Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

Akzeptanz der Corona-Maßnahmen würde noch mehr sinken
Jens Lücking: „Mögliche Gastronomie-Schließung ist der falsche Weg"

Für den Fraktionsvorsitzenden der UWG: Freie Bürger, Jens Lücking, ist eines ganz klar: „Wenn die Gastronomie tatsächlich geschlossen würde, sinkt die Bereitschaft noch mehr, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu akzeptieren.“ Schließlich, so ist sich der Politiker sicher, werde nirgendwo sonst so streng nach Corona-Regeln gegessen und getrunken wie in der Gastronomie. „Unkontrollierte Kellerparties, Großhochzeiten und Zusammenkünfte auf engem Raum sind für das...

  • Bochum
  • 27.10.20
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Heike Gebhard und Sebastian Watermeier

MdL Sebastian Watermeier und MdL Heike Gebhard:
„Statt Altschuldenlösung: NRW-Landesregierung treibt Städte und Gemeinden in die Verschuldung“

Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wiederum wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz 2021, mit dem die Gelder an die Kommunen verteilt werden, rund eine Milliarde Euro weniger aus eigenen Steuereinnahmen zur Verfügung als von den Kommunen ursprünglich geplant worden ist. Gemeinsam mit dem...

  • Gelsenkirchen
  • 27.10.20
Wattenschied: Weg-Ausleuchtung zwischen Stephan- und Vivaldistraße fehlt. Verwaltung reagiert nun auf politische Anregung. Foto: UWG: Freie Bürger

Wattenscheid: Weg-Ausleuchtung zwischen Stephan- und Vivaldistraße fehlt
Verwaltung reagiert nun auf politische Anregung

„Wir freuen uns, dass die Bochumer Verwaltung unsere Anregung im Sinne der Bürger*innen nun aufgegriffen hat. Es geht um die Weg-Ausleuchtung zwischen Stephan- und Vivaldistraße“, sgt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Der Wortlaut der Stellungnahme: „Die Stadtwerke werden aufgefordert, die lichttechnische Planung zu erstellen und ein Angebot für die Errichtung der Beleuchtungsanlage abzugeben. Alternativ sollen auch Solarleuchten geprüft und angeboten werden. Die Umsetzung der...

  • Bochum
  • 27.10.20
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Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvositzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

Müll am Containerstandort Wattenscheider Hellweg sorgt für Unmut
UWG: Freie Bürger spricht sich für eine Verlegung aus

„Es würde Sinn machen, den Standort der Altpapier-, Altglas- und Kleider-Container am Wattenscheider Hellweg zwischen Mühlen- und Vincenzstraße zu verlegen“, sagt Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der Wattenscheider Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger. Der Grund dafür: „Bürger*innen, die den Fußweg am Wattenscheider Hellweg täglich benutzen, beschweren sich über die ständig neu anfallenden, nicht ordnungsgemäße Müllablagerungen. Insbesondere, wenn die Container voll sind, wird...

  • Bochum
  • 27.10.20
Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum

Haltt: „Überharte Maßnahmen des Krisenstabes müssen zurückgenommen werden.“
FDP Bochum fordert flexibles Krisenkonzept für den Bochumer Sport.

„Der Schock, den der Bochumer Sport durch die Schließung der städtischen Sporthallen und -plätze erlitten hat, war deutlich spürbar. Viele Ehrenamtler, die mühsam und verantwortungsvoll Hygienekonzepte für ihren Vereinssport entwickelt haben, waren durch die unerwartete Entscheidung des Krisenstabes vor den Kopf gestoßen“, so Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Eine solche Situation darf sich nicht noch einmal wiederholen. Wir brauchen ein flexibles Krisenkonzept für den...

  • Bochum
  • 27.10.20
2 Bilder

Massenabfertigung statt menschlicher Beratung und Förderung
Jana Grebe - Aufstand eines Gewissens

Es gibt Menschen und Persönlichkeiten. Vielleicht darf man sagen, der überwiegende Teil der "Menschen" funktioniert. Und dann gibt es erfreulicherweise einige wenige gereifte Persönlichkeiten, die uns über Jahrzehnte zum Vorbild gereichen können.    Jana Grebe gehört wohl zu den Menschen, in deren Gegenwart sich Menschen angenommen und aufgewertet fühlen. . Das ist eine wertvolle Gabe, die besonders in sozialen Brennpunkten wie auch Jobcentern von Kunden hoch geschätzt wird. Als...

  • Iserlohn
  • 26.10.20
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Auch in diesem Jahr gab es wieder hsg-Begrüßungstaschen für die Studienanfänger*innen der Hochschule für Gesundheit in Bochum.

Hochschule für Gesundheit
Erstsemester starten in die digitale Orientierungswoche

An der Hochschule für Gesundheit findet vom 26. bis zum 30. Oktober 2020 die Orientierungswoche für Erstsemester der Bachelorstudiengänge statt. Für die Masterstudierenden hatte das Semester bereits am 5. Oktober 2020 begonnen. Mitstudierende kennenlernen, den Campus entdecken oder herausfinden, wie ein Studium überhaupt funktioniert – in diesem Jahr meistern die Studienanfänger*innen der Hochschule für Gesundheit (hsg Bochum) all diese Aufgaben Zuhause am Computer. Bis auf wenige Ausnahmen...

  • Bochum
  • 26.10.20

Jan Specht, AUF Gelsenkirchen meint:
Der Rat der Stadt muss Corona-Maßnahmen beraten

„Seit der letzten Ratssitzung am 25. Juni 2020 ist der Rat der Stadt weitgehend von der Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgeschlossen. Dabei gäbe es großen Bedarf, darüber zu diskutieren und sicherlich auch kontroverse Ansichten. Es kann und muss auf kommunaler Ebene mehr getan werden. Es kann nicht sein, dass wir in Gelsenkirchen trotz der hohen Zahl an Neuinfektionen nur den Vorgaben von Bund und Land hinterherlaufen“, meint Jan Specht,...

  • Gelsenkirchen
  • 26.10.20
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Ost-West-Achse und Forensik fordern weitere Baum-Opfer

Bereits vor 2 Jahren wurden für den Ausbau der Buchenallee (Ost-West-Achse) um die 80 Bäume gefällt. Das reicht jedoch nicht. Etliche Bäume folgten nun und weitere werden noch folgen. Folgen auch, für den Forensikneubau mitten im Denkmalbereich. Eine rd. 12.000 qm große Waldparzelle wird dafür weichen müssen.  NRZ Lokalkausgabe 08.07.2017 Andreas Gebbink:  Bürgermeister Peter Driessen brachte seine Bedenken in einer Stellungnahme zu Papier: „Eine Verfestigung von forensischer Kliniknutzung...

  • Bedburg-Hau
  • 26.10.20
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Hassan Sahin, Vorsitzender der Braucker-SPD, wirft der STEAG vor, das Unternehmen versuche derzeit, in Sachen "Windrad Mottbruchhalde" Fakten zu schaffen.

Genossen fordern mehr Bürgerbeteiligung
SPD-Brauck lehnt Windrad auf der Mottbruchhalde weiter ab

Den Braucker Sozialdemokraten steht die Zornesröte ins Gesicht geschrieben: "Die STEAG versucht Fakten zu schaffen, ohne die Gladbecker*innen im Gladbecker Süden zu beteiligen," schimpft Hassan Sahin, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Brauck. Weiter führt Sahin aus, dass die Braucker SPD schon im Jahr 2019 zum Thema Windrad mit Stadtbaurat Dr. Kreutzer eine Infoveranstaltung durchgeführt habe, wonach der Bau aufgrund eingelegter Rechtsmittel bis auf Weiteres nicht durchgeführt werden dürfe....

  • Gladbeck
  • 26.10.20
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Das Fahrgeschäft Breakdance ist ein beliebter Klassiker auf dem Rummel.
4 Bilder

Auch die Martinikirmes fällt in diesem Jahr Corona bedingt aus
"An Durchführung ist nicht zu denken"

Zuckerwatte, Schokofrüchte, Maronen, Rosenschießen, Riesenrad und Karussell, bunte Lichter und laute Partymusik: Lachende Gesichter und große, staunende Kinderaugen, dass ist Kirmes. Doch in diesem Jahr ist wie so Vieles auch das anders! Die Martinikirmes, geplant vom 6. bis 10. November, wird es 2020 nicht geben. "Liebe Kirmesfans, leider muss die Martinikirmes 2020 ausfallen. Vor dem Hintergrund der Corona-Situation ist an eine Durchführung leider nicht zu denken“, so steht es auf der...

  • Dinslaken
  • 26.10.20

DGB Hochschulgruppe Duisburg-Essen veröffentlicht Ergebnisse ihrer Umfrage zur Finanzierung und zum Studienalltag in Zeiten von Corona

Die DGB Hochschulgruppe an der Universität Duisburg-Essen hat im vergangenen Semester mit einer Umfrage ihre Kommiliton*innen zu den finanziellen und alltäglichen Auswirkungen der Corona-Pandemie befragt. „Auch wir haben die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren bekommen. Da wir uns als Interessenvertretung für sämtliche Studierende der UDE verstehen und uns für die Belange und Bedürfnisse dieser einsetzen wollen, haben wir uns selbstverständlich gefragt, in welchem Ausmaß Studierende von...

  • Duisburg
  • 26.10.20
Die Zukunfts-Vision der nördlichen Speicherstraße mit neuen Gebäuden für Bildung, Büros, Gastronomie und Gewerbe zeigt diese Skizze.

Im Fokus der Bebauungsplan „Hafenquartier Speicherstraße“ in Dortmund
Online-Bürger-Dialog

Mit der Quartiersentwicklung der Speicherstraße wird in den nächsten Jahren unter dem Motto „beständig - digital - kreativ“ ein neues Hafenquartier entstehen. In mehreren Bürger-Dialogen ist darüber informiert und diskutiert worden. Geht es in der südlichen Speicherstraße zum größten Teil um den Umbau alter Gebäude, sollen im nördlichen Bereich Neubauten errichtet werden, um den Bereich städtebaulich zu entwickeln und zu vermarkten. Ziel der Planung und des beginnenden Planverfahrens ist es,...

  • Dortmund-City
  • 26.10.20
Thomas Ziegler, Vorsitzender der CDU in Überruhr, freut sich auf einen regen Gedankenaustausch.

CDU Überruhr lädt zur Bürgersprechstunde ein
"Wo drückt der Schuh?"

Der CDU-Ortsverband in Überruhr lädt am Freitag, 30. Oktober, zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Dabei stehen unter anderem der neu gewählte Ratsherr Thomas Ziegler, die neu gewählten Mitglieder der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel Andreas Steinmetz und Enno Schmischke sowie weitere Mitglieder des Vorstandes für Fragen und Anregungen bereit. Von 15 bis 17 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger am Schaffelhofer Weg/ Ecke Eskenshof an der Befragung "Wo drückt der Schuh?"...

  • Essen-Ruhr
  • 26.10.20
Anna Falcone übernimmt den Fraktionsvorsitz.
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Politik vor Ort
Die PARTEI gründet „Die FRAKTION“ im Stadtrat der Stadt Arnsberg

Nach dem Einzug „Der PARTEI“ in den Stadtrat der Stadt Arnsberg, hat sich am 10. Oktober die Fraktion „Die FRAKTION“ gebildet. Darüber wurde der Bürgermeister heute informiert. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Anna Falcone. Thorsten Henkel übernimmt die Stellvertretung. Marco Rafolt, der selbst kein Mandat im Stadtrat bekleidet, wird zukünftig die Fraktionsgeschäftsführung übernehmen.   Eine themenbezogene, parteiübergreifende Zusammenarbeit schließt „Die FRAKTION“ nicht aus, allerdings gibt es...

  • Arnsberg
  • 26.10.20
Sie vertreten (von links nach rechts) künftig im Gladbecker Stadtrat die Fraktion "ABI-BIG-DKP Soziales Bündnis": Gerd Dorka, Udo Flach und Süleyman Kosar.

ABI, BIG und DKP wollen in Gladbeck gemeinsam Politik machen
Fraktion "Soziales Bündnis" verfügt über drei Ratssitze

Die politische Landschaft in Gladbeck ist noch bunter geworden, denn im Stadtrat gibt es nun das „ABI-BIG-DKP Soziales Bündnis“. Bei den Kommunalwahlen im September gehörten ABI, BIG und DKP zu den Parteien und Gruppierungen, die genug Stimmen für jeweils ein Ratsmandat für sich verbuchen konnte. Zu der Bildung einer gemeinsamen Fraktion kam es, weil sich dadurch ein deutlich größere Mitspracherecht im Stadtrat ergibt. Denn dort ist das „ABI-BIG-DKP Soziales Bündnis“ als Fraktion mit seinen...

  • Gladbeck
  • 26.10.20
Im Bachelor-Studiengang 'Gesundheitsdaten und Digitalisierung' der Hochschule für Gesundheit in Bochum werden unter anderem Daten- und Digitalisierungskompetenz vermittelt.

Losverfahren
Vereinzelte Bachelor-Studienplätze sind an der hsg Bochum noch frei

An der Hochschule für Gesundheit in Bochum sind für das beginnende Wintersemester 2020/2021 noch Studienplätze in den beiden Bachelor-Studiengängen 'Gesundheitsdaten und Digitalisierung' sowie ‚Evidenzbasierung pflegerischen Handelns‘ frei. Noch bis zum Vorlesungsstart am 2. November 2020 können sich Studieninteressierte für den zulassungsfreien Bachelor-Studiengang ‚Evidenzbasierung pflegerischen Handelns‘ bewerben. Grundsätzliche Erläuterungen zur Bewerbung um einen Studienplatz sind hier...

  • Bochum
  • 26.10.20
Foto © Jürgen Thoms - Landrat Michael Makiolla am 02. Oktober 2020 im Kreishaus Unna
65 Bilder

Menschen in unserer Kreisstadt Unna
Abschied von Landrat Michael Makiolla

Nach 16 Jahrenendet am 31. Oktober 2020 die Amtszeit von Michael Makiolla. Dann gehen für ihn 16 Jahre an der Spitze des Kreises Unna zu Ende. Nach drei Amtsperioden stellte sich der SPD Politiker im September nicht mehr zur Wahl. Am 2. November tritt nun der SPD Politiker Mario Löhr, seit 2009 Bürgermeister in Selm, seine Nachfolge als Landrat an. Ich habe Landrat Michael Makiolla im letzten Jahrzehnt mit meiner Kamera und Berichten oft begleitet und erinnere mich immer wieder gerne...

  • Unna
  • 26.10.20
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Verdiente Mitglieder wurden für ihr jahrelanges Engagement geehrt.

Liberale aus Goch trafen sich
FDP fit für die Legislaturperiode

Nach der Kommunalwahl am 13. September hieß es auch für die FDP das Wahlergebnis zu resümieren und nun nach vorne zu blicken. Sowohl die derzeit noch im Amt befindliche, als auch die neue Fraktion trafen sich daher auf Einladung des Parteivorsitzenden, Arie Kerkman, am 12. Oktober zur konstituierenden Sitzung. Im Rahmen dieser Sitzung wurde der während der Kommunalwahl auf Listenplatz 1 stehende Christian Peters einstimmig als Fraktionsvorsitzender gewählt. Sein Stellvertreter und neu in...

  • Goch
  • 26.10.20
In Teilen von Schwelm Innenstadt gilt seit dem 19. Oktober die Maskenpflicht.

Ende der Herbstferien und Schulbeginn in Schwelm
Stadt weist noch einmal auf Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt für Bürger hin

Am 19. Oktober hatte der EN-Kreis im Rahmen der Coronapandemie nach Durchbrechen des Inzidenzwertes von 50 für das Kreisgebiet eine Allgemeinverfügung mit verschärften Vorgaben erlassen. Neu ist dabei auch, dass vier von neun EN-Städten Außenbereiche aufführen, in denen seit dem 20. Oktober Maskenpflicht herrscht, weil dort der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. In Schwelm sind dies die Fußgängerzone von der Nostalgiezone bis zur Drosselstraße einschließlich Bürgerplatz, die...

  • wap
  • 26.10.20
Wir machen MITte: Ausbau der Klosterstraße
7 Bilder

Wir machen MITte
Ausbau der Klosterstraße

Die Bauarbeiten an der Klosterstraße haben  begonnen. Wir machen MITte: Ausbau der Klosterstraße startet am 19. Oktober Umleitungen für den Durchgangsverkehr werden eingerichtet Zitat; Der Ausbau der Klosterstraße zwischen der Hafenstrasse und der Storchsbaumstraße beginnt am Montag, den 19. Oktober. Bei der Umsetzung einer weiteren Baumaßnahme aus dem Innstadterneuerungsprogramm „Wir machen MITte“ wird das 400 Meter lange Teilstück bis zur Baustelle nur für die Anlieger befahrbar...

  • Dorsten
  • 25.10.20
Die Plastikpiraten vom Konrad-Adenauer-Gymnasium untersuchen die Verbreitung von Makro- und Mikroplastik in und an deutschen Flüssen.

Müll sammeln für die Wissenschaft
Die Plastikpiraten vom Konrad-Adenauer-Gymnasium im Einsatz

Wer Müll einfach in die Natur wirft, verhält sich nicht nur sorglos, sondern schadet dem gesamten Ökosystem. Warum das so ist, erforschten die Schülerinnen und Schüler des Differenzierungskurses Biologie bilingual vom Konrad-Adenauer-Gymnasium. Sie haben in diesem Jahr erneut an dem Bürgerforschungsprojekt „Plastikpiraten“ teilgenommen. Die Aktion untersucht die Verbreitung von Makro- und Mikroplastik in und an deutschen Flüssen. In diesem Jahr sind Lernende nicht nur in Deutschland,...

  • Kleve
  • 25.10.20
Nicht verständliches Halteverbotsschild an der Sprockhöveler Str. 33
4 Bilder

Halteverbot an der falschen Stelle angebracht? – Fußweg kaum begehbar
„Schild“-bürgerstreich an der Sprockhöveler Straße

Ist es ein Versehen, ein „Schild“-bürgerstreich oder werden hier besondere Interessen vertreten? Seit Tagen hängen mehrere Halteverbotsschilder an einem etwa 100 m langen übersichtlichen Straßenabschnitt an der Sprockhöveler Straße. Hier im Außenbereich von Blankenstein ist der einseitige Bürgersteig drei Meter breit und zeigt durch eine weiße Trennlinie, dass man vorher hier halbseitig parken konnte, was später in Richtung Ortskern auch weiterhin erlaubt ist. Für Fußgänger steht eine Breite...

  • Hattingen
  • 25.10.20

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