Kuba: Überwältigende UNO-Mehrheit für sozialistische Insel - größter Containerumschlagplatz der Karibik im Rahmen der „Aktualisierung des ökonomischen Modells“ geplant - mit schöner Fotoserie

Blick auf das Capitol in Havanna, Cuba. Das Kapitol (spanisch Capitolio) von Havanna in Kuba wurde 1929 als Sitz der Legislative gebaut und diente diesem Zweck bis 1959. Heute ist es ein Kongresszentrum und steht ansonsten der Öffentlichkeit zur Besichtigung offen. Im Boden der Eingangshalle ist ein in Gold gefasster 24‐karätiger Diamant zu sehen, der „Stern von Cuba“. Er markiert den Kilometer Null des kubanischen Straßennetzes. | Foto: Breogan67, wikipedia, Creative Commons-Lizenz  3.0 Unported
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  • Blick auf das Capitol in Havanna, Cuba. Das Kapitol (spanisch Capitolio) von Havanna in Kuba wurde 1929 als Sitz der Legislative gebaut und diente diesem Zweck bis 1959. Heute ist es ein Kongresszentrum und steht ansonsten der Öffentlichkeit zur Besichtigung offen. Im Boden der Eingangshalle ist ein in Gold gefasster 24‐karätiger Diamant zu sehen, der „Stern von Cuba“. Er markiert den Kilometer Null des kubanischen Straßennetzes.
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Die UN-Vollversammlung in New York stimmte mit 188 Staaten nun schon zum 22. Mal hintereinander gegen die völkerrechtswidrige, Lebensmittel und Medikamente einschließende US-Blockade gegen die sozialistische Republik Kuba. Nur die beiden üblichen Verdächtigen, die USA und natürlich Israel, stimmten für den seit 1960 betriebenen Bruch des Völkerrechts.

Rekordverdächtige Unterstützung auch Dank für Internationale Solidarität

Mit versteinerten Minen hörten sich die Vertreter des US-Imperium die mal mehr und mal weniger zackigen Standpauken der Volksvertreter der Welt an. „Erneut fordern wir die bedingungslose Aufhebung des Embargos gegen Kuba.“, so Präsident Pohamba (Namibia). "Statt die Insel zu bekämpfen, müsse die Menschheit Havanna vielmehr dankbar für die über Jahrzehnte geleistete Hilfe sein, betonte Äthiopiens UN-Botschafter Aman Hassen. "Die USA können nicht ewig den Willen der Welt ignorieren", verdeutlichte Boliviens UN-Botschafter Sascha Llorenti und beendete seinen Beitrag mit einem herzlichen "Viva Cuba!". Die rekordverdächtige Unterstützung der Völker der Welt dürfte auch als Dank dafür verstanden werden, dass das kleine, arme Kuba in fast jedem zweiten Land der Welt (über siebzig) mit seinen Ärzten und Krankenschwestern im Feld gegen die gesundheitlichen Geißeln der Menschheit steht. Das sozialistische Kuba entsendet somit mehr Mediziner als alle anderen WHO-Staaten zusammen. Definitiv ist Kuba ein armes Land. Daher geben die Kubaner auch nicht das ab, was sie über haben. Die Kubaner haben nichts über. Sie teilen das Wenige was sie haben, mit denen, die noch weniger haben.

USA wollen mal wieder Bürger- und Menschenrechte durchsetzen

Der US-Diplomat Ronald Godar behauptete hingegen, dass "Washingtons Sanktionspolitik gegen Kuba lediglich ein Mittel von vielen sei, um die von der UNO hochgehaltenen Bürger- und Menschenrechte durchzusetzen."

Wie die linke Tageszeitung junge Welt (jW) aus Berlin am 29.10.2013 berichtet, werden mit der Blockade also auch die Bürger- und Menschenrechte des einjährige Eduardo Fabio durchgesetzt: "Eduardo kam mit dem Downsyndrom zur Welt und leidet unter einem Herzfehler. Vor zwei Monaten wurde er im Herzzentrum »William Soler« operiert, wo er und seine Mutter seitdem betreut werden. Obwohl die Blockade den Medizinern den Zugang zu notwendigen Medikamenten und technischen Hilfsmitteln erschwert, konnten sie sein Leben bis heute retten. "Eduardo weiß noch nicht, dass er Kubaner ist", schrieb ein Reporter der kubanischen Tageszeitung Granma über den Fall und kommentierte: "Er wird vermutlich nie verstehen, warum das mächtigste Land der Welt ihm, seiner Familie und den Ärzten, die um sein Leben kämpfen, deswegen den Krieg erklärt hat." Nicht alle haben so viel Glück. Vor allem für Menschen mit hohen Gesundheitsrisiken hat die Blockade oft tödliche Folgen. Das Institut für Nierenkunde in Havanna beklagt, daß die von der US-Firma One Lambda produzierten Sätze für HLA-Tests, die für Transplantationen wichtig sind, nicht nach Kuba geliefert werden dürfen. AIDS-Patienten auf der Insel werden durch die Blockade Medikamente vorenthalten, die ihre Krankheit positiv beeinflussen und ihr Leben verlängern könnten. Auch Temodal, das in der Therapie krebskranker Kinder eingesetzt wird, unterliegt US-Patenten und darf nicht nach Kuba geliefert werden. Am Freitag hatte die für den Im- und Export von Medizinprodukten zuständige Firma Medicuba zudem bekanntgegeben, dass für den Ankauf von Medikamenten in Drittländern innerhalb von zwölf Monaten Mehrkosten von 367800 Dollar entstanden seien.", so die Tageszeitung junge Welt.

Über 1,1 Billionen US-Dollar Schaden durch illegale US-Blockade

Neben den menschlichen Tragödien, die diese US-Blockade verursacht, entstand Kuba durch die Blockade ein wirtschaftlicher Schaden von über 1,1 Billionen US-Dollar. "Das US-Embargo ist ein Relikt des Kalten Krieges und ein inakzeptabler aggressiver Akt gegen einen souveränen Staat. Es zeugt von Doppelmoral, wenn die Verletzung der Menschenrechte in vielen Ländern der Erde, z.B. in Saudi Arabien, den Arabischen Emiraten, in Libyen, in Kolumbien, Mexiko und Honduras aufgrund geostrategischer Interessen hingenommen und teilweise sogar unterstützt wird und andererseits Kuba mit Sanktionen belegt wird. Die Partei DIE LINKE fordert von der Europäischen Kommission, dem EU-Ministerrat und der Bundesregierung endlich die Bestimmungen der 'EU Blocking Regulation', die explizit als Reaktion auf die Verschärfung der US-Blockade gegen Kuba erlassen wurden, umzusetzen. Konkret heißt dies im Falle des Online-Bezahldienstes PayPal, der zuletzt die gesammelten Mittel für eine Konzertreise nach Kuba der Rügener Rock-Band 'COR' blockiert hat, diesen mit Sanktionen zu belegen. Die US-Regierung muss die Beziehungen zu Kuba normalisieren und Guantanamo schließen", proklamiert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

„Aktualisierung des ökonomischen Modells“

Während die USA weiter die alten ausgelatschten Wege des Imperialismus verfolgen, sind auf Kuba inzwischen neue Zeiten angebrochen. Nicht nur weil, wie Spötter lästern, Fidel Castro (87) schon vor einiger Zeit die Regierungsverantwortung in jüngere Hände, nämlich die seines jüngeren Bruders Raul (82) gelegt habe, sondern weil Kuba sich neu orientiert. Mit einem unbedingten Bekenntnis zum Sozialismus wird die „Aktualisierung des ökonomischen Modells“ angestrebt. Seit 2010 wurden über 200 Berufe entstaatlicht und in die Selbständigkeit entlassen. Die Frankfurter Rundschau meldete am 22.10.2013: "Ob kapitalistischer Unternehmer oder nicht. Für die meisten Kubaner hat das nichts mit ihrer Überzeugung zu tun: „Klar bleibe ich Sozialist“, sagt auch Schneider Rodríguez. „Die Errungenschaften unserer Revolution sind doch unbestreitbar.“

Mit den Errungenschaften meinte er wohl die Kinder- und Säuglingssterblichkeit, die Lebenserwartung sowie die Analphabetenrate Kubas, die bessere Kennzahlen haben, als die, des großen kapitalistischen Nachbarn im Norden, den Estados Unidos.

Sonderwirtschaftszone im Industriehafen von Mariel

Ein weiterer wirtschaftspolitischer Paukenschlag ist die Eröffnung einer Sonderwirtschaftszone im Industriehafen von Mariel, rund 40 Kilometer westlich der Hauptstadt Havanna. Wobei die derzeitigen Bewohner in das neue Nutzungskonzept integriert werden und nicht wie bei vergleichbaren Projekten in Hamburg oder London "weg-gentrifiziert" werden. Auch hier wird die Insel ihrem sozialistischen Anspruch gerecht.

Das offizielle Amtsblatt, Gaceta Oficial de Cuba, berichtete, dass das Ziel des neuen Hafens sei, die Zunahme von Exporten, die Schaffung von Arbeitsplätzen, der Aufbau von Logistik und die Ansiedlung (inter)nationaler Firmen sei. "Diese Zone soll ein spezielles Klima schaffen, in dem ausländisches Kapital bessere Bedingungen vorfindet als im Rest des Landes", sagte Kubas Minister für Außenhandel und ausländische Investitionen, Rodrigo Malmierca, bei einem Besuch in Peking.

Das Internetmagazin amerika21.de meldete am 04.10.2013: "Der Ausbau des Hafens von Mariel ist eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte Kubas. Insgesamt wurden 900 Millionen US-Dollar investiert, von denen 640 Millionen als Kredit in Brasilien aufgenommen wurden, um das Gebiet von insgesamt 475 Quadratkilometern für ausländische Investoren vorzubereiten. Kubas Regierung versucht vor allem, Investoren aus Schwellenländern wie China und Brasilien ins Land zu holen. Nach Angaben der halbstaatlichen kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina haben sich während der Reise von Minister Malmierca in China "hunderte Unternehmer über die neuen Möglichkeiten in der Sonderwirtschaftszone informiert". Kuba ist Gründungsmitglied bei den lokalen Staatenbündnissen ALBA-Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (2004) und CELAC-Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (2010) sowie in der Rio-Gruppe vertreten. Derzeit hat Kuba sogar den CELAC-Vorsitz inne. Die angebliche Isolierung Kubas, die stets in den Mainstream-Medien mehr als Wunsch denn als Wirklichkeit dargestellt wird, dürfte recht gesellig ausfallen.

Letztlich ist Kuba weder das sozialistische Paradies für das es viele seiner Freunde halten, noch die kommunistische Hölle als welche es seine Feinde stets darstellen. Es ist ein kleines, unabhängiges und stolzes Land, das sich im übergroßen Schatten seines nordamerikanischen Nachbarn auf seinem eigenständigen Weg der gesellschaftlichen Entwicklung befindet.

Nathalie Cardone: Comandante Che Guevara Hasta Siempre

Banda Bassotti: Guantanamera

Cuba März 2013: La Habana, Viñales, Trinidad & Varadero

Himno Nacional De Cuba - COMPLETO

¡ Hugo Chávez - presente !

Autor:

Carsten Klink aus Dortmund-Ost

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