SPD kündigt den Grünen die Zusammenarbeit - Wegen mangelnder Unterstützung im Stadtbezirk Eving

Der Fraktionssprecher der SPD in der Bezirksvertretung Eving: Hans-Jürgen Unterkötter.
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Was ist los mit Bündnis 90 / Die Grünen? Diese Frage hat sich die SPD im Stadtbezirk Eving in der letzten Zeit wohl öfter gestellt.

Das Abstimmungsverhalten in den Sitzungen der Bezirksvertretung Eving war immer weniger für die SPD nachvollziehbar, erklärt SPD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Unterkötter.
Im September 2009 haben die Sozialdemokraten mit Bündnis 90 / Die Grünen eine Zusammenarbeit vereinbart und Eckpunkte in einem Dokument festgehalten. Doch selbst bei eigentlich selbstverständlichen Punkten, wie „Ganztagsbetreuung, Bildung und Schule“, haben die Grünen mit der CDU z. B. beim Neubaugebiet „Brechtener Heide“ gegen den SPD-Antrag zur Forcierung der schnellstmöglichen Errichtung des Kindergartens gestimmt. Unterkötter: „Lediglich für einen Prüfantrag konnte ihre Zustimmung gewonnen werden.“
Auch in der Frage der Ausweitung des Sperrbezirks auf das ganze Stadtgebiet in Dortmund lagen die Genossen mit den Bündnisgrünen nicht auf einer Linie. „Zum Glück haben wir uns diesbezüglich bei der Abstimmung in der Bezirksvertretungssitzung mit unserem Vorschlag durchsetzen können. Vieles hat sich danach mit tatkräftiger Unterstützung durch die Stadt und die Polizei getan“, erklärt der Fraktionssprecher.
Und weiter heißt es: „Lange Zeit haben wir gehofft, dass Bündnis90/Die Grünen zumindest in der Frage der Zerschlagung des Stadtbezirkes Eving ihre Meinung noch ändert, so wie das Bündnis90/Die Grünen in Huckarde letztendlich auch getan haben. Die Hoffnung beruhte auch auf dem Eckpunktepapier. Schließlich ist bei dem Punkt „Erhalt der kleinteiligen Infrastruktur“ die Verwaltungsstelle explizit aufgeführt. Bündnis90/Die Grünen stört diese Aussage von „gestern“ anscheinend nicht.“
Und noch ein weiterer Punkt wurde in dem Zusammenhang verletzt, die Vereinbarung auf mehr Bürgerbeteiligung. Dieser Punkt wurde damals sogar von Bündnis90/Die Grünen als besonders wichtig angesehen.
In seiner Sonderfraktionssitzung am Dienstag, 18. Oktober, hat die SPD-Fraktion einstimmig beschlossen die offene Zusammenarbeit zu beenden. „Eine Partei die gegen den Willen der Bevölkerung,unseren gemeinsamen Stadtbezirk Eving platt machen will,kann nicht unserer Partner sein.So blieb uns letztendlich keine andere Möglichkeit, als Bündnis90/Die Grünen die Zusammenarbeit aufzukündigen.“

Autor:

Lokalkompass Dortmund-Nord aus Dortmund-Nord

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