SPD Jugend sagt JA zur GroKo

Die Bottroper Jusos stimmten, nach einer Diskussion über den Koalitionsvertrag, einstimmig für die Große Koalition. Leicht haben es sich die Jusos keineswegs gemacht, keiner sei ein Fan der Großen Koalition, jedoch sehe man in dieser Konstellation die beste Option für das Land und die Partei. „Ich bin froh, dass wir Jusos geschlossen einen verantwortungsvollen Weg bestreiten, da unser Land endlich eine Regierung braucht und wir unsere Partei mit allen Mitgliedern in den nächsten Jahren schrittweise erneuern müssen. Wir müssen die Union in einer Regierung zum Fortschritt treiben!“, so Juso-Chef Nils Beyer nach der Abstimmung. In ihrer Bewertung haben sich die Jusos vor allem auf die Inhalte des Koalitionsvertrags konzentriert und anhand dieser Kriterien entschieden. Man sei nicht hundertprozentig zufrieden, jedoch sieht Beyer eine klare sozialdemokratische Handschrift in dem Vertragspapier: „Besonders die 2 Milliarden Euro für den Ausbau von Ganztagsschulen und 5 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur stellen eine echte Verbesserung dar. Auch würden 2 Milliarden Euro in den Ausbau von Sozialwohnungen gesteckt, das würde den Wohnungsmarkt in Bottrop entlasten und für bezahlbares Wohnen sorgen – das ist ein echter Fortschritt mit Blick auf den Strukturwandel und der Digitalisierung.“
Der Bottroper Juso-Vorsitzende ist überzeugt, dass man in einer Regierung mehr für die Menschen erreichen kann als in der Opposition, wichtig sei, dass man die Versprechen einhalte und Vertrauen zurückerkämpft wird. Jedoch haben die Jusos auch klare Vorstellungen was verbessert werden muss und wo die SPD die Union treiben muss. Für Pressereferent, Dennis Peter, bildet der Koalitionsvertrag eine respektable Grundlage für die nächsten Jahre, auch die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, jedoch wäre er gerne noch weitergegangen: „Ginge es nach meiner persönlichen Auffassung, hätte es zu einer kompletten Abschaffung kommen müssen. Jedoch lebt Politik von Kompromissen.“
Auch stellvertretender Vorsitzender, Hendrik Gansohr, sieht Chancen in einer Regierungsbeteiligung der SPD: „Die GroKo ist keine Wunschkoalition der SPD. Dennoch bedarf es einer handlungsfähigen Regierung in Deutschland. Besonders mit Blick auf Europa braucht es eine stabile Regierung, um die bevorstehenden Reformen und Herausforderungen innerhalb der EU anzugehen. Die SPD muss sich als treibende Kraft darstellen.“ Im Großen und Ganzen sehen alle Jusos in dem Koalitionsvertrag die Chance, dass sie ihre Partei verantwortungsvoll in die Zukunft führen können.

Nils Beyer bringt es auf den Punkt: „Es muss Schluss sein mit der Personaldebatte an der SPD-Spitze. Martin Schulz hat meinen Respekt verdient, aber seine Entscheidung war richtig und konsequent. Wir Jusos werden nun auf allen Ebenen für die Große Koalition werben und sind optimistisch, dass eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag stimmen wird.“
Dafür werden die Jusos in den Ortsvereinen werben und eine Info-Veranstaltung organisieren, um alle Pro und Kontra Argumente des Vertrags zu diskutieren. Denn wichtig sei, dass man eine offene und faire Diskussion führe – alle Meinungen gilt es zu respektieren.