Dortmund-City: Politik

1 Bild

Quo vadis Ungarn? Ungarns neue Regierung – Verantwortung für Europa

Pascale Gauchard
Pascale Gauchard | Dortmund-City | vor 4 Tagen

Dortmund: Auslandsgesellschaft NRW e.V. | Am 8. April 2018 wurde in Ungarn ein neues Parlament gewählt. Viktor Orbán erhielt in diesen Wahlen rund 49 Prozent der Stimmen und ist nun zum dritten Mal in Folge Ministerpräsident von Ungarn. Seine neue Regierung wird sicher neue Akzente setzen – auch in der Verantwortung für Europa. Welche Auswirkungen die künftige ungarische Politik auf die Entwicklung in Europa hat, darüber wollen wir mit dem ungarischen Botschafter aus...

1 Bild

Sprachen und Ethnien in Europa: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft

Pascale Gauchard
Pascale Gauchard | Dortmund-City | vor 4 Tagen

Dortmund: Auslandsgesellschaft NRW e.V. | Auf welche ethnisch-sprachlichen Prägungen und Entwicklungen kann der europäische Kontinent zurückblicken? Die Reise beginnt zur Zeit des Römischen Reichs und der Völkerwanderung, setzt ihren Weg über Mittelalter und Neuzeit fort und endet mit einem Blick in die Zukunft. Schwerpunkt bildet dabei die Zeit nach 1945 unter Rückgriff auf Migrationsbewegungen in und nach Europa, demografische Tendenzen und historisch...

1 Bild

Sozialleistungsbetrug beim Jobcenter Märkischer Kreis durch falsche Bescheide

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 11.08.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Die Berechnung der SGB II-Leistungen ist kompliziert, die Gesetzeslage - nicht nur für Nichtjuristen - oft nicht nachvollziehbar. Dazu kommen Gesetzesänderungen und zahlreiche Urteilssprüche. In dem vorliegend geschilderten Verfahren waren Leistungen einer mehrköpfigen Familie zu berechnen. Die Bescheide der Familie haben einen Umfang zwischen 7-35 Seiten und können mehrmals im Jahr erstellt und geändert werden. Das...

Anzeige
Anzeige
1 Bild

Heimat,Volk,Vaterland

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Dortmund-City | am 09.08.2018

Dortmund: Bürgerhalle des Dortmunder Rathauses | „Wir sind das Volk“ eine neue soziale Bewegung? Die Begriffe dürfen nicht wieder als Grundlage ideologischer Verdummung dienen; sie sind mehr als Sonntagsgefühle.  Wer Heimat, Volk und Vaterland für die Zukunft positiv erkennen und denken will, kommt an dem Buch nicht vorbei. Peter Zudeick zeigt die Entstehung der vorgenannten Worte auf, besetzen wir sie positiv. Das Sachbuch „HEIMAT.VOLK.VATERLAND" trägt den Untertitel...

1 Bild

Greenpeace-Aktivisten warnen: "Die Erde ist am Limit"

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 06.08.2018

Am Earth Overshoot Day, dem „Erdüberlastungstag“ erneuerten Greenpeace-Aktivisten in der City am Platz von Netanya ihre Forderung an Umweltministerin Svenja Schulze für ein Ressourcen-Schutzgesetz. In Dortmund informierten Umweltschützer über ihre Gesetzesinitiative und sammeln Unterschriften gegen die Verschwendung neuwertiger und gebrauchsfähiger Waren – über 45 000 Menschen in Deutschland haben sich bis heute daran...

1 Bild

„Ohne Sicherheit keine Freiheit“

M Hengesbach
M Hengesbach | Dortmund-City | am 02.08.2018

„Wie sicher fühlen Sie sich in Dortmund?“ Mit dieser Frage eröffnete Polizeipräsident Gregor Lange seinen Vortrag im Westfälischen Industrieklub. Wohl wissend, dass das subjektive Sicherheitsempfinden der meisten Menschen in der heutigen Zeit unter dem Eindruck vieler aktueller nationaler und internationaler Schlagzeilen stark von der objektiven Lage divergiert. Doch „ohne Sicherheit ist keine Freiheit“, wie er gemäß...

Stadt Dortmund geht gegen herrenlose Räder vor

M Hengesbach
M Hengesbach | Dortmund-City | am 02.08.2018

Dortmund: City | Das Tiefbauamt der Stadt geht verstärkt gegen herrenlose Fahrräder im öffentlichen Raum vor. „Grundsätzlich war es bislang lediglich möglich, Fahrräder aus dem öffentlichen Verkehrsraum zu entfernen, wenn quasi nur noch der Rahmen übrig war“, sagt Sylvia Uehlendahl, die Leiterin des Tiefbauamtes. Um dennoch gegen herrenlosen Fahrräder an Straßen und Plätzen vorgehen zu können, hat das Tiefbauamt folgende Vorgehensweise...

Aktion "Day Orange" gegen das Sterben im Meer

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 31.07.2018

Beim "Day Orange" beteiligt sich auch Dortmund am Samstag, 4. August, mit einer Aktion um 12 Uhr vorm Stadthaus an der Kleppingstraße an den deutschlandweit und auch über Deutschland hinausgehenden Aktionen für sichere Fluchtrouten und gegen das Sterben im Mittelmeer. Die Oberbürgermeister von Bonn, Köln und Düsseldorf haben an den Innenminister  appelliert, sich für die Seenotrettung einzusetzen. Laut der Initiative...

5 Bilder

"Critical Mass" wächst: 319 Dortmunder radelten gemeinsam durch die Stadt

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 30.07.2018

Sommer, Sonne, Freunde treffen und Fahrrad fahren - das lockt immer mehr Dortmunder jeden dritten Freitagabend im Monat auf den Friedensplatz. Um 19 Uhr treffen sich vorm Rathaus Radler, um gemeinsam auf einer Tour durch die Stadt in die Pedale zu treten. 319 waren es beim letzten Mal und es werden immer mehr. "Critical Mass" ist ein zufälliges Zusammentreffen von Radfahrern , die gemeinsam die selbe Strecke fahren und...

1 Bild

Höchstspannungsfreileitung von Dortmund bis Hagen

Lokalkompass Hagen
Lokalkompass Hagen | Hagen | am 27.07.2018

Höchstspannungsfreileitung von Dortmund bis Hagen  Bezirksregierung genehmigt den Neubau in vorhandener Trasse Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Plan für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung von Dortmund-Kruckel nach Hagen-Garenfeld planfestgestellt. Damit ist der nördlichste Abschnitt der Höchstspannungsfreileitung von Dortmund bis Dauersberg in Rheinland-Pfalz genehmigt. In dem öffentlichen...

1 Bild

Sanktionspraxis im Jobcenter Märkischer Kreis

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 27.07.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Die erfolgreiche Arbeit von aufRECHT e.V. gewährt uns einige Einblicke in die Sanktionierung Leistungsberechtigter. Wir lehnen Kürzungen tief unter das Existenzminimum grundsätzlich ab. Dass Jobcentermitarbeiter sich an die Vorgaben des SGB II gebunden fühlen, ist bei vordergründiger Betrachtung nachvollziehbar, solange eine Ächtung der Sanktionspraxis noch aussteht. Nicht zu tolerieren ist dagegen die allgemein...

6 Bilder

Endlich wird der Dortmunder Hauptbahnhof modernisiert: Bahn, Bund und Land investieren 130 Mio. Euro

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 24.07.2018

Am Hauptbahnhof wird endlich gebaggert. Schon in den 90ern sollte die "Pommesbude mit Gleisanschluss" erst als UFO, später als "3do" in einen modernen Großstadtbahnhof umgebaut werden. Doch die Deutsche Bahn investierte nur in die Eingangshalle. Auch heute drängeln sich täglich rund 130.000 Reisende durch den schmalen Tunnel, wuchten Koffer und schleppen Kinderwagen hoch auf den Bahnsteig, wo Aufzug und Rolltreppe fehlen....

2 Bilder

Initiative fürs Radfahren: Jetzt werden Unterschriften gesammelt

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 20.07.2018

Bei Aktionen am Friedensplatz und an der Radzählstelle an der Schnettkerbrücke sammeln der VCD, die Dortmunder Greenpeace-Gruppe, BUND, die Fahrrad-Initiativen VeloKitchen und VeloCityRuhr Unterschriften für die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad. Ziele der Initiative, die vom Verein RADKOMM in Köln angestoßen wurde, sind ein Fahrradgesetz für Nordrhein-Westfalen und bessere Bedingungen für den Radverkehr. Werden in einem Jahr...

1 Bild

Neue Amtsleiterin: Dr. Annette Frenzke-Kulbach führt Jugendbereich

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 19.07.2018

Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger begrüßten jetzt die neue Leiterin des Jugendamtes Dr. Annette Frenzke-Kulbach in ihrem neuen Amt. Sie folgt Klaus Burkholz. Die gebürtige Dortmunderin (54) ist in Scharnhorst aufgewachsen. Dort wurde sie eingeschult und besuchte die Gesamtschule, studierte Soziale Arbeit und promovierte zu einem Kinderschutzthema. Sie arbeitete beim Jugendamt in...

1 Bild

Sanktionsschikanen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 15.07.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | In der vorliegend geschilderten Klage wehrt sich der Kläger gegen eine weitere rechtswidrige 60%-Sanktion. Bereits am 06.01.2014 bewarb sich der Kläger in Eigeninitiative auf eine Stellenausschreibung als Sprengmeister. Am 14.01.2014 erfolgte jedoch eine Absage per Mail. Einen Monat später wurde ihm die gleiche Stelle durch seinen Arbeitsvermittler vorgeschlagen. Und obwohl er über die Absage umgehend informiert worden...

1 Bild

60%-Sanktion in nur 18 Tagen widerlegt und aufgehoben 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 14.07.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Am 16.06.2014 vollstreckte Jobcentermitarbeiter Herbert K. einen 60%-Sanktionsbescheid gegen Tauchermeister H. und veranlasste eine Kürzung seines Existenzminimums um 234,60 €. Am 25.06.2014 legte RA Lars Schulte-Bräucker Widerspruch (W 49/14) ein und stellte zeitgleich einen Antrag auf Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht Dortmund (S 23 AS 2529/14 ER). Am 03.07.2014 wurde die Sanktion...

1 Bild

30%-Sanktion und Datenschutzverletzungen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 14.07.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | H. staunte nicht schlecht, als ihm ein Schreiben vom 15.04.2013 zugestellt wurde. "vielen Dank für das Ausfülllen des Kontaktformulares auf unserer Homepage und dem damit verbundenen Interesse an unserem Unternehmen. Leider ist die angegebene Handynummer ungültig-deshalb auf diesem Weg. Gern möchten wir Ihnen in einem persönlichen Gespräch ein Arbeitsangebot unterbreiten." H. kannte weder das Unternehmen, noch die...

1 Bild

Erst digitalisieren, dann handeln? Europa in der digitalen Arbeitswelt

Pascale Gauchard
Pascale Gauchard | Dortmund-City | am 13.07.2018

Dortmund: Rathaus | Podiumsdiskussion Die Digitalisierung transformiert neben anderen Bereichen des gesellschaftlichen Zusammenlebens auch die Arbeitswelt auf rasante Weise. Cloud Computing, Bring your own device (BYOD) oder das Outsourcing von Arbeitsstellen über Crowdworking sind nur einige Schlagwörter, die die Entfaltung von Telekommunikationstechnologien auf dem Arbeitsmarkt beschreiben. Doch wie wird sich Arbeit in Zukunft...

1 Bild

Königin K.I.? Künstliche Intelligenz als Herrschaftssystem?

Pascale Gauchard
Pascale Gauchard | Dortmund-City | am 13.07.2018

Dortmund: Rathaus | Streitgespräch mit anschließendem Imbiss Auf Algorithmen basierende Entscheidungsfindungen sind längst keine Science Fiction mehr. Die Vergabe von Krediten, medizinische Diagnosen, präventive Polizeiarbeit und die Analyse von großen Datenmengen sind nur einige Anwendungen wo künstliche Intelligenz (K.I.) eine Rolle spielt. Doch wie sind solche Entscheidungen zu bewerten, wenn sie zu Diskriminierung führen können? Sollte...

1 Bild

Hate Speech, Fake News und Filter Bubble – Wird unsere Demokratie manipuliert?

Pascale Gauchard
Pascale Gauchard | Dortmund-City | am 13.07.2018

Dortmund: Rathaus | Vortrag mit anschließender Diskussion Fake News sind nicht erst seit der US-Präsidentschaftswahl von 2016 in aller Munde. Das Vortäuschen falscher Tatsachen durch Gerüchte, Verschwörungstheorien und Diffamierungen ist ein altes Werkzeug der politischen Propaganda. Durch die rasante Verbreitung von Meldungen über Social Media, Blogs und andere Online-Medien bekommen Falschmeldungen aber eine viel größere Aufmerksamkeit....

1 Bild

E-Government und Digital Citizenship in Europa?

Pascale Gauchard
Pascale Gauchard | Dortmund-City | am 13.07.2018

Dortmund: Rathaus | Europa-Cafés mit Diskussion und anschließendem Imbiss Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung zeigt: Auch die Digitalpolitik ist ein europäisches Thema. Apps und Internetnutzung lassen sich mittlerweile aus dem alltäglichen Leben nicht mehr wegdenken. Aber welche Richtlinien braucht es, um die Nutzer_innen zu schützen? Lassen sich bürgerliche Rechte und Pflichten als eine Art „Digitale Bürgerschaft“ auch auf den digitalen...

2 Bilder

Konzept für besseren Bahnverkehr am Hauptbahnhof Dortmund

Antje Geiß
Antje Geiß | Dortmund-City | am 13.07.2018

Vorschläge für den Ausbau des Bahnknotens Dortmund haben Vertreter des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) vorgelegt. Für rund 200 Mio. Euro ließe sich der Bereich nach VCD-Vorstellungen so ausbauen, dass die Kapazität des Hauptbahnhofes für Nah- wie Fernverkehr erheblich erweitert werden könnte. Auch Verspätungen sollen so zukünftig vermieden werden. Der Vorschlag setzt vor allem auf neue Gleisverbindungen, Investitionen in die...

1 Bild

Siemtje Möller: Von der Lehrerin zur Opportunistin.

Wim Toelke
Wim Toelke | Dortmund-City | am 07.07.2018

Wenn man die "Karriere" von Siemtje Möller verfolgt, so hat sie sich wunderbar in die Politik Frieslands eingeordnet. Bloß nicht anecken, sondern unauffällig mit den "alten politischen Hasen" mitmachen. Man kann nur hoffen, dass Siemtje Möller in der Politik bleibt, weil die Erwartung der Bevölkerung von der Politik ohnehin nicht mehr groß ist, aber wenigstens Schüler davor geschützt werden, dass eine Opportunistin ihnen...

1 Bild

Frage der Woche: Was braucht man für ein glückliches Leben? 82

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 06.07.2018

Den Deutschen sagt man nach, sie seien notorische Nörgler, unverbesserliche Pessimisten und dazu noch ohne jeglichen Humor. Der seit 2012 jährlich erscheinende World Happiness Report wertet Deutschland aber auf Platz 15 der glücklichsten Länder der Welt.  Kann man Glücklichsein denn messen? Mit diesem Ziel traten Wissenschaftler*innen 2012 im Auftrag der Vereinten Nationen an. So erschien vor sechs Jahren der erste Bericht...

1 Bild

Jugendforum Dortmund übergibt Forderungen an Politik

Rund 260 Kinder und Jugendliche haben beim letzten Stadtweiten Jugendforum Wünsche und Forderungen zu verschiedenen Themenfeldern formuliert. Dortmund. „Wir werden gespannt Eure Vorschläge aufnehmen!“ schloss Friedhelm Sohn seine Eröffnungsrede zum letzten Stadtweiten Jugendforum. Am Ende der Veranstaltung konnte der Vorsitzende des Ratsausschusses für Kinder, Jugend und Familie tatsächlich eine große Menge Wünsche und...