Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nach einem Verkehrskonzept für die Orte Brechten und Holthausen fragen die Grünen in der Bezirksvertretung Eving (Symbolfoto).

Anfrage zur Evinger Bezirksvertretungssitzung am 5. Mai
Grüne fragen nach Konzept für Verkehre in Brechten/Holthausen

Per Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Eving am Mittwoch, 5. Mai, um 16 Uhr im HeiG erhoffen sich die Grünen Aufklärung von der Verwaltung hinsichtlich der Verkehrssituation im Bereich Brechten/Holthausen. Die Grünen beklagen hier eine deutliche Zunahme der Verkehre durch das Neubaugebiet Brechtener Heide und den Pendlerverkehr zum Ikea-Logistikzentrum Ellinghausen. Vielfach auf schmalen, dafür nicht ausgelegten Landstraßen beklagen. Schon vor Jahren, zum Baustart in der Brechtener...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Der Hauptstandort der Brechtener Grundschule an der Evinger Straße 600 in Brechten.

Brechtener Grundschule
Nachfragen in Sachen Schul-Ausbau sind Thema in der BV Eving

In einer Anfrage zur Evinger BV-Sitzung am Mittwoch, 5. Mai, 16 Uhr im Heisenberg-Gymnasium erbittet die CDU-Fraktion Informationen von der Stadtverwaltung hinsichtlich des Aus- und Neubaus der Brechtener Grundschule am Standort Evinger Straße. Konkret fragen die Christdemokraten nach dem Baubeginn und nach möglichen Auswirkungen auf den laufenden Unterrichtsbetrieb durch den Neubau. Zudem wird nach geplanten Maßnahmen gefragt, um gegebenenfalls einer Reduzierung der Klassen- und...

  • Dortmund-Nord
  • 04.05.21
Vorm Eingang des Dortmunder Impfzentrums auf Phoenix Wes werden heute Abend und morgen zwei Zelte aufgebaut, um die Eingangssituation zu optimieren und die Kapazitäten auszuweiten.

Dortmund baut Zelte vorm Impfzentrum auf: Kapazität wird erhöht
Kritik an unsinniger Impfquote

Zwei große Zelte will die Stadt heute Abend, wenn der Sturm abflaut und morgen Abend,  am Eingang des Dortmunder Impfzentrums am Phoenix Platz aufbauen. Mit den beiden Zelten soll der Personenfluss am Eingang optimiert werden. "Der Umbau hat auch etwas mit Kapazitäten zu tun", sagt Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner. Dabei liege Dortmund mit den Impfungen über dem, was das Land vorgeschrieben habe. 3550 Impfdosen BionTech werden für diese Woche erwartet. 2550 Impfdosen Moderna kommen dazu, auch...

  • Dortmund-City
  • 04.05.21
Das Land NRW stellt Fördergelder für die Planung einer Weiterführung der H-Bahn zur Verfügung.

Land NRW fördert mehrere Vorhaben zur Stärkung des ÖPNV in Dortmund
Anschubfinanzierung für H-Bahn-Ausbauplanung

Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Thomas Westphal hat  vom Land Nordrhein-Westfalen einen Förderbescheid über Zuwendungen in Höhe von insgesamt rund 1,3 Millionen Euro erhalten. Gut 700.000 Euro davon sind für zwei H-Bahn-Projekte vorgesehen. Hiermit übernimmt das Land bis zu 90 Prozent der Planungskosten für zukunftsweisende Bahnen in Dortmund. Oberbürgermeister Thomas Westphal begrüßt die Entscheidung: „Unsere Konzeption hat offensichtlich auch das Land und den VRR überzeugt. Es freut...

  • Dortmund-City
  • 03.05.21
Tempo 30 und längere rote Ampelphasen hat die Stadt an der Ruhrallee eingeführet, um die Abgaswerte in der Luft unter den zulässigen Grenzwert zu senken.

Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Dortmund zeigen Wirkung
Sauberere Luft

Die Stadt Dortmund hatte sich in dem gerichtlichen Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) verpflichtet, Maßnahmen zur Senkung der Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) durchzuführen, um den Grenzwert für das Jahresmittel für Stickstoffdioxid im Jahr 2020 und darüber hinaus einzuhalten. Diese sind auch Bestandteil der Lokalen Ergänzung 2020 für die Stadt Dortmund zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost. Für die drei Straßenabschnitte, an denen der Grenzwert für...

  • Dortmund-City
  • 03.05.21
Ruhebänke wie hier an der Wülferichstraße im Osten Brechtens gibt es noch viel zu wenige für (ältere) Spaziergänger im Stadtbezirk Eving. Dem will die Politik parteiübergreifend abhelfen. Oftmals - wie auch hier zu sehen - fehlt zudem ein Abfallkorb.
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BV Eving tagt mit erweitertem Hygienekonzept und Schnelltest-Angebot im PZ des Heisenberg-Gymnasiums
Neue Ruhebänke im Grün

Mit nochmals überarbeitetem und verschärften Hygienekonzept sowie dem Angebot einer freiwilligen Schnelltestung auf Covid-19 kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Eving am Mittwoch, 5. Mai, um 16 Uhr im Pädagogischen Zentrum des Evinger Heisenberg-Gymnasiums (HeiG), Preußische Str. 225, zur nächsten Sitzung zusammen. Coronabedingt ist die Einwohnerfragestunde gleich zu Beginn der Tagesordnung auf 15 Minuten begrenzt. Der Corona-Pandemie geschuldet ist auch die Absicht, aus BV-eigenen...

  • Dortmund-Nord
  • 03.05.21
Human Rights Watch stellte fest, dass die Elemente dieser Verbrechen in den besetzten Gebieten gemeinsam auftreten, und zwar als Teil einer einheitlichen Politik der israelischen Regierung.

Menschenrechte
Rechteverletzende israelische Politik stellt Verbrechen der Apartheid und Verfolgung dar

Israelische Behörden begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nämlich Apartheid und Verfolgung, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Diese Feststellung beruht auf der übergeordneten politischen Richtlinie der israelischen Regierung, die Vorherrschaft jüdischer Israelis über Palästinenser aufrechtzuerhalten, sowie auf den schweren Verbrechen, die gegen Palästinenser verübt wurden, die in den besetzten Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, leben. Verbrechen gegen...

  • Dortmund
  • 30.04.21
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Doppelstandards und Ackergifte von Bayer und BASF: Ein Blick hinter die Kulissen des internationalen Handels mit Pestizidwirkstoffen .
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Neue Studie enthüllt: Trotz EU-Verbot und Selbstverpflichtungen profitieren Bayer und BASF vom Handel mit hochgefährlichen Pestizidwirkstoffen
Gesundheitsschäden als Exportmodell

Berlin/ Johannesburg. - Die beiden deutschen Agrarchemiekonzerne Bayer und BASF entwickeln und vermarkten hochgefährliche Pestizidwirkstoffe, die die Gesundheit von Landarbeiter*innen, Bauern und Bäuerinnen in Brasilien, Mexiko und Südafrika schädigen. Das belegt eine Studie, die INKOTA, die Rosa-Luxemburg-Stiftung und PAN Germany anlässlich der Bayer-Hauptversammlung veröffentlichen. Die Herausgeber fordern die Bundesregierung auf, den Export von solchen Pestizidwirkstoffen aus Deutschland zu...

  • Dortmund
  • 29.04.21
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Auch in Brackel - hier der Ortskern in der Zeit der Hellweg-Baustelle im Frühjahr 2019 - müsste sich vor allem am Hellweg noch einiges ändern (Archivbild).
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Bewohner in den Stadtbezirken Brackel und Innenstadt-Ost sind jetzt gefragt
Online mitmachen bei Entwicklungs-Konzepten im Dortmunder Osten

Wo und wie wird sich der eigene Stadtbezirk wohl in den nächsten zehn bis 15 Jahren verändern? Welche Themen und Räume sind den Bewohner*innen der Stadtbezirke Brackel und Innenstadt-Ost besonders wichtig? Zu diesen Fragen möchte das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt in einer Online-Beteiligung zu den „Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepten“ (kurz: INSEKT) informieren und auch ein Stimmungsbild einholen. In den letzten Monaten hat sich der Geschäftsbereich Stadtentwicklung des...

  • Dortmund-Ost
  • 29.04.21
 Michael Depenbrock kandidiert im Dortmunder Osten.
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Klaus Wegener und Michael Depenbrock treten in Dortmund an
CDU-Duo für den Bundestag

Die Dortmunder CDU hat gewählt und schickt bei der Bundestagswahl Bundestagswahl im September Klaus Wegener und Michael Depenbrock ins Rennen. Klaus Wegener, der im Dortmunder Westen (Wahlbezirk 142) antritt, steht für eine "aufrechte Haltung und klare Worte". „Vor allem in diesen krisenbelasteten Zeiten muss Politik verbinden, die Menschen zueinander führen und Perspektiven anbieten. Das tut sie aktuell zu wenig und ich möchte daran mitwirken, genau das zu ändern“, so der 60-jährige Präsident...

  • Dortmund-City
  • 29.04.21
Auf dem alten Bahndamm, links/östlich ist Wambel und rechts/westlich ist Körner Gebiet.
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Barrenbrügge fordert Nachbesserung mit zentralem Anschluss für Wambeler Bürger
Wambel wird nur im Norden an HOESCH-Radweg angebunden

Die CDU Wambel ist enttäuscht, dass die geplante Anbindung des sogenannten HOESCH-Radweges oder auch Gartenstadt-Radweges an Wambel so stiefmütterlich geplant ist. Die nun offengelegten Pläne binden lediglich Körne und die Gartenstadt gut an. Dazu der Vorsitzende der CDU Wambel Christian Barrenbrügge: „Die Schaffung dieses Radwegs ist überfällig und es ist schön das nun bald die Realisierung naht. Seit über 8 Jahren pochen wir Wambeler darauf, dass auch nach Osten hin Zu- und Abfahrten angelegt...

  • Dortmund-Ost
  • 29.04.21
Künftig sollen Radfahrer an der Radweg-Querung Im Defdahl nicht nur auf der Straße sicher unterwegs sein, sondern auch in Nord-Süd-Richtung auf dem geplanten Hoesch-Hafenbahn-Weg auf der ehemaligen Bahntrasse. Über das Wie gibt's unterschiedliche Vorstellungen (Archivfoto).

BV Innenstadt-Ost tagt mit Schnelltestung und ausgeweitetem Hygienekonzept in der Gesamtschul-Aula
Radverkehr ist Schwerpunkt

Ihre nächste Sitzung am Dienstag, 4. Mai, um 16 Uhr hält die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost statt wie zuletzt im Wilhelm-Hansmann-Haus in der pandemiegeeigneteren Aula der Gesamtschule Gartenstadt, Hueckstr. 25/26, ab. Die Sitzungsteilnehmer*innen haben die Möglichkeit, sich ab 90 Minuten zuvor einer freiwilligen Schnelltestung in einem mobilen Testzentrum vor der Aula zu unterziehen. Nur mit Negativ-Ergebnis darf der Sitzungsraum betreten werden. Teilnehmer müssen vorab Zeit...

  • Dortmund-Ost
  • 28.04.21
Attac setzt sich für ein Gesundheitssystem ein, in dem die Patient*innen und ihre Bedürfnisse im Mittelpunkt stehen und nicht die Profite der Klinikkonzerne.
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Dringende Arzneimittelwarnung
Medikamentenrückruf: Profit forte® sorgt für blutige Entlassungen

Da sich der verantwortliche Pharmakonzern weigert sein Medikament Profit forte® trotz umstrittener Wirksamkeit und gravierenden Nebenwirkungen vom Markt zu nehmen, hat nun die globalisierungskritische Organisation attac einen bundesweiten Medikamenten-Rückruf gestartet. "Inhaltsstoffe, Wirkweise, Nebenwirkungen und die Kosten sind nicht hinnehmbar. Davor muss die Bevölkerung gerade auch in Coronazeiten geschützt werden.", erklärt der globalisierungskritische Verein attac, der weltweit rund...

  • Dortmund
  • 28.04.21

Kleine Parteien als demokratische Alternative
Der Mythos von der verlorenen Stimme

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

  • Dortmund-Süd
  • 27.04.21
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JuLi-Bezirksvorsitzender Nils Mehrer kritisiert in seiner Rede pauschale Ausgangssperren
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Digitaler Kongress
Junge Liberale Ruhr stimmen sich auf Wahljahr ein

Am vergangenen Sonntag traf sich die FDP-Jugendorganisation „Junge Liberale“ (JuLis) im Ruhrgebiet zu ihrem Bezirkskongress. Da aufgrund der aktuellen Coronapandemie auch politische Veranstaltungen nur Online stattfinden können, fand der Kongress das rein digital als Stream statt. Trotz bestem Wetter am Sonntagmittag hatten sich 110 Mitglieder der JuLis zum Kongress angemeldet. Die Teilnehmer konnten entweder im Livestream auf YouTube zuschauen oder über das Videokonferenztool „GoTo-Meeting“...

  • Dortmund
  • 27.04.21
Peter Jaskewitz ist mit 75 Jahren verstorben.

Langjähriger Bezirksvertreter in Huckarde
SPD trauert um Peter Jaskewitz

Die SPD im Stadtbezirk Huckarde trauert um ihr langjähriges Mitglied Peter Jaskewitz, der im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Peter Jaskewitz war über 40 Jahre Mitglied in der SPD. Von 2009 bis 2020 gehörte er der Bezirksvertretung Huckarde an und war zuletzt stellvertretender Fraktionssprecher. Aus gesundheitlichen Gründen musste er auf eine erneute Kandidatur verzichten. Sein beruflicher Hintergrund als Sozialarbeiter und entsprechende Erfahrungen in einer öffentlichen Verwaltung führten...

  • Dortmund-West
  • 26.04.21

Bezirksvertretung Huckarde
BV-Sitzung abgesagt

Die für Mittwoch (28.4.) angesetzte Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde findet nicht statt. Das hat Bezirksbürgermeister Harald Hudy den Mitgliedern des Stadtteilparlaments mitgeteilt. "In Abwägung der aktuellen Pandemiesituation mit dem Erfordernis der Aufrechterhaltung der kommunalen Selbstverwaltung habe ich in Abstimmung mit dem Bezirksverwaltungsstellenleiter, Herrn Führer, entschieden die Sitzung am 28.04.2021 abzusagen. Wann diese Sitzung nachgeholt wird, steht noch nicht fest", heißt...

  • Dortmund-West
  • 26.04.21
Hendrik Berndsen (3.v.l.)  trat als SPD-Fraktionsvorsitzender zurück.

Rücktritte in der SPD-Fraktion Dortmund
Wechsel an der Spitze

Zu zwei Rücktritten im Fraktionsvorstand kam es bei zwei Sitzungen der SPD-Ratsfraktion. Der Fraktionsvorsitzende Hendrik Berndsen und eine der drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Silvya Ixkes-Henkemeier, traten von ihren Funktionen im Fraktionsvorstand zurück. Hendrik Berndsen ist aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Bei Silvya Ixkes-Henkemeier bestanden Differenzen über die Arbeitsweise der Fraktionsspitze. Beide betonten aber: „Wir gehen diesen Schritt nicht im Streit“. „Der...

  • Dortmund-City
  • 26.04.21
Es wurden erfolgreich Unterschriften für die Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser in NRW - für ALLE! gesammelt.
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Gesundheitswesen
Volksinitiative sammelt Unterschriften für gesunde Krankenhäuser in NRW

Es geht um nicht weniger als um ein gemeinwohlorientiertes statt eines profitorientierten Gesundheitswesens. Dafür wurden am Wochenende in Dortmund an der Möllerbrücke für die Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser in NRW - für Alle! unter Einhaltung der Coronaregeln durchaus erfolgreich zahlreiche Unterschriften gesammelt. Die Volksinitiative, die von verschiedenen Bündnissen für mehr Personal in Krankenhäusern sowie für den Erhalt von Krankenhäusern in Kooperation mit der Gewerkschaft verdi...

  • Dortmund-City
  • 26.04.21
  • 1
Unblock Cuba an der Möllerbrücke: "Stoppt die mörderische Blockadepolitik der USA! - Das sozialistische Kuba verteidigen!"
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Unblock Cuba
Kundgebung an Möllerbrücke: "Cuba Si - Yankee No"

Im Rahmen der internationalen Solidaritätskampagne gegen die völkerrechtswidrige US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba fand am 23. April 2021 eine Kundgebung an der Möllerbrücke in Dortmund statt. Rednerinnen und Redner forderten ein Ende der von der US-Regierung verfügten rund 60 Jahre andauernden US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba und ein aktives Handeln der europäischen Regierungen. Exterritoriale Ausdehnung der US-Blockade Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, einschließlich Deutschland...

  • Dortmund
  • 23.04.21
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Die Verlegung der Landeschwellen um 300 Meter nach Osten in Richtung Massen komme einer Bahnverlängerung gleich, die die Landung größerer Flugzeuge ermögliche, kritisiert die SPD in der BV Brackel (Archivfoto).
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Schwellenverlegung am Flughafen: SPD-Fraktion in der BV Brackel drängt auf Planfeststellungsverfahren
SPD fordert von der Bezirksregierung Münster mehr Bürgerbeteiligung

Die Ratsmehrheit der Stadt hat die vom Flughafen beantragte, doch im Dortmunder Osten und Südosten weiterhin umstrittene Schwellenverlegung der Landebahn abgenickt. In dem von der Bezirksregierung Münster eingeleiteten Plangenehmigungsverfahren bleibt Dortmund somit außen vor. Das stößt der SPD im Stadtbezirk Brackel mehr als sauer auf. Da es keine andere Möglichkeit der Beteiligung gibt, will die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Brackel nun erreichen, dass Bezirksbürgermeister...

  • Dortmund-Ost
  • 23.04.21
Die künftigen Radweg-Straßenquerungen dort beschäftigen die Politik. Nun macht die CDU Vorschläge für mehr Verkehrssicherheit dort Im Defdahl (Bild 1)...
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CDU-Ratsfraktion macht Vorschlag zu Radweg-Querungen in der nördlichen Gartenstadt
Bedarfsampeln und Querbügel für mehr Sicherheit

Der Baubeginn des Hoesch-Hafenbahn-Radweges, früher meist Gartenstadt-Radweg genannt, soll nach Verzögerungen im Sommer 2022 endlich anlaufen. Nach der SPD im Stadtbezirk Ost (der Ost-Anzeiger und der Lokalkompass berichteten), die auf einen Vorrang für Radfahrer und Fußgänger an den Straßenquerungen drängt, meldet sich nun die Dortmunder CDU-Ratsfraktion zu Wort und fordert für die zukünftigen Kreuzungsbereiche an den Straßen Im Defdahl und Am Zehnthof in der nördlichen Gartenstadt sichere...

  • Dortmund-Ost
  • 23.04.21
Bezirksvertreter Andreas Esch (Brackel).

Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI
Beleuchtung für P+R-Platz in Wambel gefordert

"Der Park-and-Ride-Parkplatz ist toll. Aber im Winter ist er morgens und abends eine Zumutung. Denn er ist nicht beleuchtet", sagt Andreas Esch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & Die PARTEI in der Bezirksvertretung Brackel. Seine Fraktion fordert deshalb eine Beleuchtung für diesen Parkplatz. Das Thema steht am 6. Mai 2021 auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung. TOP: P+R-Parkplatz Pothecke Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI bittet um Beratung...

  • Dortmund-Ost
  • 23.04.21
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