Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Blaulicht
Bei der Videobeobachtung werden die Bilder der Kameras an die Leitstelle der Polizei übertragen.  | Foto: Polizei Dortmund

Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen entschied gegen Bedenken eines Bürgers
Videobeobachtung an der Dortmunder Münsterstraße startet

Teilweise sind sie bereits seit Ende 2020 installiert und warten auf den Einsatz: 18 Kameras an acht Standorten im Dortmunder Münsterstraßenviertel. Dort setzt die Polizei Dortmund auf Videobeobachtung für mehr Sicherheit. Ein Bürger hatte einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit dem Ziel gestellt, die Videobeobachtung in diesem Bereich der Münsterstraße zu untersagen. Das Verwaltungsgericht lehnte diesen Antrag jetzt ab und schloss sich in seiner Begründung der...

  • Dortmund-City
  • 27.02.21
  • 1
Politik
Mit Drohungen versuchen Extremisten, andere Meinungen zu unterdrücken.
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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten"

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

  • 14.05.18
  • 74
  • 15
Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 42
  • 19
Kultur

DAS BÖHMERMANN-GEDICHT-GEDICHT

Böhmermann-Gedicht ist peinlich, Erdogan ist zu kleinlich, Sind wir alle viel zu reinlich? Böhmermann-Gedicht ist unintelligent, Erdogans Kritik ist permanent, Sind wir alle viel zu transparent? das komplette Gedicht findet ihr unter What's The Story Morning Glory? Kortmanns Online-Zeitung

  • Dortmund-City
  • 12.04.16
Politik
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
  • 41
  • 5
Politik
Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter. En defensa de la democracia en la era digital. Dijital Çağda Bir Demokrasi Savunması. En defensa de la democracia en la era digital. | Foto: http://www.change.org/de/Organisationen/writers_against_surveillance

Aufruf von 562 Autoren: DEMOKRATIE VERTEIDIGEN IM DIGITALEN ZEITALTER

Am Internationalen Tag der Menschenrechte haben sich 562 international anerkannte Autoren zu einer öffentlichen Intervention gegen die Gefahren der systematischen Massenüberwachung zusammengeschlossen. Diese einmalige globale Schriftsteller-Aktion wurde u.a. unterschrieben von Umberto Eco, Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Elfriede Jelinek, Günter Grass, T.C. Boyle, Margaret Atwood, Daniel Kehlmann, Nawal El Saadawi, Arundhati Roy, Henning Mankell, Richard Ford, Javier Marias, Björk, David Grossman,...

  • Dortmund-City
  • 10.12.13
  • 2
Politik
Definitiv hält attac-Dortmund an der Starbucks-Kritik fest und verbindet diese mit der Forderung nach einer Gesamtkonzernsteuer, die Steuerflucht und Steuervermeidung verhindern soll. | Foto: http://www.attac.de/aktuell/konzernbesteuerung/aktionen/sparbucks/aktionsfotos/
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VON WEGEN KALTER KAFFEE: Attac widerspricht Zeitungsberichten - Verteilen von Flyern vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt - Starbucks weiter in der Kritik - Gesamtkonzernsteuer gefordert

Anders als die Ordnungsdezernentin laut eines Zeitungsberichtes der Lokalpresse behauptet, besteht Attac Dortmund weiter darauf, am angemeldeten Ort gewesen zu sein. Auf Betreiben von Starbucks habe die Behörde die Aktion grundsätzlich verboten und nicht nur an diesem Ort. Anders sei ihr rigides Einschreiten mit Beschlagnahme der Flyer und sogar Durchsuchung von Anoraks und Taschen nicht zu erklären. "Ordnungsamt sagt nicht die Wahrheit" Attac Dortmund erklärt weiter: "Außerdem fällt die...

  • Dortmund-City
  • 05.12.13
  • 2
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