Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Alle Zahlen für den EN-Kreis am Sonntag ab 18 Uhr
Ergebnisse der Europawahl

Ennepe-Ruhr. Am Sonntag, 26. Mai, sind im Ennepe-Ruhr-Kreis rund 252.000 Bürger zur Wahl des neuen, neunten Europäischen Parlaments aufgerufen. Insgesamt dürfen in den 28 EU-Mitgliedsstaaten rund 400 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben. Direkt nachdem die Wahllokale in den neun Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises am Wahlsonntag um 18 Uhr geschlossen sind, wird die Kreisverwaltung auf ihrer Internetseite (www.en-kreis.de) über Zwischen- und Endstände der Stimmenauszählungen...

  • Hattingen
  • 21.05.19

„Kita-Ausbau in vollem Gange“ reicht nicht!

Zur heutigen Berichterstattung in der WAZ erklärt Monika Kutzborski Damit jedes Kind in Gelsenkirchen die Aussicht auf einen Betreuungsplatz erhält, muss die Stadt deutlich mehr tun. Aus Sicht der CDU reicht es nicht aus, anzukündigen, dass der Kita Ausbau in vollem Gange ist. Perspektivisch gesehen werden auch durch die jetzt seitens der Verwaltung angekündigten Aus- und Neubauten die gesetzlich vorgeschriebenen Versorgungsquoten nicht erreicht werden können. Monika Kutzborski,...

  • Gelsenkirchen
  • 21.05.19

Wahlkampf in Europa ! Das kann ja heiter werden !
Was haben wir von den Grünen und Linken zu erwarten ?

Gestern abend trafen sich in der ARD  die Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien , um über ihre Zielsetzungen in der EU-Politik zu informieren.  Wenn man am Schluss Punkte vergeben müsste, dann kämen die Grünen und Linken am schlechtesten weg ! Konzentriert man sich auf die Sozial- und Klimapolitik, dann fordern die Linken einen einheitlichen Mindestlohn und auch den Reichen soll es durch zusätzliche Steuern "an den Kragen gehen". Bei sozialer Unausgewogenheit ist ja meist der...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 21.05.19
Thomas Spilker (FDP)

Vorgartenbegrünung
FDP-Fraktion Essen fordert Anreizmodell

Anstatt Verbote zu erlassen fordert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen einen Fördertopf analog der Fassadenverschönerung für die Begrünung von innerstädtischen Vorgärten, Höfen oder Dächern. „Die Stadt Bottrop zeigt den regionalen Nachbarkommunen, wie es unserer Meinung nach gehen sollte“, sagt Thomas Spilker, sachkundiger Bürger der FDP im Bau- und im Planungsausschuss. „Gemeinsam mit Innovation City und Partnern aus Umwelt- und Naturschutz ist dort das Programm ‘Grünes Bottrop‘...

  • Essen
  • 21.05.19
Säkulare Bustour in Düsseldorf

Säkulare Buskampagne 2019 – Tag 10: Düsseldorf
"DA" verzaubert die säkulare Stadtrundfahrt

Stolze drei Stadtrundfahrten gab es in Düsseldorf, bei denen sogar ein Zauberkünstler mit an Bord des Busses war, der seine Tricks auf säkulare Themen zugeschnitten hatte. Die Kampagnen-Bushaltestelle war vor dem Landtag aufgebaut, wo sich allerdings kein Politiker blicken ließ. Am Abend diskutierten säkulare Vertreter, Politiker und ein evangelischer Pfarrer vor vollem Haus über das Thema "Wir müssen reden! Über die Beziehung von Politik und Religion". Nach kurzer Fahrt (51 Kilometer) stand...

  • Düsseldorf
  • 21.05.19
Von 8 bis 18 Uhr sind am Sonntag die Wahlräume geöffnet.

89 Wahlräume in Bottrop für die Europawahl am Sonntag geöffnet
88.016 Mitbürger sind gefragt

Die Wahlräume sind in der Zeit von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Bislang wurden mehr als 10.600 Briefwahlscheine beantragt. Alle Ergebnisse können am Sonntag wieder im Internet verfolgt werden. Zur Europawahl am kommenden Sonntag, 26. Mai 2019, öffnen in Bottrop ab 8.00 Uhr insgesamt 89 Wahlräume für die gleiche Anzahl von Wahlbezirken im Stadtgebiet. Zusätzlich werden in 27 Briefwahlbezirken im Rathaus die Briefwahlstimmen ausgezählt. Im Einsatz sind 396 städtische Mitarbeiter und 365 ehrenamtliche...

  • Bottrop
  • 21.05.19
Die Grafik mit den Prozentbalken stammt von Infratest/dimap (ARD).
7 Bilder

Angezettelt: Warum es wichtig ist, am 26. Mai seine Wählerstimme abzugeben
Die Zukunft wählen, am Sonntag für Europa und im Juni wieder fürs Klima

Man sagt der Jugend nach, sie entwickle ein neues politisches Bewusstsein. Bloß weil einige Tausend seit geraumer Zeit für Klimaschutz demonstrieren. Eine gute, wichtige, lebensbejahende Sache! Aber wird sie wirklich von einer ganzen Generation getragen? Oder ist "Friday für Future" doch mehr Aktionismus als Zukunftswille? Am kommenden Sonntag kann die Jugend zeigen, dass sie es wirklich ernst meint mit ihrer Sorge um die Welt: bei der Europawahl! Denn in Brüssel sitzen die Weichensteller...

  • Wesel
  • 21.05.19
  •  1
  •  1
Im Lighthouse geht es um Baumfällungen und andere Themen wie Schultoiletten oder die Sanierung von Stadtteilbibliotheken.

Neues aus der Bezirksvertretung
Baumfällungen und mehr auf der Agenda - Pirat Patrick Palamidas wird vereidigt

Am Donnerstag, 23. Mai, tagt um 17 Uhr die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III, im Lighthouse (ehem. Pfarrkirche St. Mariä Geburt), Liebigstraße 1. Neben der Niederschrift der vergangenen Sitzung wird auf der 37. Sitzung viel Lokalpolitisches thematisiert. Und es geht um Personen. Die Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds steht auf der Tagesordnung. Bei der Personalie handelt es sich um Patrick Palamidas (Piraten), der zusammen mit Bernd Schlieper (EBB) künftig die...

  • Essen-West
  • 21.05.19
pixabay

Muss Baulärm von den Bürgern in Düsseldorf hingenommen werden?

Düsseldorf, 21. Mai 2019 Düsseldorf ist eine wachsende Stadt. Wachstum bringt auch Baulärm mit sich. Baustellen sind so zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik verhinderbar sind und nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen sind auf ein Mindestmaß zu beschränken. „Schädliche Umwelteinwirkungen“ im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet...

  • Düsseldorf
  • 21.05.19
pixabay

Parkplätze und Ablösegebühren in Düsseldorf

Düsseldorf, 21. Mai 2019 In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommt, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet. Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die...

  • Düsseldorf
  • 21.05.19
3 Bilder

Rechtsfreier Vandalismus-Raum im Hofgarten?

Düsseldorf, 21. Mai 2019 Düsseldorfer Bürger, die im Hofgarten Erholung suchen und Natur und Tiere lieben, haben die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER darüber informiert, dass Vandalen wieder einmal ihr Unwesen trieben. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fasst zusammen: „Die Fotos zeigen eindeutig, dass Menschen, die sich nicht beherrschen konnten, allgemeines Eigentum mutwillig zerstörten. Warum schreiten Stadt, Polizei und OSD...

  • Düsseldorf
  • 21.05.19
9 Bilder

Gotha live
DIE LINKE Gothas schenkt dem „Frauenzentrum“

Die Kreistagsfraktion hat entschieden, dem Gothaer „Frauenzentrum“ etwas im Wert von 100€ zu kaufen und zur nutzbringenden Verwendung zu übergeben. Dabei handelt es sich um Fraktionsgelder auf die die Fraktionsmitglieder monatlich verzichten, um sie jeweils einem guten Zweck zukommen zu lassen. Die beiden ehrenamtlich das „Frauenzentrum“ führenden Frauen wurden gefragt, was sie sich denn wünschen würden. Sie liebäugelten mit einem Mini-Backofen – und, wenn es das Geld es zulassen würde. auch...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 20.05.19

DIE LINKE. Dorsten kommentiert
Es gibt Fachleute - Mercaden Diskussion

Bezug: Dorstener Zeitung vom 18. Mai, 1. Lokalseite Standpunkt Mercaden-Diskussion Es gibt Fachleute, die den Einzelhandel planen. Das sind wir nicht. Wir stellen frech eine These auf: Das Lippetor-Center stand schließlich und endlich leer. Es hatte sich als überflüssig erwiesen. Die Kauflust der Leute (oder die Kaufkraft?) reichte nicht. Mit welcher Absicht hat man dann ein noch größeres Zentrum an seine Stelle gesetzt? Weil das neue schöner und...

  • Dorsten
  • 20.05.19
2 Bilder

Großes Interesse am KiBiz-Infoabend von Charlotte Quik und Frank Berger
Fast drei Stunden intensiver Austausch mit dem Experten Jens Kamieth

„Die Zukunft der frühkindlichen Bildung und der Kindertagesbetreuung in Nordrhein- Westfalen ist seit dem Regierungswechsel 2017 eines der Topthemen der NRW- Koalition und beschäftigt nicht nur Landes- und Kommunalpolitiker, sondern auch Trägervertreter, Fachkräfte und nicht zuletzt Eltern gleichermaßen“, betont die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. 140 Gäste aus dem gesamten Kreis Wesel waren zum Infoabend über den Referentenentwurf des neuen Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in das...

  • Wesel
  • 20.05.19
  •  1
10 Bilder

Buntes Programm in Kupferdreh
SPD Ortsverein feierte 100-jähriges Bestehen

Der SPD-Ortsverein Kupferdreh Byfang wird in diesem Jahr 100 Jahre alt. Anlass genug für die Genossen dieses Jubiläum zusammen mit den Bürgern gebührend zu feiern. So wurde am vergangenen Freitag ein Flashmob auf dem Kupferdreher Marktplatz veranstaltet, bei dem gemeinsam mit Bürgern die Europahymne gesungen wurde. Einen Tag später, am Samstag, postierten die Parteifunktionäre unter dem Motto KUKUK KUnst und KUltur in Kupferdreh lokale Künstler an interessanten Kupferdreher Orten wie z.B der...

  • Essen-Ruhr
  • 20.05.19
Da es Irmgard Dudek nicht möglich war, persönlich an der Verleihung des Landesverdienstordens teilzunehmen, nahm ihr Ehemann Volker Dudek den Orden aus den Händen von Ministerpräsident Armin Laschet für beide stellvertretend in Empfang.

Landesverdienstorden für Irmgard und Volker Dudek aus Buchholz
Anerkennung und Dank

Landesverdienstorden für Irmgard und Volker Dudek aus Duisburg Ministerpräsident Armin Laschet hat 19 Bürgerinnen und Bürger aus NRW mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet. Dazu gehören Irmgard und Volker Dudek aus Buchholz. Die Landesregierung ehrt damit traditionell ehrenamtlich besonders engagierte Bürger für ihre herausragenden Verdienste für das Gemeinwohl und das Land NRW. Der Ministerpräsident bedankte sich für das außerordentliche gesellschaftliche...

  • Duisburg
  • 20.05.19

Moers muss Großstadt bleiben! Erster öffentlicher Auftritt des designierten Bürgermeisterkandidaten der SPD beim SPD Stadtverband Moers
Detlef Raabe will Bürgermeister werden

Am letzten Freitag traf sich die SPD Moers im Haus Engeln in Moers Asberg. Der SPD Stadtverband stellte sich zur Wahl. Eigentlicher Grund für den fast bis auf den letzten Platz besetzten Saal war aber die Ankündigung, dass Detlef Raabe, designierter Bürgermeisterkandidat der SPD, die Gelegenheit für seinen ersten öffentlichen Auftritt in Moers nutzen würde. Die Wahlen gingen wohl auch deswegen flott vonstatten, Harald Hüskes wurde als Vorsitzender bestätigt , als seine Stellvertreter wurden...

  • Moers
  • 20.05.19
  •  1
Das Foto zeigt Schüler der Wiehagenschule. Es könnte an allen Schulen so aussehen, wie auf dem Foto. Die Realität sieht leider anders aus. Aber daran arbeitet die Ordnungspartnerschaft weiter.

Feier am Mittwoch fällt aus organisatorischen Gründen aus!
20 Jahre Verkehrssicherheit für Kinder

UPDATE:  Die Feier auf dem Bahnhofsvorplatz fällt aus organisatorischen Gründen aus! Das hat der Stadtspiegel am Montagvormittag von einem der Verantwortlichen erfahren... Anlässlich ihres 20-jährigen Bestehens lädt die Ordnungspartnerschaft Gelsenkirchen am Mittwoch, 22. Mai, ab 10.30 Uhr alle Kindertageseinrichtungen und Grundschulen zu einer Geburtstagsfeier auf den Bahnhofsvorplatz ein. Ein Bühnenprogramm sorgt dabei für Unterhaltung. Besonders große Freude hätten die...

  • Gelsenkirchen
  • 20.05.19
Die Bertha-Schüler zeigen es an: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Foto: privat

Aktionswoche am Bertha-von-Suttner-Gymnasium
70 Jahre Grundgesetz

Seit dem 23. Mai 1949 ist das Grundgesetz die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und dieses Datum jährt sich in diesem Jahr zum 70. Mal. Eine Woche lang soll das Grundgesetz am Oberhausener Bertha-von-Suttner lebendig werden. In vielfältigen Aktionen werden die Schüler vor allem mit den ersten 19 Artikeln, also den Grundrechten, vertraut gemacht. So sind die Grundrechte im Gebäude allgegenwärtig, sie kleben an Treppen, Fenstern und Türen. Der Kunst-GK hat sich mit dem Thema...

  • Oberhausen
  • 20.05.19

Familienfreundliches Unternehmen Kreis Unna gesucht
Familie als Pluspunkt

Das "Bündnis für Familie" im Kreis Unna sucht Unternehmen aus dem Kreisgebiet, die die Vereinbarkeit von Beruf und Familie besonders fördern. Unterstützt wird das Projekt "Pluspunkt Familie" von der Wirtschaftsförderung Kreis Unna mit dem Kompetenzzentrum Frau & Beruf Westfälisches Ruhrgebiet.  Betriebe können mit den verschiedensten Angeboten punkten: beispielsweise mit familienfreundlicher Arbeitsgestaltung und passgenauen Arbeitszeitmodellen, mit einer Kinderferienbetreuung im...

  • Unna
  • 20.05.19
Volle Flure in der Hochschule Rhein-Waal: Studierende und Unternehmensvertreter freuten sich bei „Studierende treffen Wirtschaft“ über die Gelegenheit, miteinander in Kontakt zu kommen.
2 Bilder

Interimspräsident Prof. Dr. Menzel begeistert von „Studierende treffen Wirtschaft“
30 Firmen, viele Premieren und ein überzeugender Heiratsantrag

Schon bei der Begrüßung der vielen Studierenden auf den Fluren unweit vom Audimax ließ sich die Zufriedenheit bei Professor Dr. Eberhard Menzel, dem Interimspräsidenten der Hochschule Rhein-Waal, und Peter Wack, dem Vorsitzenden des Fördervereins Campus Cleve aus den Gesichtszügen ablesen. KREIS KLEVE. 30 Firmen, mehr denn je waren diesmal dabei, als es zum sechsten Mal hieß: Studierende treffen Wirtschaft. „Ein Nachmittag voller Gespräche wartet auf Sie alle“ hatte Professor Menzel den...

  • Gocher Wochenblatt
  • 20.05.19

Elternabstimmung
Bonifatiusschule wird zur Gemeinschaftsgrundschule

Die Bonifatiusschule an der Pliesterbecker Straße in Holsterhausen – bisher Teilstandort der Antoniusschule – wird ab dem Schuljahr 2020/21 zur selbstständigen Gemeinschaftsgrundschule. Die Auflösung des Schulverbundes hatte der Rat der Stadt Dorsten bereits im November 2018 beschlossen. Die Festlegung der Schulart Gemeinschaftsgrundschule ist nun das Ergebnis der Elternabstimmung, die vom 13. bis 15. Mai stattgefunden hat. Die AbstimmungZur Abstimmung über die Schulart waren 116 Eltern...

  • Dorsten
  • 20.05.19
 Heinz van Baal ist neuer Vorsitzender der CDU Senioren im Kreis Kleve.
2 Bilder

Mitgliederversammlung und Wahlen bei der CDU Senioren Union im Kreis Kleve
Heinz van Baal ist neuer Vorsitzender

Neben den etwa 120 Mitgliedern konnte der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Pitz im vollbesetzten Bürgerhaus Uedem zur Mitgliederversammlung der CDU Senioren Union mit dem Bundestagsabgeordneten Stefan Rouenhoff, den Landtagsabgeordneten Margret Vosseler-Deppe und Dr. Günther Bergmann auch den Bezirksvorsitzenden der SU Niederrhein Theo Thissen sowie die Vertreter der befreundeten SU des Kreises Wesel Heinrich Henrichs und Klaus Vrede begrüßen. In Vertretung des Uedemer Bürgermeisters...

  • Gocher Wochenblatt
  • 20.05.19
Die vier Bochumer Europaschulen von links nach rechts: Hellweg-Schule Wattenscheid, Hildegardis-Schule Bochum, Neues Gymnasium Bochum, Louis-Baare-Berufskolleg Wattenscheid. Foto: UWG: Freie Bürger

Keine Flaggen, keine Banner
Bochumer Europaschulen brauchen bessere Außendarstellung

Die vier Bochumer Europaschulen (Neues Gymnasium Bochum, Louis-Baare-Berufskolleg, Hildegardis-Schule, Hellweg-Schule) führen diverse Projekte durch, um den europäischen Gedanken zu fördern. Gerade in der aktuellen Zeit sei es wichtiger denn je, Schüler über die Vorteile zu informieren und die Werte des europäischen Miteinanders zu vermitteln. „Wir können stolz auf die Europaschulen in unserer Stadt sein, und dass sollten wir auch nach außen zeigen. Leider ist aber an keiner der vier Schulen...

  • Bochum
  • 20.05.19

Beiträge zu Politik aus