Vor der heutigen konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
CDU, Grüne und FDP bieten SPD mit der Teilung der Amtszeit einen Kompromiss an

Andrea Ivo (l., SPD) und Werner Gollnick (CDU) - gemäß einem Jamaika-Kompromissvorschlag könnte die Amtszeit im Scharnhorster Bezirksbürgermeister-Amt auch geteilt werden. So wolle man einer Stichwahl oder gar einem Losentscheid vorbeugen.
  • Andrea Ivo (l., SPD) und Werner Gollnick (CDU) - gemäß einem Jamaika-Kompromissvorschlag könnte die Amtszeit im Scharnhorster Bezirksbürgermeister-Amt auch geteilt werden. So wolle man einer Stichwahl oder gar einem Losentscheid vorbeugen.
  • Foto: SPD bzw. CDU Scharnhorst
  • hochgeladen von Ralf K. Braun

Kurz vor dem Datum der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst heute Nachmittag (17.11., 15.30 Uhr, Gesamtschule Scharnhorst) hat sich die Diskussion über die Wahl des Bezirksbürgermeisters zugespitzt. Da weder der gemeinsame Vorschlag von CDU/Grüne/FDP, noch der Vorschlag von SPD/Linke bisher in der Abstimmung eine absolute Mehrheit der Stimmen sicher hat, solle nun ein neuer Weg beschritten werden, den gestern Abend (16.11.) die Jamaika-Kooperationsgemeinschaft in einer Pressemitteilung ins Spiel gebracht hat.

CDU, Grüne und FDP schlagen vor, die Amtszeit im Scharnhorster Bezirksbürgermeister-Amt zu teilen. Nach ihrer Auffassung sollte bis Sommer 2023 der bisherige stellvertretende Bezirksbürgermeister Werner Gollnick (CDU) das Amt übernehmen, dieser soll dann von der SPD-Kandidatin Andrea Ivo für den Rest der Wahlperiode bis Herbst 2025 abgelöst werden.

"Nicht auf Stichwahl oder Losentscheid ankommen lassen"

"Wir haben durch die Vorstellung unseres gemeinsamen Personalvonschlages Werner Gollnick der Diskussion über die Besetzung der Amtes des Bezirksbürgermeisters auch nach außen hin Schwung verliehen," erklären CDU, Grüne und FDP (der Nord-Anzeiger und Lokalkompass berichteten). Die drei Parteien wollen es aber nicht auf eine Stichwahl oder sogar einen Losentscheid ankommen lassen, sondern dem Bezirksbürgermeister eine möglichst breite demokratische Wahl-Mehrheit sichern. "Mit diesem Vorschlag machen wir deutlich, dass wir bereit sind, auch neue und ungewohnte Wege zu gehen. Beide Seiten sollten versuchen, den Konsens unter Demokraten zu finden. Wir sind dazu bereit", erklären CDU, Grüne und FDP.

Was nicht ausdrücklich gesagt wird: Ansonsten könnte die zweiköpfige AfD-Fraktion in der BV Scharnhorst zum Zünglein an der Waage und zum ungewollten Königsmacher werden.

Autor:

Ralf K. Braun aus Dortmund-Ost

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