Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Seenotrettung nicht kommunalen Entscheidungsträgern auflasten

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Forderung der Initiatoren des Aktionsprogramms „Seebrücke“ ab, die Stadt Essen zur Aufnahme von im Mittelmeer aufgenommenen Flüchtlingen zu verpflichten, und sieht den Bund in der Verantwortung, eine europäische Lösung zur Abwendung illegaler Seefluchtwege zu finden. „Humanitäre Hilfe ist nicht verhandelbar, allein die Frage der Verantwortlichkeit darf nicht in eigenem Ermessen verteilt werden“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der...

  • Essen
  • 17.10.19
Katja Pfingsten
3 Bilder

Die Stadtgestalter in Wattenscheid
Aktivitäten für Wattenscheid jetzt in Ortsverband gebündelt

Die Stadtgestalter sind seit geraumer Zeit in ganz Bochum aktiv und bislang durch spektakuläre Vorschläge aufgefallen. So nahmen und nehmen sie großen Einfluss auf diverse stadtgestalterische Entwicklungen, die bisher zum großen Teil von anderen Parteien kopiert oder mittels eigener Anträge in abgewandelter Form übernommen worden sind. Nun gibt es auch einen Ortsverein in Wattenscheid. Katja Pfingsten für WAT-Leithe und -Mitte, Dirk Dziabel für den Norden und Osten Wattenscheids, Nikolas...

  • Wattenscheid
  • 17.10.19
Elisabeth Maria van Heesch, Generalsekretärin der Tierschutzpartei NRW und Ratsfrau der Ratsgruppe Tierschutz / BAL im Rat der Stadt Essen bei einer Demonstration (mit Megaphon)
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Widerliche 'Fleischindustrie' und die Skandale ihrer Tötungsfabriken
Tierschutzpartei: Schlachthöfe brauchen hohen Kontrolldruck

Und der nächste Skandal in der sogenannten 'Fleischindustrie', dem Verarbeitungsarm der Massentierhaltung. Arbeitsschutzkontrollen in dreißig Großschlachthöfen in NRW erbrachten das wenig überraschende Ergebnis katastrophaler Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern aus Südost- und Osteuropa. Die Tierschutzpartei - Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Landesverband NRW prangert seit Jahren die Zustände in den NRW-Großschlachthöfen an. Auch die Arbeitsbedingungen der Arbeiterkolonnen wurden und werden...

  • Essen
  • 17.10.19
Katja Pfingsten
3 Bilder

Die Stadtgestalter Wattenscheid
Aktivitäten für Wattenscheid jetzt in Ortsverband gebündelt

Die Stadtgestalter sind seit geraumer Zeit in ganz Bochum aktiv und bislang durch spektakuläre Vorschläge aufgefallen. So nahmen und nehmen sie großen Einfluss auf diverse stadtgestalterische Entwicklungen, die bisher zum großen Teil von anderen Parteien kopiert oder mittels eigener Anträge in abgewandelter Form übernommen worden sind. Nun gibt es auch einen Ortsverein in Wattenscheid. Katja Pfingsten für WAT-Leithe und -Mitte, Dirk Dziabel für den Norden und Osten Wattenscheids, Nikolas...

  • Bochum
  • 17.10.19
  •  1
Bezirksbürgermeister Gerd Hampel. Foto: Janz

Kreulichweg / Am Zehnthof: Anwohner haben Lärmstress mit "AirHop"
Bezirksbürgermeister Gerd Hampel will vermitteln

Anwohner beim Bezirksbürgermeister Wenn die Mitarbeiter des "AirHop Trampolinpark Essen" die Fenster zum Lüften öffnen, fühlen sich die Anwohner Am Zehnthof und Kreulichweg von dauerhaft lauter Musik belästigt, auch und gerade am Wochenende (wir berichteten). Dabei geht es um Lärmmessungen und Verantwortlichkeiten seitens der Stadt und eine Abmachung: Bei offenen Fenstern soll die Musik deutlich leiser gestellt werden. Bewohner, die die Musik dennoch als zu laut empfinden, sollen sich bei...

  • Essen-Steele
  • 17.10.19
3 Bilder

Spielen bei "gate Ruhr" auf dem AV Gelände die Belastungen für die Marler Bevölkerung keine Rolle?

Zahlreiche Bäume wurden schon gefällt, an der Nordstrasse wurde schon ein Kahlschlag durchgeführt.  Wie wichtig Bäume für Marl sind, müsste eigentlich auch jetzt der Letzte verstanden haben. Die Folgen für die Anwohner durch den LKW Verkehr sind nicht geklärt. Trotzdem will die Stadt Marl die  Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes gate.ruhr auf dem Gelände der ehemaligen Schachtanlage Auguste Victoria 3/7 in Marl  mit Hochdruck vorangetreiben. Das ist das Ergebnis eines Treffens von...

  • Marl
  • 17.10.19

Kirchenabriß
Keine Kirche mehr abreißen

Die evangelische und katholische Kirche nehmen zur Zeit so viel Kirchensteuer ein wie noch nie (Ev. 5,790 Milliarden Euro/Kath. 6,643 Milliarden Euro). 2018 waren dies summa summarum 12,4 Milliarden Euro. Ein Höchststand! Hinzu kommen anderweitige Unterstützungen des Staates in Höhe von 538 Millionen Euro (Wert aus 2017). Auch das ist ein Höchststand. Von geringeren Einnahmen kann trotz sinkender Mitgliederzahl nicht die Rede sein. Höchstens von geringeren Kosten durch sinkende...

  • Essen
  • 17.10.19
  •  2
Bürgermeister Tobias Stockhoff setzt seine „Bürgermeister vor Ort“-Termine fort.

Bürgermeister vor Ort
Tobias Stockhoff kommt nach Deuten

Bürgermeister Tobias Stockhoff setzt seine „Bürgermeister vor Ort“-Termine fort. Die nächste Möglichkeit zum Gespräch bietet er in Deuten an.Am Donnerstag, 31. Oktober, lädt der Bürgermeister ab 17.30 Uhr ein zu Gesprächen über alle Themen der Stadt und des Stadtteils in das Vereinsheim des Tennisclubs Deuten, Birkenallee 65.

  • Dorsten
  • 17.10.19

Allbau erhält Fördermittel des Landes zur Modernisierungsoffensive
Besser Wohnen - zu Hause im Quartier

Zusammen mit Ministerin Ina Scharrenbach und Oberbürgermeister Thomas Kufen besichtigten Verterter der örtlichen Politik die ersten Baumaßnahmen der Allbau GmbH, die bei zwei Projekten der Modernisierungsoffensive „ Besser Wohnen - zu Hause im Quartier“ des Landes NRW gewonnen hat und nun in Altenessen-Süd 290 Wohnungen modernisiert und energetisch erneuert. Dadurch wird das Quartier zwischen Gladbeckerstraße und Westerdorfstraße erheblich aufgewertet. Als Besonderheit wurde den Teilnehmern die...

  • Essen-Nord
  • 17.10.19
Trotz jahrzehntelanger Arbeit sind immer mehr Menschen von Altersarmut bedroht. Die Gewerkschaft NGG fordert die Politik auf, gegen diesen Trend vorzugehen und rasch eine Grundrente einzuführen.

Gewerkschaft NGG warnt vor Altersarmut | Grundrente gefordert
Im Kreis Wesel: 39 Prozent mehr Rentner/innen sind auf Stütze vom Amt angewiesen

Wenn die Rente nicht reicht: Immer mehr Menschen im Kreis Wesel sind neben ihren Altersbezügen auf staatliche Stütze angewiesen. Die Zahl der Empfänger von „Alters-Hartz-IV“ stieg innerhalb von zehn Jahren um 39 Prozent. Gab es im Kreis Wesel 2008 noch 4.297 Bezieher von Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung, so waren es im vergangenen Jahr bereits 5.956. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf Angaben des Statistischen...

  • Wesel
  • 17.10.19

St. Anna Alten- und Pflegeheim
Senioren-Union besichtigt Großküche

Die Senioren-Union der CDU lädt zu einem weiteren Besichtigungs-termin in diesem Jahr ein. Am Dienstag, 29. Oktober, besuchen Mitglieder und interessierte Bürger die Großküche des St. Anna Alten- und Pflegeheims an der Kirchhellener Allee. Heidi Vogler, Vorsitzende der SenU: „Die Besichtigung der Großküche wird spannend. Täglich werden dort 1500 Mittagessen frisch zubereitet, nicht nur für die Bewohner von St. Anna sondern auch für den Menü-Service „Essen auf Rädern“. Aufgrund neuer...

  • Dorsten
  • 17.10.19
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihr Kommen zugesagt.

Kanzlerin kommt / Dortmund liegt bei der Digitalisierung weit vorn
Digital-Gipfel in der Messe Dortmund

Dortmund schneidet beim Thema Digitalisierung gut ab. Laut bitkom-Ranking der smart Cities, die fortschrittliche Digitalisierung bewertet, liegt Dortmund bei den Städten über 100.000 Einwohnern auf Platz 9 - mit beachtlichen 61,7 Punkten. Im Vergleich dazu hat Hamburg als Nr. 1 gerade mal 79,5 Punkte. Das Thema "Digitale Plattformen" steht im Mittelpunkt des Digital-Gipfels der Bundesregierung, der am 28. und 29. Oktober in der Messe Dortmund stattfindet. Eröffnet wird das Hauptprogramm am 29....

  • Dortmund-City
  • 17.10.19
  •  1
Zwei Verkehrsinseln werden weichen. Foto: Archiv

Sanierungsmaßnahme sorgt für Anwohner-Kritik
Obercastrop: Verkehrsinseln sollen weichen

Die Fahrbahndecke der Christinenstraße wird im Teilbereich zwischen der Cottenburgstraße und dem Einmündungsbereich zur Elisabethstraße instand gesetzt. Die Arbeiten haben, wie berichtet, am Montag (14. Oktober) begonnen (https://www.lokalkompass.de/castrop-rauxel/c-ratgeber/strassenbauarbeiten-in-obercastrop_a1228953?ref=curate). Seitens einiger Anwohner gibt es nun erneute Kritik.  Im Zuge der Sanierungsmaßnahme werden laut Stadtverwaltung "die beiden Verkehrsinseln entfernt und durch eine...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.10.19
Der Entwurf einschließlich der Begründung und Anlagen liegt bis Freitag, 15. November (einschließlich) während der Dienststunden im Planungs- und Vermessungsamt der Stadt Hilden im Rathaus (4. Etage, Zimmer 440) zur Einsicht aus.

Politiker der Hildener Allianz bieten Hilfe und Unterstützung an
Bauvorhaben kritisiert

Der nächste Bürger-Dialog der Allianz für Hilden findet am kommenden Samstag, 19. Oktober, zwischen 10 und 14 Uhr statt. Die Allianz setze damit ihr Bürgerdialog-Format auf dem Alten Markt fort und lade alle interessierten Bürger zum Gespräch ein, teilt der Wählergemeinschaft mit. Das Thema laute aus aktuellem Anlass:Neuerliche Offenlage des Bebauungsplans Nr. 255 für den Bereich Karnaper Straße/Diesterwegstraße/Eisenbahntrasse bis 15.11.2019. Harsche Kritik an Vorhaben"Anstatt ein...

  • Hilden
  • 17.10.19
191014 © Landeshauptstadt Düsseldorf_David Young
2 Bilder

Stockungen und Staus in Düsseldorf durch sogenannte Umweltspuren sind Murks

Düsseldorf, 17. Oktober 2019 Am Mittwoch, dem 16. Oktober 2019 gegen 10.30 Uhr gibt es bei rund 13 Grad, bewölktem Himmel und keinem Regen am dritten Ferientag in den Herbstferien in und um Düsseldorf unzählige Stockungen und Staus, wie z.B. zwischen Reichswaldallee und Stockum mehr als 10 Minuten,zwischen Krefeld-Fichtenhain und Düsseldorf-Arena etwa 30 Minuten,zwischen Hilden und Dreieck Düsseldorf-Süd mehr als 10 Minuten,zwischen Neuss-Uedesheim und Fleher Brücke 1 Kilometer...

  • Düsseldorf
  • 17.10.19
  •  1
  •  1
Auch für den Parkplatz an der Kirchgasse ist die neue Gebührenordnung gültig. Die gute Nachricht für alle Autofahrer: Parken wird für sie nicht teurer.

Neue Gebührensatzung
Parken wird nicht teurer

Mit den Stimmen von CDU, Bürger-Union, FDP, AfD und dem Bürgermeister hat der Rat der Stadt auf seiner letzten Sitzung eine neue Gebührenordnung für Parkscheinautomaten beschlossen. Nachdem die vorherige Satzung Ende 2016 ausgelaufen war, bekommt die Stadt für die Erhebung von Gebühren wieder eine gültige Rechtsgrundlage. Doch nicht alle sind mit dem Ergebnis zufrieden. Die Regelungen sind im Wesentlichen unverändert gegenüber der früheren Satzung, lediglich der Höchstsatz für einen ganzen...

  • Ratingen
  • 17.10.19

Hat Lucke die Geister gerufen?
Lucke als Nazi beschimpft und mundtot gemacht - ist das noch Demokratie?

Die WAZ berichtet heute: "BERLIN. AfD-Mitgründer Bernd Lucke kehrt als Professor an die Uni Hamburg zurück. Seine erste Vorlesung musste er wegen Protesten abbrechen. Trotz der im Vorfeld geäußerten Kritik hält Bernd Lucke an seiner Rückkehr als Professor für Volkswirtschaft an die Uni Hamburg fest. Der Wirtschaftswissenschaftler und AfD-Mitbegründer wollte um zwölf Uhr die erste Vorlesung zum Thema Makroökonomik an der Universität halten – doch daraus wurde nichts. Die Vorlesung sei...

  • Rheinberg
  • 16.10.19
  •  5
Manfred Mons (links) und Klaus Dieter Freymann erlebten den Mauerfall in der DDR. Fotos (3): PR-Fotografie Köhring/AK
3 Bilder

30 Jahre nach dem Mauerfall
Als ganz Deutschland swingte: Zwei alte Mülheimer Jazzer erinnern sich

Manfred Mons und Klaus Dieter Freymann gehören zu der Generation, die im 2. Weltkrieg geboren und mit dem Jazz aufgewachsen sind. "Für uns war und ist der Jazz die Musik der Freiheit", sagen die beiden Mitgründer der 1982 ins Leben gerufenen Ruhr-River-Jazzband und des 1989 gegründeten Mülheimer Jazzclubs. Dass sie ihre geliebte Musik vor 30 Jahren vor begeisterten Zuhörern in einem Berlin spielen konnten, das damals am Tag nach dem Mauerfall seine neue Freiheit und Einheit feierte, erscheint...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.10.19
5 Bilder

Wieder und Wieder
MÜLL APP...tagtäglich im Einsatz

Es ist schwierig den genauen Standort zu bestimmen..Die erste Version der App war viel besser und übersichtlicher.. Für Ortsfremde fast unmöglich Vermüllungen Standortgenau zu übermitteln..bzw den Ort zu finden, wo illegal entsorgt wurde.. Gestern meldete ich diese Sauerei..vorgestern wurde erst der Monitor um die Ecke abgeholt.. Es ist sinnlos.......:-( Schade das ich denjenigen nicht erwischte..die Keule dort hätte ich geschwungen.. Das sieht nach Keller oder Laubenentrümplung aus..Was...

  • Essen-Steele
  • 16.10.19
  •  16
  •  2
7 Bilder

Gedenken bedeutet keinesfalls Asche aufs eigene Haupt, sondern Kraft für die Zukunft
Halle kann überall geschehen - Walsums Mahnmal ruft zur Mitmenschlichkeit und gegen Antisemitismus auf

Duisburg. Sie steht im Zentrum des Duisburger Stadtbezirks Walsum, umrahmt von einem bunten Blumenmeer. Ein Walsumer Schmuckstück, das sich herrlich einfügt zwischen dem Kometenplatz, dem Bezirksrathaus, den Straßenbahn- und Bushaltestellen und der Sparkasse. Erst seit wenigen Jahren steht sie dort und hat das Walsumer Zentrum aufgewertet. Sie zeigt zwei Menschen, von denen der eine dem anderen hochhilft, ein Zeichen von Empathie und Mitmenschlichkeit, sie, die Skulptur am Platz der Erinnerung,...

  • Duisburg
  • 16.10.19
  •  1
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Das mediale Trommelfeuer an Katastrophenmeldungen hat Konsequenzen
Unerträglich – denn täglich grüßt das Murmeltier

Heute schon die täglichen Skandal- und Katastrophenmeldungen aus allen Ecken der Welt und verdaut? Halbstündig bereits am Frühstückstisch werden wir täglich neu mit allen möglichen Themen konfrontiert, die einem eigentlich für den Rest des Tages Appetit und Laune verderben. Daneben brummt ständig das Handy zu den Updates in den abonnierten Nachrichtenkanälen und Foren. Ständig informiert und bespielt zu sein, mit allen möglichen und unmöglichen Informationen und ihren Interpretationen, wird...

  • Goch
  • 16.10.19
  •  1
Der Gehweg an der Thomasstraße soll 2020 saniert werden.

Maßnahme dient als Ersatz für die Bennertorbrücke
Gehweg an der Thomasstraße wird saniert

Die 2014 abgerissene Bennertorbrücke, die für viele Castroper der kürzeste Fußweg in die Altstadt war, wird nicht neu errichtet. Das steht bereits seit Mitte 2017 fest. Doch im kommenden Jahr soll es eine Erleichterung für die Fußgänger geben. Dann wird der Gehweg entlang der Thomasstraße saniert. Als „Minimallösung“ bezeichnet EUV-Vize Thorsten Werth-von Kampen die Sanierung des Gehwegs zwischen Dortmunder und Oberer Münsterstraße. Die Maßnahme geht auf einen Ratsbeschluss von 2017 zurück....

  • Castrop-Rauxel
  • 16.10.19
2 Bilder

Enttäuscht :-(
Seit 2 Jahren Gammelgrundstück

Nichts passierte..Ich hoffte darauf, dass das Ordnungsamt die Sache übernimmt und dafür sorgt, das dieses Grundstück endlich gemäht und gesäubert wird. ICH BERICHTETE JA... Jahrelang bemühen wir uns,  ich schrieb diverse Stellen an! Letzte Woche standen dort 1 Container und Betonplatten. Im mir keimte Hoffnung- leider vergeblich.Es ging um eine Baumassnahme ein paar Häuser weiter  Eins hat der Container geschafft, die 4 m hohen Baumtriebe und ein Teil des Dickkicht wurde plattgedrückt! Ich...

  • Essen-Steele
  • 16.10.19
  •  9
  •  2

Piratenfraktion freut sich über konkreten Schritt in Richtung nachhaltiger Mobilität
Fördergelder für Bau der S-Bahn-Station Witten-Universität genehmigt

Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) hat jetzt Fördermittel für den Bau der neuen S-Bahn-Station Witten-Universität freigegeben. Empfängerin der Mittel ist die Deutsche Bahn Station & Service AG. Damit schreitet die Realisierung der neuen Haltestelle zwischen den beiden bestehenden Halten Hauptbahnhof und Witten Annen-Nord zügig voran. Die Piratenfraktion hatte im Dezember 2017 einen erfolgreichen Antrag für die Schaffung der S-Bahn-Station in den Wittener Verkehrsausschuss...

  • Witten
  • 16.10.19
  •  1

Beiträge zu Politik aus

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