Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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DAK-Gesundheit stellt auf Terminservice um
Für Besuche im Servicezentrum der Krankenkasse gilt ab sofort die 3G-Regel

Angesichts stark steigender Infektionszahlen stellt die DAK-Gesundheit ihre Kundenberatung im Servicecentrum Gelsenkirchen auf einen Terminservice um. In den Räumen der Kasse gilt ab sofort neben der Maskenpflicht auch die 3G-Regel: Alle Besucherinnen und Besucher müssen geimpft, genesen oder getestet sein. Ferner wird der Onlineservice verstärkt. Hintergrund sind stark steigende Corona-Zahlen, das Infektionsschutzgesetz und die jüngsten Beschlüsse der Landesregierung NRW. „Die Gesundheit...

  • Gelsenkirchen
  • 29.11.21
UWG: Freie Bürger hat Fragen zum Gewerbegebiet "Auf dem Rücken". Foto: pixabay

Bürger haben Bedenken
UWG: Freie Bürger hat Fragen zum Gewerbegebiet "Auf dem Rücken"

„Die ‚HS Immobiliengesellschaft‘ hat am 05.11.2021 eine Informationsveranstaltung durchgeführt, um den Anwohner*innen die Pläne für die Quartierentwicklung vorzustellen. Diese Pläne sind Bestandteil einer Bauvoranfrage“, sagt Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger im Bezirk Wattenscheid. Die Moderation dieser Veranstaltung sei durch den Bezirksbürgermeister Herrn Herzog übernommen worden, damit eine frühzeitige Kommunikation zwischen Anwohner*innen, Politik und...

  • Bochum
  • 29.11.21
Von Barrierefreiheit keine Spur: Nur über Treppen zugänglich ist beispielsweise die Stadtbahn-Haltestelle "Lübkestraße" in der Gartenstadt.
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B1-Stadtbahn-Haltestellen
Rat soll neu entscheiden

Für den barrierefreien Ausbau der B1-Stadtbahnhaltestellen gibt es nun zwei Planvarianten Der Rat der Stadt Dortmund soll noch einmal über den barrierefreien Ausbau der B1-Haltestellen im Dortmunder Osten entscheiden. Mit seinen Entscheidungen zu mehreren Vorlagen in den Jahren 2016, 2018 und 2020 hat der Rat die „Vorzugsvariante 2016“ zum barrierefreien Umbau der B1-Haltestellen "Kohlgartenstraße", "Voßkuhle", "Lübkestraße", "Max-Eyth-Straße" und "Stadtkrone Ost" beschlossen. Auch...

  • Dortmund-Ost
  • 29.11.21
Schülersprecherin Solveig Wilde (v. l.), Erprobungsstufenkoordinatorin Ulrike Pieper und Schulleiter Frank Saade von der Lessing-Schule schätzen die Solidarität während der Coronazeit.

Ein Stück Alltag bewahren
Lessing-Schule trotzt Corona mit Wir-Gefühl

Lernlücken, abgehängte Schüler – seit im März 2020 die Schulen wegen der Coronapandemie das erste Mal geschlossen wurden, ist viel von den negativen Folgen die Rede. An der Lessing-Schule in Langendreer legt man jedoch Wert darauf, dass es Schülern und Lehrern trotz der widrigen Umstände gelingt, ein Stück Alltag zu bewahren. Wir-Gefühl und Solidarität sorgen dafür, dass alle zusammenhalten. Von Vera Demuth Seit dem 2. November müssen Schüler in NRW bislang an ihren Sitzplätzen keine Maske mehr...

  • Bochum
  • 29.11.21

"Soziale" Politik der Ampelkoalition
Wo bleibt der Aufschrei der Rentner?

Entgegen der großmäuligen Ankündigung der bisherigen Regierung, die Renten ab 2022 um 5,2% anzuheben, beabsichtigt die neue Ampel-Koalition die geplante Rentenerhöhung drastisch herunterzufahren. Die Renten sollen allenfalls um ca. 4,4% steigen. Da die Inflationsrate zur Zeit bei ca. 6% liegt, wäre die kommende Rentenerhöhung de facto eine Rentenkürzung! Begründet wird dies mit dem Nachholfaktor, der wieder eingeführt werden soll. Was bedeutet das? Wenn die Löhne steigen, steigen im Folgejahr...

  • Bochum
  • 29.11.21
  • 1
Theodor-Fleidmann-Gesamtschule, Schwerte

SPD Schwerte zur
Verhinderung des Neubaus TFG durch Jamaika

Bildung ist der Rohstoff für eine nachhaltige Zukunft im Zeitalter der Wissensexplosion, auch für die künftigen Generationen von SchwerterInnen. Deswegen fordert die SPD Schwerte im Schulsektor eine verantwortungsvolle, weitsichtige Finanzpolitik und verwahrt sich gegen Milchmädchenrechnungen. Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP will Millionen in ein Gebäude investieren, das aus den 60er und 70er Jahren stammt – eine Zeit, in der nachweislich nicht solide und mit vielen falschen Baustoffen...

  • Schwerte
  • 28.11.21
  • 1
Generalmajor Carsten Breuer im Krisenstab? Bild:U.S. Army Lt. Gen. Ben Hodges, links, 
Kommandierender General der U.S. Army Europe 
spricht mit Generalmajor Carsten Breuer, rechts. 14. Nov. 2017

Kampf gegen Pandemie die endlich konsequent ist
Deutscher General gegen die Pandemie

In der ZDF Sendung Berlin direkt, 28.11.21 sagte der zukünftige Finanzminister Christian Lindner: „Es geht jetzt darum, dass wir eine Bekämpfung gegen die Pandemie organisieren die endlich konsequent ist.“ Wer verhinderte das bisher Herr Lindner? Und weiter „Dazu wird es in der nächsten Woche einen Krisenstab geben. An der Spitze wird ein deutscher General stehen, damit wir vom Reden zum entschlossenen Handeln kommen.“ Anstatt die Aufgabe des Regierens in die Hand zu nehmen kapituliert ein...

  • Bedburg-Hau
  • 28.11.21

Die Farbe Orange
Orange Day

Als ich heute Morgen die arabische Schule betrat, fand ich zu meiner Linken eine orangefarbene Ecke. Es steht für den Orange Day . In einer Solidaritätskampagne gegen Gewalt an Frauen/Mädchen. Zu diesem Thema fand eine einfache Diskussion mit den Lehrern statt, bevor wir in die Klassen kamen. Ich sagte Ihnen, ich glaube, dass es keinen Mann  gibt, der sagt,dass er für die Gewalt an Frauen /Mädchen ist. Alle sagen, dass sie dagegen sind. Aber stimmt das was sie sagen ? Sie werden an Kampagnen...

  • Gelsenkirchen
  • 28.11.21

Die Farbe Orange
Orange Day

Als ich heute Morgen die arabische Schule betrat, fand ich zu meiner Linken eine orangefarbene Ecke. Es steht für den Orange Day . In einer Solidaritätskampagne gegen Gewalt an Frauen/Mädchen. Zu diesem Thema fand eine einfache Diskussion mit den Lehrern statt, bevor wir in die Klassen kamen. Ich sagte Ihnen, ich glaube, dass es keinen Mann  gibt, der sagt,dass er für die Gewalt an Frauen /Mädchen ist. Alle sagen, dass sie dagegen sind. Aber stimmt das was sie sagen ? Sie werden an Kampagnen...

  • Gelsenkirchen
  • 28.11.21

Aufstellungsbeschluss Gerthe West
Bürgerinitiativen bleiben am Ball!

Für Gerthe und Hiltrop stehen große Veränderungen an. Ein erster Schritt ist der nun anstehende Aufstellungsbeschluss zur Rahmenplanung Gerthe West. Dieser wird am 02.12. um 14 Uhr in einer gemeinsamen Sitzung der BV Bochum Nord, dem Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie dem Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa in der Turbinenhalle der Jahrhunderthalle gefasst. Der favorisierte Planentwurf sieht mehr als 400 Wohneinheiten mit dem entsprechenden Verkehrszuwachs für...

  • Bochum
  • 28.11.21

Gebetsruf: OB Link spricht mit Vertretern Duisburger Moscheegemeinden

Es verdichten sich die Hinweise aus der Community, dass Oberbürgermeister Sören Link am Montag mit Vertretern Duisburger Moscheegemeinden über den Gebetsruf sprechen möchte. Ayhan Yildirim, Ratsherr und Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Tierschutz / DAL: „Wenn dem so wäre, freut uns das sehr. Schon in der Ratssitzung fiel auf, dass sich der OB und Chef der Stadtverwaltung nicht an der Diskussion beteiligte. Allerdings müssen sich dann die Ratsherrn Erdal (SPD) und Mahlberg (CDU) fragen, ob...

  • Duisburg
  • 28.11.21

Diskussion in Duisburg
Gebetsruf: Es gibt keine Argumente dagegen

Rund um den in der letzten Sitzung des Stadtrats diskutierten Antrags, den muslimischen Duisburgern einen Gebetsruf zu ermöglichen, wurde viel, und manchmal auch heftig und deftig diskutiert. Der Ratsfraktion Tierschutz / DAL wurde Populismus vorgeworfen. Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt, dass „Populismus ein häufig genutzter Begriff [ist]. In der politischen Auseinandersetzung taucht er als Stigmawort auf, um andere Politiker oder Parteien zu diffamieren. … Das soll den...

  • Duisburg
  • 28.11.21
Ab dem 02. November hat die schwarz-gelbe Landesregierung die Maskenpflicht in den Klassenräumen am Sitzplatz aufgehoben. Die Jusos fordern, dass sie wieder eingeführt wird.
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Jusos fordern Rückkehr zur Maskenpflicht in Klassenräumen

Die Infektionszahlen steigen auch in Schulen immer weiter an. Die Weseler SPD-Jugend fordert daher die unverzügliche Rückkehr zur Maskenpflicht in Klassenräumen und kritisiert die NRW-Landesregierung. Auch zeigen sich die Jusos besorgt über die psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen. Die Weseler Jusos sprechen sich erneut für die Rückkehr zur Maskenpflicht in Klassenräumen aus. "Wir haben schon im Oktober kritisiert, dass die Aufhebung der Maskenpflicht ein schwerer Fehler war",...

  • Wesel
  • 28.11.21
  • 3
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Fridays For Future über den neuen Koalitionsvertrag

Carla Reemtsma und Annika Rittmann, von Fridays for Future Deutschland haben die Beschlüsse der Ampel mit der 1,5°C-Studie des Wuppertal-Instituts für Fridays for Future verglichen. Die Studie haben sie vor einem Jahr in Auftrag gegeben, um errechnen zu lassen, was eine Regierung machen müsste, um das Pariser Klimaziel einzuhalten. Gemessen an der Realität der Klimakrise reicht dieses Regierungsprogramm vorne und hinten nicht. Die wichtigsten Punkte: Energie: Es werden Grundlagen für eine echte...

  • Marl
  • 28.11.21

Inzidenzzahlen im Regierungsbezirk Münster am Sonntag, Kreis Recklinghausen 243,8

Laut Landeszentrum für Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) (Stand: 28.11.2021, 0 Uhr) ergibt sich bei den Inzidenzzahlen im Regierungsbezirk Münster für heute folgendes Bild (Zahlen des Vortages in Klammern): Stadt Bottrop 204,5 (202,7) Kreis Borken 246,3 (263,8) Kreis Coesfeld 171,3 (173,1) Stadt Gelsenkirchen 258,6 (294,1) Stadt Münster 173,2 (180,8) Kreis Recklinghausen 243,8 (234,5) Kreis Steinfurt 246,8 (255,7) Kreis Warendorf 299,9 (292,7)

  • Marl
  • 28.11.21
Die speziellen Messfahrzeuge werden im Dezember im Stadtgebiet zu sehen sein.
Foto: Ingenieurbüro Lehmann und Partner, Erfurt

Verwaltung lässt Hemers Straßenzustand erfassen
Messfahrzeuge im Stadtgebiet unterwegs

Die Stadt Hemer wird sich einen Überblick über den Zustand aller Straßen im Stadtgebiet verschaffen. Dazu wird das Ingenieurbüro Lehmann und Partner aus Erfurt zwei Wochen im Dezember mit speziellen Messfahrzeugen unterwegs sein. Ziel ist es, sich einen vollständigen Überblick zu verschaffen, um einerseits eine zielgerichtete Unterhaltungsplanung für die kommenden Jahre zu erarbeiten. Für die Befahrung kommen Fahrzeuge zum Einsatz, die unter anderem mit hochauflösenden Kameras und verschiedenen...

  • Hemer
  • 28.11.21
Der neue Vorsitzende Frank Heidenreich (Mitte) mit seinen Stellvertretern Silke Wormuth und Marcus Jungbauer.
Foto: M. Mete
3 Bilder

Vorstandswahlen im CDU-Stadtbezirk Hamborn
Heidenreich neuer Vorsitzender

Der CDU Stadtbezirk Hamborn hat auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt, und zwar in allen Wahlgängen einstimmig. Neuer Vorsitzender ist Frank Heidenreich, zur Seite stehen ihm seine Stellvertreter Silke Wormuth und Marcus Jungbauer. Heidenreich bedankte sich nach der Wahl bei seinem Vorgänger Josef Wörmann für dessen Arbeit in den vergangenen Jahren. Schatzmeister wurde Ralf Heuberg, die Schriftführung übernehmen David Althans und Roswitha Schulz. Zum...

  • Duisburg
  • 28.11.21

Dortmunder CDU reagiert auf Spahn Kritik
Dortmunder CDU-Kreisvorsitzende Mader wirft OB Westphal Untätigkeit vor

Die CDU hat die Rolle als Oppositionspartei angenommen. Der SPD OB ist enttarnt als politischer Schattenboxer! Die Kritik der Oppositionspartei in der Sache ist absolut richtig. Politische Trägheit, das Motto "Schuld haben immer die Anderen", sind Markenzeichen der Genossenpartei! Einen Leistungsnachweis in der Krise hat die Fraktion der Genossenpartei im Rat, einschl. dem OB, nicht abgeliefert! Die Genossenpartei ist zur Zeit NICHT zukunftstauglich!

  • Dortmund-West
  • 28.11.21
  • 1

Stadt Bochum
49 Schulen in Bochum erhalten eine Glasfaser-Anbindung

Die Stadt Bochum hat über die Bezirksregierung Arnsberg einen Förderbescheid des Landes über 1,9 Millionen Euro erhalten. Das Land NRW fördert damit den Glasfaseranschluss an 46 öffentlichen und drei privat getragenen Schulen im Stadtgebiet. „Die gute Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Arnsberg trägt erneut Früchte“, so Breitbandkoordinator Guido Gallenkamp. „Die Digitalisierung der Schulen hat einen hohen Stellenwert, dem wir mit dieser Förderung Rechnung tragen. Die Situation der...

  • Bochum
  • 27.11.21

Goetheplatz Fußgängerzone
Unzulässiges Parken in der Fußgängerzone

PARKEN IN DER FUSSGÄNGERZONE Neue Poller am Goetheplatz Die neuen Poller am Goetheplatz machen den Platz wieder zu dem, was er immer schon war: zur Fußgängerzone. Obwohl die Beschilderungan der Schillerstraße vor der Commerzbank eindeutig ist, wurde der Goetheplatz von vielen Autofahrerinnen und Autofahrern seit langem schon als Fußgängerzone nicht wahrgenommen und als kostenloser innerstädtischer Parkplatz angesehen. Letztendlich wurden die Poller installiert, nachdem es den Ordnungsbehörden...

  • Gladbeck
  • 27.11.21
  • 6
  • 1
Vandalen haben die Beschilderung an der Schwitter Dorfstraße aus der Verankerung gerissen.
2 Bilder

Aufreger der Woche: Anwohner sind stinksauer
Vandalen zerstören Beschilderung gegen Raser

Keine zwei Monate standen die Hinweisschilder für eine Spielstraße an der Schwitter Dorfstraße. Die Anwohner hatten sie selbstgebastelt, nachdem die Stadt Menden mit der Aufstellung einer Warnbeschilderung auf sich warten ließ. „Letzte Nacht wurden die Hinweisschilder von Vandalen aus den Verankerungen gerissen und achtlos in den Graben geworfen. Was soll das?“, beschwert sich eine Anwohnerin. Die Bewohner waren sich weitgehend einig, dass die Schwitter Dorfstraße kein Ort zum Rasen sei, zumal...

  • Stadtspiegel Menden / Fröndenberg
  • 27.11.21
2 Bilder

Sauber, ordentlich, gut gepflegt und ansehnlich
Bochum: Vier Faktoren für ein attraktives Stadtbild

Zugemüllt, hässlich verbaut, alles zugeparkt und zu wenig Bäume, diese Missstände beklagen die Menschen an vielen Straßen und Plätzen in Bochum. Beim Stadtbild gibt es in Bochum einiges an Verbesserungsbedarf. Was können Stadt und Bochumer*innen dafür tun? Manche Bilder prägen sich ein und bestimmen das Image der Stadt. Beispiel August-Bebel-Platz: Ein total verbauter Platz, für Bochum und Wattenscheid typisch lieblos gestaltet, gesäumt von etlichen Bausünden. Das Gegenteil von Hingucker ist...

  • Bochum
  • 27.11.21
  • 1
  • 1

Inzidenzzahlen im Regierungsbezirk Münster am Samstag

 Laut Landeszentrum für Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) (Stand: 27.11.2021, 0 Uhr) ergibt sich bei den Inzidenzzahlen im Regierungsbezirk Münster für heute folgendes Bild (Zahlen des Vortages in Klammern): Stadt Bottrop 202,7 (218,1) Kreis Borken 263,8 (267,3) Kreis Coesfeld 173,1 (173,5) Stadt Gelsenkirchen 294,1 (291,0) Stadt Münster 180,8 (158,3) Kreis Recklinghausen 234,5 (237,6) Kreis Steinfurt 255,7 (243,0) Kreis Warendorf 292,7 (284,4)

  • Marl
  • 27.11.21

Jetzt noch schnell für ISEK-Bürgerwerkstatt in Marl anmelden!

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2025+ (ISEK) ist schon über fünf Jahre alt. Deshalb will die Stadt Marl die Pläne jetzt auf den Prüfstand stellen und das Konzept fortschreiben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind am 30. November um 18 Uhr zur Auftaktveranstaltung eingeladen. Startschuss für Planungsprozess Welche Projekte aus dem bisherigen Konzept sind umgesetzt worden, welche vielleicht nicht mehr notwendig und welche neuen Maßnahmen sind erforderlich? Im Rahmen des Prozesses...

  • Marl
  • 27.11.21

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