NRW-Wahl am 13. Mai: Warum sollen wir für Sie stimmen?

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Sieben Männer und Frauen werben in Bottrop um die Stimmen der Wähler, wenn diese am 13. Mai über die Zusammensetzung des neuen NRW-Landtages entscheiden. Der Stadtspiegel hat allen Kandidaten im Vorfeld drei Fragen gestellt.

Wie ist Ihre Meinung zum beabsichtigten Beitritt Bottrops zum Schuldenpakt des Landes NRW?

Cornelia Ruhkemper (SPD):
Da Bottrop allein und aus eigener Kraft, trotz Einsparungen eine Haushaltssanierung nicht hinbekommen wird, habe ich im Rat dem Beitritt zum Stärkungspaket Stadtfinanzen zugestimmt.
Ich sehe hierin die Chance, in den nächsten zehn Jahren Hilfen vom Land zur Haushaltssanierung zu bekommen. Diese Hilfen setzen zwar weitere Sparbemühungen unserer Stadt voraus, aber die Stadt wird nunmehr nicht kaputt gespart. Ausbildung und Beförderungen werden weiterhin möglich sein und betriebsbedingte Kündigungen in der Verwaltung kommen auch nicht in Frage.

Wie soll es mit der B 224, beziehungsweise A 52 nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck weitergehen?

Cornelia Ruhkemper (SPD):
Da die B 224/ A 52 auf Bottroper Gebiet einen eigenen Verkehrswert hat unterstütze ich die Anstrengungen der Stadt Bottrop, den Ausbau weiter voranzutreiben. Denn leider ist es so, ohne Autobahnausbau wird es keinen Lärmschutz geben und die von allen beklagten Staus in den Morgen- und Abendstunden werden nicht verschwinden.

Wie sieht nach Ihren Vorstellungen die Schule der Zukunft aus?

Cornelia Ruhkemper (SPD):
Die Schule der Zukunft ist für mich eindeutig die neue Sekundarschule. Sie umfasst die Jahrgänge der Klassen 5 bis 10 und ermöglicht dennoch den Städten und Gemeinden, bei immer geringer werdenden Schülerzahlen, auch zukünftig ein attraktives und umfassendes Schulangebot vorzuhalten. Die Sekundarschule bietet längeres gemeinsames Lernen, in dem schwache Schüler unterstützt und starke Schüler individuell gefördert werden.

Wie ist Ihre Meinung zum beabsichtigten Beitritt Bottrops zum Schuldenpakt des Landes NRW?

Anette Bunse (CDU):
Bottrop hatte keine wirkliche Alternative. Zur langfristigen Entschuldung unserer Kommunen sind allerdings weitere Schritte unverzichtbar: 1. Sofortige Hilfe zur Entschuldung der Kommunen. 2. Überprüfung der vom Bund und Land auf die Kommunen übertragenen Aufgaben und deren Reduzierung. 3. Überprüfung der Regeln, nach denen die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen erfolgen. 4. Eigene Sparkonzepte der Kommunen für eine gesicherte Zukunft entwickeln.
„Wenn das Land das Problem nicht löst, lösen es die Banken“ (Prof.Dr. Junkernheinrich im Zuge der Anhörung zum Stärkungspakt)

Wie soll es mit der B 224, beziehungsweise A 52 nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck weitergehen?

Anette Bunse (CDU):
Der Ausbau der B224 zur A 52 würde auch von Vorteil für die Anwohner sein, weil dann gleichzeitig ein Schallschutz installiert werden würde. Fließender Verkehr ist wahrscheinlich besser zu tolerieren als in großer Zahl stehende und dann wieder anfahrende Autos. Bei einem Besuch vor Ort hat sich dieser Eindruck bestätigt. Als bedeutsame West-Ost-Verbindung würde eine Autobahn an dieser Stelle Bottrop als Wirtschaftsstandort attraktiver machen.
Auch für Pendler, die das Ruhrgebiet über die A 31 anfahren, wäre der Ausbau von Nutzen. Arbeitsplatz und Wohnort müssen gerade in einer Region wie dem Ruhrgebiet leicht erreichbar sein. Der öffentliche Nahverkehr kann diese Funktion auf der großen Fläche zumindest momentan nicht leisten.

Wie sieht nach Ihren Vorstellungen die Schule der Zukunft aus?

Anette Bunse (CDU):
Die Schule der Zukunft wird auf die gesellschaftlich bereits eingetretenen Veränderungen reagieren müssen. Es wird häufiger ein Ganztagsangebot geben. Dabei ist zu hoffen, dass die Angebotsstruktur einheitlicher wird, um allen Kindern vergleichbare Startchancen für den Eintritt in die Sekundarstufe zu geben. Die Lehrer werden noch mehr als bereits heute pädagogische Aufgaben übernehmen müssen.
Die Wirtschaft wird hoffentlich verstärkt Partnerschaften zu den Schulen suchen und so den Übergang von Schule zu Beruf erleichtern. Neben mathematischen, sprachlichen, naturwissenschaftlichen, künstlerisch-musischen und sportlich geprägten Modulen wird es hoffentlich auch eine starke Akzentuierung des gesellschaftspolitisch und ethisch ausgerichteten Fächerkanons geben. Schule wird dazu beitragen müssen, dass die Anforderungen einer globalen Welt von den Kindern erkannt werden und sie lernen darauf zu reagieren.

Wie ist Ihre Meinung zum beabsichtigten Beitritt Bottrops zum Schuldenpakt des Landes NRW?

Roger Köllner (Grüne):
Die Grünen kämpfen für leistungsfähige Kommunen: Bottrop muss aus der Schuldenfalle raus und handlungsfähig werden. Der Stärkungspakt kann und soll die Gesundung anstoßen. Doch Vorsicht! Die Ausstattung des Paktes ist nicht ausreichend und muss von Rot/Grün neu bemessen werden. Der Stärkungspakt muss zwingend von der Bundesebene begleitet werden: Belastungen durch Soziallasten und Solidarleistungen Ost sind nicht tragbar. Der Bund muss die Städte kurzfristig von derartigen Zahlungen befreien. Die Grünen wollen den „Solidarpakt Ost“ schrittweise in einen „Bedarfspakt“ umwandeln. Der Bund muss seinen Verpflichtungen nachkommen, sonst habe ich Zweifel an der Nachhaltigkeit des Stärkungspaktes.

Wie soll es mit der B 224, beziehungsweise A 52 nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck weitergehen?

Roger Köllner (Grüne):
Die Gladbecker Bürger haben mit dem Ratsbürgerentscheid der A52 eine deutliche Absage erteilt. Der Bottroper Abschnitt steht in so engem Zusammenhang mit den Planungen in Gladbeck, entfaltet allein keinen eigenen Verkehrswert, dass die Pläne zur A52 eingestellt werden müssen. Wir brauchen im Bottroper Süden entlang der B224 kurzfristige Lärm- und Schadstoffminderung, eine Begrünung nach den Baumfällungen in Welheim und keine Gewerbeflächenausweisung für das Kraneburger Feld. Der Bund hat eine Finanzierung des Bottroper Abschnittes unter dem Vorbehalt einer Weiterführung in Gladbeck in Aussicht gestellt: Das Dinosaurier-Projekt A52 ist somit ausgestorben!

Wie sieht nach Ihren Vorstellungen die Schule der Zukunft aus?

Roger Köllner (Grüne):
Die Grünen wollen eine Schule der Zukunft für alle Kinder. Gemeinsamer Unterricht soll zur Selbstverständlichkeit werden – unabhängig von Fähigkeiten, sozialer Herkunft und vom Geldbeutel der Eltern. Wir brauchen eine Schulpolitik, in deren Mittelpunkt das längere gemeinsame Lernen steht.
In keinem anderen Land werden Schülerinnen und Schüler so früh getrennt, nach dem 4. Schuljahr. Es ist ungerecht und unverantwortlich, dass Kinder im Alter von 10 Jahren so sortiert werden, das dadurch über ihren späteren Lebensweg entschieden wird. Das kann nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Wir müssen aber heute anfangen. Ein erster Schritt: Grundschulzeit bis zur sechsten Klasse verlängern.

Wie ist Ihre Meinung zum beabsichtigten Beitritt Bottrops zum Schuldenpakt des Landes NRW?

Markus Stamm (ödp):
Notgedrungen haben wir uns in Bottrop entschieden, dem Beitritt zum Stärkungspakt zuzustimmen. Allerdings sehen wir die Schuld an der schiefen Haushaltslage nicht allein bei der Stadt, sondern auch an der Zwangsfinanzierung der Aufgaben, die den Kommunen von Bund und Land in Form von Soli, Transferleistungen und vielem mehr aufgebürdet werden. Bund und Land beschließen Wahlgeschenke für die Bürger und rühmen sich ihrer Taten, während die Kommunen die Zeche zahlen müssen.
Weil niemand dauerhaft mehr ausgeben darf und kann, als er hat, gibt es zu dem Beitritt keine vernünftige Alternative. Es ist leider Tatsache, dass der Stadt ohne den Beitritt noch schlimmere, schmerzhafte Einschnitte drohen.

Wie soll es mit der B 224, beziehungsweise A 52 nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck weitergehen?

Markus Stamm (ödp):
Die Stadt Bottrop muss nun endlich aktiv werden und eine Lärmschutzwand für die B224 beantragen. Anders als es immer dargestellt wird, ist es nämlich sehr wohl möglich, auch für Bundesstraßen Zuschüsse für Lärmschutzwände zu bekommen.

Wie sieht nach Ihren Vorstellungen die Schule der Zukunft aus?

Markus Stamm (ödp):
In meiner Vorstellung sind zukünftig grundsätzlich weniger Kinder in einer Klasse, damit Lehrer(innen) sich intensiver um jedes einzelne Kind kümmern können. In Grundschulen hilft eine Ergänzungskraft, damit Kinder mit Lernschwächen nicht abgehängt werden. Langfristig wird es neben dem Gymnasium nur eine weitere Schulform geben, in der Jugendliche auf eine Ausbildung vorbereitet werden, die aber auch den Übergang zum Gymnasium ermöglicht.

Wie ist Ihre Meinung zum beabsichtigten Beitritt Bottrops zum Schuldenpakt des Landes NRW?

Christoph Ferdinand (Linke):
Die Linke hat dies gegen die Stimmen von SPD, CDU, Grünen, ÖDP und FDP im Rat der Stadt abgelehnt. Bottrop soll 70 Millionen in den nächsten zehn Jahren kürzen um 60 Millionen zu bekommen. Mit den Einnahmen werden aber in erster Linie die Banken bedient, so dass wir uns auf eine massive Kürzungsorgie nach den Landtagswahlen einstellen können.
Wir brauchen eine Umwandlung der Gewerbesteuer in eine Gemeindewirtschaftssteuer damit auch Ärzte und Rechtsanwälte für die genutzte Infrastruktur zahlen, eine Abschaffung der Gewerbesteuerumlage an das Land und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer sowie eine Millionärssteuer um die Kommunen zu retten.

Wie soll es mit der B 224, beziehungsweise A 52 nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck weitergehen?

Christoph Ferdinand (Linke):
Die Linke hatte diesen Bürgerentscheid in Gladbeck mit durchgesetzt und unterstützt. Dort wird aber jetzt schon wieder die Entscheidung der Bürger von SPD, CDU, FDP und Grünen in Frage gestellt. Dieses arrogante Verhalten ist undemokratisch. Wir brauchen einen sofortigen Planungsstopp. Gerade in der „Innovation-City“-Bottrop sollte ein Autobahnbau, welcher zur starken Erhöhung des Verkehrsaufkommens in ganz Bottrop führen würde, eigentlich nicht zur Debatte stehen. Allein das LKW-Verkehrsaufkommen würde sich vervierfachen, dies haben die Gladbecker zu Recht abgelehnt. Wir brauchen sinnvolle Verkehrssteuerung auf der B224, eine LKW-Maut für die Strecke und Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner.

Wie sieht nach Ihren Vorstellungen die Schule der Zukunft aus?

Christoph Ferdinand (Linke):
Für Die Linke ist klar: Wir wollen „Eine Schule für Alle“ von der ersten bis zur zehnten Klasse für alle Kinder in Ganztagsform. Diese Art der Schule, die einerseits Förderschulen, andererseits das Gymnasium einbezieht, ist für uns die optimale Lösung für ein integratives, barrierefreies und soziales Schulsystem. Das bisherige Schulsystem wirkt sozial stark selektiv. Dies sagen auch alle renommierten Bildungsforscher und die Skandinavier machen uns seit langem vor wie es besser geht. Durch den faulen SPD-CDU-Grünen-Schulkompromiss haben wir und unsere Kinder wieder wertvolle Zeit verloren. Unternehmerverbände, Gewerkschaften und selbst die CDU Bundespartei favorisierten das Zwei-Säulen-Modell, also Gemeinschaftsschule und Gymnasien nebeneinander. Dies wäre ein erster richtiger Schritt gewesen. Auf dem Weg dorthin ist die Gesamtschule die sinnvollste Alternative. Deswegen fordert Die Linke einen Rechtsanspruch auf einen Platz in der Gesamtschule.

Wie ist Ihre Meinung zum beabsichtigten Beitritt Bottrops zum Schuldenpakt des Landes NRW?

Oliver Mies (FDP):
Die FDP Bottrop ist für den Beitritt zum Schuldenpakt. Nicht nur Bund und Land müssen entschuldet werden – auch unsere Stadt, schon aus Rücksicht auf unsere Kinder, die wir nicht vor einem Schuldenberg stehen lassen können. Der Pakt verlangt von uns Kraft und Mut zu großen Sparanstrengungen, die ohne den Druck von außen kaum durchsetzbar wären. Zugleich belohnt er aber auch die Kommunen, die das Sparen ernst nehmen. Dennoch bleiben die Details abzuwarten.

Wie soll es mit der B 224, beziehungsweise A 52 nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck weitergehen?

Für Bottrop ist der Ausbau der A 52 sehr wichtig. Es geht zum Beispiel um die verbesserte Anbindung bestehender Gewerbegebiete, die Erschließung zusätzlicher Gewerbeflächen am Kraneburger Feld, vor allem aber um modernen Lärmschutz für die Anwohner und die Lösung der Stauproblematik, die regelmäßig zusätzlichen Durchgangsverkehr in die Stadt spült.
Wir brauchen mehr Gewerbeflächen, für mehr Jobs und mehr Steuereinnahmen. Mehr Gewerbe würde uns auch bei der Haushaltssanierung helfen, so dass wir weniger kürzen müssten. Wir wollen die Bürger dabei mitnehmen und für Mehrheiten werben. Für mich dürfen nicht allein die Gladbecker über den Ausbau der A 52 befinden, sondern alle Betroffenen, also Anwohner und potenzielle Nutzer bis ins Münsterland hinein.

Wie sieht nach Ihren Vorstellungen die Schule der Zukunft aus?

Oliver Mies (FDP):
Da es keine Einheitskinder gibt, brauchen wir auch keine Einheitsschule. Wir wollen eine Leistungsdifferenzierung, die den Fähigkeiten unserer Kinder gerecht wird. Die Leistungsstarken sollen gefordert werden. Umgekehrt benötigen die lernschwächeren Kinder mehr pädagogische Unterstützung und individuellere Förderung. In einem Einheitsbrei werden die Leistungsstarken unter- und die Lernschwachen ständig überfordert und frustriert.
In einem differenzierten Schulsystem hingegen, wie wir es wollen, kann man individueller auf die Kinder eingehen, allein schon mit einer unterschiedlich angepassten Qualifizierung der Lehrer. Der offene Ganztag muss für alle Schulformen bindend werden. Die Ungleichbehandlung von Gymnasien und Realschulen bei Klassenstärken und Ausstattung muss aufhören. Zudem wollen wir den Wechsel zwischen den Schulformen erleichtern und den zweiten Bildungsweg stärken.

Wie ist Ihre Meinung zum beabsichtigten Beitritt Bottrops zum Schuldenpakt des Landes NRW?

Rainer Woldenga (Piraten):
Die Schuldenpolitik muss aufhören! Der Schuldenpakt ist leider ein Konstrukt, der wieder Verwaltung benötigt. Da unsere Landesregierung die Hälfte der Haushaltseinnahmen  für Beamte und Angestellte ausgeben muss, ist jede Schaffung weiterer Verwaltung kontraproduktiv. Unsere Landesregierung hat sich in den letzten Jahren an einigen Stellen aus der Verantwortung gestohlen und Ausgaben auf die Kommunen abgewälzt. Dieses gilt es rückgängig zu machen. Durch Entlastung der Kommunen ist ein Schuldenpakt nicht nötig.

Wie soll es mit der B 224, beziehungsweise A 52 nach dem Ratsbürgerentscheid in Gladbeck weitergehen?

Rainer Woldenga (Piraten):
Die Verkehrspolitik der alten Parteien führt wie vieles andere auch in eine Sackgasse. Wir brauchen einen vernünftigen Ausbau des ÖPNV um den Autoverkehr zu entzerren! Leider arbeiten die Städte immer öfter gegeneinander und scheitern mit ihren Projekten an den Stadtgrenzen. Die Piraten wollen das in Zukunft ändern. Über die Hege-Lösung sollte deshalb neu verhandelt werden. Die B224 kann auf Bottroper Gebiet ausgebaut werden, wenn ehrlich den Anwohnern gesagt wird, was auf sie zukommt und sie dem Ausbau dann noch zustimmen.

Wie sieht nach Ihren Vorstellungen die Schule der Zukunft aus?

Rainer Woldenga (Piraten):
Das derzeitige Bildungssystem berücksichtigt nicht unsere veränderte Gesellschaft. Unterricht wie vor 400 Jahren zu gestalten, angesichts der neuen Medienflut, funktioniert so nicht mehr. Wir können und sollten mit den neuen Medien Interesse wecken und unsere zukünftigen Generationen sinnvoll auf die veränderten Rahmenbedingungen vorbereiten. Unsere Jugend saugt multimediale Ereignisse wissbegierig auf und es gilt diesen Effekt an unseren Schulen anzuwenden, durch Einsatz von Laptops ab der 6. Klasse Wissen multimedial zu vermitteln.

Autor:

Judith Schmitz aus Bottrop

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