Sechs verkaufsoffene Sonntage / Rat entscheidet sich gegen Entsendungen aus dem Integrationsrat

Die Händler auf der Lange Straße zwischen B235 und Postplatz dürfen ihre Geschäfte morgen anlässlich des Frühlingsfests von 12 bis 17 Uhr öffnen. Diesen und insgesamt fünf weitere verkaufsoffene Sonntage im Stadtgebiet im Jahr 2018 hat der Rat während seiner Sitzung am Donnerstag (1. März) beschlossen.

Lediglich die Linken stimmten dagegen, denn wie Ingo Boxhammer erklärte, dürfe die alte gewerkschaftliche Forderung "Der Sonntag gehört der Familie" nicht verwässert werden. Zuvor hatte Rechtsdezernent Michael Eckhardt ein positives Votum empfohlen, nachdem er zunächst auf ein Schreiben von Verdi an die Stadtverwaltung verwiesen hatte. "Verdi weist auf eine Lücke in der Gesetzeslage hin", erläuterte Eckhardt, dass verkaufsoffene Sonntage vor dem Verwaltungsgericht gekippt werden könnten.

- Einstimmig beschloss der Rat, die Entsendung je eines Mitgliedes des Integrationsrates in den Betriebsausschuss 1 und in den Seniorenbeirat aufzuheben. Kritiklos geschah dies jedoch nicht. "Damit besteht die Gefahr, dass noch weniger Themen weiter getragen werden", machte Marlies Graeber (CDU) deutlich, dass so ein Sprachrohr der Integration verloren gehe. "In der vergangenen Sitzung waren von den Menschen mit Migrationshintergrund nur drei da. Wir waren noch nicht einmal beschlussfähig", schilderte Graeber ein weiteres Problem. "Es muss eine Stärkung des Integrationsrates her", stimmte Bürgermeister Rajko Kravanja (SPD) zu und erinnerte daran, dass Gespräche zwischen den Fraktionen und dem Integrationsrat geplant seien.

- Beschwerden von Anwohnern der Horststraße, dass Lkw über die gesperrte Emscherbrücke führen, trug Ulrich Mues (CDU) vor. Wie Kravanja erklärte, dürften nur die Lkw der Emschergenossenschaft dort herfahren. Es sei jedoch vorgekommen, dass die Poller, die die Durchfahrt verhindern sollen, beiseite geschoben worden seien. "Wir gucken, ob das wieder der Fall ist", kündigte der Bürgermeister an.

- Anlässlich des 75. Jahrestags des Endes der Schlacht von Stalingrad regte Ingo Boxhammer (Linke) an, zu prüfen, eine kriegsverherrlichende Tafel am Kriegerdenkmal unterhalb von Haus Goldschmieding zu entfernen. Dies müsse per Prüfauftrag im entsprechenden Ausschuss vorberaten, eingeordnet und beschlossen werden, so Kravanja.