Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Goldenes Herbstwetter hat schnelleres Ende der Arbeiten ermöglicht
Freie Fahrt auf der Solinger Straße in Langenfeld

Die spätsommerlichen Tage zum Wochenbeginn waren nicht nur ein Genuss für alle, die sich gerne im Freien aufhalten, denn auch die Bauarbeiten auf der Solinger Straße konnten durch die weitgehend trockenen ersten drei Arbeitstage schneller, als geplant durchgeführt werden. Bereits am Dienstag wurde der Kurvenbereich zwischen Johannes- und Friedhofstraße fertig gestellt, so dass hier bereits heute wieder der Verkehr für Anlieferfahrzeuge und in die Parkhäuser der Stadtgalerie und des...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 16.10.19

SPD Ortsverein Kupferdreh/ Byfang lädt ein
Stammtisch der SPD

Der SPD Ortsverein Kupferdreh/ Byfang lädt zum Politischen Stammtisch ein. Nächster Termin ist der 22. Oktober um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Bei Caro“, Kupferdreher Straße 225. Mit dem erfolgreichen Format „Politischer Stammtisch“ stellt man sich den Fragen der Bürger. Die Genossen möchten mit den Gästen zu aktuellen und ortsbezogenen Angelegenheiten diskutieren und auf diese Weise mit den Bürgern in Kupferdreh und Byfang näher in Kontakt kommen.

  • Essen-Ruhr
  • 16.10.19
33 Bilder

Senioren-Union war im Sauerland

Bei herrlichstem Sonnenschein besuchten Mitglieder der Senioren-Union der CDU Unna das tiefste Sauerland. Ziel dieser Fahrt war die Privatbrauerei Veltins in Meschede-Grevenstein. 1824 begann eine kleine Landbrauerei in Grevenstein, Bier nach deutschem Reinheitsgebot zu brauen. Über 190 Jahre später präsentiert sich hier eine der modernsten Privatbrauereien Europas: die Brauerei C. & A. VELTINS. Mittlerweilen wird die Brauerei in der 5. Generation geführt. Susanne Veltins, die Ur-Ur-Enkelin...

  • Unna
  • 16.10.19
Lünen erhält in diesem Jahr 1.426.595 Euro aus der Integrationspauschale.

Landesregierung verteilt Mittel
Lünen erhält in diesem Jahr 1.426.595 Euro aus der Integrationspauschale

Die Landesregierung hat jetzt die Verteilung der Mittel aus der Integrationspauschale für 2019 konkretisiert. Der Verteilschlüssel sieht vor, dass die Mittel anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage für die Kommunen berechnet werden. Zudem erhalten neben den Städten und Gemeinden dieses Jahr auch die Kreise einen Anteil für ihre koordinierenden Aufgaben. Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider, begrüßt die Unterstützung...

  • Lünen
  • 16.10.19
Die Bagger sind angerückt, jetzt geht es der Ruine des ehemaligen Möbelhauses an den Kragen. Foto: Kariger

Das seit 20 Jahren leere Möbelhaus wird bald Geschichte sein
Gladbeck: Der Abriss läuft - endlich

 Der Abbruch des ehemaligen Möbelparadieses geht in die nächste Phase. Seit dem Abbruchbeginn Ende Juni wurde in den vergangenen Monaten bereits das ehemalige Lager- und Verkaufsgebäude im hinteren Teil des Grundstücks - direkt an der Bahn – abgerissen. Nun steht das ehemalige Möbelparadies selbst auf dem Plan. Am 16. Oktober, haben bereits die ersten Abrissarbeiten am Hochhaus mit einem Longfrontbagger und einem weiteren Abbruchbagger begonnen. Die Abbrucharbeiten sollen nach Auskunft des...

  • Gladbeck
  • 16.10.19
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Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch, Ratsgruppe Tierschutz / BAL im Rat der Stadt Essen (am Rednerpult)
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Zum Klimaschutz gehört zwingend eine Verkehrswende
Tierschutzpartei Essen: Radschnellweg Ruhr muss zur Chefsache werden

Dass 2014 gestartete Projekt 'Radschnellweg Ruhr' - es hängt. Es geht nicht voran. Ein fehlendes Voranschreiten der Fahrradmobilität ist aber genau das, was eine ernst gemeinte Verkehrswende für den Klimaschutz nicht gebrauchen kann, zumal nicht im bevölkerungsstarken Ruhrgebiet  mit seinem hohen Verkehrsaufkommen. Von 101 km Planungsstrecke zwischen Essen und Rheinhausen sind 3 km fertig "101 km Radschnellweg Ruhr sollten bis 2019 fertiggestellt sein, ein wichtiges Großprojekt, quasi eine...

  • Essen
  • 16.10.19
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Claus Munsch, Allianz für Hilden, bekräftigt seine Kandidatur

Drei Anwärter auf Bürgermeisterposition in Hilden
Munsch bekräftigt Kandidatur

„Mit Claus Pommer wird ein unbekannter, kommunalpolitisch noch nicht in Erscheinung getretener, 'unabhängiger' Kandidat für die anstehende Bürgermeisterwahl ins Rennen gebracht, der noch kein Programm bekannt gegeben hat." Das teilt Claus Munsch, Fraktionsvorsitzer der Allianz für Hilden mit. Er erklärt, dass er "vor diesem Hintergrund meine Kandidatur aufrecht erhalten" werde. "Ich erhalte viele Zuspruch aus der Bürgerschaft, die ich nicht enttäuschen werde. Es bleibt abzuwarten, welches...

  • Hilden
  • 16.10.19
Der gebürtige Hildener Dr. Claus Pommer will unter anderem die Kommunikation in der Verwaltung und mit Bürgern, Politik und Wirtschaft verbessern.

CDU, Grüne , FDP und Bürgeraktion blasen zur Abwahl der amtierenden Bürgermeisterin
Einigkeit bei vier Hildener Parteien

Die Bemühungen, eine Allianz gegen die amtierende Hildener Bürgermeisterin zu schmieden, ist gelungen. Die Parteivorstände und Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Bürgeraktion (BA), CDU und FDP einigten sich in den vergangenen Wochen auf den parteilosen Kandidaten Dr. Claus Pommer.  In den kommenden Wochen müssen nun die Mitglieder der vier Parteien dem Vorschlag zustimmen. Bereits vor den Sommerferien begannen zahlreiche Gespräche unter den vier Parteien und mit dem Kandidaten, berichten...

  • Hilden
  • 16.10.19
 Politische und gesellschaftliche Themen verfolgt Dieter Trautmann heute noch mit hohem Interesse.
Foto: Privat

Monheimer SPD-Urgestein Dieter Trautmann wird 90
Runder Geburtstag

Dieter Trautmann, ein Urgestein der Monheimer Sozialdemokraten, feiert am 17. Oktober seinen 90. Geburtstag. Seit rund 1967 lebt der gebürtige Hesse in Baumberg. Zweimal – von 1970 bis 1973 und danach von 1986 bis 1990 - war er Vorsitzender der Monheimer SPD. Darüber hinaus übte er von 1978 bis 1979 das Amt des Vorsitzenden des SPD-Distriktes Baumberg aus. Dem Rat gehörte der Jubilar bereits von 1970 bis 1974 als Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, Schulausschuss und...

  • Monheim am Rhein
  • 16.10.19
von links nach rechts: Claus Peter Roßberg, Kreisvorsitzender der FDP  Nordhausen; Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum;  Felix Haltt, Vorsitzender der Bochumer Ratsfraktion "FDP & DIE  STADTGESTALTER"; Manuel Thume, Vorsitzender der Nordhäuser  FDP-Ratsfraktion.

Freie Demokraten aus Bochum unterstützen Landtagswahlkampf in Thüringen und lernen Partnerstadt kennen.
FDP Bochum zu Gast in Bochumer Partnerstadt Nordhausen.

Die FDP Bochum war mit einer Delegation zwei Tage in der Bochumer Partnerstadt Nordhausen unterwegs. Der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek besuchte dabei ein Unternehmen der Energie- und Wärmetechnik und warb für Innovationen und Technologieoffenheit bei der Energiewende. Die Bochumer Delegation unterstützte zudem die FDP Nordhausen im Landtagswahlkampf an verschiedenen Ständen in der Stadt. Aber es gab auch genug Gelegenheit, die Stadt auch näher kennenzulernen. Olaf...

  • Bochum
  • 16.10.19
Bügermeister Mario Löhr lädt zur Bürgerversammlung ein.

Einstimmiger Ratsbeschluss
Selm hat nun eigenes Klimaschutzkonzept

Die Stadt Selm hat nun ihr eigenes Klimaschutzkonzept bzw. Klimaanpassungskonzept. Der Rat verabschiedete mit großer Mehrheit das von der Verwaltung vorgelegte Konzept. Es soll eine Entscheidungs- und Planungshilfe für zukünftige Klimaschutzaktivitäten sein. [/text_ohne] Insgesamt zehn Handlungsfelder werden benannt, in denen etwas für den Klimaschutz getan werden soll. Mit ersten Maßnahmen, wie der energetischen Sanierung von städtischen Gebäuden oder der Anschaffung von Dienstpedelecs,...

  • Selm
  • 16.10.19
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Ehepaar aus Dinslaken startet Online Petition „Umweltverschmutzung durch Styroporabrieb stoppen!“

Wir haben es alle schon mal gesehen: Bei Neubauten und Altbausanierungen wo Styropor verarbeitet oder entfernt wird, dass sich Styroporteile oder auch nur die Kügelchen in der Umwelt gelangen. Ärgerlich für die Nachbarn, aber auch für unsere Umwelt ein Problem, da Styropor nur sehr schwer abbaubar ist, jahrhundertelang in der Umwelt verbleibt und auch Giftstoffe freigesetzt werden. Vor einem Jahr hatte ich hier im Lokalkompass „Styropor-Kügelchen verunreinigen das Gemeindezentrum“ berichtet....

  • Bedburg-Hau
  • 16.10.19
Die neue Synagoge am Erich-Mendel-Platz 1. Bochum ist heute Sitz der jüdischen Einheitsgemeinde Bochum-Herne-Hattingen. Foto: Stadt Bochum

Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde in Bochum
Auch Lokalpolitik muss das hohe Gut der Glaubensfreiheit verteidigen

Der antisemitische Terroranschlag in Halle, der zum Ziel hatte, Menschen jüdischen Glaubens zu töten, hat uns erschreckt, bestürzt und betroffen gemacht. Für unsere Wählergemeinschaft UWG: Freie Bürger gilt ohne Wenn und Aber, dass wir die Jüdinnen und Juden, die in Bochum ihren Lebensmittelpunkt gefunden haben, als Bürgerinnen und Bürger respektieren und als Freunde und Nachbarn achten. Wir wollen auch, dass die jüdische Gemeinde in aller Offenheit und in Sicherheit und Frieden ihren Glauben...

  • Bochum
  • 16.10.19
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Zirkus Busch plakatiert noch immer im Düsseldorfer Straßenraum

Düsseldorf, 16. Oktober 2019 Zirkus Busch gastierte bis zum 23. September in Düsseldorf. Da 14 Tage später noch immer Werbeplakate im Stadtgebiet von Düsseldorf hängen, hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung angeschrieben und gefragt, bis wann diese nun endlich abgehangen werden. „Wir erinnern an unsere Anfrage in der Stadtratssitzung vom 19. September. Die Verwaltung teilte mit, dass sie nach Ablauf der Frist zur Erlaubnis, Plakate im Stadtgebiet aufzuhängen, erst...

  • Düsseldorf
  • 16.10.19
Bürgermeister Günter Steins und Ausschussvorsitzender Jürgen Franken zusammen mit den Abordnungen der Preisträger vor dem Rathaus der Gemeinde
Kranenburg.

Heimatpreis
Das sind die ersten Preisträger in Kranenburg

Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung der Gemeinde Kranenburg  wurde der diesjährige Heimatpreis der Gemeinde Kranenburg erstmalig verliehen. Preisträger waren  die Karnevalsgesellschaft Krunekroane e. V., die Bühnenfreunde Mehr e. V. sowie die drei Musikvereine in Kranenburg (Musikverein Kranenburg e. V.,  Musikverein 1923 Zyfflich e.V. und Musikzug der AllgemeinenSchützengesellschaft Nütterden e. V.  Der Heimatpreis wird im Rahmen der...

  • Kranenburg
  • 15.10.19

Apfelernte in Grieth
Barbara Hendricks zu Besuch auf der Obstplantage Raadts

Äpfel soweit das Auge reicht: Auf der Obstplantage Raadts ist die Ernte in vollem Gange. Dennoch nahm sich Inhaberin Annette Raadts die Zeit, die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks zu empfangen und ihr den Betrieb zu zeigen. Überall wird deutlich, dass das Raadts‘ Credo „Natur und Umwelt im Einklang mit modernster Technik“ nicht nur dahingesagt ist. Kühlhäuser, Sortiermaschinen, Bewässerungsanlagen und Hagelnetze werden genauso genutzt wie Insektenhäuser und...

  • Kalkar
  • 15.10.19
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Neues Online-Portal für lokale Netzwerkarbeit
Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Demenz stärken

In Deutschland gibt es derzeit 1,7 Millionen Menschen mit Demenz. Um ihnen und Angehörigen das Leben mit Demenz zu erleichtern, arbeiten an vielen Orten bereits Kommunen, Unternehmen, Vereine und ehrenamtlich Engagierte zusammen. Seit der Woche der Demenz, die Ende September 2019 stattgefunden hat bekommen sie Unterstützung durch ein neues Informationsportal der Netzwerkstelle "Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz". Die Internetseite www.netzwerkstelle-demenz.de bietet allen, die sich zum...

  • Essen-West
  • 15.10.19
"No Nazis" - klare Botschaft an einer Schilderbrücke auf der A40 bei Styrum. Foto: PR-Fotografie Köhring/AK
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Was diese Gesellschaft zusammenhält und voranbringt
Reden wir über unsere Demokratie

Die aktuelle Nachrichtenlage zeigt es: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus fordern unsere Demokratie heraus. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Centrum für bürgerschaftliches Engagement (CBE) zu einer Demokratiekonferenz eingeladen, die den Ursachen von menschenfeindlichen politischen Einstellungen auf den Grund ging.  Bei den politisch und pädagogisch aktiven Konferenzteilnehmern wurde damals der Wunsch laut, noch einmal konkreter und tiefer in das Thema einzusteigen. "Wir...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.10.19

Spalte Eins
Krumme Nummer

Die Klever SPD gehört nicht zu den Parteien, die sich nur mit sich selbst beschäftigt, sondern Politik für die Bürger macht. Das ist schon eine Wohltat. Damit ist es vorerst vorbei: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kumbrink berauscht sich gerade an seiner Bürgermeisterkandidatur. Nüchtern betrachtet schütteln die meisten Klever Sozialdemokraten nur den Kopf. Es ist ja auch eine krumme Nummer: Da beschließt der SPD-Vorstand, dem Kumbrink angehört, einstimmig, die parteilose...

  • Kleve
  • 15.10.19
Rund um die Fahrradständer landen die Hinterlassenschaften der Tauben. Fotos: Gohl
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Essen-Steele: Der Verkehrsplatz vergammelt...
Der Taubendreck muss weg!

Ehemaliges Schmuckstück "Verkehrsplatz" verkommt Für viel Geld wurde der Verkehrsplatz Steele saniert. Doch was von weitem noch toll ausschaut - das große Foliendach - finden auch die Steeler Tauben toll. Auf Wegen und Treppen häufen sich die Hinterlassenschaften der Vögel. Oben hui, unten pfui - das trifft den Zustand von Steeles Verkehrsknotenpunkt gut. von Mareike Schulz KURIER-Leser Werner Triebel beschwerte sich am Freitag in unserer "Redaktion vor Ort", dass man selbst als...

  • Essen-Steele
  • 15.10.19
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Blick auf den U-Bahnsteig am Hauptbahnhof Richtung  Messe und Grugahalle und Rüttenscheid. Zu Ausstellungszeiten dürfte es am Bahnsteig künftig deutlich leerer werden, wenn jetzt das günstige Kombiticket für Messebesuch und ÖPNV-Anreise weggespart wird. Sicherlich eine kleine Zusatzfreude für die Betreiber der Parkhäuser und sonstigen Parkplätze rund um die Rüttenscheider Messe - AnwohnerInnen werden wohl weniger glücklich sein. Mit dem Start einer Verkehrswende weg vom PKW zum umweltfreundlcihen ÖPNV haben solche Entscheidungen zwischen städtischer Messegeselslchaft und der städtischen Ruhrbahn natürlich ebensowenig zu tun.
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Ruhrbahn-Kombiticket für Messe-Gäste gestrichen
Potthoff: Abschaffung des Kombitickets ist ein Trauerspiel

Angesichts der Aufkündigung der Kooperation von Messe Essen und Ruhrbahn im Hinblick auf das bisherige Kombiticket, das Messe-Besucher auch zur Fahrt mit Bus und Bahn berechtigt hat, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Abschaffung des ÖPNV-Kombitickets der Messe Essen ist ein Trauerspiel angesichts der erforderlichen Verkehrswende. Mit zwei U-Bahn-Haltestellen ( Messe Ost/Grugahalle & Messe Süd/Grugabad ) und einer geringen Fahrzeit zum...

  • Essen-Nord
  • 15.10.19
Eingang des Gebäudes der Klinik für Kinderchirurgie in Dortmund.

Jeder vierte Kinderartz steht kurz vorm Ruhestand
Bessere Finanzierung von Kinderkliniken gefordert

Der Kostendruck an deutschen Krankenhäusern trifft vor allem die Kinderkliniken am Härtesten. Laut einer Studie des Ceres-Instituts an der Kölner Universität hat die Ökonomisierung im Gesundheitssystem dazu geführt, dass die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist. „Neben einem Abbau pädiatrischer Versorgungseinrichtungen und -kapazitäten mangle es an personellen und sachlichen Ressourcen“, heißt es in einer Publikation zu der empirischen Studie. DIE LINKE. NRW...

  • Dortmund
  • 15.10.19
Dr. Esther Kanschat (Mitte), Fraktionsvorsitzende der Grünen/Bündnis 90 und Ratsmitglied, mit den beiden Parteisprechern Dr. Karen Schemken und Michael Schmerler.
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Grüne Velbert stellen sich personell für die Kommunalwahl 2020 auf
Esther Kanschat stellt sich zur Wahl

"Wir brauchen dringend eine Veränderung an der Verwaltungsspitze", sagt Dr. Esther Kanschat. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen in Velbert tritt bei der Bürgermeisterwahl 2020 als Kandidatin an. "Ich habe Lust darauf und sehe die gleichen Probleme wie schon vor fünf Jahren", so die 53-Jährige, die bereits 2014 für das Amt kandidierte. Mangelnde Transparenz für die Bürger, rückwärtsgewandte Mammutprojekte und eine unausgewogene Stadtentwicklung - diese Dinge seien für sie unter anderem ein...

  • Velbert
  • 15.10.19

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