Polizei will Demo-Konzept mit DGB absprechen

Die DGB Vorsitzende wünschte dem neuen Polizeipräsidenten Norbert Wessler beim ersten Treffen alles Gute für sein „nicht leichtes Amt“ und begrüßte seine Aktivitäten und Positionierungen zum Thema „Rechtextremismus“.
Insbesondere die in Kooperation mit der Stadt geplante Task Force gegen rechte Aktivitäten stoßen bei den Dortmunder Gewerkschaften, als einem der großen Träger des zivilgesellschaftlichen Widerstandes gegen Rechts, auf sehr positive Resonanz.
„Auch wenn grundsätzlich Blockaden zur Verhinderung von nicht verbotenen Versammlungen strafbar sind, begrüßt der DGB die Klarstellung des Polizeipräsidenten Norbert Wesseler, dass im Einzelfall Sitzblockaden ein als vom Bundesverfassungsgericht anerkanntes Mittel der Meinungsäußerung sein können“, sagt DGB-Vorsitzende Jutta Reiter.
Mit Blick auf den am 1. Mai geplanten Aufmarsch der rechten Szene wurde, auch vor dem Hintergrund des Überfalls von „Autonomen Nationalisten“ auf die Maidemonstration des DGB 2009, ein intensiver Informationsaustausch vereinbart.
Beide Gesprächspartner bekräftigen den Willen, auf Augenhöhe, Demonstrationskonzepte in Gesprächen zu finden, die es den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen Rechte Aufmärsche erlauben, ihre Botschaften möglichst nah an die Adressaten zu bringen ohne die Sicherheitsinteressen der Polizei zu vernachlässigen.
„Unser zahlreicher und friedlicher Protest bei den Demonstrationen“, so Jutta Reiter vom DGB, „muss von den Rechten gesehen und gehört werden, um ihnen klar und unmissverständlich zu signalisieren, dass Dortmund nicht ihre Stadt ist, um ihnen zu zeigen, wo die überwiegende Mehrheit der Dortmunder Bevölkerung im Gegensatz zu den Wahnvorstellungen der Rechten wirklich steht“.

Autor:

Antje Geiß aus Dortmund-City

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

22 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen