Amtsgericht Westerstede
Hörerauflegen ist bei uns Hochkultur.

Beim Amtsgericht Westerstede definieren sich Richter und Mitarbeiter gottähnlich. Mit dem Idealbild einer Justiz, die verantwortungsvoll der ihr übertragenen Macht dient, hat das Verhalten nichts zu tun. Richter haben Macht. Macht ist die Möglichkeit, verantwortungsvoll zu dienen. Sie muss mit größter Sorgfalt und größter Umsicht eingesetzt werden. Zur Macht gehören Bescheidenheit und Selbstzweifel. Wer mächtig ist, darf sich selbst nicht zu ernst nehmen und muss vorurteilsfrei sein (Kenneth Starr, USA). Da haben die Richterinnen Sch..., W...... und der Direktor des Amtsgerichts Westerstede noch einen weiten Weg vor sich.

Schlichte Nachfragen mag man gar nicht. Schließlich sind Richter und Richterinnen "nicht für jeden zu sprechen". Mit der Kritik an diesem Verhalten kommt man auch nicht weiter, denn dann kommt die offensichtliche Grundvoraussetzung für die Einstellung beim Amtsgericht Westerstede  zum Zuge:
Es wird einfach der Hörer aufgelegt.

Nach Recherchen des Autors bei Oldenburger Rechtsanwälten * Rechtsanwältinnen werden vom Amtsgericht Westerstede nach Einsprüchen zu einem Bußgeldbescheid Schreiben verschickt, die den Betroffenen ganz offenbar dazu veranlassen sollen, seinen Einspruch aufzugeben. In diesen Schreiben des Amtsgerichts Westerstede, das auch der Betroffene (nicht der Autor) erhalten hat, werden alle möglichen Szenarien aufgeführt, die dem Betroffenen drohen, wenn er seinen Einspruch nicht zurücknimmt. Das man den Druck allerdings auch noch steigern kann, mag Ihnen das folgende Urteil des BGH vom 31.05.2012 deutlich machen. Blanke Realität und nicht zum Lachen.

LINK:
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=61157&pos=0&anz=1

Ein Ablehnungsgesuch gegen die betroffene Richterin wird zunächst einmal 3 Wochen bei Direktor des Amtsgerichts "geparkt", dann nach 3 Wochen an die Richterin W...... weitergegeben. Bis heute liegt nach 5 Wochen die dienstliche Stellungnahme der abgelehnten Richterin S..... nicht vor. Ebenso wenig ist das Amtsgericht Westerstede bisher einer Sachverhaltsverifizierung nachgekommen, wie häufig das dem Betroffenen zugesandte Schreiben bisher verschickt worden ist.

Zur Sache äußern muss man sich nach Auffassung des Amtsgerichts Westerstede nicht. Es wird einfach der Hörer aufgelegt.

Die Richterinnen und der Direktor des Amtsgerichts Westerstede sind allerdings durch ihr Verhalten nun auch selbst gefährdet. Ärzte *Ärztinnen im Ammerland wollen sich jetzt diesem Verhalten anschließen und sich gegenüber den Mitarbeitern *Mitarbeiterinnen, Richter *Richterinnen und dem Direktor des AG Westerstede ebenso verhalten, nicht für jeden zu sprechen zu sein und sie erst behandeln, wenn es schon zu spät ist (IRONIE. Siehe nachfolgenden LINK).

LINK:
https://www.uni-giessen.de/fbz/fb05/germanistik/abliteratur/ndlk/publikationen/pubdateien/Ironie-und-Komik

Nachtrag:
Nunmehr hat der Direktor des Amtsgerichts gegenüber den Richtern *Richterrinnen und Mitarbeitern *Mitarbeiterinnen ein allgemeines Redeverbot erlassen und den Mitarbeitern *Mitarbeiterinnen zusätzlich untersagt, dass sie ihren Namen nennen.

Unter den Talaren (Roben), der Muff (die Arroganz) von 1000 Jahren.
Die eigentliche Funktion der Amtstracht, die Wahrung einer durch gegenseitigen Respekt der Beteiligten und Objektivität des Gerichtes geprägten Atmosphäre, ist hier nicht mehr zu entdecken.

Autor:

Bernd Wehage aus Dortmund

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