmt.
Es gäbe also eine große Menge von Möglichkeiten unser Leben sozial und gerecht zu gestalten.
Doch bei allen Lösungen steht das kapitalistische Wirtschaftssystem im Weg, das mit sozialer Marktwirtschaft genauso wenig zutun hat wie Diebstahl mit Edelstahl.
Allein der selbstbestimmte Mensch, in Einklang mit der Natur ist das einzig wahre Ziel und die richtige Lösung.
Solange man das nicht erkennt, oder wahr haben will, gibt es auch keine Zukunftsperspektive.

Das Europaparlament
Europas Zukunft ist sicher.

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