Am Mittwoch referiert die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen über „Merkels Partnerschaft mit Erdogan und die Folgen“. Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr im Multifunktionsraum des Jahnstadions, Hans-Böckler-Str. 50.
Dağdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen und Beauftragte für Migration und Integration der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Recep Tayyip Erdogan hat den Umbau der Türkei zur Ein-Mann-Diktatur nach dem gescheiterten Militärputsch dramatisch beschleunigt. Wer nicht der Freund des türkischen Staatspräsidenten ist, wird in einer Hexenjagd entlassen oder eingesperrt. Gegen die kurdische Bevölkerung setzt Erdogan weiter auf Bürgerkrieg: in der Türkei und in Syrien.
Die Bundesregierung akzeptiert den völkerrechtswidrigen Einmarsch in Syrien und unterwirft sich offen vor dem türkischen Staatspräsidenten. Kanzlerin Merkel äußert sich mal „besorgt“, mal „alarmiert“, handelt aber nicht. Für ihren Flüchtlingsdeal mit Erdogan opfert sie Demokratie und Menschenrechte in der Türkei.
Diskutiert wird über Alternativen zum unterwürfigen Umgang der Bundesregierung mit der Türkei. Wie kann Erdogans Marsch in den autoritären Unterdrückungsstaat gestoppt werden? Welche Antworten kann die LINKE auf die Entwicklungen in der Türkei und Syrien geben? Und wie kann die türkische Zivilgesellschaft wirksam unterstützt werden?
Autor:Günter Blocks - DIE LINKE aus Bottrop |
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