Vorlage Haushalt der Stadt Dortmund für das Jahr 2016

Dreamcatcher!

Ist dass das Ergebnis sozialdemokratischer Haushaltspolitik in der Stadt?
Schulden, die nie zurückgezahlt werden können. Schulden, die immer weiter steigen! Die Abgabenbelastungen für den Bürger werden immer mehr erhöht.

Welches Verhältnis haben die Sozialdemokraten zum Geld?
Peer Steinbrück formulierte dies so:
"Wenn die Sozialdemokraten in der Wüste den Haushalt führen, wird ihnen der Sand ausgehen!"

Haben die Genossen überhaupt ein realistische Bild von der gesellschaftlichen Wirklichkeit? Nach den Zahlen, die der Haushalt präsentiert, hat Aladin mit seiner Wunderlampe den Genossen die Zeichen gesetzt. Die Zinsbelastung beträgt jährlich rund 53 Millionen Euro! Ich empfehle den Sozialdemokraten in der Stadt, wenn es um seriöse Haushaltsführung geht einmal bei den Genossen Möller und Matthöfer nachzulesen. Auch bei Carl Schiller könnte man fündig werden.
70 Jahre sind die Genossen, in der Stadt, an der Macht und die Stadt versinkt im Schuldenmeer. Was für eine Erfolgsgeschichte!
Bei dieser Politik wundern sich die Genossen, dass die Stammwähler sich von der Partei verabschieden. Bei der letzten Komm. Wahl bekam die SPD für den Rat real 77.000 Stimmen. Real waren 445.000 Bürger stimmberechtigt. D.h. real haben die Genossen nur 17,3% der Wahlberechtigten gewählt. Ist dies einer Volkspartei würdig?
Die Alternative? - Personalabbau der Verwaltung in großen Schritten, effektive Privatisierung, bessere Kontrolle der städtischen Tochtergesellschaften, in den Sachen Beteiligungen!
Was den Machern der Partei fehlt ist der Mut zum Handeln, zu Entscheidungen. Entscheidungsschwäche ist immer ein Manko in der Politik.

Sagen wir es mit Herbert Wehner:
An der Wahlurne zeigt sich ob die Politik der Partei erfolgreich war!