NSA Affäre

Beiträge zum Thema NSA Affäre

Politik

BND-Affäre: Kreis Wesel betroffen? Piraten stellen Strafanzeige

Mitglieder der Piratenfraktion NRW sowie Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst [1] [4]. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt [2] [3]. Maßgeblich stehen im Verdacht: als Kanzleramtsminister die Herren Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Thomas de Maizière, Ronald Pofalla und Peter Altmaier, als...

  • Wesel
  • 29.04.15
  • 3
Politik
Dr. Hans-Ulrich Krüger | Foto: privat

NSA-Untersuchungsausschuss: Hans-Ulrich Krüger fühlt den Amis auf den Zahn

Bei der ersten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses ist Bundestagsabgeordneter Hans-Ulrich Krüger aus Voerde zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt worden. Er nimmt damit laut Mitteilung seines Büros in Berlin alle Rechte und Pflichten wahr, wenn der Vorsitzende abwesend ist. Hierzu gehöre vor allem die Leitung des Untersuchungsverfahrens. In der Pressemitteilung heißt es: Der Ausschuss wird prüfen, in welcher Weise und in welchem Umfang ausländische Geheimdienste Daten von Regierung,...

  • Wesel
  • 05.04.14
Politik

#WaitingForEd – Protest an Flughäfen für Edward Snowden und Bürgerrechte

Die Rheinische Post Weeze berichtete darüber ebenso wie die Deutsche Welle. Warum ich gerne Edward Snowden in Weeze abgeholt hätte, beschreibt der Blog eines Neusser Menschen ziemlich gut. Ich zitiere ihn hier mal: "#WaitingForEd war das Stichwort… pardon, der Hashtag des Tages. Dank #WaitingForEd fanden sich in den sozialen Netzwerken Hunderte Menschen zusammen, um der ganzen Welt ihre Solidarität mit Edward Snowden zu bekunden. Genauer gesagt: 938 Teilnehmer, verteilt auf 100 Flughäfen...

  • Weeze
  • 06.01.14
  • 8
  • 3
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