Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 80. Jahrestag der fürchterlichen Bergwerkskatastrophe vom 26. Juni 1942 hatten die Grünen im essener Norden auf dem Gräberfeld ein Sonnenblumengesteck für die 45 getöteten Bergleute am Sockel der gestohlenen Trauerskultur niedergelegt. Diese vergängliche Erinnerung kann aber sicherlich kein Ersatz für eine dauerhaft dort sichtbare künstlerische Arbeit sein.
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Altenessener Bergwerksunglück vom 26. Juni 1942
Eingeschränkte Erinnungsarbeit: Zeche Fritz Heinrich - 45 Bergleute starben bei Schlagwetterexplosion

Am 23. Juni 1942 wurden auf der Schachtanlage Fritz-Heinrich in Altenessen nach einem Gebirgsschlag große Mengen Grubengas freigesetzt, die sich während der Erprobung einer neuen Kohlegewinnungsmaschine über eine defekte elektrische Sicherungsanlage entzündeten. Diese Katastrophe tötete 45 Menschen, die untertage in den Bergwerksschächten an der Hesslerstrasse arbeiteten. Für ihre Gräber wurde auf dem Nordfriedhof Altenessen eine gesonderte, bis heute gepflegte Grabanlage eingerichtet, die zu...

  • Essen-Nord
  • 04.07.22
Auf der Schultendorfer Talstraße hat der Schwerlastverkehr deutlich zugenommen. Sehr zum Leidwesen der gestressten Anwohner.

Schwerlastverkehr nervt die Anwohner
Tempolimit für die Talstraße?

Schwerlastverkehr direkt vor der eigenen Haustür möchte niemand haben. Vor allen Dingen, wenn das Lkw-Aufkommen erst in jüngster Zeit deutlich zugenommen hat. Immer wieder wurden in der Bürgersprechstunde des Vereins "Bürger in Gladbeck" (BIG) Bürger aus Schultendorf vorstellig. Und sie allesamt beklagten sich über den täglichen Lärm im Bereich der Talstraße, eigentlich ein eher ruhigerer Teil der "Gartenstadt Schultendorf". Doch mit der Ruhe ist es schon seit längerer Zeit vorbei, denn das...

  • Gladbeck
  • 04.07.22
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Märkischer Kreis geht mit Instagram an den Start. Foto: Hannah Heyn / Märkischer Kreis

Testphase erfolgreich abgeschlossen
Nach Facebook nun Instagram im MK

Der Märkische Kreis geht seit dem 1. Juli mit einem neuen Instagram-Kanal an den Start: https://t1p.de/65dzi . Anlass für das neue Angebot ist die hervorragende Resonanz auf die bisherigen Social-Media-Aktivitäten der Kreisverwaltung. Der Facebook-Kanal des Kreises hat die Zahl von 17.000 Followern überschritten. Nach einer kurzen Testphase ist der neue Instagram-Kanal des Märkischen Kreises offiziell am 1. Juli gestartet. Damit wird das Social-Media-Angebot des Kreises ausgeweitet. Allein auf...

  • Menden (Sauerland)
  • 04.07.22
Lebhaft diskutiert wurden im Mai auf dem Markt die ersten Vorentwürfe, die die 16 Studentinnen und Studenten für eine attraktive Ortsmitte erarbeitet hatten. Diesen Dienstag stellen die jungen Planer Bürgern und Politik ihren Abschlussentwurf vor.
Fotos: Martin Michalzik | Gemeinde Wickede (Ruhr)

Studenten stellen Pläne für Wickede vor
So soll es in der Mitte abgehen

Mehr Wasser auf den Markt? Oder eine Baumgruppe ins Zentrum als Schatten- und Sauerstoffspender im Zeichen des Klimawandels? Wohnen, Handeln und Parken, Feiern und spielen – wie lässt sich das attraktiv und modern für Wickedes Mitte gestalten? Acht Monate lang haben 16 Studenten der technischen Universität Dortmund das Zentrum der Ruhrgemeinde erkundet, Bürger befragt und Beispiele aus anderen kleinen Städten geprüft: Kommenden Dienstag, 5. Juli, stellen sie gemeinsam mit ihrem Hochschullehrer...

  • Wickede (Ruhr)
  • 04.07.22

Anmeldungen zum Jugend-Landtag laufen
Nachwuchs-Parlamentarier gesucht

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit laden drei Jugendliche dazu ein am "Jugend-Lantag", teilzunehmen und von Donnerstag, 27., bis Samstag, 29. Oktober die Plätze der drei Berufspolitiker einzunehmen. In unterschiedlichen Sitzungen werden aktuelle Themen diskutiert, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Und Frederick Cordes meint: „Unsere Demokratie...

  • Oberhausen
  • 04.07.22
KNN
Bei der Auftaktveranstaltung "Kommunales Netzwerk Nachhaltigkeit" in Recklinghausen kamen alle beteiligten Akteure zusammen. Rafael Kocjan (2.v.l.), Jutta Emming (5.v.l.) und Stefan Nübel (6.v.l.) die sich mit Themen wie Energiemanagement, Nachhaltigkeit und Klimaschutz befassen, waren stellvertretend für den Kreis Recklinghausen bei der Veranstaltung.

Kreis Recklinghausen ist Teil des „Kommunalen Netzwerks Klimaschutz“

Die Kreisverwaltung Recklinghausen ist Teil der neugegründeten Projektgruppe „Kommunales Netzwerk Nachhaltigkeit“. Gemeinsam mit den Städten Lünen, Herten, Recklinghausen und Werne sowie der Gemeinde Welver wurde das Projekt ins Leben gerufen. Das Netzwerk hat zum Ziel, den Austausch untereinander zu fördern und die Hilfe von Fachberatern zu nutzen, um beispielsweise Bauvorhaben in den Kommunen nachhaltiger zu gestalten. Bei der Auftaktveranstaltung in Recklinghausen wurde unter anderem der...

  • Marl
  • 04.07.22
Der Blick der Personen in der ersten Reihe geht auf die Bühne, auf der Jubilar*innen geehrt wurden: (v.l.:) Benno Justfelder, Holler jun., Hans-Jürgen Holler, Klaus Johannknecht, Eckart Löser, Julia Jankovic.
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SPD Holsterhausen: Jubilarehrung auf großer Bühne

Die SPD Holsterhausen ehrte ihre außergewöhnlichen Jubilare in einer bemerkenswerten Veranstaltung an einem besonderen Ort: Das Theater Courage. Zahlreiche Gäste aus Partei, der AWO und Holsterhausen folgten sehr gerne der Einladung der SPD Holsterhausen an den ungewöhnlichen Schauplatz des alljährlichen sozialdemokratischen Rituals, das am Samstag ordentlich entstaubt wurde. Die Laudatio hielt der Landtagsabgeordnete und Essener SPD-Vorsitzende Frank Müller, der sehr schnell sein Manuskript...

  • Essen-Süd
  • 04.07.22
Mit großer Mehrheit sprachen sich die Mitglieder des SV Zweckel im Mai für den Umzug zur Baulandstraße an der Stadtgrenze zu Scholven aus. Die Zweckeler CDU hat sich daher bereits Gedanken gemacht, wie die weitere Nutzung der bald frei werdenden Flächen an der Dorstener- und der Winkelstraße aussehen könnte.

CDU Zweckel fordert "Bürgerbeteiligung" an
Wird der SVZ-Platz nun doch bebaut?

Der Umzug des Fußballer des SV Zweckel von der Dorstener Straße zur Baulandstraße an der Stadtgrenze zwischen Gladbeck und Scholven hat über Monate für Wirbel gesorgt. Und nun scheinen die Diskussionen in die nächste Runde zu gehen. Die Zweckeler CDU meldet sich zu Wort. Und die Christdemokraten berufen sich auf die Entscheidung der Mitgliederversammlung des SV Zweckel, wo eine deutliche Mehrheit der Anwesenden für den Umzug an die neue Wirkungsstätte votierte. Dies, so der Eindruck der CDU,...

  • Gladbeck
  • 04.07.22
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Jahreszeiten-Café des SBR am 12. Juli 2022
Presseinformation des Seniorenbeirats der Stadt Haltern am See

Das  Jahreszeiten-Café des Seniorenbeirats Haltern am See am Dienstag, 12. Juli 2022, 15 Uhr, Ratssaal im Alten Rathaus, steht unter dem Motto: Erbe und Vollmachten rechtssicher regeln! Rund um den Themenkreis „vererben, verschenken und Vollmachten“ bauen sich gerade für ältere Menschen viele Fragen und Unsicherheiten auf, wenn es darum geht, rechtssicher die Zukunft zu gestalten. Unklare Erbregelungen führen in vielen Familien zu Streit und dauerhaften Verwerfungen, Vorsorgevollmachten oder...

  • Haltern
  • 04.07.22

Zu Taschendiebstahl und sexueller Belästigung
Stadt erklärt: Nicht zuständig

Am 17. Juni kam es in der Altstadt zu einem Vorfall. Ein Unbekannter hatte aus der Tasche einer Frau ein Handy entwendet und in Richtung eines mutmaßlichen Mittäters geworfen. Während dieser flüchtete, wurde der erste von aufmerksamen Passanten festgehalten und dann von herbeigerufenen Polizisten festgenommen. Die Polizeibeamten fanden diversen Schmuck, der ebenfalls aus Straftaten stammen dürfte. Ein entsprechendes Strafverfahren wurde eingeleitet. Die Spur seines Komplizen kkonte durch...

  • Düsseldorf
  • 04.07.22
Der Eingang ins Theater: Attraktiv ist es nicht wirklich.

Theater und Sporthalle bald in neu
Start des Großprojektes voraussichtlich im Sommer 2023

Die Stadt treibt die Sanierung des Stadttheaters und der Sporthalle am Europaring voran. Voraussichtlich im Sommer 2023 soll das Großprojekt in Angriff genommen werden, die beiden benachbarten Einrichtungen werden dann mindestens ein Jahr lang geschlossen bleiben. Die gleichzeitige Sanierung der beiden Gebäude drängt sich auf, weil sie miteinander verbunden sind und sich diverse technische Einrichtungen teilen. Das Projekt war vom Grundsatz her bereits beschlossen, jetzt genehmigte der Rat die...

  • Ratingen
  • 04.07.22
Doris Overbeck (links), Michael Kotz und Petra Dirksen-Neumann.

Aktuelles von der Gesamtschule Hamminkeln
Verabschiedung von Doris Overbeck, Michael Kotz und Petra Dirksen-Neumann

Zum Schuljahresende wurden drei verdiente Lehrkräfte in den Ruhestand verabschiedet. Doris Overbeck, die die Fächer Deutsch, Biologie und Hauswirtschaft unterrichtete, gehört zu den Gründungsmitgliedern der Gesamtschule. Sie war nicht nur entscheidend an der Erstellung der schulinternen Lehrpläne in ihren Fächern beteiligt, sondern engagierte sich mit viel Herzblut und Kompetenz in den verschiedensten Bereichen der Schulentwickung: sie beriet Lehrkräfte, Schüler*innen und Erziehungsberechtigte...

  • Hamminkeln
  • 04.07.22
Fronttransparent des Internationalistisches Bündnis gegen Imperialismus und die Weltkriegsgefahr
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Antikriegsdemo in Berlin
Über 3000 Menschen demonstrierten gegen drohende Weltkriegsgefahr

Unter dem Motto " Wir zahlen nicht für eure Kriege" gingen in Berlin ca. über 3000 Menschen vergangenen Samstag auf die Straße, um gegen die drohende Weltkriegsgefahr und den Krieg in der Ukraine zu protestieren. Dazu rief ein Bündnis aus vielen Organisationen, Gewerkschaften (DGB), Parteien wie die Linkspartei und die DKP, Migrantenorganistionen wie DIDF, die Kirche und örtlichen Aktivisten aus Berlin auf. Alle wandten sich gegen die Militarisierung in Europa und die Aufrüstung der Bundeswehr....

  • Bochum
  • 04.07.22
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https://www.beispielklagen.de/bilder2/KonzeptEntwurf.jpg
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Informationsfreiheit - KDU
Der Märkische Kreis unter Betrugsverdacht?

Die Vortäuschung falscher Tatsachen in der konkreten Absicht der Vermögensschädigung ist kein Kavaliersdelikt. Wer eine Fahrkarte kauft, aber nicht abstempelt, ist "kriminell". Wer einen Ausweis vorlegt, der suggeriert amtlich zu sein, macht sich strafbar. Gekaufte "Gefälligkeitsgutachten" als rechtskonform auszugeben, um unbeteiligte Dritte finanziell zu beschädigen, halte ich persönlich für höchst kriminell. (Recherchen eines Bürgerreporters als Einzeltäter.) Ich frage nach. Zum Mitlesen für...

  • Iserlohn
  • 03.07.22
Marco Junge vom Planungsbüro Rücken und Partner präsentierte den Entwurf für die Markus Mertens Vermögensverwaltung im Foyer des Hallenbades.

Entwicklung für die Fläche des Bestandbades
Großer Sprung in Stadtentwicklung

Die Entwicklung des bisherigen Hallenbad Standorts bedeutet für Hemer den nächsten großen Sprung in der Stadtentwicklung.  Bürgermeister Christian Schweitzer begrüßte am Montagabend, 27. Juni, rund 20 Bürger im Foyer des Hademarebades zur Präsentation der Pläne. Leerstand vermeidenMit der Errichtung des neuen Hallenbades, auf der Fläche des ehemaligen Bahnhofes Hemer, ist die Aufgabe des bisherigen Hallenbadstandortes am Hademareplatz verbunden. Mit der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes...

  • Hemer
  • 03.07.22
U.S.-Generalkonsulin Pauline Kao, Englischlehrer Karsten Brill, Schüler Felix Neuschäfer (vlnr)
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Unabhängigkeitstag der USA
MCG Bönen fördert internationalen Austausch

Am 4. Juli jährt sich der Unabhängigkeitstag der Vereinigten Staaten von Amerika zum 246. Mal, weshalb US-Generalkonsulin Pauline Kao ein paar Tage vorher zum traditionellen Grillen auf der Rennbahn Düsseldorf einlud. Unter den geladenen Gästen waren neben Politikern wie den Oberbürgermeistern aus der Landeshauptstadt Düsseldorf, Köln und Essen auch Felix Neuschäfer als Schülervertreter des Marie-Curie-Gymnasiums sowie der Bönener Englischlehrer Karsten Brill. Vielfältige Projekte Die Bönener...

  • Kamen
  • 03.07.22
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Gemeinsam vor dem Streikzelt
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Streik der Uni-Kliniken
IG-Metall Duisburg-Dinslaken unterstützt Streik der Beschäftigten an den Uni-Kliniken

Die Delegiertenversammlung der IG Metall verabschiedete am 23. Juni eine Entschließung zur Unterstützung des Streiks der Beschäftigten an den Universitäts-Kliniken in NRW. Alle Anwesenden 78 Delegierten spendeten ihr Sitzungsgeld zur Unterstützung des Streiks. Am 1. Juli war es dann soweit, eine 10-Köpfige Delegation von Vertrauensleuten/Betriebsräten von tkse und Delegierten der IG Metall Duisburg-Dinslaken überbrachten die Solidaritätsgrüße und die Spende den Streikenden an der Uni-Klinik in...

  • Duisburg
  • 03.07.22
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Kein Platz mehr für Elterntaxis
Mit Schulstraßen das Verkehrschaos vor den Schulen beenden

Die vielen Elterntaxis verursachen vor Bochumer Schulen tagtäglich ein Verkehrschaos. Das muss dringend beendet werden. Die rücksichtlos vor den Schulen fahrenden und parkenden Autos bringen die Schulkinder in Gefahr. Seit 2020 werden deswegen in Paris die Straßen vor Schulen systematisch begrünt und in Fußgängerzonen mit Spielflächen verwandelt. Die STADTGESTALTER zeigen anhand von zwei Beispielen, wie das auch in Bochum aussehen könnte. Es ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte, Paris hat...

  • Bochum
  • 02.07.22
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Enten-Sterben in Willich
Essensreste, Zigarettenkippen, Botulismus – von Menschen gemachte Probleme

Pressemitteilung der Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! Landesverband NRW: „Tierschützer und Tierliebhaber sprachen Mitglieder unserer Partei auf das Enten-Sterben im Konrad-Adenauer-Park in Willich an,” erklärt Walter Hermanns, Landesvorsitzender der Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! und fährt fort: „Sofort wurden wir tätig. Einerseits wurde vor Ort den erschöpften und erkrankten Enten geholfen, anderseits wurde mit der Stadt, dem Ordnungs- und dem Veterinäramt...

  • Duisburg
  • 02.07.22

Rückmeldungen zum Pop-up-Radweg

Ein großer Teil des Pop-up-Radwegs in Recklinghausen auf der Friedrich-Ebert-Straße ist schon seit einigen Tagen befahrbar. Die Kreisverwaltung hat darum heute ein Online-Formular aktiviert, über das Bürgerinnen und Bürger Rückmeldungen geben können zu ihren Erfahrungen mit dem Pilotprojekt. Online-Formular auf www.kreis-re.de „Wir wissen, dass es nach einer Einführung immer eine Weile dauert, bis die Menschen sich an die veränderte Situation gewöhnt haben. Uns ist wichtig, über einen längeren...

  • Marl
  • 02.07.22
Der Krieg in der Ukraine und die Drohungen Russlands katapultierten mögliche Atomangriffe zurück in die Gegenwart.

Herne zeigt Flagge
Für Frieden und gegen Atomwaffen

Die Stadt Herne trat 2018 der Initiative Mayors for Peace bei, die die Abschaffung aller Atomwaffen unterstützt. Auch in diesem Jahr nimmt die Stadt wieder an der Fahnen-Aktion teil und hisst am Freitag, 8. Juli, die Flagge der Initiative am Rathaus. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar ist die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands sind ein Tabubruch. Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr. Vor diesem Hintergrund...

  • Herne
  • 02.07.22
Strukturwandel und geringere Steuereinnahmen gehören zu den Problemen finanzschwacher Kommunen wie Herne.

Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen
Finanzschwache Kommunen entlasten

Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte hat die Vorhaben von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein‐Westfalen optimistisch aufgenommen. Die Sprecher des Bündnisses beziehen sich dabei auf die zügige Altschuldenlösung, eine verbesserte Finanzausstattung der Kommunen, vereinfachte Förderprogramme sowie das Engagement gegen Gewerbesteuer‐Oasen. Im schwarz‐grünen Koalitionsvertrag ist den Kommunen ein eigenes Kapitel gewidmet sowie eine Reihe weiterer Stellen. Die finanzschwachen Städte...

  • Herne
  • 01.07.22
Die Politik denkt an die Bürger und an sich!

Politiker tun was gegen die Preissteigerung
Es gibt mehr Geld!

Preissteigerungen überall. Waren des täglichen Lebens werden immer teurer. Die Tafeln bekommen immer mehr Zulauf und Bedürftige müssen abgewiesen werden. Eigentlich eine Schande, dass man in Deutschland schon auf die Tafel angewiesen ist. Die Politik hat das Preisproblem erkannt und tut etwas,... für sich! Die Diäten werden erhöht. Noch nie hat ein Politiker so viel Geld bekommen, dann auch noch Steuerfrei! Der Bundeskanzler bekommt nun 30000 € im Monat. Die Minister bekommen 25000 €. Ein...

  • Essen-Süd
  • 01.07.22
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https://www.beispielklagen.de/bilder2/Betrugs_Delikt_Ferienarbeit.jpg
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Jobcenter nicht erreichbar . . .
Die Bußgeldfallen des Jobcenter Märkischer Kreis

"Weil eine Hartz IV Bezieherin einen neuen Arbeitsplatz fand, aber das Jobcenter über die Hotline kaum erreichbar war, leitete das Jobcenter ein Bußgeldverfahren ein. Vor dem Amtsgericht Iserlohn wurde über das Ordnungswidrigkeitenverfahren verhandelt und schon nach 20 Minuten eingestellt." Bußgeldbescheid für Hartz IV Betroffene weil Jobcenter nicht erreichbar war. Fehlende Erreichbarkeit des Jobcenters ist keine verspätete Mitteilung "Dieser Argumenation folgte auch das Gericht. Eine fehlende...

  • Iserlohn
  • 01.07.22

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