Datteln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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Jusos gedenken der Opfer des Nationalsozialismus – Stolpersteine erinnern an jüdische MitbürgerInnen

Datteln. An die Namen der jüdischen Familien, die in Datteln gelebt haben, sollen die im Pflaster eingelassenen Stolpersteine, die Dezember 2011 und 2012 gelegt wurden, erinnern. Goldberg, Löwenberg, Rosenbaum und Hecht sind die Familiennamen der Dattelnerinnen und Dattelner die man auf diesen Mahnmalen wiederfinden kann. Fast alle von ihnen waren Händler und hatten Geschäfte in Datteln. Insgesamt wurden 20 Steine in Datteln verlegt. Sie sind Teil des größten dezentralen Mahnmals der Welt,...

  • Datteln
  • 26.01.22
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
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Im Rahmen ihrer Bundeskonferenz, hier beim Empfang durch den Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe im Friedenssaal Münster, appellierten die Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten noch einmal eindringlich an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen.

„Bitte lassen auch Sie sich impfen!“
Appell der Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten

Zum Abschluss ihrer 40. Bundeskonferenz haben die Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten in Münster dringend an bislang ungeschützte Bürgerinnen und Bürger appelliert, sich umgehend gegen COVID⁠-⁠19 impfen zu lassen. Aktuell sind laut Bundesgesundheitsministerium erst 61,4 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig immunisiert. „Impfungen sind der einzige Weg, um die vierte Welle des Virus im Herbst und im Winter ohne massive Belastungen des...

  • Dorsten
  • 09.09.21
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Jusos aus der Region fordern weiterhin die Reaktivierung der Hamm-Osterfelder-Bahn für den Personenverkehr

Datteln. Neu ist die Forderung nicht, die Hamm-Osterfelder-Bahnlinie zu reaktivieren. Für die Jusos u.a. aus Datteln, Lünen & Waltrop bleibt dieses Thema weiterhin ein wichtiger Bestandteil für die Mobilitätswende und auch für den Kampf gegen den Klimawandel. 1983 wurde die Bahnlinie für den Personenverkehr stillgelegt, sodass heute die Linie größtenteils nur noch für den Güterverkehr genutzt wird. Hin und wieder auch als Ausweichstrecke für den einen oder anderen IC(E). Die Strecke beginnt in...

  • Datteln
  • 26.07.21
Untersuchungen der Brücke über die Lippe im Jahr 2018 hatten ergeben, dass ein Neubau der Brücke erforderlich ist. Die Gesamtkosten für das Vorhaben liegen bei rund 5,8 Millionen Euro. Das Land beteiligt sich mit 4.354.500 Euro. Foto: Kreis

Lippebrücke in Ahsen wird neu gebaut
Land fördert bessere Mobilität im Kreis Recklinghausen und Coesfeld

Kreis. Mit mehr als 4,3 Millionen Euro beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen am Neubau einer in die Jahre gekommenen Brücke über die Lippe im Verlauf der Kreisstraße 9 (K 9) bei Datteln-Ahsen. „Gute Mobilität ist Standortfaktor und Lebensqualität. Das Land lässt Städte und Gemeinden nicht alleine und hilft mit hohen Fördersätzen bei der Modernisierung der Infrastruktur. Die neue Brücke schafft eine wichtige Verbindung zwischen den Kreisen Recklinghausen und Coesfeld und hält den...

  • Haltern
  • 29.06.21
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Regierungspräsidentin Dorothee Feller (links) überreicht den Förderbescheid an Bürgermeister Wilhelm Sendermann (rechts).

Erster Zuwendungsbescheid IT-Administration aus dem DigitalPakt Schule für Olfen übergeben
Mit 59.976,70 Euro gefördert

Regierungspräsidentin Dorothee Feller konnte vor wenigen Tagen aus dem DigitalPakt Schule (Förderung von IT-Administration) den ersten Förderbescheid in Höhe von 59.976,70 Euro an Bürgermeister Wilhelm Sendermann aus Olfen überreichen. "Ich freue mich, dass ich den ersten Bescheid aus diesem Sonderprogramm an die Stadt Olfen übergeben kann. Mit der Förderung der IT-Administration wird die Digitalisierung in den Schulen mit einem weiteren Baustein auf solide und zukunftsweisende Füße gestellt",...

  • Olfen
  • 12.06.21
Der Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Datteln mit einem Überschuss von rund 594.000 Euro ist genehmigt und freigegeben worden.

Haushaltssanierungsplan der Stadt Datteln genehmigt
Rund 594.000 Euro Überschuss

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan 2021 der Stadt Datteln mit einem Überschuss von rund 594.000 Euro genehmigt und freigegeben. Im letzten Jahr der Stärkungspaktteilnahme von Datteln liegen die Gesamterträge im Jahr 2021 bei 100,5 Millionen Euro, die Gesamtaufwendungen bei 99,9 Millionen Euro. Der Haushaltsanierungsplan wurde aufgrund der epidemischen Lage am 28. April 2021 vom Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an Stelle des Rates beschlossen. Auch die Planjahre...

  • Datteln
  • 07.06.21
Im Beisein von Marc-Oliver Fichter (hinten Mitte) Geschäftsführer der Wohnungsgesellschaft Recklinghausen mbH, Annette Shaw (hinten links) Geschäftsführender Vorstand des Diakonischen Werkes in Recklinghausen e.V. sowie Markus Just (hinten rechts) Bereichsleiter für Soziale Hilfen und Beratung beim Diakonischen Werk in Recklinghausen e.V., unterzeichnete Dr. Sebastian Sanders (vorne) Sozialdezernent der Stadt Recklinghausen, den Vertrag für das Projekt „Wohnen Plus“.

Recklinghausen schafft Perspektiven für wohnungslose, psychisch- oder suchtkranke Menschen
Neues Projekt

Wege in ein selbstbestimmtes Leben: Was bleibt, wenn die Wohnung weg ist? Oder Suchtmittelabhängigkeit und andere Leiden den Alltag beherrschen? Gemeinsam mit dem Diakonischen Werk in Recklinghausen e.V. (DW) schafft die Stadt Recklinghausen jetzt mit einem Projekt neue Perspektiven für wohnungslose Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen und/oder Suchterkrankungen. Dazu stehen ab sofort sechs kleine Appartements auf der Straße Im Bogen 14 bis 16 mit einer Gesamtfläche von 214,68...

  • Recklinghausen
  • 05.06.21
Im Mai zählte der Agenturbezirk Recklinghausen 750 arbeitslose Menschen  weniger als im April und 985 weniger als im Mai vor einem Jahr .

Erheblicher Rückgang an Arbeitslosen in fast allen Personengruppe im Kreis Recklinghausen
Ein Wonnemonat für den Arbeitsmarkt

Im Mai zählte der Agenturbezirk Recklinghausen 28.632 arbeitslose Menschen und damit 750 weniger als im April ( minus 2,6 Prozent) und 985 weniger als im Mai vor einem Jahr (minus 3,3 Prozent). Die Arbeitslosenquote reduzierte sich um 0,2 Punkte auf 8,8 Prozent. Vor einem Jahr betrug sie 9,1 Prozent. „Im Mai hat sich die Arbeitslosigkeit nahezu aller Personengruppen im Vest bedeutend reduziert“, beschreibt Agenturchef Frank Benölken die Entwicklung im vergangenen Monat. Nicht nur alle...

  • Recklinghausen
  • 05.06.21
André Dora und Peter Wenzel (links) zeigen das JuMoDa-Mobil.

Ein Streetworker unterstützt die mobile Jugendarbeit in Datteln
Dahin gehen, wo die Jugendlichen sind

„Wenn wir Jugendliche erreichen möchten, reicht es nicht, Angebote zu schaffen“, sagt Bürgermeister André Dora, „viel mehr ist es wichtig, dass unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mobil sind und zu den Jugendlichen gehen, da wo sie sich aufhalten.“ Damit das funktioniert, gibt es ab Mitte Mai einen Streetworker, der einer der Mitarbeiter sein wird, die mit dem „JuMoDa – Jugend-Mobil Datteln“ durch die Stadt fahren werden. Die Stelle wurde gemäß einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses...

  • Datteln
  • 24.05.21

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