Investitionen mit Weitblick - Kommunalminister Jäger: Konjunkturpaket II fast zu 100 Prozent abgerufen

Kommunalminister Ralf Jäger hat heute (23. Januar) eine positive Bilanz zur
Umsetzung des Konjunkturpakets II gezogen.

Die NRW-Kommunen haben 99,9 Prozent des bereit gestellten Geldes abgerufen. „Die Bilanz ist hervorragend.

Die Kommunen haben in moderne Infrastruktur investiert.

Das hat auch langfristig positive Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte, da die Kommunen in den nächsten Jahren Energie und Kosten einsparen können“, sagte Jäger inDüsseldorf.

Das Konjunkturpaket II hat die Kommunen in der Wirtschaftskrise
finanziell entlastet und ihnen Handlungsspielräume für neue Investitionen
eröffnet. Auch die finanzschwachen Kommunen haben profitiert, da das Land den
kommunalen Eigenanteil vorfinanziert hat. „Dadurch konnten auch diejenigen
teilnehmen, die wegen ihrer angespannten Haushaltslage auf absehbare Zeit solche
Investitionen nicht hätten tätigen können“, so der Kommunalminister.

Mit dem Geld wurden Schulen, Kindertagesstätten und andere öffentliche Gebäude
energetisch saniert, Schulen für den Ganztagsbetrieb umgerüstet und
Sporthallen gebaut. Außerdem konnte die Breitbandversorgung ausgebaut,
Lärmschutz an kommunalen Straßen verbessert oder medizinisches Gerät für
Krankenhäuser angeschafft werden.

Insgesamt wurden in NRW über 9.000 Projekte mit einem Volumen von rund 2,84 Milliarden Euro realisiert.

Davon hat das Land 464 Millionen Euro für Investitionen in Hochschulen und Forschung ausgegeben.

Mit 2,38 Milliarden Euro ging der größte Anteil des Geldes an die Kommunen,
davon alleine 1,38 Milliarden Euro für die Bildungsinfrastruktur.

Weitere Informationen zum Konjunkturpaket II finden Sie auf der Internet-Seite:

http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/kommunale-finanzen/einzelthemen/konjunkturpaket-ii.html

Autor:

Heinz Kolb (SPD aus Gelsenkirchen

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