Polizeipräsident warnt in Dortmund vor inszenierten Eskalationen von Rechtsextremisten
Aktionen gegen Schutzmaßnahmen

Polizeipräsident Gregor Lange fordert Demonstranten in Dortmund auf: "Melden Sie ihre Versammlung an. Stimmen Sie mit uns ein Konzept für den Infektionsschutz ab. Lassen Sie sich von Extremisten  und anderen Feinden der Demokratie nicht instrumentalisieren."  Auftrag der Polizei sei es, auch in der Corona-Krise, friedliche Versammlungen zu schützen.
  • Polizeipräsident Gregor Lange fordert Demonstranten in Dortmund auf: "Melden Sie ihre Versammlung an. Stimmen Sie mit uns ein Konzept für den Infektionsschutz ab. Lassen Sie sich von Extremisten und anderen Feinden der Demokratie nicht instrumentalisieren." Auftrag der Polizei sei es, auch in der Corona-Krise, friedliche Versammlungen zu schützen.
  • Foto: Klinke
  • hochgeladen von Antje Geiß

Vor Feinden der Demokratie und einer Stimmungsmache mit Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen  warnt Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange. Eine kleine Szene von Rechtsextremisten versuche derzeit mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in den Rechtsstaat zu erschüttern.Als Grundlage werden Einschränkungen durch die Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie genutzt.

Polizeipräsident Gregor Lange: "Die Schutzmaßnahmen verlangen allen seit mehreren Wochen sehr viel ab. So belastend die Situation auch ist: Die große Mehrheit der Dortmunder zeigt zugleich aber auch Verständnis für die sehr erfolgreichen Maßnahmen.

Der Kitt der Gesellschaft

Zahlreiche Nachbarschaftsinitiativen, Sportvereine, Fußballfans, Kirchengemeinden,Gastronomen und Einzelhändler reagieren in dieser schwierigen Lage mit enorm viel Solidarität. Sie sind der Kitt der Gesellschaft."
Medien und soziale Netzwerke in Dortmund berichten vielfältig über die Hilfsbereitschaft aus der Mitte der Gesellschaft. "Die derzeit sehr stark belasteten professionellen und auch  ehrenamtlichen Helfer erfahren von vielen Seiten immer wieder öffentliche Anerkennung. Für die Polizei kann ich sagen: Das tut allen gut. Vor allem aber doch denen, die auf der Straße im Einsatz sind", sagte der Polizeipräsident.

Schritt für Schritt wird gelockert

Weiter sagt Gregor Lange: "Ich bin zuversichtlich, dass die bislang leider notwendige  Ausnahmesituation nun aufgrund der vor allem von den Bürgern erreichten positiven Entwicklung Schritt für Schritt wieder gelockertwerden kann. Das führt dann auch zu einer besseren Ausübung des so wichtigen Grundrechts auf Versammlungsfreiheit." Deutliche Worte wählt der Polizeipräsident für den Fall, dass Gruppen erneut nicht angemeldete Aktionen rechtswidrig durchführen wollen, ohne dass dafür mit den Behörden abgestimmte Konzepte für den Infektionsschutz vorliegen:

"Kein Raum für Aktionismus"

"Für diesen Aktionismus gibt es keinen Raum. Obwohl wir deutliche Fortschritte erzielt haben, ist die Infektionsgefahr noch nicht gebannt. Im Interesse der Gesundheit aller, insbesondere der Risikogruppen, wird die Polizei konsequent ihren gesetzlichen Auftrag wahrnehmen und die  Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie anwenden."

Autor:

Antje Geiß aus Dortmund-City

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