SPD-Fraktion Dortmund
SPD-Ratsfraktion freut sich über positives Ergebnis des städtischen Haushalts für 2019

Heinz-Dieter Düdder,  finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund
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  • hochgeladen von Ralf Neuhaus

Dortmund. „Wir freuen uns, dass der städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss von 12,6 Millionen Euro abgeschlossen wurde und damit ein deutlich besseres Ergebnis erzielt werden konnte, als ursprünglich geplant“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heinz-Dieter Düdder, zu den am 21.04.2020 durch die Stadt Dortmund veröffentlichten Zahlen.

Damit konnte nun das zweite Jahr in Folge ein positiver Jahresabschluss erzielt werden, obwohl die Planungen ein Defizit vorgesehen hatten. Dieser Trend ist ein Erfolg der vergangenen Jahre, bei dem die Ratsfraktionen und die handelnden Personen bei der Stadt Dortmund mit Augenmaß vorgegangen sind und eine Balance zwischen Investieren und erforderlichen Einsparungen gefunden haben, ohne dabei die Stadt kaputtzusparen oder in die Haushaltssicherung zu fallen.

Dennoch bleibt viel zu tun. Die aktuelle Corona-Lage stellt auch die Stadt Dortmund vor große Herausforderungen und mit Blick auf mögliche Veränderungen im Zinsniveau und der Konjunktur, muss das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts mit Augenmaß weiter verfolgt werden. Zudem sind Bund und Land weiterhin gefordert, die Kommunen nicht alleine zu lassen. Neben einer ausreichenden Soziallastenfinanzierung zählt hierzu auch eine Altschuldenregelung im Interesse gleichwertiger Lebensverhältnisse und eine finanzielle Unterstützung der Kommunen zur Bewältigung der Folgen durch die Corona-Pandemie. Wichtig ist, dass Dortmund eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt u.a. mit bezahlbarem Wohnraum, attraktiven und modernen Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie einem sinnvoller Mobilitätsmix im Zeichen von Klimawandel und Luftreinhaltung. Die SPD-Ratsfraktion sieht sich hierbei in klarer Verantwortung für die zukünftigen Generationen.

„Für das Haushaltsjahr 2020 ist ein Defizit von rund 54 Millionen Euro mit den üblichen vorsichtigen Planungsdaten der Verwaltung vorgesehen. Wir hoffen, dass diese Zielmarke trotz der aktuellen Corona-Lage gehalten werden kann“, so Heinz-Dieter Düdder abschließend.

Autor:

Ralf Neuhaus aus Dortmund-Süd

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