Corona-Krise
Wo sind die Dortmunder SPD-Politiker und ihre Lösungsvorschläge zur Exit-Strategie

Wo bleibt das Gesicht, die politische Aussagekraft der Dortmunder Sozialdemokratie in der Krise?

Dortmunder Genossen Schlafwandler in der Krise!

Der städtische Haushalt wird ins Bodenlose stürzen ! Es fehlen 180 Millionen !

ES braucht bei den Genossen eine neue Tiefenstruktur des politischen Denkens/ Handelns, das besser zu den jetzigen Herausforderungen passt als das Alte !

Und für Debatten im Ausnahmezustand ist es wenig hilfreich, wenn die Mächtigen in der Stadt Alternativvorschläge ins Reich des irgendwie Schmuddeligen, ja Perversen verweisen!

Die Floskel: „Werden den Haushalt vernünftig bewirtschaften!“, bedeutet WAS?

Was kann man von den Genossen nun erwarten - altes politisches/ finanzpolitisches Denken, was bisher zu einer Verschuldung von 2,8 Milliarden Euro geführt hat?!

Es ist diese aufgesetzte Selbstgerechtigkeit der Genossen, die eine sachliche – inhaltlich Diskussion nicht möglich macht!

Besserwisserei und Arroganz lösen nicht die Haushaltsprobleme der Stadt !

Ein Signal wäre es den Kulturbetrieb zu privatisieren !

Ein weiteres Signal STOPP des Rathaus Umbau !
Verkleinerung der Stadtbezirke von 12 auf sechs Bezirke ! Das spart Steuergelder und könnte für KITA Plätze verwendet werden !
Verringerung der Gehaltskosten für städtische Mitarbeiter- Einstellungsstopp für 2 Jahre !
Wenn es richtig ist, was jetzt schon in kleinen Genossen - Zirkeln diskutiert wird,
Erhöhung der Gebühren/Abgaben, Gewerbesteuer in den nächsten drei Jahren stufenweise um bis zu 10%!
Die Preise/ Ticketpreise sollen in den nächsten Jahren auch schrittweise um zu 5% jährlich erhöht werden !
Die aufgeblähte städtische Verwaltung könnte, wenn der politische Mut vorhanden wäre, schrittweise um ca. 1500 bis 1800 Mitarbeiter reduziert werden!
Müssen wir nun von der Entscheidungsschwäche der Sozialdemokratie in der Stadt sprechen?
Sowohl Matthöfer, Apel als auch Steinbrück formulierten es wie folgt: „Die Steuerzahlungen müssen erst erwirtschaftet werden !“
Ohne Nachfrage keine Produktion! Nachfrage ist Kaufkraft!
Höhere Steuern und Abgaben, weniger Kaufkraft ,weniger Nachfrage !
Sollten sich die Dortmunder Rathaus Mandatsträger nicht für einen VHS Kurs anmelden: Grundkenntnisse der Volkswirtschaft!
Welcher Elite Genosse kann mir erklären was an der Politik der schwarzen Null in der Vergangenheit falsch war !
Nach Eucken als auch nach Krelle kann eine Volkwirtschaft nur gedeihen, wenn die Gier des Staates gezügelt wird !
Politiker waren niemals gute Manager !
Wann und wo hat ein Politiker jemals ein Unternehmen erfolgreich geführt! !

Autor:

Birgit Ceran aus Dortmund-West

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