Demo Querdenken vom Phoenix-See in Dortmund Sonntag auf den Hansaplatz verlegt
Es wird mit rund 1.500 Demonstranten gerechnet

Polizeipräsident Gregor Lange betont vor der Querdenken 123-Demonstration in Dortmund, dass die Versammlungsfreiheit da ende, wo andere Gesetze gebrochen werden, etwa das des Infektionsschutzes.
  • Polizeipräsident Gregor Lange betont vor der Querdenken 123-Demonstration in Dortmund, dass die Versammlungsfreiheit da ende, wo andere Gesetze gebrochen werden, etwa das des Infektionsschutzes.
  • Foto: Archiv/ Klinke
  • hochgeladen von Antje Geiß

"Mit einem Festival für Frieden und Freiheit - Wahrung unserer Grundrechte" will die Initiative "Querdenken" morgen (9.) um 15 Uhr gegen die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie demonstrieren. Und das am liebsten am Hörder Burgplatz.
In Kooperationsgesprächen musste über den Standort entschieden werden, sagt Polizeisprecherin Dana Seketa. Der Standort nämlich sei abhängig von der zu erwartenden Teilnehmerzahl. Raum müsse er auch bieten für mögliche Einsätze von Rettungseinheiten bis hin zum Rettungsflieger. Wegen der zu erwarteten Teilnehmerzahl wurde die Demonstration daher auf den Hansaplatz verlegt.

Gewünschter Platz  geht nicht

Anfangs war mit 500 bis 800 Teilnehmern gerechnet worden, da jetzt jedoch bis zu 1.500 Demonstranten erwartet werden, wurde die Demonstration vom See auf den großen Hansaplatz verlegt. "Die Freiheit ist ein hohes Gut, man kann aber möglicherweise auch sagen, dass es an gewünschten Plätzen nicht geht", beschreibt Dana Seketa die Problematik. Der Hansaplatz in der Innenstadt biete viel Raum, um Abstand zu wahren.

Polizei: Hygieneregeln beachten

Wie viele Polizisten im Einsatz sein werden, ist offen. Immer werde versucht, Teilnehmer zu überzeugen. In diesem Fall zur Maske und zum Abstand. Polizeidirektor Udo Tönjann, der den Einsatz leitet, stellt klar: "Die Polizei sieht sich für die Gesundheitsvorsorge der Menschen in unserer Stadt verantwortlich. Bei der Begleitung der Demonstration auf dem Hansaplatz wird der Infektionsschutz gerade in Zeiten der bundesweit steigenden Infektionszahlen eine herausragende Rolle spielen. Die Beachtung der Hygieneregeln und des Infektionsschutzes auch auf öffentlichen Versammlungen ist alternativlos. Gegen gesundheitsgefährdendes Verhalten werden wir entschlossen und konsequent einschreiten."

Schutz  begrenz Freiheit

Polizeipräsident Gregor Lange betont im Vorfeld: "Die Versammlungsfreiheit ist ein elementares Grundrecht, der Schutz von friedlichen und gesetzeskonformen Demonstrationen gehört zur wesentlichen Aufgabe der Polizei. Die Versammlungsfreiheit findet ihre Grenzen jedoch in den allgemeinen Gesetzen, zu denen auch das Infektionsschutzgesetz gehört."

Appell: Abstände einhalten

Die Dortmunder Polizei appelliert in diesem Zusammenhang an die Teilnehmer der Demonstration, Hygienekonzepte dringend zu beachten. Bundesweit steigen die Infektionszahlen an, gerade heute meldete das Robert-Koch-Institut mehr als 1000 Neuinfektionen in Deutschland. Grund genug auch für die Dortmunder Polizei, das Thema "Infektionsschutz" bei der Betrachtung von Versammlungen in den Vordergrund zu stellen: "Wer Abstände nicht einhält, handelt rücksichtslos und gefährdet andere."

Autor:

Antje Geiß aus Dortmund-City

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