CDU, Grüne und FDP schlagen gemeinsam den Christdemokraten Werner Gollnick aus Kurl als Bezirksbürgermeister vor

Gibt's eine dicke Überraschung in Scharnhorst?

Endet die Ära sozialdemokratischer Vorherrschaft im Stadtbezirk und in der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst mit einem Paukenschlag? Droht die steile Karriere von Neuling Andrea Ivo (Bild 1), die die auf sieben BV-Sitze geschrumpfte SPD als Nachfolgerin Heinz Pasternys für das Bezirksbürgermeisteramt ausgeguckt hatte, am Dienstag (17.11., 15.30 Uhr) bei der konstituierenden Sitzung in der Aula der Gesamtschule einen Dämpfer zu erhalten? Oder gibt es gar ein Patt und entscheidet letztlich das Los?

Denn wie CDU-BV-Fraktionssprecher Jürgen Focke aus Kurl der Redaktion von Nord- und Ost-Anzeiger - auch im Namen von Grünen und FDP - auf Anfrage mitteilte, haben die Fraktionen von CDU (4 Sitze) und Grünen (3) sowie FDP-Bezirksvertreterin Xenia Buxmann nicht nur inhaltliche Felder der Zusammenarbeit abgesteckt: Im gemeinsamen Listenvorschlag zur Wahl fürs Bezirksbürgermeister-Amt schlägt die achtköpfige Jamaika-Kooperationsgemeinschaft den Kurler Christdemokraten und bisherigen Pasterny-Stellvertreter Werner Gollnick (Bild 2) aus Kurl vor.

„Nach dem Ende der jahrzehntelangen absoluten Mehrheit der SPD hier im Stadtbezirk Scharnhorst bieten wir einen personellen Neuanfang für die Bezirksvertretung an“, erklären die drei Vertreter Jürgen Focke, Wolfram Frebel und Xenia Buxmann in einer drei Din-á-4-Seiten langen gemeinsamen Pressemitteilung. Nun lade man alle Mitglieder der BV Scharnhorst ein, diesen Weg mit zu beschreiten.

AfD und "Die Fraktion" als Königsmacher?

Somit fallen den übrigen Bezirksvertretern aus Reihen der jeweils zweiköpfigen AfD-Fraktion und der von Linken und "Die Partei" im Zusammenschluss gegründeten "Die Fraktion" womöglich die entscheidenden Rollen als Königsmacher zu.

Linken-Bezirksvertreter Matthias Storkebaum ließ indes über seine Ratsfraktions-Geschäftsstelle hierzu mitteilen, dass er sich hinsichtlich der Frage und Wahl der Bezirksbürgermeister "zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht äußern" möchte, es liefen noch letzte Gespräche. Generell habe sich "Die Fraktion" entschlossen, in der Opposition zu arbeiten, eine Zusammenarbeit sei aber nicht ausgeschlossen.

Erster Jamaika-Antrag: BV Sitzungen in allen Stadtteilen

Laut Pressemitteilung von Schwarz-Grün-Gelb haben alle Beteiligten in zahlreichen ausführlichen Gesprächen festgestellt, "dass es zahlreiche inhaltliche Überschneidungen gibt, die in den kommenden fünf Jahren in politische Initiativen umgesetzt werden sollen." Erstes gemeinsames Anliegen sei es, die BV näher an die Bürger*innen im Stadtbezirk zu bringen. So hat man bereits zur ersten Sitzung beantragt, dass die BV-Sitzungen nicht wie bislang ausschließlich im Stadtteil Scharnhorst abgehalten werden sollen. Mitunterzeichnet hat diesen Antrag übrigens auch "Die Partei"-Bezirksvertreter Raimund Storb.

„Wir möchten, dass die Bezirksvertretung nach und nach alle Stadtteile besucht und dort ihre Sitzungen abhält,“ so Grünen-Fraktionschef Wolfram Frebel. Für Jürgen Focke (CDU) ist wichtig, dass dann die Einwohnerfragerunde die direkte Ansprache des politischen Basis-Gremiums ermöglicht.

SPD wirft der CDU Taschenspielertricks vor

Als letzte der vom Nord-Anzeiger angefragten Parteien reagierte übrigens die SPD. Deren neuer Fraktionssprecher Herbert Niehage aus Husen betont, dass die SPD an ihrer Kandidatin Andrea Ivo für das Bürgermeisteramt festhalten werde, gestand aber ein, dass man zwar mit sieben Mandaten die größte Fraktion sei, aber für eine Mehrheit noch Stimmen anderer benötige.

Laut Niehage habe sich die SPD bemüht, für die weiteren Gestaltungen im Stadtbezirk eine demokratische Mehrheit zu bilden: "Sowohl die Grünen als auch die CDU waren nicht bereit, mit der SPD eine Koalition zu bilden beziehungsweise sich in personellen Fragen gemäß dem Wählervotum mit der SPD zu verständigen." Niehage wirft den "kleineren Fraktionen", CDU, Grünen und der FDP vor, dass sie sich, "nur um die Wahl des Bezirksbürgermeisters zu beeinflussen", zusammenschließen, "um den Vorschlag der größten Fraktion - der SPD - auszuhebeln."

So werde Demokratie zur Farce und der Wähler gezielt vor den Kopf geschlagen, zeigt sich Niehage richtig sauer, wirft der CDU Taschenspielertricks vor. Zumal, wie am Dienstag bekannt wurde, der SPD krankheitshalber bei der konstituierenden Sitzung eine unterstützende Stimme fehlen werde.