Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

 Die jungen Friday for Future-Aktivisten wollen nicht nur wie hier im März vorm Rathaus streiken, die planen in Dortmund einen großen Kongress mit Workshops und Podiumsdiskussionen rund um den Klimaschutz.

Im Revierpark Wischlingen laden junge Klima-Aktivisten zum Sommercamp ein
FFF plant Sommerkongress

Die Schüler und Studenten von Fridays for Future planen vom 31. Juli bis zum 4. August im Revierpark Wischlingen in Dortmund einen Sommerkongress. Dabei will sich die Jugendbewegung mit politischen und klimatechnischen Fragen beschäftigen. Auch junge Klimaaktivisten aus ganz Deutschland sollen hier die Möglichkeit bekommen, sich zu vernetzen. Mit ihren Freitags-Streiks für mehr Klimaschutz seit Dezember haben die Schüler und Studenten das Thema weit oben auf die politische Agenda...

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  • 18.07.19

Auf der Suche nach einem neuen OB-Kandidaten/in in Dortmund
Die Grünen haben gute Chancen

Die Grünen auf der Suche nach einem OB-Kandidaten! Die Chancen stehen gut, die Genossen aus ihrer Macht-Verliebtheit zu befreien! Der Kandidat/in der Grünen kann es in die Stichwahl schaffen! Ein grüner Oberbürgermeister/in ist in Dortmund möglich geworden! Eine Signalwirkung für das Revier! Eine ausgelaugte SPD. Eine CDU, die sich durch weitere Personalquerelen aus dem Spiel genommen hat! Die Grünen sind in Dortmund frisch und unverbraucht! Grün ist die Alternative zu zwei ehemaligen...

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  • 13.07.19

Was ist in der Dortmunder CDU los?
Parteichef musste bei der Wiederwahl Federn lassen!

Eigentor bei der Dortmunder CDU. Inhaltlich, personell ist die Dortmunder CDU für den kommunalen Wahlkampf nicht gerüstet! Die Dame, Frau Dr. Littmann, eine der wenigen profilierten CDU-Spitzenvertretern der Partei, wurde aus der politischen Verantwortung gedrängt. Mobbing - ist eine zutreffende Beschreibung für diesen Vorgang! Wer profitiert von der Unfähigkeit der CDU? Die Genossen, die ihr Glück kaum fassen können! Die Dortmunder CDU, eine Gruppe von Selbstdarstellern ohne politisches...

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  • 10.07.19
  •  1

Dortmunder SPD entdeckt das Thema "Armut"
Den Anfang zum Thema macht der SPD-OV-Marten

In den letzten vier Jahren hat sich die ehemalige Arbeiter-Partei nicht um dieses zentrale Problem gekümmert. Diese PR- Veranstaltungen sind der Kommunalwahl 2020 geschuldet! In dieser Stadt leben über 100.000 Menschen von TransferIeistungen des Staates. Der Armutsatlas war für die SPD, für die Rathausfraktion ein Buch für den Giftschrank! Nun kämpft die Partei gegen die politische Bedeutungslosigkeit! Wer die soziale Frage als politische Nebensächlichkeit ab tut, ist...

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  • 08.07.19
  •  1

Dortmunder Professor will einen "Muslim-Tag" in NRW
"Muslim-Tag" in NRW!?

Sturm im Wasserglas! Sommertheater! Wem nützt dieser Tag! Gute Selbstvermarktungs-Strategie eines Professors! Maximale Aufmerksamkeit ist gesichert. Der publizierte Marktwert des Professors ist gestiegen. Was soll ein Muslim-Tag wem, was vermitteln? - Zielrichtung, Ansprechpartner, Ausrichter, Stadt!? Ein PR-Gag wie ein Heißluftballon im Sommer! Welche gesellschaftlichen Veränderungen haben Kirchentage bisher bewirkt? Halten wir fest: Eine Idee die keine ist! Wer will einen...

  • Dortmund-West
  • 03.07.19
  •  2

Mehr Wohnraum für Marten - dieses Konzept soll greifen
Ein Sommermärchen - an der Realität vorbei

Wer soll dieses Konzept bezahlen? Größe der Wohnung? Für Familien oder Einzelpersonen - oder Alleinerziehende mit Kindern? Zeitraum von Antragsstellung des Bauvorhabens bis zur Fertigstellung? Bauträger? Mietpreis? Stadtteilsanierung aus Fördergeldern? Der Wahlkampf zur Kommunalwahl 2020 hat begonnen! Gibt es den politischen Willen diese Vorschläge umzusetzen? Welche Partei würde das Konzept übernehmen? Ohne politischen Partner - Parteien - dürfte das Konzept für den Papierkorb...

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  • 01.07.19

Gerüchte um MInisterin Scharrenbach
Ministerin wird als CDU-Kandidatin für Dortmunder OB-Amt gehandelt

Wie stehen die Chancen für einen CDU-Kandidaten/in? Klare Antwort: gut, besser als mehr den je! Werden wir konkret! Die Fakten: Herr Sierau bekam bei seiner Wahl zum OB 71.000 Stimmen, Wahlberechtigt waren 445.000 Bürger! Herr Sierau wurde nur von 16% der Dortmunder Wahlberechtigten gewählt! Der Niedergang setzte sich bei der Europa-Wahl fort! Die SPD bekommt 54.803 Stimmen, Wahlberechtigt: 412,595 Bürger. Die SPD in Dortmund im freien Fall. Das Desaster weitet sich aus! Die Frage...

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  • 27.06.19
  •  3

Die Unsichtbarkeit der Sozialdemokratie in Dortmund
Gibt es noch die Dortmunder SPD?

Wo ist der politische Gestaltungswille der SPD geblieben? Wann und wo präsentiert die Partei/ die Ratsfraktion ihre Zukunftsvorstellungen für diese Stadt? Das Nordwärts-Projekt, das unter Finanzierungsvorbehalt gesehen werden muss, ist kein Entwurf/ keine Idee für die Zukunft der Stadt! Mit welchen Inhalten will die Partei die Wähler bei der kommenden Komm. Wahl im Herbst 2020 begeistern? Was ist das kommunale Aushängeschild der Dortmunder SPD? Was sind nun die Inhalte der Dortmunder SPD...

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  • 26.06.19
  •  3
Wohnen neben Höchstspannung - zentral gelegen zwischen drei Hauptverkehrsstraßen und der A45

Planungen werden transparenter
Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg öffentlich ausgelegt

Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Lü 148n - Steinsweg geht inzwischen in die 6. Woche. Die Offenlegungszeit nach §3 Abs. 2 BauGB wurde von vier auf sechs Wochen verlängert, da die Unterlagen sehr umfangreich sind. Die Präklusion nach  § 47 Absatz 2a VwGO ist seit dem 02.06.2017 ersatzlos gestrichen. Hier wurde geregelt, dass bei verspäteten Einwendungen oder keinen Einwendungen während der öffenlichen Auslegung, kein Klagerecht besteht. Der Wegfall des § 47 Absatz 2a VwGO...

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  • 23.06.19
Nicole Rabiega und Andreas König arbeiten auf der geriatrischen Station im Kurler St. Elisabeth-Krankenhaus. Sie sind beide schon lange Jahre in der Pflege tätig und mit ihrem Beruf glücklich.
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Nach über 20 Jahren berichten zwei Pflegende: "Das Zwischenmenschliche macht es aus“
"Pflege ist schon cool"

Gesundheitsminister Jens Spahn hat viel vor: Mit der „Konzertierten Aktion Pflege“ soll die Entlohnung der Beschäftigten in den Pflegeberufen verbessert werden, Ausbildung und Beruf attraktiver werden und außerdem rund 13.000 neue Pflegekräfte für den Beruf gewonnen werden- schwierig in Zeiten eines allgemeinen Fachkräftemangels. Nicole Rabiega und Andreas König arbeiten beide schon seit langem in der Pflege. König ist seit 1999 in der Pflege tätig, seit 2015 ist er Pflegedienstleiter im St....

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  • 21.06.19

SPD Politiker aus Scharnhorst mögen das Grünen Spitzenduos
Scharnhorster Politiker geben Interview in der RN/WAZ zum Ergebnis Europawahl

Nach Aussagen im Artikel bekommt die SPD in Scharnhorst 28,85% bei der Europawahl. Real bekommt die SPD in Scharnhorst 4.357 Stimmen, Wahlberechtigt waren 30.692 Bürger. Real bekommt die SPD in Scharnhorst von den Wahlberechtigten nur 14,19% !! Die Wahlbeteiligung lag ei 50% gleich 15.252 Stimmen. AUS SCHADEN NICHTS GELERNT! Das Duo will bei der Komm. Wahl 2020 mehr als 30% für die Scharnhorster SPD erzielen! Von den Wahlberechtigten oder von den Stimmen in der Wahlurne! Warum soll...

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  • 06.06.19
  •  6

Ergebnis der Europawahl am 26.05.2019
Die Dortmunder SPD und das Debakel!

Die Genossen in Dortmund am Rande der politischen Bedeutungslosigkeit. Sind die Genossen, auch in Dortmund, ein Auslaufmodell? Werden die Dortmunder Genossen nach diesem Debakel bei der nächsten Komm. Wahl überhaupt noch ihre Macht erhalten? Fakten/Zahlen Europawahl SPD: Abgegebene Stimmen: 241.251 gleich 22, 71% gleich 54.800 Stimmen Wahlberechtigt: 412.596 davon für SPD 13,28% Wahlverlust - real - 22.900 Stimmen, 2014: 77.250 Stimmen : 2019 54.800 Stimmen. Anmerkung: 7,69% der...

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  • 26.05.19
  •  9
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Frühlingsfest auf dem Huckarder Markt
CDU unterstützt mit Würstchenstand

Am Samstag, 25.05.2019 veranstaltete der Gewerbeverein Huckarde und das Frauenzentrum Huckarde 1980 e. V. gemeinsam von 11.00 bis 15.00 Uhr auf dem Huckarder Marktplatz einen Frühlingsmarkt. Die Besucher hatten beim Stöbern zwischen den Trödelständen auch Gelegenheit, sich mit Kaffee und Kuchen, Crêpes, Bratwurst und Getränken zu stärken. Für die Kinder standen mit Hüpfburg und Riesenrutsche verschiedene Spielmöglichkeiten bereit. Gute Absatz fanden erneut die leckeren Würstchen, die...

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  • 26.05.19

Aktion Christusgemeinde gegen Europa-Wahlplakate von "Die Rechte"
Symbolpolitik gegen Rechts ist nicht zielführend

Ein Banner gegen Rechts - was soll mir das sagen? Welches Signal soll ich empfangen? Bitte sagen Sie dem Bürger, warum konnte die politische Rechte so ein Come Back hinlegen? Trotz der gekannten historischen Fakten! Gibt es einen Zusammenhang zwischen der sozialen Frage und dem rechten Gedankengut! Ich erlaube mir die Anmerkung: Dortmund hat bei Wahlen ca. 445.000 Wahlberechtigte. Wo ist die Protestwelle mit einer großen Anzahl von Bürgern, z.B.: 10% der Wahlberechtigten?! Erlauben...

  • Dortmund-West
  • 24.05.19

Bahnstreckenausbau Münster-Lünen-Dortmund
Die Oberbürgermeister der Anreinerkommunen fühlen sich vorgeführt.

Machtlosigkeit der Politik, der Provinzpolitik! Die Macht liegt bei der Bahn! Wer sind die Entscheidungsträger im Konzern DB? Provinzpolitiker als Bittsteller! Welche Macht, welche Durchsetzungsfähigkeit hat die Politik nun wirklich? Diese Momentaufnahme zeigt die Ohnmacht der Politik! Wäre hier und jetzt nicht auch die Landesregierung gefragt? Der Verkehrsminister des Landes? Mit Protesten, starken Sprüchen wird man das Problem nicht lösen! Wie sagte es schon Bert Brecht: Parteien...

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  • 21.05.19

Industrieansiedlung in Waltrop am der Stadtgrenze zu Dortmund Mengede
Dortmund: Mengeder SPD auf Schlingerkurs im Kampf gegen Industriegebiet

Allmachtsfantasien der Genossen. Ist das für die Genossen inhaltliche Kommunalpolitik? Was die SPD , in der Sache bietet, ist bemerkenswert! Ein Hauch von Nichts! Wer ist/sind für diesen Bereich von den Sozialdemokraten zuständig - Landtagsabgeordnete, Ratsmitglieder? Die BV ist ein beratendes Gremium in der Kommunalpolitik. Warum nimmt sich die SPD-Ratsfraktion nicht der Sache an? Warum hat es Herr Sierau nicht zur Chefsache gemacht? Welchen politischen Stellenwert hat der...

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  • 16.05.19

Werbung für den U-Turm in Dortmund mit einer Ausstellung
Pink-Floyd-Ausstellung kosten den Dortmunder Steuerzahler immer mehr Geld

Eine irre Zirkusnummer! Verwendung/ Verschwendung von Steuergeldern für einen guten Zweck! Wer hat in der Verwaltung die Aufgabe Verträge zu prüfen? Welche Qualität haben die Mitarbeiter in den Top-Etagen der Dortmunder Verwaltung? Der Kulturausschuss des rates bietet das Bild einer Gruppe von personen, die die Grundrechenarten verlernt haben. Eine gute Werbung für das U für 2 Millionen Euro, nach einer Sprechregelung von B90/Grüne im Rat. Man könnt sich ja sonst nichts! Warum würde über...

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  • 11.05.19
  •  1
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Lütgendortmunder Gewerbetreibende ohne Vorstand
Brandbrief an die Gewerbetreibenden im Ort geschrieben

Wer ist für die Standortspolitik - im Handel - Einkaufszentrum verantwortlich? Wer ist politisch für diese Standortpolitik zu Lasten der Vororte verantwortlich? Wer sind die politischen Entscheidungsträger? Nach welchen Kriterien/ Inhalten wird von der Verwaltung, vom Rat Standortpolitik für den Handel betrieben? - Im Lotterie-Verfahren? Nach politischer Tagesform? Eine Politik für die Vororte der Stadt ist nicht erkennbar! Das Projekt Nordwärts ist eine Schimäre. Dass es in vielen...

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  • 08.05.19

Dortmund: Pläne für sechs Mal höhere Strafe für Kippen wegschnippen
Die Probleme einer Metropole

Der nächste Schritt wäre ein Rauchverbot in der City - im öffentlichen Raum. Sprechen wir von der Einschränkung von Freiheitsrechten! Die Reglungswut, die Bevormundung gegenüber dem Bürger nimmt groteske Züge an. Und dann der Knaller in Dortmund werden täglich 1,2 Millionen Zigaretten geraucht. Eine Sommergeschichte, ein Aufreger im Frühling! Die örtliche Presse als Gesundheits-Magazin! Nach meinem Kenntnisstand gibt es doch schon die Apotheken-Rundschau. Gesund Leben - nach den...

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  • 06.05.19

Dortmunder Rathaus soll saniert werden
Die Kosten der Sanierung steigen von 27 über 32 bis auf ersteinaml 34,9 Millionen Euro!

Verschwendung PUR! Wie viele Wohnungen könnten mit diesen Millionen im Segment "sozialer Wohnungsbau" errichtet werden? Mit diesem Betrag könnte man eine Anzahlung leisten, zur Komplett-Sanierung der Nordstadt! Luxus-Sanierung für die Politik-/ Verwaltungseliten der Stadt? Welches Verhältnis haben diese Freizeit-Politiker zu den Bürgern, den Steuerzahlern? Es gilt immer noch der alte Spruch " Wir haben kein Ausgabe-Problem, sondern nur ein Einnahme-Problem!" Der Dreh an der...

  • Dortmund-West
  • 18.04.19
Es diskutierten (v.l.) Christian Kretz, Leiter der Rechtsabteilung bei Haus und Grund Dortmund, Planungsdezernent Ludger Wilde, Ulrike Matzanke, stellv. Vorsitzende SPD-Ratsfraktion, Volkan Baran, Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schilff, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion, Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender Mieterbund NRW, Franz-Bernd Große-Wilde, Vorsitzender Spar- und Bauverein eG, Carla Neumann-Lieven, Wohnungspolitische Sprecherin SPD-Ratsfraktion.

Das Ziel: Nachverdichtung, damit Wohnen bezahlbar bleibt / Flächenfraß verhindern
Neues Wohnen in Lücken

Luxussanierungen, steigende Mieten, fehlender Wohnraum – das Thema bezahlbares Wohnen ist aktuell in aller Munde. Daher hat die SPD-Ratsfraktion in den Ratssaal zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Bezahlbares Wohnen in Dortmund“ eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Norbert Schilff, führte der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkan Baran in das Thema ein und stellte die Rahmenbedingungen dar, die für die derzeitigen negativen...

  • Dortmund-City
  • 18.04.19
Am 26. Mai wird gewählt, Helfer erhalten 50 Euro.

Für den Europawahl-Sonntag
Freiwillige Helfer gesucht

Die Europawahl am 26. Mai rückt näher und die Bürgerdienste suchen noch Freiwillige, die bereit sind zu helfen. Bei der Europawahl können Personen ab 18 Jahren im Wahlvorstand mithelfen. Voraussetzung ist, dass sie selbst wahlberechtigt sind. Es können also deutsche Staatsangehörige sein oder Staatsangehörige eines anderen EU-Mitgliedsstaates. Die Tätigkeit als Wahlhelfer wird bei einem Einsatz in einem der 386 Dortmunder Wahlräume mit 50 Euro, Wahlvorsteher und Schriftführer bekommen 55...

  • Dortmund-City
  • 18.04.19

Dortmund soll Erlebnis-Meile direkt am Stadion bekommen
Ein Projekt ohne Finanzierung, ohne nachvollziehbarem Konzept

Gnadenlose Utopie! Kosten für eine Utopie ein dreistelliger Millionenbetrag! Woher nehmen und nicht stehlen? Ist es eine Schaunummer für Herrn Sierau und die SPD um die Komm. Wahlen 2020 zu gewinnen? Nordwärts-Projekt ist ein Flopp! Nun das Projekt " Erlebnis-Meile" am Stadion, ohne gesicherte Finanzierung! Berlin, Düsseldorf, Brüssel als Zahlmeister für Politräume in der Provinz! Werden private Investoren mit ins Boot geholt? Erinnern wir uns an die unendliche Geschichte der...

  • Dortmund-West
  • 16.04.19
Einen Dorfplatz in der "Meile" schaffen. Diese Pläne für den Martener Ortskern sollen nach dem Willen der örtlichen SPD endlich verwirklicht werden.

Stadt soll Dorfplatz-Pläne umsetzen
SPD will Martener Straße und die "Meile" aufwerten

SPD will Martener Straße aufwerten Der SPD-Ortsverein Marten wählte bei seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand. Der bisherige Amtsinhaber Martin Schmitz wurde als Vorsitzender einstimmig wiedergewählt. Darüber hinaus berieten die SPD-Mitglieder über sieben kommunalpolitische Anträge, die sich mit der Zukunft Martens beschäftigen. So setzen sich die Martener Sozialdemokraten für mehr bezahlbare Wohnungen in Marten ein. Drei Flächen haben sie dabei im Auge: ein...

  • Dortmund-West
  • 14.04.19
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