AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Westfalenpark in Dortmund
CDU und Grüne lehnen freien Eintritt für Kinder und Jugendliche ab

Dortmund. „Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung im Kulturausschuss für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Sommerferien hinnehmen müssen. Leider wird es in diesem Jahr keinen kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Westfalenpark geben können. Das finden wir sehr schade“, erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dominik De Marco. Die SPD-Ratsfraktion hatte für die Sitzung des Ausschusses für...

  • Dortmund-Süd
  • 03.06.22
Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
  • 5
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 96
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Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
  • 23
  • 1
Politik
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: "Ich möchte, dass ihr euch im Dienst [am Vaterland] verzehrt! Ich möchte euch als neue Preußen!" | Foto: Pressestelle AfD Thüringen (afd-thl.de/presse)

"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

  • Herne
  • 18.01.17
  • 220
  • 23
Politik
Können Wörter ungerecht sein? Auch der Schokokuss verbildlicht diese Debatte. | Foto: By Friedrich Haag (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht?

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße schade. In ihrer Pressemitteilungwehren sich die Juroren gegen Vorwürfe:...

  • Herne
  • 13.01.17
  • 80
  • 6
Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 42
  • 19
Politik
NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

  • Düsseldorf
  • 23.03.16
  • 33
  • 7
Politik

Sabine Poschmann berichtet aus Berlin: mehr bezahlbare Wohnungen, Qualifizierung und Arbeitsplätze

Drei Stunden diskutierten SPD-Mitglieder aus Hörde Nord und Besucher am 7. März 2016 mit der Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann über die Politik der Großen Koalition. Die Dortmunderin warnte vor leeren Versprechungen der AfD und betonte die Leistungen ihrer Partei innerhalb der Regierung. Ein heiß diskutiertes Thema war die Integration von Flüchtlingen. Die SPD mache Druck für eine Integration von Flüchtlingen und dafür, dass die Gesellschaft bei der schwierigen Aufgabe zusammenbleibt. Sie...

  • Dortmund-Süd
  • 18.03.16
Politik
Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet. | Foto: Lokalkompass / Schmitz

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

  • 14.03.16
  • 21
  • 6
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
  • 71
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Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
  • 180
  • 5
Politik
Zurück zu nationalen Währungen

Urabstimmung jetzt! Bundesweite Initiative der AfD-Parteibasis fordert ein geordnetes Ende des Euro

Eine dynamische Initiative innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) greift das Kernthema der Partei, die Eurokritik, neu auf. Die geplante Urabstimmung dient der Rückbesinnung auf das Bundestagswahlprogramm der Partei. Die Kritik am Euro war einer der wichtigsten Gründungsimpulse der AfD und ist aktueller denn je: Die massiven Finanzprobleme insbesondere der südlichen Euroländer und die Finanzkrise werden mit viel Geld und neuen Schulden zugedeckt, aber nicht bewältigt. „Derzeit...

  • Dortmund-City
  • 11.10.14
  • 1
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  • 22
  • 8
Politik
Prof. Dr. Alexander Dilger

Alexander Dilger: EU reformieren statt zerstören

Der in Dortmund-Aplerbeck wohnhafte, frühere Landessprecher der Alternative für Deutschland NRW und Wirtschaftsprofessor Alexander Dilger hat sehr klare Vorstellungen dazu, wie die Zukunft der Europäischen Union aussehen soll und wie die der Gemeinschaftswährung Euro. Dilger ist überzeugt: Der Euro gehört abgeschafft und die Europäische Union grundlegend reformiert, um der allgegenwärtigen Bürokratie Einhalt zu gebieten und eine Überregulierung zu stoppen. Seine Thesen hat er auf der Plattform...

  • Dortmund-City
  • 24.03.14
Politik
Prof. Dr. Alexander Dilger

Das Bundesverfassungsgericht zeigt der EZB Grenzen auf - Professor Dilger begrüßt diese Entscheidung

Das Bundesverfassungsgericht hat ernsthafte Zweifel, dass das sogenannte OMT-Programm, das es der Europäischen Zentralbank erlauben soll, unbegrenzt Staatsanleihen einzelner Mitgliedsländer aufzukaufen, dem europäischen Recht entspricht. Vielmehr sieht das Gericht darin eine Überschreitung der Kompetenzen der EZB. Deswegen hat es am vergangenen Freitag dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Programms zur Entscheidung vorgelegt. Viele Kommentare in den Medien...

  • Dortmund-City
  • 10.02.14
Politik
Prof. Dr. Alexander Dilger

Prof. Dr. Alexander Dilger NRW-Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland für Europawahl

Alternative für Deutschland NRW nominiert Kandidaten für Europawahlliste Prof. Dr. Alexander Dilger heißt der nordrhein-westfälische Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) für die Europawahl im Mai 2014. Auf der NRW-Mitgliederversammlung am 11. Januar in Erkrath wurde Dilger mit großer Mehrheit zum ersten Kandidaten für die AfD-Europawahlversammlung in Aschaffenburg Ende Januar gewählt. Dass Dilger auf der AfD-Europawahlliste steht, ist damit so gut wie sicher. Die...

  • Dortmund-City
  • 14.01.14
Politik
Prof. Dr. Alexander Dilger

Alternative für Deutschland NRW, Alexander Dilger: Euro-Austritt ist kein Horrorszenario

Vor einem denkbaren Zusammenbruch des Euro warnen Politiker aller Couleur. In den düstersten Farben malen sie aus, wie schlecht es Europa geht, wenn die Gemeinschaftswährung nicht überlebt. „Scheitert der Euro, scheitert auch Europa!“, sagte in diesem Zusammenhang etwa die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das ist alles Unsinn, sagt der Wirtschaftsprofessor und ehemalige Sprecher der Alternative für Deutschland NRW, Prof. Dr. Alexander Dilger. Er meint vielmehr: Ein Austritt aus dem Euro wäre...

  • Dortmund-Süd
  • 20.12.13
Politik
Prof. Dr. Alexander Dilger

Dementi: "Kein Machtkampf bei der Alternative für Deutschland"

NRW-Landessprecher Dilger: Auf dem Parteikonvent herrscht Einigkeit Angebliche Machtkämpfe schreiben diverse Internetportale und Printmedien der Partei Alternative für Deutschland zu. So würde parteiintern über die Ablösung von Parteichef Prof. Dr. Bernd Lucke diskutiert. „Das stimmt nicht“, so NRW-Landessprecher Prof. Dr. Alexander Dilger. Dass der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Alexander Gauland, Bernd Lucke wegen seiner schlechten Performance kritisiere, sei schlichtweg nicht richtig....

  • Dortmund-Süd
  • 11.11.13
Politik

Alternative für Deutschland: EU drosselt Staubsauger per Verordnung - Bürokratie frisst Hirn!

Während die Staatsverschuldung steigt, die politische Instabilität zunimmt und die Bürger um ihre Lebensersparnisse fürchten, wendet sich die EU-Kommission den wirklich wichtigen Dingen zu: Sie führt ein neue Energielabel für Staubsauger ein, das die Energieleistung auf 900 Watt begrenzt. Natürlich mit stufenweiser Einführung von 2014 bis 2017. Da fragt man sich als EU-Bürger doch glatt: Haben die in Brüssel den Schuss nicht gehört? Unser Vorschlag ist: Wir brauchen in der Europäischen Union...

  • Dortmund-Süd
  • 26.10.13
  • 2
Politik
Prof. Dr. Bernd Lucke am 3.9.2013 an der Reinoldikirche in Dortmund

Alternative für Deutschland - Auf dass Vernunft in die EU einkehre

Die Alternative für Deutschland ist gegen den Euro - aber noch lange nicht gegen Europa. Eine sinnvolle Zusammenarbeit mit anderen EU-Staaten begrüßt sie sogar. Allerdings missfällt ihr der Regulierungswahn, der sich vom Durchmesser des Apfels über den Krümmungsgrad der Gurke bis hin zum Verbot der Glühbirne um alles kümmert, was man getrost den Bürgern selbst überlassen könnte. Vor diesem Hintergrund ist die Kandidatur des Bundessprechers der Alternative für Deutschland Prof. Dr. Bernd Lucke...

  • Dortmund-Süd
  • 19.10.13
  • 1
Politik

Die wiedergewählte Rabenmutter

Man nehme eine hinreichend mütterlich wirkende Kanzlerin - würze ihre Aussagen mit vielen leeren Versprechungen und schon ist sie wiedergewählt. Das Problem im Gegensatz zu einer echten Mutti ist nur: Mutter Merkel hat bisher nichts zustande gebracht, was ihren Kindern nützen könnte. Im Gegenteil: Sie hat durch die milliardenteure "Euro-Rettung" deren Erbe verschleudert und hinterlässt ihnen einen Haufen Schulden. Sie weiß angeblich nichts davon, dass ihre "Kinder" von der NSA und anderen...

  • Dortmund-City
  • 01.10.13
  • 1
Politik

Schäubles neuester Wortbruch

Prof. Dr. Alexander Dilger, NRW-Landessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert Annäherung an SPD und Grüne scharf Was interessiert mich mein dummes Geschwätz von gestern? Dieses Zitat wird Konrad Adenauer zugeschrieben. Ganz in dieser Tradition macht die CDU offenbar auch heute noch Politik, kritisiert der NRW-Landesverband der Alternative für Deutschland. Jüngstes Beispiel: Finanzminister Wolfgang Schäuble. Hatte er noch vor der Wahl Steuererhöhungen kategorisch ausgeschlossen,...

  • Dortmund-Süd
  • 29.09.13
  • 1
  • 2
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