Breckerfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Verkürzte Corona-Quarantäne
Kreis wendet neue RKI-Empfehlungen an

Wer sich mit Corona infiziert hat, kann sich im Ennepe-Ruhr-Kreis ab sofort bereits nach fünf Tagen aus der Isolation freitesten. Der Krisenstab folgt damit – weitgehend – den am Montagabend veröffentlichten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Die neuen Regeln gelten auch für diejenigen, deren Quarantänen bereits laufen. Die Zählung beginnt dabei am Tag nach der Positivtestung um 0 Uhr und endet nach 5 vollen Tagen um 24 Uhr. Wer also zum Beispiel am Donnerstag, 28. April, positiv auf...

  • Witten
  • 03.05.22
Im Beratungsgespräch mit den Familien klärt Sara Khamsitthy vom KI, welche Schule für das neu zugezogene Kind geeignet sein könnte. | Foto:  UvK / Ennepe-Ruhr-Kreis

Schulbesuch ukrainischer Kinder
Kommunale Integrationszentrum berät und vermittelt im EN-Kreis

Schulpflichtigen Kindern, die aus der Ukraine oder anderen Ländern in den Ennepe-Ruhr-Kreis kommen, helfen das Kommunale Integrationszentrum (KI) und die Schulaufsicht des Kreises, eine geeignete Schule zu finden. Allein in den vergangenen drei Monaten wurden 309 Beratungsgespräche geführt. 168 Kinder sind bereits vermittelt, 140 davon aus der Ukraine. Birgit Antonius und Sara Khamsitthy sind als Lehrerinnen beim KI dafür zuständig, neu zugewanderte Kinder und Jugendliche zu beraten und ihnen...

  • Witten
  • 03.05.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1
Landrat Olaf Schade gratulierte Andrea Stöhr ebenso zu ihrer neuen Aufgabe im Schwelmer Kreishaus wie die Vorsitzenden der Fraktionen. | Foto:  UvK/Ennepe-Ruhr-Kreis

Nachfolgerin von Daniel Wieneke
Kreistag wählt Andrea Stöhr zur Kämmerin im Kreis

Andrea Stöhr wird die Nachfolgerin von Daniel Wieneke als Kämmerer des Ennepe-Ruhr-Kreises - dies hat der Kreistag in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen. Wenn die 53-jährige Oberhauserin wie geplant am 1. Mai ihren Dienst im Schwelmer Kreishaus antreten wird, wird auf ihrem Namensschild neben "Kämmerin" auch "Fachbereichsleiterin" zu lesen sein. Wie Wieneke übernimmt sie diese Führungsaufgabe für den Fachbereich 2 - Finanzen, Kreisentwicklung und Bildung. Stöhr verfügt über mehr als...

  • Witten
  • 04.04.22
Landrat Olaf Schade erhielt die Beitrittsurkunde von Ministerin Ina Brandes - flankiert wird das Duo von Luis Castrillo, Vorstand der VRR, Michael Zyweck, Leiter der Koordinierungsstelle Zukunftsnetz Mobilität beim VRR und Uwe Tietz, Abteilungsleiter Kreisentwicklung, Planung und Mobilität. | Foto: UvK/Ennepe-Ruhr-Kreis

Zukunftsnetz Mobilität NRW
Kreis setzt auf nachhaltige und klimaneutrale Mobilität

Mobilität nachhaltig und klimaneutral zu gestalten - das hat sich das Zukunftsnetz Mobilität NRW auf seine Fahnen geschrieben. Gefördert vom Land und getragen von Verkehrsverbünden und Zweckverbänden richtet sich das Angebot an alle Kreise und Städte in Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam realisiert werden soll die Mobilitätswende auf kommunaler Ebene. Ab sofort ist auch der Ennepe-Ruhr-Kreis Mitglied dieses Netzwerkes. "Wir - der Kreis aber auch die kreisangehörigen Städten - wollen zukünftig vom...

  • Witten
  • 04.04.22
Die Rahmede Talbrücke ist seit dem 2. Dezember 2021 gesperrt. Foto: Olaf Fuhrmann / FUNKE Foto Services
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Verkehrsverband befürchtet Milliardenverluste
Wie teuer wird die Sperrung der A45?

Der Verkehrsverband Westfalen hat eine Schadensbetrachtung für die Wirtschaft als Folge der A 45-Sperrung, sowie dazu Handlungsempfehlungen abgegeben. In einer Studie des Institutes der deutschen Wirtschaft (IW) seien Verluste in Milliardenhöhe zu erwarten: „Die Wirtschaft trocknet kontinuierlich aus, wenn die unverzichtbare Lebensader A 45 abgeschnitten wird und das Vertrauen in die vernetzte Wirtschaftsregion zwischen Südwestfalen und dem westfälischen Ruhrgebiet verloren geht“, erläutert...

  • Kamen
  • 25.03.22
  • 1
Der ehemalige Bürgermeister Horst Tillmann. | Foto: Stadt Hagen

Wurde 85 Jahre alt
Ein Leben lang Leidenschaft: Hagener Ex-Bürgermeister Horst Tillmann verstorben

Im Alter von 85 Jahren ist am 5. Januar Hagens ehemaliger Bürgermeister, Horst Tillmann, verstorben. Zehn Jahre wirkte Horst Tillmann als Bürgermeister der Stadt, 32 Jahre lang war er im Rat Hagens und zuvor in Hohenlimburg. Zusätzlich hat er den Hagener Entsorgungsbetrieb als Aufsichtsratsvorsitzender maßgeblich unterstützt und war lange Jahre Mitglied und schließlich Vorsitzender im Sport- und Freizeitausschuss der Stadt Hagen. Am Mittwoch, 5. Januar, verstarb der ehemalige Bürgermeister im...

  • Hagen
  • 25.01.22
Journalist Thomas Nückel. Foto: privat

Digitale Reihe Liberaler Start ins Wochenende
Online-Diskussion zum Journalismus

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende haben die Liberalen am Freitag, 26. November 2021 von 16 bis 17 Uhr den Medienpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel MdL, zu Gast. Nach einem Impuls zum Thema „„Wer hat die Redaktionen geschrumpft?“ gibt es Gelegenheit zur Diskussion. Vor seinem Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag 2012 war der gebürtige Herner Thomas Nückel als Journalist unter anderem für die WAZ, Sat 1 und den WDR tätig....

  • Hattingen
  • 24.11.21
"Bedingt durch die damit verbundene finanzielle Not in Kreis- und Rathäusern haben wir uns an vielen Stellen tatsächlich kaputtgespart, kaputtsparen müssen", sagt Olaf Schade. | Foto: Kreis

Finanzielle Not in Kreis- und Rathäusern
"Den Kreis nicht vergessen": Landrat Schade appelliert an Bundestagsabgeordnete

"Vergessen Sie den Ennepe-Ruhr-Kreis und seine Städte nicht" - Landrat Olaf Schade nutzte das Einbringen des Kreisetats 2022 für eine deutliche Bitte an die jüngst gewählten Bundestagsabgeordneten Katrin Helling-Plahr, Axel Echeverria, Timo Schisanowski und Dr. Janosch Dahmen. Ausgangspunkt seines Anliegens: Viel zu oft wurde und werde auf Bundes- und Landesebene Musik bestellt, die Kreis und Städte dann mindestens mitbezahlen müssten. In der Vergangenheit sei eine Vielzahl der von Berlin und...

  • Hagen
  • 09.10.21
Die Regenbogenflagge weht vor dem Rathaus an der Volme. | Foto: Stadt Hagen

Diskriminierung und Homophobie
Hagen hisst Regenbogenflagge vor dem Rathaus an der Volme

"Hagen ist eine tolerante und vielfältige Stadt, in der es keinen Platz für Diskriminierung und Homophobie gibt!", bekräftigt Oberbürgermeister Erik O. Schulz. Daher weht am heutigen Mittwochabend, 23. Juni, während des Europameisterschaftsspiels Deutschland gegen Ungarn die Regenbogenflagge am Rathaus an der Volme. " Mit dem Hissen der Fahne setzen wir ein wichtiges Zeichen für sexuelle Selbstbestimmtheit in einer offenen und aufgeklärten Stadtgesellschaft", so Schulz. Hintergrund Die...

  • Hagen
  • 23.06.21
Jochen Winter, Geschäftsführer der AWO, Unterbezirk Ennepe-Ruhr. | Foto: AWO EN
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Gevelsberg - Kritik an der vom NRW Familienministerium verkündeten „Personaloffensive für Kitas“
Fachkräftemangel in Kitas im Ennepe-Ruhr-Kreis

Politik produziert Ideen und bleibt Umsetzung schuldig Die Kita- und OGS-Experten der AWO im Ennepe-Ruhr-Kreis unterstützen ausdrücklich die Kritik der Gewerkschaft ver.di an der vom NRW Familienministerium verkündeten „Personaloffensive für Kitas“. Junge Menschen für Beruf der Erzieher gewinnen Diese hatte ver.di-Gewerkschaftssekretärin Marlene Seckler zwar für äußerst begrüßenswert, aber als unausgegoren und nicht zu Ende gedacht kritisiert. Auch die AWO sucht nach neuen Wegen, mehr junge...

  • Gevelsberg
  • 17.06.21
Sarah Kramer. | Foto: privat
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Alexander, Sarah und Christian
Landtagskandidaten aufgestellt: CDU Ennepe-Ruhr schickt drei Personen ins Rennen

Die CDU Ennepe-Ruhr hat in der vergangenen Woche bereits die ersten Weichenstellungen für die Landtagswahl im Mai 2022 gelegt. Nachdem für die kommende Bundestagswahl Hartmut Ziebs im letzten Jahr als Kandidat für den Bundestagswahlkreis 139 aufgestellt worden war, sind nunmehr auch die Kandidaten für die Landtagswahl im nächsten Jahr bereits benannt. Beginnend am 1. Juni 2021 im Wetteraner Stadtsaal fanden sich die rund 40 gewählten Vertreterinnen und Vertreter der CDU – unter strenger...

  • Hagen
  • 08.06.21

Stadt Hagen stellt klar
Abhängen der israelischen Flagge diente ausschließlich der Deeskalation

Wie auch schon im vergangenen Jahr, hat die Stadt Hagen am vorigen Mittwoch, 12. Mai, auf Bitten des Präsidiums der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft in Berlin vor ihrem Rathaus die israelische Flagge gehisst. Damit wurde auf den Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland am 12. Mai 1965 hingewiesen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse im Nahen Osten, wurde das Hissen der Flagge von zahlreichen Menschen als einseitige...

  • Hagen
  • 17.05.21
Der neue Vorstand (v.l.n.r.): Tobias Rödel, Alexandra Gerull, Paul Kahrau, Matthias Meisborn und Maristella Höppe. Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Hagen
Neues Vorstandsteam will Orte der Begegnung: Generationenwechsel bei den GRÜNEN

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in Hagen geht mit einem neuen Vorstand in die kommenden Wahlkämpfe zum Bundestag und Landtag NRW. Die Mitglieder wählten in einer digitalen Jahreshauptversammlung Ende April ein junges, fünfköpfiges Vorstandsteam. Den Kreisverband führen nun Alexandra Gerull (49) und Tobias Rödel (39) als Sprecher an. Komplettiert wird das Team durch Paul Kahrau (37) als neuen Kassierer sowie Maristella Höppe (29) und Matthias Meisborn (50) als Beisitzer. Der bisherige...

  • Hagen
  • 16.05.21
  • 1
Die Burgruine in Wetter. | Foto: Stadt Wetter

Bürgerbeteiligung in Wetter
Neugestaltung des Umfeldes Burgruine und Freiheit

Die Burg Freiheit im Ortsteil Alt-Wetter gehört zu den geschichtlich bedeutendsten Burgen des Ruhrtals. Sie war Ausgangspunkt der Stadtentwicklung von Wetter, wurde in früheren Zeiten als Burg- und Wehranlage genutzt und ist heute leider nur noch in Teilen als Ruine erhalten. Aufgrund der nicht mehr zeitgemäßen Gestaltung hat der Bereich jedoch insgesamt an Attraktivität verloren. Die Stadt Wetter beabsichtigt nun, die Um- bzw. Neugestaltung der Burgruine mit Freiheit um die Aufenthaltsqualität...

  • Wetter (Ruhr)
  • 14.05.21
  • 1

Hagener Friedenszeichen gedenkt
Der 8. Mai verpflichtet zur Friedenspolitik

Zehn weiße Rosen legte Dr. Christian Kingreen, Vorsitzender des Vereins HAGENER FRIEDENSZEICHEN, am 8. Mai am Mahnmal für Zwangsarbeiter und Deserteure nieder zur Erinnerung an Sophie Scholl, die am 9. Mai hundert Jahre alt geworden wäre. Sie und ihre Mitstreiter von der Weißen Rose hatten gegen den Krieg gekämpft, der am 8. Mai 1945 endete. Sophie Scholl und viele Mitglieder der Gruppe wurden hingerichtet. Am 8. Mai gedachten Mitglieder des FRIEDENSZEICHENS, des Vereins East-West-East Germany...

  • Hagen
  • 10.05.21
  • 1
Bürgermeister Frank Hasenberg richtet Grußworte an die Wetteraner. | Foto: Stadt Wetter

Von Frank Hasenberg
"Solidarität und Gerechtigkeit sind die Werte, an die uns dieser Tag alle symbolisch erinnert." Grußwort des Bürgermeisters zum 1. Mai

Von Frank Hasenberg "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich möchte den heutigen 1. Mai, den traditionellen Tag der Arbeit, als Anlass nehmen, an die Werte zu appellieren, für die der 1. Mai steht: Solidarität und Gerechtigkeit sind die Werte, an die uns dieser Tag alle symbolisch erinnert. Sie sind Grundwerte für eine moderne, lebenswerte und soziale Gemeinschaft. Dieses inklusive Miteinander haben wir nicht nur in unserem Aktionsplan „Menschengerechte Stadt Wetter (Ruhr)“ formuliert, wir...

  • Hagen
  • 01.05.21
Der SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt zur Online-Diskussion zum Thema "35 Jahre Tschernobyl" ein. | Foto: Archiv

35 Jahre Tschernobyl
SPD-MdB René Röspel lädt zur Online-Diskussion

Anlässlich des 35. Jahrestages der Reaktorkatastrophe laden der heimische SPD-Bundestagsabgeordneter René Röspel und sein Kollege Oliver Kaczmarek (MdB Kreis Unna) zu einer Online-Diskussionsveranstaltung am Montag, 26. April, um 16.30 Uhr mit dem Titel "Tschernobyl und die europäische Solidarität" ein. Das Reaktorunglück in Tschernobyl vor 35 Jahren war die größte Technikkatastrophe in Europa. Gleichzeitig markiert Tschernobyl aber auch den Beginn einer einzigartigen Solidaritätsbewegung in...

  • Hagen
  • 23.04.21

„Fünf Millionen Bäume bis zur IGA 2027“
DIE LINKE im RVR pflanzt Bäume in Hagen-Eilpe

Unterstützung des Programms „Fünf Millionen neue Bäume bis 2027“ von Ruhr-Grün Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat heute im Revier Hagen-Eilpe das Programm des RVR „Fünf Millionen Bäume bis zur IGA 2027“ unterstützt. Mitglieder der Fraktion haben unter fachkundiger Anleitung von Herrn Thomas Kämmerling, Betriebsleiter RVR Ruhr Grün und Herrn Oliver Stenzel-Franken, Revierleiter im Forstbetriebsbezirk Ost, neue Bäume und Sträu-cher im Hagen gesetzt. Wolfgang Freye,...

  • Hagen
  • 29.03.21

Gewerbesteuer wird nicht angehoben
Rat der Stadt Wetter verabschiedet Haushalt

Mit 27 Ja-Stimmen (SPD, CDU, FDP, BfW) bei 11 Nein-Stimmen hat der Rat der Stadt Wetter (Ruhr) den Haushaltsplan 2021 verabschiedet. Erträgen von 73,8 Millionen Euro stehen in 2021 Aufwendungen von 75,6 Millionen Euro entgegen. Das ergibt ein Defizit von 1,8 Millionen Euro. Die Investitionssumme liegt in 2021 bei 22,8 Millionen Euro. Trotz der Corona-geprägten Einschränkungen legt die Stadt Wetter (Ruhr) einen genehmigungsfähigen Haushalt vor. Der Haushaltsausgleich wird 2022 erreicht sein und...

  • Wetter (Ruhr)
  • 29.03.21
René Röspel lädt zum digitalen Girls Day ein. | Foto: Archiv

Bewerbung bis zum 28. März möglich
René Röspel lädt zum digitalen „Girls‘Day“: Am 22. April kann man in politische Berufe schlüpfen

Am Donnerstag, 22. April, ist in diesem Jahr der Girls'Day. Er bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. Auch in der Politik brauchen werden nach wie vor Frauen in allen Bereichen und auf allen Ebenen gebraucht. Deshalb beteiligt sich die SPD-Bundestagsfraktion auch in diesem Jahr wieder am Girls'Day und heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt Mädchen zwischen 14 und 18...

  • Hagen
  • 26.03.21
„Ich werde den Kirchenkreis nicht leichten Herzens verlassen“, sagt Superintendentin Verena Schmidt.  | Foto: Kristina Hußmann

Superintendentin Verena Schmidt verlässt Hagen
Theologin wird Geschäftsführerin bei Bethel.regional

Superintendentin Verena Schmidt verlässt zur Mitte des Jahres den Evangelischen Kirchenkreis Hagen und wird Geschäftsführerin bei Bethel.regional in Dortmund. Zum ersten Juni wechselt die Theologin, die in ihrem achten Jahr als Superintendentin ist, ihre Wirkungsstätte. „Noch vor wenigen Wochen hätte ich über einen solchen Schritt nicht einmal nachgedacht“, so Verena Schmidt. „Als die Anfrage von Bethel kam, war ich selbst überrascht!“ Der Stiftungsbereich Bethel.regional ist Teil der Stiftung...

  • Hagen
  • 22.02.21
Die leerstehende Reitanlage auf dem Höing. | Foto: Stephan Faber

Winterquartier für Zirkus Verona
Stadt Hagen bietet Gelände am Höing an

Die Stadt Hagen stellt dem Zirkus Verona das ehemalige Gelände des Reitvereins Hagen am Höing als Winterquartier zur Verfügung. Schnee, Eis und Kälte hatten dem Zirkus, der aufgrund der Corona-Pandemie seit Monaten in Hagen-Bathey quartiert, in der vergangenen Woche schwer zu schaffen gemacht. Durch starke Schneefälle und Eisregen ist das Zirkuszelt, in dem auch die Tiere des Zirkus untergebracht sind, beschädigt worden. "In dieser Notlage möchten wir helfen", so Carsten Löhrke,...

  • Hagen
  • 18.02.21
  • 1

Teilnahme an Demonstration von Impfgegnern in Hagen
Städtische Mitarbeiter von ihren Aufgaben entbunden

Auf Anordnung von Oberbürgermeister Erik O. Schulz sind die beiden Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes, die am vergangenen Sonntag an einer Demonstration von Impfgegnern in der Hagener Innenstadt teilgenommen haben, mit sofortiger Wirkung von ihren Aufgaben entbunden worden. Parallel dazu läuft bereits eine dienstrechtliche Untersuchung des Vorfalls seitens der Personalverwaltung unter Einbindung des Rechtsamtes. Oberbürgermeister Erik O. Schulz: "Die jetzt getroffenen Maßnahmen stellen...

  • Hagen
  • 02.02.21
  • 3

Beiträge zu Politik aus

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