Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am 1. November hielten die israelischen Behörden nach Angaben der israelischen Menschenrechtsgruppe HaMoked 6.704 Palästinenser in Haft, davon 2.070 in Verwaltungshaft ohne Gerichtsverfahren oder Anklage aufgrund geheimer Informationen.  | Foto: HRW

Naher Osten
Gaza: Zivile Geiseln freilassen, Hilfe in vollem Umfang zulassen

Die israelischen Behörden und die Hamas haben sich Berichten zufolge auf einen mehrtägigen Waffenstillstand und die Freilassung von Dutzenden Zivilisten geeinigt, die im Gazastreifen als Geiseln gehalten werden. Dafür sollen im Austausch, zahlreiche palästinensische Gefangene freikommen. Die folgende Aussage stammt von Omar Shakir, dem Direktor für Israel und Palästina bei Human Rights Watch. "Geiselnahme ist ein Kriegsverbrechen, und die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen...

  • Dortmund
  • 24.11.23
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"Der Rohstoffraub senkt den Grundwasserspiegel in der Atacama-Salzwüste unwiederbringlich und zerstört Ökosysteme. Dadurch werden z.B. die Atacama-Flamingos gefährdet sowie die Lebensgrundlagen der ansässigen indigenen Gemeinschaften zerstört.", positioniert sich attac gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Chile. | Foto: Sascha Bachmann
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Elektromobilität
Akku voll, Umwelt kaputt? – "EU-Lithium-Raub in Chile stoppen!"

Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin haben Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac mit einer Banner-Aktion unter dem Motto "Akku voll, Umwelt kaputt? – Lithium-Raub der EU in Chile stoppen!" gegen das EU-Chile-Abkommen protestiert. Mehrere Flamingos aus Stoff und ein aufblasbarer Flamingo symbolisierten dabei die mit dem Lithiumabbau einhergehende Umweltzerstörung im Extraktionsgebiet in Chile. In der aktuellen Sitzung berät und entscheidet das...

  • Dortmund
  • 23.11.23
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Unter Nazis. Jung, ostdeutsch, gegen Rechts - mit Jakob Springfeld

Datum: 12.12.2023, 19:00 - 21:15 Uhr Ort: Auslandsgesellschaft.de, Steinstraße 48, DO "Hoffentlich holt der nicht mehr lange Luft." Oder: "Gleich in die Fresse schlagen." Beleidigungen, offener Hass und Gewaltandrohungen dieser Art gehören zum Alltag von Jakob Springfeld. Der 20-Jährige ist einer der jungen Leute in Sachsen, die sich politisch für das linke Lager engagieren. Der junge Autor kämpft gegen Rechts, gegen Hass und auch gegen seine Angst. Aufgeben kommt für ihn nicht in Frage. Er...

  • Dortmund-Süd
  • 22.11.23
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Foto: Soroptimist International Club Dortmund

Gewalt kommt uns nicht in die Tüte!
Gewalt kommt uns nicht in die Tüte!

Wieder sind orangefarbene Brötchentüten überall in Dortmunder Bäckereien zu sehen Dortmund, 25.11.2023 - Unter dem Motto „Gewalt kommt mir nicht in die Tüte!“ findet ab Samstag eine groß angelegte Aktion im gesamten Stadtgebiet zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ statt. Rund 150.000 charakteristische orangenfarbene Brötchentüten werden ab dem 25.11. von den meisten Dortmunder Bäckereien und auch von Betriebskantinen ausgegeben. Sie sollen die  Informationen, wohin man sich wenden...

  • Dortmund-City
  • 22.11.23
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Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die bekannte Publizistin Gabriele Krone-Schmalz und der Diplomat Michael von der Schulenburg reden auf der großen Friedensdemonstration in Berlin. | Foto: nie-wieder-krieg.org
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Frieden
Zahlreiche Organisationen rufen zur großen Anti-Kriegsdemo nach Berlin

Die für den 25. November 2023 in Berlin am geschichtsträchtigen Brandenburger Tor geplante Demonstration "Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten" erhält viel Zuspruch aus der Breite der Gesellschaft. So rufen neben zahlreichen anderen Organisationen die Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), attac, VVN-BdA, die verdi-Linken NRW, das Friedensnetz Saar, das Friedensbündnis NRW, die Ukraine-Initiative-Die Waffen nieder und die beiden...

  • Dortmund
  • 21.11.23
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Eindrücke – Emotionen – Europa – Europäischer Jahresrückblick 2023!

Datum: 08.12.2023, 19:00 - 22:00 Uhr Ort: Auslandsgesellschaft.de, Steinstraße 48, DO Ab 19:00 Uhr: Gemütliches Beisammensein bei weihnachtlichen Leckereien 20:00 Uhr: Europäischer Jahresrückblick mit Jochen Leyhe und Siebo Janssen 2023 – wieder ein spannendes europäisches Jahr. Welche Auswirkungen hat die Parlamentswahl in Polen? Und die vielen anderen Wahlen, wie in Griechenland, Spanien und nicht zuletzt der Türkei? Bewegen wir uns hin zu einem vereinten oder immer mehr zu einem...

  • Dortmund-Süd
  • 21.11.23
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Nazis und der Nahe Osten - Wie der islamische Antisemitismus entstand

Datum: 28.11.2023, 18:00 - 20:15 Uhr Ort: Auslandsgesellschaft.de, Steinstraße 48, DO Die Massaker der Hamas vom 07.10.2023 markieren in der Geschichte des Antisemitismus und für die Entwicklung des Nahostkonflikts eine Zäsur. Mehr als 1.300 Israelis wurden niedergemetzelt, mehr als 200 als Geiseln entführt. Manche fühlten sich angesichts der antijüdischen Gräueltaten an das Vorgehen der Einsatzgruppen im Dritten Reich erinnert. In der Tat steht der Antisemitismus der Hamas in der Tradition des...

  • Dortmund-Süd
  • 21.11.23
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Thema: Was haben wir geschafft?
35. Bürgerforum Nord trifft Süd

Datum: 29.11.2023, 18:30 - 21:30 Uhr Ort: Auslandsgesellschaft.de, Steinstraße 48, DO Auch nach 2015 hat das Thema Flucht und Migration nicht an Aktualität verloren. Kriege, Naturkatastrophen oder der Klimawandel sind weiterhin und auch zukünftig Gründe, weswegen Menschen ihre Heimat verlassen. Mit ihrer Zuwanderung verbinden sie Hoffnungen auf ein sicheres Leben und eine gute Zukunft. In Dortmund haben sich viele Organisationen gebildet, auch um Zugewanderten das Ankommen und die erste...

  • Dortmund-Süd
  • 21.11.23
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„Gewalt kommt mir nicht auf den Campus!“ ist das Motto der gemeinsamen Aktion von FH Dortmund, FH Südwestfalen, Studierendenwerk und TU Dortmund anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Foto: Hesham Elsherif/TU Dortmund

Mit Brötchentüten und Flaggen
Gemeinsame Campus-Aktion gegen Gewalt an Frauen

Unter dem Motto „Gewalt kommt mir nicht auf den Campus!“ starten die FH Dortmund, die FH Südwestfalen, das Studierendenwerk und die TU Dortmund anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November eine gemeinsame Aktion auf dem jeweiligen Campus. Rund 15.000 bedruckte Papiertüten, die ab dem 20. November in den Cafeterien und Mensen des Studierendenwerks zur Verpackung von Backwaren ausliegen, sollen Aufmerksamkeit für das Thema schaffen. Dabei soll der Aufdruck der Tüten...

  • Iserlohn
  • 20.11.23
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Freie Wähler Politiker Torsten Ilg kritisiert Kölner Dialog mit der radikal-islamischen DITIB. Der Auftritt eines Taliban-Anhängers in Räumen der DITIB muss Konsequenzen haben. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Taliban Auftritt bei DITIB
Freie Wähler fordern ein Ende des Kölner Dialogs

(Köln/NRW) Die FREIEN WÄHLER in NRW und Köln sind zutiefst besorgt über die jüngsten Äußerungen des Auswärtigen Amtes in Bezug auf den Auftritt des Taliban-Vertreters Abdul Bari Omar in einer Kölner Moschee. Nachdem der NRW-Landesvorsitzende Ralf Krings bereits kritisch geäußert hat, kommt nun auch scharfe Kritik aus Köln. Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei Freie Wähler im Bezirk Mittelrhein kritisiert auch die Kölner Kommunalpolitik im Umgang mit der DITIB „Kölns Oberbürgermeisterin Reker...

  • Dortmund
  • 18.11.23
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Tarifverhandlungen 2023 - Aktive Mittagspause
Bewegung für Prozente

Unter dem Motto „Bewegen für Prozente“ fand am 17.11.23 die Aktive Mittagspause der Gewerkschaft der Polizei Kreisgruppe Dortmund vor dem Polizeipräsidium Dortmund statt. Insgesamt waren ca. 180 Teilnehmer: innen in einem ständigen Kommen und Gehen anwesend. Sie sind wütend, dass ihre tarifvertraglichen Bezahlungen bis zu 10 % hinter denen des TV-öD (Bund/Kommune) liegen und die Landesregierung deutlich macht, dass die Kassen u.a. für die Beschäftigten der Polizei leer sind. In der zweiten...

  • Dortmund
  • 17.11.23
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"Israel wird durch die Verbrechen der Hamas nicht seiner eigenen völkerrechtlichen Verantwortung entbunden. Der Krieg muss enden.", fordert medico international. | Foto: Mohammed Zaanoun/Activestills

Erklärung von medico international
Den Horror in Gaza beenden

Die internationale Hilfsorganisation medico international arbeitet seit Jahrzehnten mit Partnerorganisationen in Israel und Palästina. medico international hat nun angesichts der aktuellen Situation folgende Erklärung abgegeben: Wir haben in dieser langen Zeit unserer Zusammenarbeit, die meist mit politischen Minderheiten im jeweiligen Kontext stattfand, vieles versucht. Vieles ist gescheitert oder halb geglückt. Wir standen dabei immer auf der Seite der Unterdrückten und gleichzeitig auf der...

  • Dortmund
  • 17.11.23
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Vier unschuldige Kinder im von Israel seit Jahrzehnten besetzten Gazastreifen. | Foto: Save the Children

Isael Palästina
Gaza: "Babys werden in einen Albtraum, eine humanitäre Katastrophe hineingeboren"

Bis zum Jahresende werden noch tausende Babys inmitten der Krise im Gazastreifen zur Welt kommen. Schwangere, ihre ungeborenen Kinder und Neugeborene sind in akuter Gefahr, da es an Trinkwasser, Nahrungsmitteln und medizinischer Versorgung fehlt. Das Risiko von Komplikationen in der Schwangerschaft und bei der Geburt ist hoch. Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass im Gazastreifen täglich etwa 180 Frauen ein Kind gebären. Ungefähr 5.500 Frauen werden somit allein in diesem Monat inmitten...

  • Dortmund
  • 16.11.23
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"Hirnschaden beim Cum-Ex-Kanzler? Wie vergesslich ist Olaf Dings?", fragte das Satiremagazin Eulenspiegel bereits im Jahr 2022 auf seiner Titelseite. | Foto: Von Christian Fischer, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=184528

Meiner bescheidenen Meinung nach
Bundeskanzler Olaf Scholz, Kassandra und die Unkenrufe

"Die Kassandrarufe von der vermeintlichen Deindustrialisierung Deutschlands führen in die Irre. Mit Energieproduktion lässt sich Geld verdienen - auch in der klimaneutralen Zukunft. Ich wünsche @Siemens_Energy viel Erfolg zum Start der GIGA-Factory für Elektrolyseure in Berlin!", erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am 8. November 2023 auf dem Kurznachrichtendienst X, früher Twitter. Wenige Tage später springt der Staat mit Sicherheiten für die angeschlagene Siemens Energy ein und übernimmt die...

  • Dortmund
  • 15.11.23
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"Wann also bemüht sich die Bundesregierung endlich um einen Frieden im Ukraine-Konflikt?", fragt Sahra Wagenknecht.

Ukraine: Sahra Wagenknecht lehnt Verdoppelung der Militärhilfe auf 8 Milliarden Euro ab

Mehr als 17 Milliarden Euro an Militärhilfe hat Deutschland laut dem Kieler Institut für Weltwirtschaft bislang für die Ukraine bereitgestellt. Und jetzt hat sich die Ampel für 2024 auch noch darauf geeinigt, die Militärhilfe für die Ukraine auf 8 Milliarden zu verdoppeln. "Ich finde, diese Politik ist ein Hohn für die Menschen in unserem Land! Wie viele dringende Aufgaben und Probleme könnte man mit diesen Summen lösen? Für arme Kinder hat man angeblich nicht genug Geld. Die Bundesmittel für...

  • Dortmund
  • 14.11.23
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"Die humanitäre Situation hat einen tödlichen Tiefpunkt erreicht. Mitgefühl und das Völkerrecht müssen jetzt Vorrang haben.", erklärt James Elder, Sprecher des Kinderhilfswerkes der Vereinten Nationen (Unicef),

Naher Osten: Israel Palästina
"Gaza ist zu einem Friedhof für Tausende Kinder geworden"

Dies ist eine Zusammenfassung der Aussagen von UNICEF-Sprecher James Elder bei einer Pressekonferenz im Palais des Nations in Genf. "Seit den ersten Tagen der beispiellosen Feindseligkeiten im Gazastreifen hat UNICEF unmissverständlich darauf hingewiesen, dass ein sofortiger humanitärer Waffenstillstand erforderlich ist, dass die Hilfe fließen muss und dass entführte Kinder freigelassen werden müssen. Wie viele andere haben auch wir dafür plädiert, das Töten von Kindern zu beenden. Unsere...

  • Dortmund
  • 12.11.23
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Israel/Palästina: Länder, die Waffen liefern, riskieren Mitschuld an schweren Menschenrechtsverletzungen, so die US-amerikanische NGO Human Rights Watch (HRW). | Foto: HRW

Mitschuld an schweren Menschenrechtsverletzungen
"Waffenlieferungen an Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen aussetzen"

Verbündete Israels und Unterstützer bewaffneter palästinensischer Gruppen sollten Waffenlieferungen an die Konfliktparteien in Israel und im Gazastreifen aussetzen. Es besteht ein reales Risiko, dass der Einsatz dieser Waffen zu schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen führt, so Human Rights Watch heute. Länder, die Waffen liefern, welche offenkundig und in erheblichem Maße bei unrechtmäßigen Angriffen eingesetzt werden, können sich so mitschuldig an Kriegsverbrechen machen. Israel und...

  • Dortmund
  • 11.11.23
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Save the Children leistet seit 1953 wichtige Dienste und Unterstützung für palästinensische Kinder. Das Team von Save the Children in den palästinensischen Gebieten arbeitet rund um die Uhr, stellt lebenswichtige Hilfsgüter bereit, um Menschen in Not zu unterstützen, und sucht nach Wegen, um Hilfe in den Gazastreifen zu bringen. | Foto: Save the Children

Naher Osten: Israel Palästina
Psychische Gesundheit von Kindern im Gazastreifen stark belastet

Einen Monat nach der Eskalation von Gewalt im Nahen Osten sind insbesondere Kinder in der Region extremen psychischen Belastungen ausgesetzt. Im dicht besiedelten Gazastreifen verstärken anhaltende Luftangriffe Stress und Ängste von Kindern. Gleichzeitig sind die Menschen in dem Gebiet von Hilfe abgeschnitten, dazu zählen auch die psychologische und medizinische Versorgung. Auch in Israel und im Westjordanland sind die Auswirkungen der anhaltenden Gewalt auf die Psyche von Kindern enorm. Viele...

  • Dortmund
  • 09.11.23
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Obelisk Warburger Straße | Foto: privat

Gedenkstunde in Körne am Volkstrauertag

Zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft lädt der Körner Kultur- und Kunstverein ein, am Sonntag, dem 19.11.2023 um 11.30 Uhr am Obelisken (Warburger Straße/Ecke Am Zehnthof). "Gerade in dieser Zeit sollten wir uns der Verantwortung unserer Geschichte bewußt sein. Dafür eintreten, dass Krieg, Gewaltherrschaft, Rassismus und Antisemitismus in unserem Land nichts zu suchen haben. An die Opfer in den Kriegen dieser Welt denken und den herrschenden Personen die Vernunft wünschen für...

  • Dortmund-Ost
  • 09.11.23
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Freie Wähler fordern einen Flüchtlingsgipfel im Raum Köln. Die Kommunen müssen sich einig darüber werden, dass der Bund und das Land umfänglich für die Unterbringung von Flüchtlingen in die Pflicht genommen werden soll! | Foto: Freie Wähler frei von Rechten Dritter

Freie Wähler für Flüchtlingsgipfel in Köln
Unterbringung nur noch in Landesunterkünften

Pressemitteilung 08. November 2023 Freie Wähler Köln fordern regionalen Flüchtlingsgipfel im Regierungsbezirk Köln „Die Partei FREIE WÄHLER fordert Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker auf, ihrer gestrigen Kritik am Ergebnis des „Bund-Länder-Gipfels“ zur Flüchtlingspolitik, endlich auch Taten folgen zu lassen. Frau Reker sollte kurzfristig einen „regionalen Flüchtlingsgipfel“ mit den Bürgermeistern und Landräten des Regierungsbezirks Köln einberufen, um so das weitere Vorgehen zu...

  • Dortmund
  • 08.11.23
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Fake News oder Fakten? Wie gehen wir gegen Desinformationen vor?

In unserer digital vernetzten Welt nehmen Desinformationskampagnen stetig zu. Sie beeinflussen nicht nur die öffentliche Meinung, sondern auch unser Zusammenleben in den Städten und unsere demokratischen Prozesse. Wie setzen autokratische Staaten diese Strategien ein, und wie können wir in einem Rechtsstaat darauf reagieren? Welche Rolle spielen Influencer in den Desinformationskampagnen auf Social Media? Diese und weitere Fragen möchten wir im Rahmen unserer Veranstaltung gemeinsam erörtern....

  • Dortmund-Süd
  • 07.11.23
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Artilleriegranaten der israelischen Streitkräfte treffen die libanesische Grenzstadt Dhayra (16. Oktober 2023). | Foto: © Hussein Malla, AP Photo/ Alamy Stock Photo

Naher Osten
Libanon: Beweise für rechtswidrigen Einsatz von weißem Phosphor durch Israels Armee

Recherchen von Amnesty International zufolge hat die israelische Armee bei jüngsten Militäroperationen entlang der südlichen Grenze des Libanon Artilleriegranaten mit weißem Phosphor abgefeuert und dabei auch Zivilpersonen in Wohngebieten getroffen. In aktuellen Untersuchungen kommt Amnesty International zu dem Schluss, dass die israelische Armee zwischen dem 10. und 16. Oktober 2023 bei Militäroperationen entlang der südlichen Grenze des Libanon Artilleriegranaten mit weißem Phosphor, einer...

  • Dortmund
  • 05.11.23
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Neue Veranstaltungsreihe "Samma & Hömma"
Fake News oder Fakten – Wie gehen wir gegen Desinformation vor?

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) bringt mit ihrer neuen Veranstaltungsreihe Samma & Hömma: Das Ruhrgebiet diskutiert Außenpolitik die Debatten über globale Herausforderungen ins Ruhrgebiet und in die Mitte der Gesellschaft. Das Besondere an der neuen Veranstaltungsreihe ist ihr partizipativer Charakter. Statt reiner Vorträge setzt das Format auf gemeinsame Diskussion und Austausch auf Augenhöhe. Gemeinsam mit dem Büro für Internationale Beziehungen der Stadt Dortmund...

  • Dortmund
  • 05.11.23
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187 Staaten verurteilen die völkerrechtswidrige Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba.
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USA weltweit isoliert
Vereinte Nationen fordern Ende der US-Blockade gegen Kuba

Am Donnerstag (2. November 2023) hat die UN-Generalversammlung zum 31. Mal seit 1992 mit überwältigender Mehrheit die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt und ihre bedingungslose, sofortige Beendigung gefordert. Da die Beschlüsse der UN-Generalversammlung nicht bindend sind, wird sich aber vermutlich wieder nichts ändern. 187 Staaten votierten für das unverzügliche Ende der US-Blockade. Lediglich zwei Staaten waren für die Beibehaltung der Blockade (USA & Israel). Die Ukraine enthielt sich...

  • Dortmund
  • 03.11.23
  • 1
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