Dortmund-Ost - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Dr. Thomas Mitra, Grünen-Fraktionssprecher (l.), und Brackels Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka (r.) verabschiedeten Ulrich Begemann auf der Brackeler Bezirksvertretungssitzung.
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Langjähriger stellvertretender Brackeler Bezirksbürgermeister Ulrich Begemann (Grüne) verabschiedet
Grüne Heide Kröger-Brenner neu gewählt als Czierpka-Stellvertreterin // Dietmar Plieth ist nachgerückt in die BV Brackel

Vor Eintritt in die offizielle Tagesordnung der Bezirksvertretung Brackel verabschiedete Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka jetzt seinen Stellvertreter Ulrich Begemann, der auf eigenen Wunsch aus der Bezirksvertretung ausgeschieden ist. Czierpka erinnerte an Begemanns vielfältige Aktivitäten im Marketing, etwa beim Aufbau des WLAN-Netzes im Stadtbezirk und dankte ihm im Namen der Bürgerschaft für die langjährige Arbeit in der Bezirksvertretung. Als Abschiedsgeschenk überreichte er dem...

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  • 16.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Für eine neue soziale Demokratie
Sammlungsbewegung "Aufstehen" demonstrierte am Brandenburger Tor

Vor rund 600 Menschen warben am 9. November 2018 vor dem Brandenburger Tor der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (SPD), Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag sowie der ehemalige Grünen-Chef Ludger Volmer im Rahmen einer Kundgebung der neuen sozialen Sammlungsbewegung "Aufstehen" für eine "neue soziale Demokratie". "Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für unser Land: die Ausrufung der ersten demokratischen Republik auf Druck einer...

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  • 15.11.18
  • 30× gelesen
  • 1
Politik
Martin Sonneborn (MEP) in Stauffenberg-Verkleidung mit Parteikollege Nico Wehnemann auf der Frankfurter Buchmesse im Jahre 2018.

Mit 55 Jahren und vollen Bezügen in den Ruhestand
Fall Maaßen: "Eine geladene 45er auf den Schreibtisch gelegt"

Ruhestand für den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im zarten Alter von 55 Jahren mit vollen Pensionsbezügen: "Viele in der Bevölkerung würden sich eine solche Strafe wünschen.", sagte Sahra Wagenknecht (LINKE) in Berlin. Mit dem Fall Maaßen habe sich die Koalition seit Wochen vor der Bevölkerung blamiert. Das passe zum Zustand der Koalition. Wesentlich drastischere Worte fand Martin Sonneborn, seit 2014 Mitglied des EU-Parlamentes für die Partei "Partei für Arbeit,...

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  • 11.11.18
  • 59× gelesen
  • 2
Politik
Aufstehen Dortmund ist erfolgreich angelaufen.

Großes Interesse für Sammlungsbewegung "Aufstehen" in Dortmund
Erstes Aufstehen-Treffen war großer Erfolg

Das erste, große Treffen von aufstehen in Dortmund war ein voller Erfolg. Etwa 170 Unterstützer*innen haben sich im BierCafé West getroffen, um für eine soziale Politik aufzustehen. Dabei waren Jung wie Alt, Unterstützer*innen aus Parteien, aber hauptsächlich Menschen ohne Parteibindung. Gemeinsam mit Susi Neumann und Lisa de Zanet hat Marco Bülow dabei die Ziele von aufstehen vorgestellt. „Wir wollen den Parteien und der Öffentlichkeit Feuer unter dem Hintern machen. Rechte haben...

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  • 10.11.18
  • 39× gelesen
Politik
Mit dem Aufstand der Matrosen und Arbeiter am 3.11.1918 in Kiel beginnt die Novemberrevolution. Am 6. November greift die revolutionäre Bewegung auf Wilhelmshaven über. Matrosen vom Linienschiff "Prinzregent Luitpold" an Deck des Schiffes mit der Tafel "Soldatenrat Kriegsschiff Prinzregent Luitpold. Es lebe die sozialistische Republik".
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Scheidemann (SPD) ruft die bürgerliche, Karl Liebknecht die "freie sozialistische Republik" aus
Novemberrevolution 1918 - Jeder gedenkt auf seine Weise

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat heute im Jahre 2018 -wie viele Historiker vor ihm- den 9. November als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Der 9. November wird in Deutschland mit den Mauerfall 1989 oder der Reichspogromnacht 1938 in Verbindung gebracht. Nazis denken sicherlich zuerst an Hitlers stümperhaften, gescheiterten Putsch von 1923, bei dem vier bayrische Polizisten und ein unbeteiligter zu Tode kamen. Die wenigsten denken aber an die Novemberrevolution 1918....

  • Dortmund-Ost
  • 09.11.18
  • 36× gelesen
Politik
Dortmunds stellvertretender SPD-Vorsitzender Thomas Westphal (l.) ehrte die Wickeder SPD-Jubilare, allen voran Brackels langjährigen Bezirksvorsteher Walter Mielke (2.vl.), seit 55 Jahren in der SPD. Mit im Bild (v.r.n.l.): Wickedes SPD-Ortsvereinsvorsitzender Stefan Vorbau, Anna Spaenhoff, Rosemarie Peppmöller, Klaus Nakken, Ruth Theilke und Ratsvertreter Friedhelm Sohn.
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SPD Wickede ehrt Jubilare
Ehemaliger Bezirksvorsteher Walter Mielke für 55-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet

Zur Ehrung ihrer langjährigen Mitglieder hatte die SPD Wickede in die Gaststätte „Lindenhof“ zu Kaffee und Kuchen eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereins-Vorsitzenden Stefan Vorbau gab der stellvertretende Dortmunder SPD-Unterbezirksvorsitzende Thomas Westphal einen kurzen Rückblick auf die Lage der Partei im Bund und in Dortmund. Im Anschluss ehrte Dortmunds oberster Wirtschaftsförderer gemeinsam mit Stefan Vorbau und dem Wickeder Ratsvertreter und Vorbau-Stellvertreter Friedhelm...

  • Dortmund-Ost
  • 06.11.18
  • 23× gelesen
Politik
"Die US-Regierung ist der Hauptaggressor gegen das souveräne Cuba. Die Blockade gegen Cuba muss umgehend beendet und Cuba für die immensen Einbußen entschädigt werden!", erklären Mitglieder verschiedener Kuba-Solidaritätsgruppen vor der US-Botschaft in Berlin.
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Kantersieg: Kuba schlägt USA 189 zu 2
US-Blockade gegen Kuba in Deutschland unter Strafe stellen

In New York fand auch diese Jahr die Abstimmung über die von Kuba eingebrachte Resolution zur Verurteilung der nun schon fast 60 Jahre andauernden, völkerrechtswidrigen Wirtschaftsblockade der USA statt. 189 Ländern stellten sich an die Seite der sozialistischen Republik Kuba. Lediglich zwei Ländern stimmten gegen die Resolution. Die USA, die in mindestens 225 Jahren ihrer 242 Jahre dauernden Existenz Krieg geführt haben, wurden lediglich durch Israel unterstützt. Enthaltungen gab es keine....

  • Dortmund-Ost
  • 04.11.18
  • 27× gelesen
Politik
Marco Bülow ist seit 2002 SPD-Bundestagsabgeordneter für Dortmund. Seine Schwerpunkte sind soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Transparenz & Lobbyismus sowie Umwelt.

Sozialdemokrat*innen wollen Rücktritt der gesamten SPD-Führungsspitze und Sonderparteitag

Jetzt oder nie. Es ist nach 12 Uhr. Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Überleben der Sozialdemokratie. Wir brauchen einen radikalen Neuanfang. Spätestens nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis wäre eine Umkehr dringend nötig gewesen. Die letzten Warnzeichen wurden aber von der Parteispitze alle...

  • Dortmund-City
  • 30.10.18
  • 75× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 773× gelesen
  • 62
Politik
Händler des Todes: Nach den USA, Russland und China ist Deutschland weltweit der viertgrößte Großwaffenexporteur. Beim Handel mit Kleinwaffen steht die Bundesrepublik nach den USA sogar an zweiter Stelle. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit geliefert.
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Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien sofort stoppen - Kehrtwende bei Rüstungsexporten gefordert

In Reaktion auf den Fall des im saudischen Konsulat in Istanbul ums Leben gekommenen Journalisten Khashoggi will Bundeskanzlerin Merkel deutsche Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst stoppen. Trotz des im Koalitionsvertrag verankerten Versprechens, keine Waffen mehr an Staaten zu liefern, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind, ist Saudi-Arabien in diesem Jahr bislang der zweitbeste Kunde deutscher Rüstungsexporte. Bis zum 30. September 2018 wurden Genehmigungen für Ausfuhren von...

  • Dortmund-Ost
  • 23.10.18
  • 28× gelesen
Politik
Festredner Thomas Westphal (l.), Dortmunds stellvertretender SPD-Vorsitzender und Geschäftsführer der städtischen Wirtschaftsförderung, ehrte gemeinsam mit dem Ortsvereins-Vorsitzenden Fabian Erstfeld (r.) die Jubilare der SPD Asseln/Neuasseln im Marie-Juchacz-Haus.

SPD Asseln/Neuasseln ehrt Jubilare

Der SPD-Ortsverein Asseln/Neuasseln hat jetzt in der Asselner AWO-Begegnungsstätte Marie-Juchacz-Haus eine ganze Reihe von Mitgliedern für ihre langjährige Treue zur SPD geehrt. Die Festrede hielt Thomas Westphal, Stellvertretender Vorsitzender der SPD Dortmund undGeschäftsführer der Wirtschaftsförderung Dortmund. Gemeinsam mit Fabian Erstfeld, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Asseln/Neuasseln, ehrte Westphal Diamant-Jubilar Gerd Tilly, seit 60 Jahren Mitglied der Sozialdemokratischen...

  • Dortmund-Ost
  • 17.10.18
  • 18× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.721× gelesen
  • 96
Politik
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender der LINKEN & PIRATEN in Dortmund

IPCC-Klimabericht: Kowalewski fordert entschlosseneres Handeln auch in Dortmund

Der neueste Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zur Einhaltung des 1,5 °C Klimaziels ist ein erneutes starkes Alarmsignal. Sollte nicht ein drastisches Umdenken der Weltwirtschaft erfolgen, so könnten bereits in zehn Jahren massive Klimakatastrophen das Leben von Millionen Menschen zerstören. Immer mehr Dürren, Wirbelstürme, Hungersnöte und daraus resultierende Kriege und Fluchtbewegungen werden die Folge sein. „Deutschland steht mit seiner – im Weltmaßstab betrachtet – winzigen...

  • Dortmund-City
  • 09.10.18
  • 16× gelesen
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 662× gelesen
  • 38
Politik
Martina Siehoff, Inklusionsbeauftragte der Linken NRW

Kommunalpolitischer Dialog des Behindertenpolitischen Netzwerks – DIE LINKE ist mit dabei!

Dortmund. Was tun die Parteien und Fraktionen aus Dortmund für behinderte Menschen? Wie setzen sie sich für sie ein? Wo liegt ihr Fokus? In einer eigenen Veranstaltungsreihe – dem so genannten Kommunalpolitischen Dialog – will das Behindertenpolitische Netzwerk (BPN) den politischen Akteuren aus allen Lagern im kommenden Jahr auf den Zahn fühlen. DIE LINKE ist auch dabei. Der Veranstaltungsraum für September 2019 ist bereits gebucht. „Wir wollen jedoch nicht langweilig auf einer Bühne...

  • Dortmund-City
  • 05.10.18
  • 18× gelesen
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 742× gelesen
  • 60
Politik
In Blau drei goldene Dünen. In den oberen Ecken je ein sechszackiges silbernes Sporenrad, unten vier silberne Wellenleisten. Entworfen wurde das Wappen von Alf Depser.  Als Vorlage diente ein Siegel der Evangelischen Kirchengemeinde Juist. Aus diesem wurden die Dünen übernommen. Die zwei silbernen Sporenräder weisen auf die frühere Zugehörigkeit zum Landkreis Norden hin. Die Flagge besteht aus drei gleich breiten Streifen Weiß, Blau und Gelb mit dem etwas zum Liek verschobenen Gemeindewappen. (wikipedia)

Evangelische Kirche: Milliardenvermögen aber kein Geld für das Seeferienheim auf Juist

Seit weit über 90 Jahren betreibt die Evangelische Kirche Dortmunds das Seeferienheim auf der Insel Juist in der deutschen Nordsee. Generationen von Dortmundern haben dort Urlaub machen können. Die Gebäude sind in die Jahre gekommen. Die Sanierungskosten möchte die religiöse Gesellschaft nicht aufbringen. Das Seeferienheim soll in der alten Form nicht weitergeführt werden. Einfache, aber jahrelang in dem Seeferienheim aktive Kirchenmitglieder kritisieren in der Lokalpresse, "dass die Kirche...

  • Dortmund-Ost
  • 28.09.18
  • 134× gelesen
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Bullenmast: 180°-Wende der SPD löst Kopfschütteln aus

Wochenlang hatte die SPD zusammen mit Lokalpolitikern der Partei DIE LINKE, mit Naturschutzverbänden und den Anwohnern in Grevel gegen die Pläne einer Bullenmast-Anlage an der Greveler Straße Stellung bezogen. In der letzten Bezirksvertretungssitzung dann die überraschende Kehrtwende und eine Zustimmung zur Verwaltungsvorlage, wie der Scharnhorster Bezirksbürgermeister der Öffentlichkeit mitteilte. „Für mich ist das nicht nachvollziehbar. Es gibt überhaupt keinen neuen Sachstand im...

  • Dortmund-Nord
  • 26.09.18
  • 40× gelesen
Politik
Beim Ortstermin der Bezirksvertretung Brackel vor Ort am Wickeder Hellweg diskutierten (v.l.n.r.) SPD-Ratsvertreter Friedhelm Sohn, Tiefbauer Volker Brockmeier, Stadtrat Martin Lürwer, Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka (SPD), Tiefbauer Markus Sonnenschein sowie die drei Bezirksvertreter Dirk Risthaus (CDU), Dirk Sanke (SPD) und Martin Unland (CDU) über das Thema Tempo-30-Zone für den Hellweg.

"Es geht um ein ,Überlebnis'" // Vertreter von Verwaltung und Stadtbezirkspolitik diskutierten vor Ort über Tempo 30 auf dem Wickeder Hellweg

Tempo 30 auf dem Wickeder Hellweg? Mehrfach hat die Verwaltung die Beschlüsse der Bezirksvertretung Brackel hierzu zurückgewiesen. Als Begründung wurde der Status des Wickeder Hellweges genannt: Er gehört zum Vorhalte-Netz, also zu jenen Straßen, die für den Verkehrsfluss mit Tempo 50 km/h unabdingbar sind. Eine Geschwindigkeitsregulierung sei nur dann möglich, wenn es sich um einen Unfallschwerpunkt handeln würde, was glücklicherweise nicht der Fall ist. Als der Verwaltungsvorstand vor...

  • Dortmund-Ost
  • 26.09.18
  • 39× gelesen
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 786× gelesen
  • 46
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 442× gelesen
  • 29
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Stoppt das Treiben im Hambacher Forst!

Die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat fordert das Dortmunder Aufsichtsratsmitglied bei RWE, OB Ullrich Sierau, dazu auf, sich für eine Beendigung der gegen den Hambacher Wald gerichteten Aktionen einzusetzen. „Die Dortmunder Stadtwerke sind der größte kommunale Aktionär von RWE. Dies gilt es zu nutzen, denn es zeigt sich, dass alle Versprechungen eines klimapolitischen Umsteuerns bei RWE lediglich Lyrik und Propaganda waren“, meint Fraktionssprecher Utz Kowalewski. Während...

  • Dortmund-City
  • 19.09.18
  • 93× gelesen
Politik
Unter anderem Winfried Sagolla, Bereichsleiter Mobilitätsplanung im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, Fabian Menke, Radfahr- und Fußgängerbeauftragter, Udo Dammer, Bezirksbürgermeister Innenstadt-Ost, Heinz-Dieter Düdder, Mitglied „Runder Tisch Gartenstadtradweg“ hoffen auf eine rege Beteiligung am Wettbewerb.

Gartenstadtradweg: Neuer Name gesucht

Städtischer Wettbwerb rund um den Radweg durch vier östliche Stadtbezirke Die Trasse der ehemaligen Verbindungsbahn von der Westfalenhütte zum Stahlwerk Phoenix-Ost firmiert seit Jahren unter dem Arbeitstitel „Gartenstadtradweg“. Die Stadt ruft nun die Bürger auf, einen endgültigen Namen für den neuen Radweg zu finden. Auf der alten Hoesch-Bahn-Trasse entsteht in den nächsten Jahren ein neuer vier Meter breiter, asphaltierter Premium-Radweg, abseits vom motorisierten Verkehr. Die Stadt...

  • Dortmund-Ost
  • 18.09.18
  • 91× gelesen
Politik
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Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 246× gelesen
  • 15