Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Alte Rathaus ist ein Schmuckstück der Stadt und soll auch zukünftig genutzt werden. Foto: Stadt Hattingen

Ist ein Sicherheitstreppenhaus die Lösung für das Gebäude?
Altes Rathaus - quo vadis?

Weit zurück reicht die Geschichte des Alten Rathauses. Das Schmuckstück der Altstadt war vor 1420 eine Markthalle für den Verkauf von Fleisch. Das Stadtarchiv bewahrt in seinen Sammlungen eine Pergamenturkunde auf, nach der Graf Adolf von der Mark am 21. April 1420 den Bürgern der Stadt „unse vleischhalle“ für seine jährliche Rente von neun Schilling übertrug, damit sie diese zu ihrem Nutzen „tymmeren ind bouwen“ möchten. Diese Fleischhalle machte den steinernen Unterbau des späteren Rathauses...

  • Hattingen
  • 15.05.21
  • 1
AWO-Geschäftsführer Rainer Goepfert, Angelika Chur (SPD, Vorsitzende des Kreisausschusses für Arbeit, Soziales, Inklusion und Familie im Kreis Unna), Simone Symma (SPD, Vorsitzende des Kreisausschusses für Schule und Bildung im Kreis Unna) und Thorsten Schmitz, Geschäftsführer der AWO-Tochter Bildung+Lernen gGmbH, trafen sich zum konstruktiven Austausch über sozialpolitische Themen. Foto: Gemünd/AWO RLE

„Zur Aufwertung sozialer Berufe gehört eine angemessene Bezahlung“
AWO-Geschäftsführer im Gespräch mit Kreispolitik

Passenderweise am Tag der Pflege am 12. Mai kamen am Mittwoch der Geschäftsführer der AWO Ruhr-Lippe-Ems, Rainer Goepfert, und die Vorsitzenden des Kreisausschusses für Arbeit, Soziales, Inklusion und Familie, Angelika Chur (SPD) und des Kreisausschusses für Schule und Bildung im Kreis Unna, Simone Symma, zu einem Austausch zusammen. Kreis Unna. Einig waren sich alle darin, dass sie gemeinsam für eine Aufwertung der sozialen Berufe eintreten wollen. „Zur Aufwertung sozialer Berufe gehört auch...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 15.05.21
Wie soll sich die Münsterstraße für AnwohnerInnen in Zukunft verändern? Interessierte können sich jetzt einbringen.

Dortmunder AnwohnerInnen können online noch bis zum 19.Mai mitmachen
Bürgerbeteiligung Werkstattverfahren Münsterstraße

Im Rahmen des Werkstattverfahrens zur Neugestaltung der oberen/südlichen Münsterstraße in Dortmund haben drei Landschaftsarchitekturbüros erste Ideen und Konzepte erarbeitet. Auf einem "digitalen Whiteboard" stellen die Teams von Kraft.Raum aus Krefeld, Club L94 aus Köln und Treibhaus Landschaftsarchitektur aus Hamburg nun ihre Ideen für die Münsterstraße vor. Die Präsentationen der Entwürfe werden durch kurze (Erklär-)Videos ergänzt. Die Koordinierungsstelle "nordwärts" lädt alle...

  • Dortmund-City
  • 15.05.21

SPD-Ratsfraktion will Handwerk zurück in die City holen
Konzept für die Neubelebung der Dortmunder Innenstadt

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat für die kommende Sitzung des Wirtschaftsausschusses einen Antrag gestellt, mit dem sie die Verwaltung bittet zu prüfen, ob Konzepte zur Nutzung von Gängen, Innenhöfen, Nischen, Plätzen usw. für die Ansiedlung von z.B. Kunstgewerbe, kleinen Handwerksbetrieben, Gastronomie uvm. zu einer Attraktivierung der Dortmunder City und auch der Nebenzentren realisiert und die erforderlichen Strukturen dafür geschaffen werden können. „Die Corona-Pandemie wird...

  • Dortmund-City
  • 15.05.21
"Die Kirchen sollten ein Zeichen gegen Kriege, für Frieden und Abrüstung setzen, statt Aufrüstungsbefürwortern und Militaristen ein Podium zu bieten.", erklären Aktive aus der Friedensbewegung.

Glaubensfest
Befremden über Auftritt von NATO-Generalsekretär und Minister a.D. de Maizière beim Kirchentag

Im Rahmen des dritten Ökumenischen Kirchentages werden vom 13. bis 16. Mai 2021 rund 80 digitale Veranstaltungen gesendet. Erstmals auf einem Ökumenischen Kirchentag vertreten ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Wir - Aktive aus der Friedensbewegung - sehen mit großem Befremden, dass der oberste NATO-Repräsentant sein Propagandagift auf einem Kirchentag verstreuen darf und von einem ehemaligen deutschen „Verteidigungsminister“, der für Kriegseinsätze Verantwortung trägt, unterstützt...

  • Dortmund
  • 14.05.21
  • 1
  • 1

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert OB Keller auf, Ratsvorlagen nur im Stadtrat zu behandeln

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 12. Mai 2021 die in Leverkusen von den Ratsleuten im schriftlichen Verfahren mehrheitlich beschlossene Verweisung von Vorlagen vom Stadtrat an den Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss (gleichzusetzen mit dem Haupt- und Finanzausschuss in Düsseldorf) als rechtswidrig beanstandet. Das bedeutet, dass Stadtratsvorlagen, die im Stadtrat zu diskutieren und abzustimmen sind, nicht im schriftlichen Verfahren mit Mehrheit an einen Hauptausschuss verwiesen werden...

  • Düsseldorf
  • 14.05.21

Gemeinsame Erklärung von SPD, GRÜNE, CDU und FDP
Wir sind Bochum. Antisemiten sind es nicht.

Wir sind erschüttert über den erneuten Gewaltausbruch im Nahen Osten. Seit Tagen eskaliert die Gewalt. Es gibt unschuldige Opfer. Wir stehen in Solidarität an der Seite unserer israelischen Freundinnen und Freunden. Wir verurteilen die Raketenangriffe auf die israelische Zivilbevölkerung auf das Schärfste und fordern ein sofortiges Ende des Raketenbeschusses. Für uns steht fest, dass Israel von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen kann und darf, wenn Raketen in Wohnhäusern...

  • Bochum
  • 14.05.21
5 Bilder

Regenbogenfahne in Hennef
Regenbogenfahne gehisst am Hennefer Rathaus

Regenbogenfahne gehisst am Hennefer Rathaus. Bürgermeister Mario Dahm hisste am 14.05.2021 mit jungen Erwachsenen vom Jugendpark Hennef die Regenbogenfahne. Erstmals weht vor dem Hennefer Rathaus die Regenbogenfahne. Vor Jahren so Dahm hatte dies schon mal angeregt, sei aber durch die anderen Parteien nicht mit dem Vorschlag durch dringen können, um so wichtiger sei es ihm das nun die Fahne sowie dass es einen Anlaufstelle für LSBTI* in Hennef gibt. Hintergrund für den Termin war der Blick auf...

  • 14.05.21
  • 1

Informations- und Diskussionsveranstaltung am 8. Juni
Prominente Unterstützung für Halterner Bürgerrats-Initiative

HALTERN. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Kommunalpolitiker sind eingeladen zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bürgerrat für Haltern“ am 8. Juni um 19.00 Uhr. Die Veranstalter vom Halterner Forum für Demokratie, Respekt und Vielfalt und ihre Kooperationspartner vom Könzgenhaus, der VHS und dem IWiPo-Institut erhalten dabei prominente Unterstützung von Claudine Nierth, Bundessprecherin von „Mehr Demokratie e.V.“ Unter dem Titel „Belebung für die...

  • Haltern
  • 14.05.21
  • 1
Ein Großaufgebot der Polizei musste handgreifliche Streitigkeiten unter Jugendgruppen beilegen. 
Foto: PR-Foto Köhring
2 Bilder

Sondersitzung des Mülheimer Sicherheitsausschusses
Was ist da passiert?

Eine handgreifliche Eskalation unter Jugendlichen in der Stadtmitte hatte für viel Aufmerksamkeit und ziemlichen Wirbel gesorgt. Es war beileibe nicht die erste ihrer Art, aber die Massenschlägerei vom 28. April fand ihr politisches Nachspiel. Sie war nun viel diskutiertes Thema einer Sondersitzung des Mülheimer Sicherheits- und Ordnungsausschusses. An der Haltestelle „Stadtmitte“ in der Friedrich-Ebert-Straße hatten sich Jugendliche eine Schlägerei geliefert. Die Polizei war von Zeugen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.05.21

Grünen-Antrag angenommen
Hamminkeln will Mitglied in der AGFS werden

Auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.05. wurde der Antrag der Grünen einstimmig angenommen, dass Hamminkeln sich um eine Mitgliedschaft in der „Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundlicher Gemeinden NRW“ (AGFS) bewerben soll. Für eine Aufnahme sind grundlegende Anforderungen zu erfüllen, die die Ernsthaftigkeit in der Förderung der Nahmobilität erkennen lassen. Hier geht es darum, den Anteil des Fußgänger- und Radverkehrs zu erhöhen, um die durch den Kfz-Verkehr...

  • Hamminkeln
  • 14.05.21
Holger Ackermann, planungspolitischer Sprecher im Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen (Ratsgruppe Tierschutz)

Städtische Bauplanung Messeparkplatz P2/Umfeld ehemaliger Güterbahnhof Rüttenscheid
Ratsgruppe Tierschutz fordert städtebauliches Gesamtkonzept

Auswirkungen der Bauplanung für Rüttenscheid Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens zum Messeparkplatz P2/altes Güterbahnhofgelände in Rüttenscheid haben die bisherige Beteiligung der Öffentlichkeit und das starke Interesse der Bürgerschaft gezeigt, dass die Auswirkungen der im Bebauungsplan vorgesehenen Flächenwidmungen auf die langfristigen Nutzungsoptionen des Gesamtareals im Umfeld des Messeparkplatzes P2 von großräumigen Wirkungen im Stadtteil gekennzeichnet sind. Wenn auch bereits heute...

  • Essen
  • 14.05.21

Inzidenzwert liegt kreisweit unter 100
Gelockerte Regelungen für den Kreis Recklinghausen gelten frühestens ab dem 21. Mai

Kreis RE. Der Inzidenzwert des Kreises Recklinghausen liegt den zweiten Tag in Folge unter 100. Nun mehren sich die Nachfragen, wie es für Geschäfte und Gastronomie im Kreisgebiet weitergeht. Entscheidend ist, dass der Wert auf der Seite des RKI an fünf Werktagen in Folge unter 100 liegt, damit die Bundesnotbremse nicht mehr greift und die Coronaschutzverordnung des Landes entscheidend ist. Freitag, 14. Mai 2021, ist wegen des Feiertags daher der erste Tag, der für diese Berechnung gilt. Sollte...

  • Haltern
  • 14.05.21

Online-Buchvorstellung am 30. Mai 2021 um 11 Uhr:
Prof. Bontrup stellt seine 3 Neuerscheinungen zur demokratischen und alternativen Wirtschaftspolitik vor

RECKLINGHAUSEN/HALTERN. Mit gleich drei Neuerscheinungen in diesem Frühjahr präsentiert Prof. em. Dr. Heinz-J. Bontrup für das gemeinnützige IWiPo-Institut am 30. Mai der Öffentlichkeit seine Bücher zu aktuellen Themen: Darin plädiert er für eine demokratische Wirtschaft, für alternative Wirtschaftspolitik jenseits des Mainstreams und zeigt die Perspektiven der Digitalisierung auf mit der Frage: „Fluch oder Fortschritt?“. Der gebürtige Halterner Prof. Bontrup lehrte bis 2019...

  • 14.05.21
  • 1
Der Inzidenzwert im Kreis Recklinghausen sinkt.

Gelockerte Regelungen für den Kreis gelten frühestens ab 21. Mai
Inzidenzwert liegt kreisweit unter 100

Der Inzidenzwert des Kreises Recklinghausen liegt den zweiten Tag in Folge unter 100. Nun mehren sich die Nachfragen, wie es für Geschäfte und Gastronomie im Kreisgebiet weitergeht. Entscheidend ist, dass der Wert auf der Seite des RKI an fünf Werktagen in Folge unter 100 liegt, damit die Bundesnotbremse nicht mehr greift und die Coronaschutzverordnung des Landes entscheidend ist. Freitag (14. Mai) ist wegen des Feiertags daher der erste Tag, der für diese Berechnung gilt. Sollte die...

  • Castrop-Rauxel
  • 14.05.21
Noch bleiben alle gastronomischen Einrichtungen in Gladbeck geschlossen. Bei anhaltend sinkender Inzidenzzahl kann sich das aber schon in wenigen Tagen ändern. Und dann möchte die Gladbecker SPD den hiesigen Gastronomen unter die Arme greifen und schlägt vor, die ansonsten üblichen Gebühren für die Nutzung von Außenbereichen zu streichen.

SPD plant neuerliche Hilfe für Gladbecker Gastronomie
Keine Gebühren für die Außenbereiche?

Zu den Branchen, die am meisten unter der Corona-Pandemie leiden, gehört zweifelsohne die Gastronomie. Die Betroffenen haben die gigantischen Umsatzausfälle durch viele kreative Angebote mit Abhol- und Lieferservices zwar mildern, aber keinesfalls kompensieren können. So mancher Gastwirt, Restaurantbetreiber und auch Hotelier sieht sich in seiner Existenz gefährdet. Gladbecker Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Sitzung Anfang Mai nun dafür ausgesprochen, der Gladbecker Gastronomie zu helfen...

  • Gladbeck
  • 14.05.21
  • 1
  • 1
Wollte sich wegtragen lassen, fuhr dann aber auf dem Anhänger von dannen: Thomas Hommen hat seine Mahnwache beendet.
2 Bilder

FDP-Politiker beendet Mahnwache vor dem Feuerwehrgerätehaus Alpen
Hommen klappt (den Stuhl) zusammen

Der blaue Gartenstuhl des Alpener FDP-Chefs Thomas Hommen bleibt ab kommender Woche leer. Am Mittwoch hat er zum letzten Mal Quartier vor dem Feuerwehrgerätehaus am Willy-Brandt-Platz in Alpen bezogen. Seit Anfang April 2019 hielt er dort in magentafarbener Weste jeden Mittwoch von 10.55 Uhr bis „fünf vor zwölf“ seine Mahnwache zur Rettung des Gebäudes ab. Etwas resigniert stellt Hommen fest: „Nachdem nun inzwischen die Dachschindeln abgenommen, die Dachbalken ausgebaut, die Ziegel entfernt und...

  • Alpen
  • 14.05.21
2 Bilder

Sotmann (CDU): Versorgungsleitungen verlegt
„Dauerbaustelle“ in der Kellinghausstraße

Viele Anwohner und Anlieger fragen sich, wie lange die Baustelle und die damit einhergehende Sperrung der Kellinghausstraße noch andauern werden. Eine Frage, die viele Bürger auch an den örtlichen CDU-Bezirksvertreter Nils Sotmann herangetragen haben. Nun gehen die Bauarbeiten der Emschergenossenschaft am Schwarzbach auf die Zielgerade. Mit einer Freigabe der Kellinghausstraße ist laut aktuellem Zeitplan im Sommer zu rechnen. Doch die nächsten Arbeiten haben bereits begonnen, wie Sotmann...

  • Essen-Steele
  • 14.05.21
  • 2
So könnten auch die neuen Anlagen in Altenessen und Dellwig nach der Sanierung aussehen.

Toilettensanierungsprogramm
Generalsanierung von zwei weiteren Schultoilettenanlagen beschlossen

Der Rat der Stadt Essen hat den Bau- und Baubeginn der Schultoilettensanierungen an der Schule an der Rahmstraße in Altenessen-Süd sowie der Gesamtschule Borbeck in Dellwig beschlossen. Die Gesamtbaukosten liegen bei der Schule an der Rahmstraße bei rund 585.000 Euro. Bei der Gesamtschule Borbeck liegen die Gesamtbaukosten bei rund 480.000 Euro. Dazu die Stadt: "Beide Schultoilettenanlagen werden im Rahmen des Toilettensanierungsprogramms der Stadt Essen saniert, welches 2018 vom Rat der Stadt...

  • Essen
  • 14.05.21
  • 1
  • 1
6 Bilder

Corona-Notbremse im Kreis Wesel ab Sonntag, 16. Mai, außer Kraft
Ausgangsbeschränkung entfällt, Außengastronomie mit Maske, Einkaufen und Sport im Freien möglich

Seit Samstag, 8. Mai, liegt die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Wesel unter dem Schwellenwert 100. Damit tritt vorbehaltlich der heute zu erfolgenden ausdrücklichen Feststellung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW die Bundesnotbremse am Sonntag, 16. Mai, außer Kraft und es gelten wieder die Regeln der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW. Der Kreis Wesel teilt dazu mit: Wie im Bundesinfektionsschutzgesetz festgelegt, stehen nachweislich Geimpfte und Genesene...

  • Wesel
  • 14.05.21
  • 2

Thomas Kutschaty: „Antisemitismus darf in Deutschland nicht einen Millimeter Platz haben“

Zu den antisemitischen Vorfällen in Bonn, Düsseldorf, Münster, Solingen sowie den antisemitischen Sprechchören vor der Synagoge in Gelsenkirchen und dem damit verbundenen Polizeieinsatz erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Diese erschütternden Angriffe auf jüdische Einrichtungen sind eine Schande. Wir schämen uns sehr dafür, dass Jüdinnen und Juden bei uns in wachsender Sorge und Angst leben müssen. Judenhass darf in Deutschland nicht einen Millimeter Platz...

  • Essen-Borbeck
  • 14.05.21
  • 1

Dagmar Freitag: Bund fördert den Neueinbau von Frischluftfiltern in Kitas und Grundschulen

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag weist daraufhin, dass das Bundeswirtschaftsministerium künftig für den Neueinbau von stationären Frischluft-Klimaanlagen in Kindergärten und Grundschulen 80 Prozent der Kosten übernehmen will. Hintergrund ist laut Wirtschaftsministerium eine Erweiterung der Bundesförderung Corona-gerechter Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen Anlagen. „Das sind zunächst einmal sehr erfreuliche Neuigkeiten. Denn Schulen und Kitas sind zwar seit...

  • Iserlohn
  • 14.05.21
Das geplante Olympische und Paralympische Dorf auf dem Deckel der A40 aus der Vogelperspektive.

Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr
Rat beschließt Bewerbung um Standort als Olympisches und Paralympisches Dorf

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

  • Essen
  • 14.05.21

FDP-Lünen Bürgertelefon
FDP-Lünen Bürgertelefon

Am Dienstag, den 18.05.2021 schaltet die FDP-Fraktion Lünen ihr Bürgertelefon. Von 18 bis 20 Uhr ist der Fraktionsvorsitzende und Ratsherr Karsten Niehues unter 02306 2099996 für alle Lüner Bürger zu erreichen. Fragen, Anregungen und Kritik auch gerne per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

  • Lünen
  • 14.05.21

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.