Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz gilt eine Ausgangssperre zischen 22 und 5 Uhr. Es gelten Ausnahmen für Berufs-, Dienst-, und Mandatsausübung, die Wahrung des Sorgerechts und die Betreuung Unterstützungsbedürftiger. Zwischen 22 und 24 Uhr ist allein ausgeübte körperliche Bewegung draußen erlaubt, jedoch nicht in Sportanlagen,
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Neues Infektionsschutzgesetz bringt ab Samstag die Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr in Dortmund und Kita-Notbetreuung
Morgen noch eingeschränkter Kita-Betrieb

Die Novellierung des heute beschlossenen Infektionsschutzgesetzes hat nationale Tragweite. Für die Umsetzung in Dortmund informierte die Stadt, dass das Gesetz nach der Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt morgen, 23. April, in Kraft tritt. Es enthält jedoch in § 77 Abs. 6 IfSG eine Regelung, wonach die in diesem Gesetz enthaltenen Einschränkungen und Verbote erst am Samstag, 24. April greifen. Das ist vor allem für Eltern wichtig: Denn in den Dortmunder Kindergärten findet auch morgen noch der...

  • Dortmund-City
  • 22.04.21
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost um ihre Vorsitzende Marlies Schellbach (Mitte) und ihren Stadtbezirks-Vorsitzenden Gabriel Faber.

Mit den SPD-Mitgliedern der Bezirksvertretungs-Fraktion
SPD Innenstadt-Ost bietet Online- und Telefon-Sprechstunde

Der SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt zur digitalen Sprechstunde mit den Mitgliedern der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für Montag, 26. April, zwischen 19 und 20 Uhr ein. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann in dieser Zeit über den folgenden Link erfolgen: https://www.gotomeet.me/spddo/innenstadt-ost-sprechstunde. Alternativ kann man sich auch per Telefon oder Handy einwählen: Nach Anwahl von Tel. 0721-60596510 ist anschließend über die...

  • Dortmund-Ost
  • 22.04.21
Ab Mittwoch sind die Meinungen und Anregungen der Dortmunder gefragt, wie die Münsterstraße zukünftig aussehen soll. Der Büros legten Entwürfe vor.

Online-Beteiligung Werkstattverfahren für die Münsterstraße Dortmund startet am 28. April
Nordstädter planen online mit

Die Stadt sucht frische Ideen für die für die Neugestaltung des öffentlichen Raums in der Fußgängerzone Münsterstraße. Entwürfe von drei Büros Das Projekt "nordwärts" hat im vergangenen Jahr ein Werkstattverfahren zur Neugestaltung der oberen/südlichen Münsterstraße auf den Weg gebracht. Nachdem das Verfahren im Februar gestartet ist, haben drei Landschaftsarchitekturbüros erste Entwurfsideen erarbeitet, die nun der Öffentlichkeit online vorgestellt werden. Drei Wochen lang (vom 28. April bis...

  • Dortmund-City
  • 22.04.21

Städtebauförderung des Landes beschlossen
Millionen für den Dortmunder Westen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das Städtebauförderprogramm mit einem Volumen von 368 Millionen Euro bekanntgegeben. Nach Dortmund fließen rund fünf Millionen Euro, berichtet Uwe Waßmann, Planungs-Experte der CDU. Neben Fördermitteln in Höhe von 1,8 Millionen Euro für das Hörder Zentrum werden laut Waßmann insbesondere folgende Projekte unterstützt: Mit insgesamt 1,2 Millionen Euro wird das Hansa-Revier in Huckarde durch die Schaffung neuer Spiel- und Aufenthaltsplätze sowie ein...

  • Dortmund-West
  • 22.04.21
Der Einmündugsbereich in die Lindemannstraße auf der Möllerbrücke.
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Tiefbauamt Dortmund startete Bauarbeiten am Radschnellweg Ruhr
Bau des RS1 beginnt im Kreuzviertel

Radschnellwege sind qualitativ hochwertige, direkt geführte und leistungsstarke Verbindungen zwischen Landkreisen, Kommunen oder Stadtteilen. Sie führen ohne viele Umwege und Kurven von Punkt A zu Punkt B. Ohne große Unterbrechungen durch Kreuzungen, so schnell, bequem und sicher es eben geht und natürlich auf einem Untergrund, der es erlaubt, flott voranzukommen. So bieten sie sich an zum Arbeitspendeln, zur feierabendlichen Fahrt zu Bekannten in der nächsten Stadt, zur Einkaufsfahrt ins...

  • Dortmund-City
  • 22.04.21

Dortmunder SPD-Rathaus-Fraktion muss 2 Rücktritte hinnehmen
Herr Berndsen ist als SPD Fraktionvorsitzender zurückgetreten, Frau Ixkes-Henkemeier als Stellvertreterin

Mit Verwunderung stelle ich fest, dass die politische Schieflage innerhalb der Dortmunder SPD-Rathaus-Fraktion, so wie in weiteren Parteiorganisationen, für die örtliche Presse kein Thema war. Die in der Partei mehrfach geäußerte Meinung, dass sich die Fraktion  in den Fesseln des politisches Mittelmaßes festgezurrt hat, scheint zu stimmen. Die Realität, dass die Partei bei der letzten Komm. Wahl nur 63.000 Stimmen bekommen, somit nur jeder 7. Wähler/Innen SPD gewählt hat, wurde und wird...

  • Dortmund-West
  • 20.04.21
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Auch an der Johannes-Wulff-Schule wird auf Distanz unterrichtet. Am geöffneten Fenster mit Maske und Abstand versorgten Lehrer Eltern mit Lernmaterial für das Lernen Zuhause.

Stadt Dortmund schreibt Maßnahmen zum Schutz vor Corona fort: Stadtweit 200 Schnelltest-Stationen
Inzidenzwert bei 206

200 Corona-Schnelltest-Stationen gibt es schon in Dortmund. Die Inzidenz lag gestern sogar noch höher, bei 206 Neuinfektionen in einer Woche pro 100.000 Einwohner. Daher informiert die Stadt, dass sie ihre Allgemeinverfügung fortschreiben will, um die Zahl neuer Virusinfektionen zu senken.    Morgen rechnet Rechtsdezernent Norbert Dahmen mit der 2. und 3. Lesung des bundesweiten  Notbremsegesetzes. Tritt es in Kraft können Schulen nach der wesentlichen Änderung ab einer Inzidenz von 165...

  • Dortmund-City
  • 20.04.21

Absage an Pläne für Dorstfeld-Mitte
CDU: Nein zuDiscounter

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-West kritisiert die geplante Ansiedelung eines „Netto Plus“-Marktes auf der Frerich-Wiese in Dorstfeld. Mit einem Antrag zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 28. April positionieren sich die Christdemokraten gegen den Discounter.  Jörg Tigges, Vorsitzender der CDU-Bezirksfraktion, erklärt: „Die seit 2006 geplante Bebauung der Frerich-Wiese haben wir aus ökologischen Gründen von Anfang an kritisch begleitet. Mit Blick auf die...

  • Dortmund-West
  • 19.04.21

Dortmunder Grüne beantragen eines für Migration
Neues Museum

Mit einem Antrag für ein Museum der kulturellen Vielheit in Dortmund wollen die Dortmunder Grünen für eine umfassende Betrachtung von Migration nach Dortmund werben. Ein Museum biete die Möglichkeit, die Geschichte ganzheitlich darzustellen und einzuordnen. Als Ort der Kommunikation könne es dazu beitragen, Alltagsrassismus abzubauen und damit die Integration und den Zusammenhalt in Dortmund stärken. „Die Dortmunder Geschichte ist immer auch die Geschichte von Migration gewesen: Von der...

  • Dortmund-City
  • 19.04.21
Der Bahnübergang zwischen Witten-Rüdinghausen und Dortmund-Persebeck ist dicht.
Video

Video: Baustelle bis Ende Juni
Bahnübergang in Dortmund-Persebeck ist dicht

Der Bahnübergang Menglinghauser Straße in Dortmund-Persebeck ist dicht. Und das nicht nur für den Autoverkehr. Auch für Fußgänger und Radfahrer ist der Übergang vollständig gesperrt.  Gerade für die Persebecker dürfte dies ärgerlich sein. Mal eben zum  Bäcker auf der anderen Seite der Gleise in Witten-Rüdingausen gehen? Das ist momentan nicht möglich. Lauft Auskunft der Deutschen Bahn finden an dem Bahnübergang an der Stadtgrenze von Dortmund und Witten zurzeit verschiedene Baumaßnahmen statt....

  • Dortmund
  • 18.04.21
Leer bleiben morgen in Dortmund die Schulen, bis auf  Abschlussklassen, Berufskollegs und Förderschulen wegen der vielen neuen Infektionsfälle mit dem Coronavirus. Das Land NRW stimmte zu, dass Distanzunterricht erteilt wird.

Dortmund schließt Schulen: Kein Präsenzunterricht ab Montag/ Land NRW einverstanden mit Verfügung
Ausnahme für Abschlussklassen

228 weitere positive Testergebnisse, der Inzidenzwert liegt bei 199,6 und ein weiterer Todesfall: Das ist die aktuelle Meldung des Dortmunder Gesundheitsamtes zur aktuellen Corona-Lage. Um einer Ausweitung der Pandemie Einhalt zu gebieten, hatte die Stadt Dortmund dem Land Nordrhein-Westfalen den Entwurf einer Allgemeinverfügung zur Anordnung weiterer kontaktreduzierender Maßnahmen vorgelegt. Diese Maßnahmen orientieren sich im Wesentlichen an den Inhalten des wahrscheinlich zum Ende der...

  • Dortmund-City
  • 18.04.21
Der heutige Schriftzug am Dortmunder U erinnert an die in der Pandemie Verstorbenen.
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"Dortmund trauert" erinnert heute am U an Corona-Tote: Oft fehlte in der Pandemie Gelegenheit Abschied zu nehmen
OB: Gedanken auch bei Hinterbliebenen

224 Menschen starben bislang in Dortmund an Covid-19. Hinzu kommen 110 mit dem Coronavirus infizierte, die ebenfalls verstarben. Der Corona-Toten gedachte heute Oberbürgermeister Thomas Westphahl mit Adolf Winkelmann am U. Der Filmemacher ließ an den „Fliegenden Bilder“ am Dortmunder U weiße Luftballons emporsteigen. So beteiligte sich die Stadt Dortmund heute am Corona-Gedenken, angesichts des Infektionsgeschehens ohne große Gedenkfeier. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gedenken...

  • Dortmund-City
  • 18.04.21
Utz Kowalewski, DIE LINKE+

Sparkasse soll Interesse haben
DIE LINKE+ gegen Veräußerung von Anteilen der DOGEWO

Mit Unwillen hat die Fraktion DIE LINKE+ die Gedankenspiele um einen Verkauf von Anteilen der DOGEWO an die Sparkasse aufgenommen. „Dass die gute Entwicklung bei unserem kommunalen Wohnungsunternehmen nun zu Begehrlichkeiten eines kapitalstarken Interessenten führt, erzeugt möglicherweise Verlockungen einzelner Vorständen bei DSW, denen man aber nicht nachgeben sollte“, meint Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE+ im Dortmunder Stadtrat. Kowalewski betrachtet die Diskussion aus...

  • Dortmund
  • 17.04.21
Innerhalb des Wallrings der City setzt sich die SPD-Fraktion für die Aufstellung eines Denkmals für Gastarbeiter ein.

SPD-Ratsfraktion beantragt die Würdigung der jüngeren Dortmunder Geschichte
Denkmal für Gastarbeiter

„In der Sitzung des Kulturausschusses wollen wir die Schaffung eines Denkmals für  Gastarbeiter beantragen. Dieses Denkmal soll die Geschichte und die Leistungen der  Gastarbeiter in Dortmund würdigen. Da sie ein bedeutender Teil der jüngeren Geschichte Dortmunds sind, soll dieses Denkmal innerhalb des Wallrings entstehen“, erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund, Dominik De Marco. Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine geeignete Stelle für dieses Denkmal zu...

  • Dortmund-City
  • 17.04.21
1400 Schülerinnen und Schüler sowie 130 Lehrerinnen und Lehrer haben seit kurzem eine neue Rektorin: Dr. Christina Neder leitet nun die Geschwister-Scholl-Gesamtschule (GSG) an der Haferfeldstraße in Brackel.
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Dr. Christina Neder im Gespräch
Neue Rektorin der GSG in Brackel: "Schule ist mein Ding!"

Dr. Christina Neder ist neue Rektorin der Geschwister-Scholl-Gesamtschule in Brackel Das Büro wie bisher, der Job ein neuer: Dr. Christina Neder ist jetzt Rektorin der Geschwister-Scholl-Gesamtschule (GSG) in Brackel. Zuletzt war Neder im Leitungsteam für Organisation und Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Kurz vor Ostern die offizielle Ernennung: Die 55-Jährige folgt auf Klaus Zielonka, der die Schule seit 1995 geleitet hatte. Zum Amtsantritt spricht der Ost-Anzeiger mit Dr. Christina Neder über...

  • Dortmund-Ost
  • 16.04.21
Beim Land beantragt die Stadt Dortmund in einem Gesamtpaket zum Schutz vor dem Coronavirus, dass Kinder daheim lernen und nicht mehr in die Schulen kommen, Museen und Zoo ab Montag schließen, es kein Click & Meet-Angebot und keinen Gruppen-Training für Kinder im Freien mehr gibt.

Dortmund beantragt beim Land Paket an Coronaschutz-Maßnahmen und Präsenzunterricht zu stoppen
Distanzunterricht und kein Click& Meet

An seinen 4. Tag im Amt erinnert sich Oberbürgermeister Thomas Westphal, an den 4. November und an die Zahl von 235 neuen Corona-Infektionen an einem Tag.  "Da hatten wir die höchste Zahl, die wir je hatten", sagt er, "und jetzt zeigt sich die pandemische Situation so, dass die 3. Welle deutlich höher sein wird und deutlich länger." Deshalb beantragte die Stadt jetzt beim Land ab Montag bis auf Abschlussklassen Distanzunterricht zu erteilen und die Ausnahmegenehmigungen für Zoos und Museen, für...

  • Dortmund-City
  • 16.04.21
Für die Hälfte der Schüler ist am Montag, 19. April, das Lernen auf Distanz wieder vorbei. Im Wechselunterricht können sie wieder gemeinsam in der Schule lernen. Zwei wöchentliche Corona-Tests sollen helfen, Schüler und Lehrer vor Infektionen mit dem Virus zu schützen.

Dortmund: Wechselunterricht mit Selbsttests startet am Montag an den Schulen
Schüler lernen wieder gemeinsam

Am Montag, 19. April, startet an den Schulen in Städten mit einer Inzidenz unter 200 wieder der Wechselunterricht wie vor Ostern, jedoch mit einer Pflicht zum Corona-Selbsttest in der Schule.  Die Bundesregierung hat sich für eine gesetzliche Untersagung des Schulbetriebs ausgesprochen, wenn eine Inzidenz von 200 überschritten wird. Ausgenommen werden können Abschlussklassen. Auch eine Notbetreuung ist in jedem Fall zulässig. Die Dynamik des Infektionsgeschehens zwinge zur Vorsicht, so das...

  • Dortmund-City
  • 15.04.21
Jens Peick und Sabine Poschmann wurden von der Dortmunder SPD für die Bundestagswahl nominiert.

Dortmunder SPD setzt bei der Bundestagswahl 2021 auf Poschmann und Peick
Nominiert

Die Dortmunder SPD schickt bei der Bundestagswahl im September das Duo Poschmann/Peick ins Rennen – das ist das Ergebnis der beiden digitalen Wahlkreiskonferenzen, die die Partei einberufen hatte. Eine große Mehrheit der Delegierten sprach sich für Jens Peick (90 %) als Kandidaten für den Wahlkreis Dortmund I und Sabine Poschmann (94 %) als Kandidatin für den Wahlkreis Dortmund II aus. Die Nominierten freuen sich über die Ergebnisse: „Wir sind dankbar für das deutliche Votum der Basis....

  • Dortmund-City
  • 15.04.21
Zu der Aktionsgruppe Dortmund gegen Gewalt an Frauen gehört der Migrantinnenverein Dortmund e.V., die "Terre des femmes" Städtegruppe Dortmund, Train of Hope Dortmund e.V. und die Literaturpädagogin Heike Wulf.

Die Aktionsgruppe Dortmund gegen Gewalt an Frauen setzt Zeichen
Beinahe täglich Femizide

Die Aktionsgruppe Dortmund gegen Gewalt an Frauen hat zusammen mit über 40 Menschen am 31.März in der City  ein Zeichen der Solidarität mit allen Mädchen und Frauen in der Türkei gesetzt. Durch 31 Paar Schuhe und 31 Grabkerzen wurde auf die beinahe täglich stattfinden Femizide in der Türkei aufmerksam gemacht. Der Grund der Demonstration war der Austritt der Türkei aus der Instanbul Konvention. Allein im letzten Jahr starben in der Türkei nach offiziellen Angaben über 300 Frauen durch die Hand...

  • Dortmund-City
  • 14.04.21
Am Klinikum Dortmund kritisierten Beschäftigte bei einer Protestaktion, dass im aktuellen Gesetzentwurf erneut keine bedarfsgerechte Personalbemessung enthalten ist.

"Spahns letzte Chance"
Krankenhausbeschäftigte fordern bedarfsgerechte Personalvorgaben

In der dritten Welle der Corona-Pandemie verschärft sich die ohnehin bestehende Überlastung des Krankenhauspersonals weiter. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) befürchtet vor diesem Hintergrund, dass sich die Flucht aus den Pflegeberufen noch verstärken könnte. "Pflegepersonen brauchen jetzt das klare Signal der politisch Verantwortlichen, dass sich ihre Arbeitssituation absehbar verbessert", sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler aus Anlass der heute stattfindenden...

  • Dortmund
  • 13.04.21
Der auch als Gartenstadt-Radweg bekannte Hoesch-Hafenbahn-Radweg soll künftig auch die Straßen Im Defdahl (hier im Bild) ...
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An den Straßenquerungen des künftigen Hoesch-Hafenbahn-Weges Im Defdahl und Am Zehnthof
SPD im Stadtbezirk Innenstadt-Ost fordert Vorrang für Radfahrer

Mut zur Verkehrswende beim Hoesch-Hafenbahn-Weg wünscht sich die SPD im Stadtbezirk Innenstadt-Ost von der Dortmunder Stadtverwaltung. Gartenstadt/Körne. Vom Phoenix-See in Hörde bis Scharnhorst soll der Hoesch-Hafenbahn-Weg, auch als Gartenstadt-Radweg bekannt, eine wichtige Süd-Nord-Verbindung im Rahmen der Radverkehrsstrategien des Masterplans Mobilität werden. Quer durch die Gartenstadt und Körne. Nach mehrjährigem Baustopp biegt die Planung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) für den ersten...

  • Dortmund-Ost
  • 13.04.21
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CDU fordet mehr Kindergartenplätze - Standortvorschlag Nähe Düsterstraße
Körne & Gartenstadt haben Nachholbedarf an U3-Kinderbetreuungsplätzen

Nach dem der Rat der Stadt Dortmund in seiner letzten Sitzung eine neue Quote von 50% bei der Kinderbetreuung der unter Dreijährigen beschlossen hat, möchte die CDU Wambel eine konkrete Wambeler Fläche, direkt an der Ortsgrenze zu Körne,  dazu genutzt wissen. Dazu der CDU-Ratsherr Christian Barrenbrügge: „Am westlichen Ende des Kirschbaumwegs, kurz vor der Körner Düsterstraße sind zwei unbebaute städtische Grundstücke, die in den Augen der CDU Wambel gut gelegen und ausreichend groß sind, um...

  • Dortmund-City
  • 12.04.21
Die Huckarder Bezirskvertreter Gerhard Hendler und Lore Migdalsky (l.) im Gespräch mit den frischgebackenen Mieterinnen Jasmin Högen (2.v.l.) und Jennifer Grütz an der Fuchteystraße.
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SPD freut sich über Neubau mit 24 barrierefreien DOGEWO21-Wohnungen in Huckarde
"Gelungene Gestaltung"

Jasmin Högen mit Söhnchen Maximilian und Jennifer Grütz freuen sich seit einem Monat über ihr neues Zuhause an der Fuchteystraße in Huckarde. Eines, das sie sich wohl nicht hätten leisten können, wenn es statt von einer städtischen Tochter von einer privaten Wohnungsgesellschaft auf den Markt gebracht worden. Zwei Jahre hat es gedauert, bis die drei zweigeschossigen Flachdachgebäude schräg gegenüber vom Industriedenkmal Kokerei Hansa im Februar dieses Jahres bezugsfertig waren. 24 barrierefreie...

  • Dortmund-West
  • 12.04.21
Stilles Gedenken: Witwe Elif Kubaşık, Oberbürgermeister
Thomas Westphal, Tochter Gamze Kubaşık (v.l.n.r.).

Stilles Gedenken mit Oberbürgermeister Thomas Westphal und Familie Kubaşık
Gedenken an Mehmet Kubaşık

Am 4. April 2021 jährte sich der Mord an Mehmet Kubaşık, der 2006 durch die rechtsextremistische Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" in seinem Kiosk in der Mallinckrodtstraße getötet wurde, zum 15. Mal. Dieser Tag ist sowohl für die Angehörigen von Mehmet Kubaşık als auch für viele Menschen in Dortmund ein besonderer und aufwühlender Tag, bei dem die Familie nicht alleine gelassen wird. Zahlreiche DortmunderInnen, WegbegleiterInnen,Organisationen und Verbände halten...

  • Dortmund-City
  • 12.04.21
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