Salzbergbau – „Gebot der Stunde“ für alle Fraktionen

Salzbergbau – „Gebot der Stunde“ für alle Fraktionen

Bei der Lösung des Problems Salzbergbau handelt es sich um ein „Gebot der Stunde“, das, um gelöst zu werden, eine geschlossene, parlamentarische Allianz erfordert und kein kleinliches Parteidenken. Davon zeugt aber der Antrag, den die SPD- und Jamaikafraktion im Kreistag jetzt gestellt haben.

Gemeinsam fordern sie die Weiterführung des Runden Tisches und dessen Finanzierung. Aber genau diese Finanzierung hatte Jamaika, gegen den Willen der Fraktion DIE LINKE., im Haushalt gestrichen und damit das „Aus“ für die runden Tische eingeläutet.

DIE LINKE. war und ist der Überzeugung, dass Runde Tische eine große Bedeutung haben können und hat sofort nach dem ersten runden Salzbergbautisch dessen Weiterführung gefordert, weil DIE LINKE. will, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Abbauregion keinen Gefahren ausgesetzt sind, wohnen für sie lebenswert bleibt und die Kostenfrage der Spätfolgen geklärt ist.

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