Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Coronabedingte Auszeit beendet
Seniorenbeirat nimmt die Arbeit wieder auf

Haltern. Nach ziemlich genau zehn Wochen unfreiwilliger „Pause“ haben die Mitglieder des Seniorenbeirats der Stadt Haltern am See (SBR) sich am 27. Mai 2020 zu ihrer turnusmäßigen Sitzung im Rathaus versammelt. Die Stadt stellte unbürokratisch den Ratssaal zur Verfügung, damit die Abstandsregeln eingehalten werden konnten. Doch nicht nur der geänderte Sitzungsort lässt erkennen, welch großen Schatten die Corona-Pandemie auf die Arbeit des SBR wirft. In nahezu allen Arbeitsfeldern mussten...

  • Haltern
  • 04.06.20
(v.l.): Thomas Huyeng (Umweltdezernent), Dr. Ralf-Rainer Braun (Amtsleiter des Umweltamtes), Rafael John Santiago (Mitarbeiter Klimaschutz und nachhaltige Mobilität) und Nicole Schulte (Klimaschutzmanagerin).

Weiterer Schritt zur Elektrifizierung der Fahrzeugflotte
Hagener Stadtverwaltung freut sich über drei neue Elektrofahrzeuge

Seit Kurzem gehören drei neue Elektrofahrzeuge des Modells "Renault Zoe" zur Fahrzeugflotte der Stadtverwaltung. Sie ersetzen alte Diesel-Fahrzeuge. Die Fahrzeuge wurden zur Hälfte durch Fördermittel des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit finanziert und sind ein weiterer Schritt zur Elektrifizierung der städtischen Fahrzeugflotte, die somit aktuell bereits acht Fahrzeuge umfasst. "Elektromobilität ist von enormer Bedeutung, um dem Klimawandel entgegen zu...

  • Hagen
  • 04.06.20
Wohnungsbauprojekte wie dieses der Wogera an der Hans-Böckler-Straße/Gartenstraße sind der Ratinger CDU hochwillkommen.

Neues Konzept vorgelegt
Ratinger CDU will Wohnungsbau forcieren

Ratingen. "Oberstes Ziel ist, dass Ratingen auch langfristig ein attraktiver und bezahlbarer Wohn- und Arbeitsstandort für alle Bevölkerungsgruppen und Generationen bleibt." So steht es in einem Konzept, das die Ratinger CDU-Fraktion gemeinsam mit dem Stadtverband entwickelt hat. Es trägt den Titel „Fahrplan für ein Wohn- und Investitionsprogramm zur Schaffung von zusätzlichem, bedarfsgerechten Wohnraum in Ratingen“. Was es damit auf sich hat: "Wir wollen Perspektiven für die nächsten zehn bis...

  • Ratingen
  • 04.06.20
Das Foto zeigt die Vertreter der Städte und Unternehmen, die den 11-Punkte-Plan mit Leben füllen möchten.
2 Bilder

Zur Stärkung des Nahverkehrs im Ruhrgebiet
Elf-Punkte-Plan

Eine starke Metropole benötigt einen starken und gut vernetzten Nahverkehr, der die Grenzen von Städten und Kreisen überwindet. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, haben die Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebietes zusammen mit den Nahverkehrsunternehmen und dem Regionalverband Ruhr einen Elf-Punkte-Plan zur Stärkung des ÖPNV in der Metropole Ruhr erarbeitet und gemeinsam unterschrieben. Die Unterzeichnung erfolgt in Bochum bei der Bogestra im Anschluss an die Sitzung des...

  • Gelsenkirchen
  • 04.06.20
  •  1
300 Euro Familienbonus werden demnächst mit dem Kindergeld überwiesen. Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Jubiliert jetzt der lokale Handel?
Kinderbonus von 300 Euro

Aufgrund der Corona-Krise soll ein Familienbonus von einmalig 300 Euro pro Kind erteilt werden, der voraussichtlich mit dem Kindergeld in einem der nächsten Monate ausgezahlt wird. Die Spitzen der Bundesregierung hatten den Familienbonus bereits kurz nach dem „lockdown“ im Blick. Ursprünglich sei allerdings eine Ausgabe von Gutscheinen, die dem lokalen Handel zu Gute gekommen wären, diskutiert worden. Denn in der Krise laufe vor allem der Online-Handel. Und eine finanzielle Spritze, per...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 04.06.20
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Türkische Verhältnisse in der Coronazeit
In der Türkei nichts Neues

Wie viele Kinder haben wohl während der Coronakrise Regenbögen zur Aufmunterung gemalt und in die Fenster gehängt? Und das nicht nur in Deutschland. Auch beispielsweise in der Türkei. Aber dort sind die Kinderbilder unerwünscht. Der Regenbogen stände schließlich auch für LGBT. Und Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender, diese Menschen, die hinter der Abkürzung stehen, scheinen für türkische Behörden ein rotes Tuch zu sein. Corona scheinen manche Kräfte in der Türkei neben der Einnordung...

  • Rheinberg
  • 03.06.20
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Corona
Grüne fordern stadtweites Pandemiekonzept für die Betreuung in Kitas und Schulen

Nach den zum Teil erheblichen Anstrengungen in Dinslaken in Folge der Coronakrise im Bereich der Betreuung in Kindergärten und Schulen, setzen sich die Grünen für eine bessere Vorbereitung für künftige Pandemien ein. Dazu soll es, nach Meinung von Annette Berger, welche auf Listenplatz 5 für die Kommunalwahl kandidiert, für den Bereich Kita und Schulen ein Konzept geben, das auf der Basis von Kleingruppenführung ohne Schließungen auskommt: „Ein neues Virus mit Epidemiepotenzial wird zunächst...

  • Dinslaken
  • 03.06.20

Brutaler Polizeiübrgriff in Herne
Den Anfängen wehren !

Es ist gut, dass wir in Herne nicht solch drastische Fälle faschistischer Polizeimethoden wie in den USA haben. Damit das so bleibt, muss man dringend den Anfängen wehren. Ich kritisiere deshalb vehement, wie der gewalttätige Polizeiübergriff in der Lindenstraße in Wanne-Eickel heruntergespielt oder sogar gerechtfertigt wird. Wie kann man nur eine ältere Frau zweimal brutal zu Boden werfen, sie gewalttätig fixieren, nur weil sie einen völlig überzogenen Polizeieinsatz kritisiert? Wer die...

  • Herne
  • 03.06.20
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Karsten Niehues und Pascal Rohrbach als Spitzenkandidaten der Liberalen in Lünen
FDP Lünen wählt ihr Team für die Kommunalwahl im September

Am vergangenen Mittwoch, den 27.05.2020, haben die Freien Demokraten (FDP) in den Räumlichkeiten der Firma Holzland Auferoth ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im September gewählt. Neben den Bewerberinnen und Bewerbern für die 23 Wahlkreise wurde auch die Reserveliste für die Kommunalwahl gewählt. „Ich freue mich sehr, dass wir alle Wahlkreise und auch die einzelnen Listenplätze mit breiter Mehrheit wählen konnten. Für den Kommunalwahlkampf und auch für die kommende...

  • Lünen
  • 03.06.20
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Widerstand gegen Kraftwerk Datteln IV
Soldidarität der Bochumer Montagsdemo

Die Bochumer Montagsdemo begrüßt den Widerstand in den letzten Tagen von vielen Organisationen gegen das Kohlekraftwerk Datteln IV. Besonders positiv wird der gemeinsame Protest mit ehemaligen Bergbauarbeitern der stillgelegten Zeche Prosper Haniel mit den Umweltgruppen gesehen. Obwohl es vom Betreiber Uniper als eines der modernsten Kohlekraftwerke bezeichnet wird, stößt es nach Erkenntnissen von Umweltexperten für die vorgesehene Laufzeit bis. ca. 2035 rd. 40 Millionen Tonnen des...

  • Bochum
  • 03.06.20
10 Bilder

CONTRA RASSISMUS & ANTISEMITISMUS
"Aufschrei in AMERIKA" ...doch George FLOYDS Tod geht auch uns etwas an.

Denn auch hier in EUROPA ist RASSISMUS ein THEMA. Und auch wenn uns zur Zeit  CORONA sehr fordert ,sollten wir nicht schweigsam hinnehmen ,dass auch bei uns in Deutschland die Zahl rechter Gewalttaten stetig zunimmt . Und vermehrt farbige Menschen in unseren Land an Leib und Leben gefährdet sind. Denn seid der Flüchtlingskrise sind es ja vermehrt die Farbigen, die an erster Stelle als Flüchtlinge wahrgenommen wurden,und deshalb  auch oftmals die gesellschaftliche Ablehnung und auch...

  • Velbert
  • 03.06.20
Wie hier in der Kindertagesstätte in Villigst heißt es auch in anderen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung "Willkommen zurück".

Aus dem Schwerter Rathaus:
Eingeschränkter Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung ab 8. Juni

In der Kindertagesbetreuung führt das Land Nordrhein-Westfalen vom 8. Juni 2020 an eine neue Phase ein: den eingeschränkten Regelbetrieb. Die Kindertagesstätten halten von diesem Tag an ein zeitlich eingeschränktes Angebot vor. So sind die städtischen Einrichtungen an den Werktagen sieben Stunden geöffnet. Im eingeschränkten Regelbetrieb haben, anders als in der Notbetreuung und in der erweiterten Notbetreuung, wieder alle Kinder grundsätzlich einen Anspruch auf Bildung, Betreuung und...

  • Schwerte
  • 03.06.20

Kindertagesbetreuung/Offenen Ganztagsschule
Halbe Beitragszahlungen für Juni und Juli 2020

Eltern von Kindern in der Kindertagesbetreuung und in der Offenen Ganztagsschule müssen in den Monaten Juni und Juli 2020 nach einer Einigung der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände nur die Hälfte der Beiträge entrichten. Den Einnahmeausfall teilen sich das Land und die Kommunen zu gleichen Teilen. In Schwerte muss der Rat der Stadt die dafür notwendige Rechtsgrundlage in seiner Sitzung am 10. Juni schaffen. Denn die derzeit noch geltende Satzung der Stadt Schwerte über die...

  • Schwerte
  • 03.06.20
Das Arbeitsamt in Hagen.

Arbeitsmarkt weiter stark unter Druck
Arbeitsmarktentwicklung im Mai in Hagen

Der Arbeitsmarkt in der Stadt Hagen war auch im Mai von den Folgen der Pandemiegeprägt. Die Zahl der Arbeitslosen in der Stadt Hagen stieg nochmals um über 500 oder 4,5 Prozent auf 12.100 und war damit für einen Monat Mai völlig untypisch. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich damit um 0,4 Punkte auf 11,9 Prozent. Vor einem Jahr waren es gut 2.000 Arbeitslose weniger, die Quote nur 10,0 Prozent. Die aktuelle Entwicklung unter Corona ist das Gegenteil von dem, was für die Jahreszeit saisonal üblich...

  • Hagen
  • 03.06.20
"Die USA sind das Land, das anderswo als Weltpolizist auftritt, das Land, mit dem unsere Regierung immer wieder die „Wertegemeinschaft“ beschwört. - Kann es wirklich dabei bleiben?", fragt Cornelia Wimmer (LINKE).
Video

No Justice No Peace
Dortmunder Solidaritätskundgebung für Anti-Rassismus & Anti-Polizeigewalt-Demos in USA

In Dortmund hatte die Linkspartei für Dienstagnachmittag zu einer Kundgebung an der Reinoldikirche unter dem Motto "Stopp Rassismus - Solidarität mit den Demonstrierenden in den USA!" aufgerufen. Zahlreiche Menschen waren dem Aufruf gefolgt und prangerten strukturellen Rassismus auch in Deutschland an. "Der amerikanische Präsident Trump droht, das Militär des Landes gegen amerikanische Staatsbürger*innen einzusetzen, die gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstrieren. Er schickt sich an,...

  • Dortmund
  • 03.06.20
Thomas Zweier, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Pressemitteilung – 3. Juni 2020
LINKE & PIRATEN für Wiedereröffnung der Bäder

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN spricht sich für eine schnelle Wiedereröffnung der Bäder in Dortmund aus – allerdings mit Augenmaß. Und die Fraktion begrüßt auch die geplanten städtischen Zuschüsse für die anfallenden Mehrkosten. Freibäder dürfen nach der letzten Erlasslage der Landesregierung seit dem 29. Mai und Hallenbäder seit dem 30. Mai wieder öffnen. Eine Wiedereröffnung der Bäder ist allerdings an strenge Auflagen geknüpft. Das bedeutet für die Badbetreiber einen größeren...

  • Dortmund
  • 03.06.20
Na,wenn das mal nicht Baden geht,Herr Maas.
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Ab ans Mittelmeer ?
Nicht zu früh ? Heiko Maas hebt Reisewarnung auf👀

Nach drei Monaten wird am 15.Juni die weltweite Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie für erst einmal 29 europäische Länder aufgehoben. Spanien: Am 21.Juni erwartet Maas die Öffnung für des Deutschen liebstes Reiseland. Neu: Die Reisewarnung wird durch individuelle Reisehinweise ersetzt. Risiken und Hindernisse in den Urlaubsländern bleiben . Mensch entscheidet über sein Wohlergehen und das der anderen. Machen wir. Eines muss klar sein: Eine Rückholaktion wie es für 240.000...

  • Bochum
  • 03.06.20
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Hermann Flores, Hannes Ellering und Bernhard Payer am neuen Unimog
6 Bilder

BAUHOF HAMMINKELN AKTUELL

Die Stadt Hamminkeln informierte am Bauhof an der Industriestraße über drei aktuelle Themen: - Neuanschaffung eines Unimog - Unterstützung bei der Bewässerung von Bäumen und Beeten - Problematik der Hundekotbeutel FUHRPARKERWEITERUNG: Bereits seit Januar ist ein neues Bauhof-Fahrzeug, ein Unimog 1400 mit einem Geräteträger vom Typ 318 auf Hamminkeln Straßen im Einsatz. Die weitere Nutzung des bereits 20 Jahre alten Vorgänger-Fahrzeugs war unter Berücksichtigung der anstehenden...

  • Hamminkeln
  • 03.06.20

Medienerziehung
Computersicherheit für Kinder - Was können Eltern tun?

Immer dann, wenn es um die Internetnutzung durch Vorschul-/und Grundschulkinder geht, werden Sie einen Begriff immer wieder hören oder lesen: "Medienkompetenz in Grundschule und Kita!" Dieses neumodisch klingende Wort bedeutet ganz einfach, dass man mit einem Medium nicht nur technisch, sondern auch vor allem kritisch umgehen muss. Dazu gehört auch ein selbstbestimmter und reflektierender Umgang damit, in diesem Falle mit dem Medium "Internet", womit unsere Kinder aufwachsen....

  • Menden (Sauerland)
  • 03.06.20
CDU-Frakjtionschef Andreas Sprenger (rechts), Jan Baumann (2.von links) und der Parteivorsitzenden Stefan Rouenhoff (links) gratulieren Willi Vaegs als erste. Gisela Vaegs freut sich mit. Foto: CDU Goch

CDU Goch gratuliert Willi Vaegs
Alt-Bürgermeister bekommt die Ehrenbürgerrechte verliehen

Einem Gocher Urgestein wird die Ehrenbürgerwürde verliehen. Die Gocher CDU freut sich gemeinsam mit ihrem CDU Altbürgermeister, der seit über 45 Jahren Mitglied der Gocher Christdemokraten ist und die Politik in der Stadt über viele Jahre maßgeblich geprägt hat. Goch. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Goch hatte am 28. Mai beschlossen, dem Ur-Gocher Willi Vaegs die Ehrenbürgerwürde zu verleihen, worüber auch das Gocher Wochenblatt berichtete. "Die im Gocher Heimat- und Verkehrsverein...

  • Gocher Wochenblatt
  • 03.06.20
Wir machen MITte: Einige Vorhaben liegen gut im Zeitplan, bei einigen kommt es zu leichten Corona-Verzögerungen.

„Wir machen MITte“-Bauprojekte
Einige Vorhaben liegen gut im Zeitplan, bei einigen kommt es zu leichten Corona-Verzögerungen

Bereits im vergangenen Jahr wurde 2020 als „Baujahr“ der Wir machen MITte-Projekte betitelt. Die Stadt Dorsten muss nun jedoch feststellen, dass auch an den aktuellen Maßnahmen die Corona-Pandemie nicht spurlos vorbei geht. Kontaktverbot, fehlende Kinderbetreuung und Hygienevorschriften haben auf zahlreiche Vorhaben direkte oder indirekte Auswirkungen. Die Fußgängerzone, als eines der größten Projekte des Stadterneuerungsprogramms „Wir machen MITte“, liegt gut im Zeitplan und viele Teile...

  • Dorsten
  • 03.06.20
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Dinslaken senkt Beiträge um 50 Prozent
Eltern zahlen im Juli und August nur die Hälfte

In Dinslaken sollen Eltern im Juli und August nur die Hälfte der Beiträge für Kita, Tagespflege und den Offenen Ganztag an den Grundschulen bezahlen müssen. Das wurde in einer gemeinsamen Besprechung der Ratsfraktionsvorsitzenden mit Bürgermeister Michael Heidinger ausdrücklich und einmütig befürwortet. Für Juli hatte das Land NRW bereits angekündigt, 25 Prozent der Kosten zu erstatten. Demnach würde die Stadt Dinslaken die restlichen 25 Prozent tragen. Sollte das Land NRW im August keine...

  • Dinslaken
  • 03.06.20

Konsequent gegen jede Form von Gewalt und Rassismus

CDU-Politiker beklagen Gewaltexzesse in den USA Zu den aktuellen Vorkommnissen in Teilen der USA, die im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod von George Floyd stehen, nehmen die Sprecherin der CDU-Fraktion im Integrationsrat, Birgit Lucht, und der Fraktionsvorsitzende der CDU, Wolfgang Heinberg, wie folgt Stellung: „Der Tod des amerikanischen Staatsbürgers George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA ist schockierend – die Umstände seines Todes sind grauenhaft. Der 46-jährige...

  • Gelsenkirchen
  • 03.06.20

Bezirksvertreter Nils Sotmann hat nachgefragt
CDU Kray/Leithe : Aktueller Zustand der Grünflächen in Leithe nicht hinnehmbar 

Verärgert zeigen sich die Krayer Christdemokraten über den aktuellen Zustand der Grünflächen in Essen-Leithe. Hierbei stellen sie jedoch auch fest, dass dies leider kein Einzelfall ist. Auch auf vielen anderen städtischen Grünflächen habe die Qualität der Pflege in den letzten Jahren zunehmend abgenommen. Gleichzeitig ist den Lokalpolitikern jedoch auch das Dilemma der angespannten städtischen Haushaltslage bewusst, als Ausrede lassen sie diese jedoch nicht gelten. Hierzu...

  • Essen-Steele
  • 03.06.20

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