Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bereits Anfang des Jahres hatte die Stadt Haltern am See über ein Landesprogramm 18 mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume, die nicht ausreichend gelüftet werden können, angeschafft. Symbolbild: Pixabay

Entscheidung im Rat
Entscheidung gegen weitere mobile Raumluftfilter an Halterner Schulen

Haltern. In der letzten Ratssitzung hat die Politik über die Anschaffung und den Betrieb von Mobilen Raumluftfiltern in Schulen und Kitas entschieden. Bereits Anfang des Jahres hatte die Stadt Haltern am See über ein Landesprogramm 18 mobile Luftreinigungsgeräte für Schulräume, die nicht ausreichend gelüftet werden können, angeschafft. Nach einer längeren Diskussion stimmte die Mehrheit der Politik auf Empfehlung der Verwaltung gegen den Kauf weiterer Geräte. Die Verwaltung hatte sich zunächst...

  • Haltern
  • 26.11.21
Heiko Hendriks ist zum Kandidaten der Mülheimer CDU für den Landtagswahlreis 64 (Mülheim I) gewählt worden.

Mülheimer CDU hat neuen Landtagskandidaten
Heiko Hendriks erneut gewählt

Zum dritten Mal ist der Broicher CDU-Stadtverordnete und ehemalige Landtagsabgeordnete Heiko Hendriks (55 Jahre) zum Kandidaten der Mülheimer CDU für den Landtagswahlreis 64 (Mülheim I) gewählt worden. 90.5 Prozent der Delegierten sprachen sich für den Unternehmensberater aus, der dem Landtag bereits von 2014 bis 2017 angehörte und zurzeit unter anderem Beauftragter der NRW-Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern ist. Wahl am 15. Mai...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.11.21

GRÜNE IM RUHRPARLAMENT
Koalitionsvertrag setzt wichtige Impulse für das Ruhrgebiet

Am Mittwoch, 24. November, haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Patrick Voss, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Ruhrparlament, sieht darin viele Impulse für die Metropole Ruhr: „Der Vertrag sendet ein wichtiges Zeichen an alle Regionen, die sich im Aufbruch befinden. Regionale Transformationscluster sollen gezielt gefördert werden, um die Weichen für eine klimaneutrale Wirtschaft zu stellen. Gleichzeitig nimmt das Programm die Menschen in den Blick und stärkt soziale...

  • Essen
  • 26.11.21
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Historisches Rathaus orange beleuchtet
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen ist ein am 25. November jährlich abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen. Die Farbe Orange symbolisiert dabei eine Zukunft ohne Gewalt gegen Frauen. Auch die Historische Rathausfassade in Wesel am Großen Markt ist heute Abend symbolisch in Orange beleuchtet. Hilfstelefon 08000 116 016 #fujixe4 XF10-24F4 25.11.2021 18:18 Uhr Exif 10s f/22 ISO200 10mm

  • Wesel
  • 26.11.21
Der neue Vorstand der CDU Hiesfeld stellt sich vor. Foto: CDU Hiesfeld

CDU Hiesfeld wählt neuen Vorstand
Thomas Beerwerth als Vorsitzender bestätigt

Der CDU-Ortsverband Hiesfeld hat in seiner Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Thomas Beerwerth als Vorsitzender und Michael Heidecke als stellvertretender Vorsitzender wurden in ihren Ämtern bestätigt. Als Beisitzer wurden Udo Winter, Hans-Jürgen Woydich, Anke Korten, Joachim Kurda, Rüdiger Kieselbach, Andrea Heidecke, Tim Ciemniak und Natascha Gehlken gewählt. Neugestaltung des FreibadgeländesInhaltlich steht für die CDU Hiesfeld die Begleitung der...

  • Dinslaken
  • 26.11.21
mehrere Frauenorganisationen protestierten gegen die Gewalt an Frauen
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Gewalt an Frauen
kämpferische Frauenorganisationen setzten sich für Frauenrechte ein

Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen rief der Frauenverband Courage zu einer Protestkundgebung vor dem Bochumer Rathaus auf. An der kämpferischen Kundgebung beteiligten sich mit rd. 45 Personen die Organisationen Omas gegen Rechts, das Frauenhaus in Bochum, der Jugendverband Rebell, die MLPD und ein Vertreter der Bundesweiten Montagsdemo sowie mehrere zumeist jugendliche Einzelpersonen. Eine Vertreterin vom Frauenverband Courage eröffnete die Kundgebung: "Wir stehen heute hier, um für...

  • Bochum
  • 25.11.21

Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache - zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November

er in Anbetracht dessen von Beziehungsdramen oder Eifersuchtsdramen redet, verharmlost diesen gesellschaftlichen Notstand. Die Zahlen machen doch alarmierend klar, dass es sich hierbei nicht um traurige Einzelfälle handelt und Gewalt gegen Frauen keine Privatsache ist. Die Pandemie verschärft die ohnehin unerträgliche Lage noch, denn nun befinden sich Frauen in einer Falle zwischen Gewalttäter und der Corona Pandemie. Dagmar Maxen Sprecherin des Ortsverbands Düsseldorf Nord-Ost sagt dazu: Die...

  • Düsseldorf
  • 25.11.21
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Haushalt
GRÜNE sehen sich in ihrer Kritik am vorgelegten Haushaltsentwurf bestätigt

Die GRÜNE Ratsfraktion in Dinslaken begrüßt die nun von der Verwaltung vorgeschlagene Verschiebung der Abstimmung zum Haushaltsbeschluss 2022 und fordert mehr Transparenz. In der letzten Ratssitzung am 5. Oktober wurde den Ratsmitgliedern der Jahresabschluss 2019 vorgestellt. Die Zahlen aus dem Jahr 2020 liegen hingegen noch nicht vor, sodass der Haushalt, der auf der Ratssitzung im Dezember beschlossen werden sollte, in wichtigen Punkten unvollständig ist. „Wie sollen wir verantwortungsbewusst...

  • Dinslaken
  • 25.11.21
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Haushaltsrede der Ratsfraktion Tierschutz / DAL: „Duisburg neu denken. Eine bessere Stadt für alle - Integration Leben!“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Verehrte Kolleginnen und Kollegen und, vor allem Liebe Duisburgerinnen und Duisburger, Duisburg neu denken. Eine bessere Stadt für alle - Integration Leben Mit dem weltweit größten Binnenhafen haben wir Seehafen-Status. Wenn uns nicht das Coronavirus in die Suppe spuckt, laufen jedes Jahr über 20.000 Schiffe aus aller Welt bei uns ein und über 40 Millionen Tonnen von Gütern aller Art werden hier umgeschlagen. Wir sind das Herz für Rhein und Ruhr, fürs...

  • Duisburg
  • 25.11.21

FDP-Lünen Bürgertelefon
FDP-Lünen Bürgertelefon

Am Dienstag, den 30.11.2021 ist für die FDP Lünen der Fraktionsgeschäftsführer Rene Moltrecht am Bürgertelefon. Unter der Rufnummer 02306 2099996 beantwortet Rene Moltrecht gerne von 18 bis 20 Uhr die Fragen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Fragen, Anregungen und Kritik auch gerne per E-Mail an fraktion@fdp-luenen.de.

  • Lünen
  • 25.11.21

Wirtschaftsrat Landesverband NRW
Präsidium/Bundesvorstand: Nordrhein-Westfälische Vertreter

Neuer Vizepräsident: Dr. Karsten Wildberger, CEO der CECONOMY AG Paul Bauwens-Adenauer und Dr. Hugo Fiege im Präsidium des Wirtschaftsrates Deutschland erneut bestätigt! Düsseldorf, 25. November 2021. Die Position des Vizepräsidenten wird auch nach den turnusgemäßen Wahlen des Wirtschaftsrates von einem Nordrhein-Westfalen besetzt. Friedrich Merz hat auf eigenen Wunsch hin nicht wieder für diese Position kandidiert. Dr. Wildberger engagiert sich bereits seit 2017 ehrenamtlich im Wirtschaftsrat....

  • Düsseldorf
  • 25.11.21

Aktionstag von UN Women ins Leben gerufen
Philippusstift leuchtet orange: Signal gegen Gewalt an Frauen

Orange steht dem Philippusstift Essen in Borbeck. Doch es hat einen ernsten Hintergrund, warum ein Team aus Pflegenden des Hauses gestern (24. November 2021) Hand angelegt und die Glasfront des Foyers mit 125 Blatt orangefarbenem Laternenpapier beklebt hat. Der 25. November ist weltweiter Aktionstag gegen Gewalt an Frauen. Orange the World – so ist die Kampagne von UN Women überschrieben, die in Essen unter anderem von Soroptimist, dem Essener Frauenbündnis, Zonta und dem Lions Club Sententia...

  • Essen-Borbeck
  • 25.11.21
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Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP-Fraktion erwartet Entlastung für die Kommunen.
Haltt: "Ampel nimmt Anliegen der Kommunen ernst!"

SPD, Grüne und FDP haben ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vorgestellt. "Kommunale Anliegen lassen sich im Koalitionsvertrag der Ampel mehrfach finden. Das lässt auf Entlastung und Unterstützung der kommunalen Ebene hoffen", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "So soll es mehr Klarheit bei den Aufgaben und der Finanzierung im Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen geben. Wir erwarten daher, dass die Kommunen in den nächsten vier Jahren...

  • Bochum
  • 25.11.21
Die Koordinierende Covid-Impfeinheit, die St. Elisabeth Gruppe und die niedergelassenen Ärzte bieten in Herne zusätzliche Impfaktionen an.

Impfgipfel der Stadt Herne
Immunisierung für Kinder, Booster für Erwachsene

Die Koordinierende Covid-Impfeinheit (KoCI) erweitert ihre Impfangebote am Standort im City Center, Bahnhofsstraße 7b, auf vier Tage in der Woche. Das ist ein Ergebnis des kommunalen Impfgipfels, zu dem sich am Mittwoch, 24. November, Experten aus Verwaltung, Ärzteschaft, Krankenhäusern und Apothekerschaft im Rathaus trafen. Anwesend waren unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda die St. Elisabeth Gruppe, die Evangelische Krankenhausgemeinschaft Herne, Castrop-Rauxel als Träger der...

  • Herne
  • 25.11.21

Barrierefreiheit Rosen-/Blumenstr.
Barrierefreiheit!

Am 29.11.21 erging nachfolgender Antrag von M. Hillefeld, Vorsitzende im Sozialausschuss und         U. Gorris, Fraktionssprecher Bündnis 90/Die Grünen an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: Barrierefreie Stadt, hier: Rastplatz im Kreuzungsbereich Rosen-/Blumenstraße Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, Bündnis 90/Die Grünen beantragen, am öffentlichen Aufenthaltsplatz im Kreuzungsbereich der Rosenstraße und der Blumenstraße einen von allen Seiten barrierefreien Zugang für...

  • Wesel
  • 25.11.21
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Voerde befragt seine Kids

Der Voerder Bürgermeister Dirk Haarmann wendet sich für eine Online-Befragung von rund 3.700 Voerder Kindern und Jugendlichen zwischen 10 und 21 Jahren zum Thema: „Dein Voerde – Mach mit, deine Stadt, deine Zukunft“ an die Schützlinge. „Ihr wollt eine Rutsche für das Hallenbad, mehr Sitzgelegenheiten in der Stadt oder wollt, dass Eure Lieblingsmusiker und Lieblingsmusikerinnen auch mal in Voerde auftreten? Wir wollen wissen, was Ihr Euch für Voerde wünscht. Was können wir verbessern? Was sollte...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 25.11.21
Silke Ossowski, ASF-Unterbezirksvorsitzende

Interessierte Frauen sind herzlich eingeladen.
Einladung „Veranstaltung für Frauen“

Silke Ossowski, ASF-Unterbezirksvorsitzende und Leiterin des SGK-Seminars, lädt am Mittwoch, dem 01. Dezember. 2021 um 10:00 Uhr in das AWO-Begegnungszentrum Grenzstr.47 in Schalke zur Veranstaltung für Frauen“ ein. Frau Sarah Prütz, von der neuen Fachstelle Demokratie und politische Bildung der Stadt Gelsenkirchen, referiert zum Thema: „Aufgaben der neuen Fachstelle für Demokratie und politische Bildung - Möglichkeiten zur Prävention und Hilfestellung gegen Rechtsextremismus und Rassismus in...

  • Gelsenkirchen
  • 25.11.21
Wenn Eltern ihre Kinder zum Arzt begleiten, sollten sie der 2G+-Regel unterliegen. Also geimpft oder genesen plus getestet sein. Diese Regelung wurde nun zurückgenommen.

Nach Aufregung unter Ärzten
Eltern und Begleitpersonen dürfen nun doch ohne Test in Praxen

Ärzte in Nordrhein-Westfalen können aufatmen: Nachdem es gestern große Aufregung wegen des §28b des neuen Infektionsschutzgesetzes gab, rudert das Gesundheitsministerium nun zurück.  Kaum war das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft, schon gab es Ärger - diesmal unter Ärzten. Der Grund: Das Gesetz sieht eine tägliche Testpflicht für geimpftes und genesenes Praxispersonal vor. Zudem müssen auch immunisierte Eltern oder Begleiter von zum Beispiel hilfsbedürftigen Patienten einen Negativtest...

  • Velbert
  • 25.11.21
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von links: Niels Awater, Tom Wagener, Elke Langenbrink, Niklas Graf

Wir bewegen gemeinsam!
Grüne Kandidaten*in für LTW 2022 vollzählig

PRESSEMITTEILUNG: Direktkandidat*innen der GRÜNEN im Kreis Wesel sind vollzählig Die vier Direktwahlkreise für die Landtagswahl im Kreis Wesel sind nun mit Grünen Kandidat*innen besetzt. Diese sind Elke Christiane Langenbrink aus Schermbeck, Tom Wagener aus Neukirchen-Vluyn, Niklas Graf aus Dinslaken und Niels Awater aus Rheinberg. Sie stellten sich auf der Kreismitgliederversammlung am 12.11.2021 in Wesel den Mitgliedern des Kreisverbandes vor. Elke Christiane Langenbrink, welche erst wenige...

  • Wesel
  • 25.11.21
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9.420 Corona-Infektionen im Regierungsbezirk Münster am Donnerstag

Nach den vom Landeszentrum Gesundheit (LZG) vorliegenden Zahlen und den Meldungen aus den Kreisen und kreisfreien Städten stellt sich die Lage für den Regierungsbezirk Münster aktuell wie folgt dar: Coronavirus: Aktueller Stand für den Regierungsbezirk Münster 25.11.2021.  Aktuell 9.420 Corona-Infektionen Die Zahlen in Klammern entsprechen den Zahlen der vorherigen Meldung. Stadt Bottrop: aktuell Infizierte 460 (420), insgesamt Infizierte 7.322 (7.261), Verstorbene 130 (130), Genesene 6.700...

  • Marl
  • 25.11.21

Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes
Koalitionsvertrag wichtigstes Thema bei Bündniskonferenz

Das wichtigste Thema bei der digitalen Zusammenkunft des „Bündnisses für den Erhalt des Sterkrader Waldes“ am Abend des 24.11.2021 war der erst wenige Stunden alte, am Nachmittag in Berlin vorgestellte, Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung. Die zentralen Fragen waren: Was steht drin zum Bundesverkehrswegeplan? Was bedeutet die Vergabe des Verkehrsministeriums an die FDP? Zumindest die in Bezug auf den Bundesverkehrswegeplan angekündigte Bedarfsplanüberprüfung mit Dialogprozess sowie...

  • Oberhausen
  • 25.11.21
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Robert Feiger, Bundesvorsitzender IG BAU

"Ein eigenständiges Bauministerium war überfällig"

IG BAU-Chef Feiger begrüßt Absicht der Ampel-Koalition. Bezahlbarer Wohnraum, öffentliche Infrastruktur und Klimaneutralität ganz oben auf der Agenda. "Endlich, das Thema Bauen wird nicht länger als willkürliches Anhängsel anderer Ministerien herumgeschleift, das freut mich sehr. Ein eigenständiges Bauressort zu schaffen war längst überfällig – nicht nur wegen des Mangels an bezahlbarem Wohnraum, sondern auch wegen des Investitionsstaus bei der öffentlichen Infrastruktur." So kommentiert der...

  • Duisburg
  • 25.11.21
Demonstration der Organisation Kumpel für AUF in Gelsenkirchen-Horst

Altlasten der RAG
Studie über PCB von "Kumpel für AUF"

Die Lokalredaktion Gelsenkirchen der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ) berichtete aktuell am 24.11.21 online über die PCB-Studie von Kumpel für AUF. Die Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF ruft sie zu einer RAG-unabhängigen Studie zur Untersuchung von Bergleuten auf PCB und Schwermetalle auf. Die RAG (ehemals Ruhrkohle AG) hat die Gefährlichkeit dieses krebserregenden Stoffes immer verharmlost – zugunsten ihres Maximalpfrofits und zuungunsten der Gesundheit der Kumpel, die häufig von...

  • Bochum
  • 24.11.21
Der grüne Nordstammtisch im Bezirk V trifft sich zur Dezembersitzung im "Malakow" . Die Gaststätte liegt ja eigentlich im sogenannten ehemaligen Casinogebäude der Zeche Carl, dafür gibt es dann aber die beste Aussicht auf den ehemaligen Malakowförderturm der früheren Schachtanlage in Altenessen.
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Grüner Nord-Stammtisch
Mehr Kitas und Waldflächen für den Norden und mehr (Nord)Grüne Perspektiven für NRW !

Am 1.Dezember laden die Grünen im Bezirk 5 wieder zum Nord-Stammtisch ein. Der letzte grüne Nord-Stammtisch diesen Jahres findet nach längerer Zeit diesmal in der Zeche Carl statt. Angesichts der gefährlichen Corona-Situation wird der Stammtischtreff im "Malakow" unter 2 G Einlassbedingungen durchgeführt. Am Mittwoch dem 1.12 in der Zeit von 19.00 bis 21.00 Uhr ist einiges zu diskutieren: Ohne dabei die Projekte der Stadtteilarbeit zu vergessen, wird in der Zeche Carl natürlich auch der...

  • Essen-Nord
  • 24.11.21

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