OB Geisel und seine Rheinbahn

181001 (c) Landeshauptstadt Düsseldorf_David Young__Thomas Geisel_Helga Stulgies_Rheinbahnvorstand Michael Clausecker
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Düsseldorf, 26. Oktober 2018

Die 1896 als Rheinische Bahngesellschaft AG gegründete Rheinbahn war mal bekannt für Freundlichkeit, Pünktlichkeit und Service. Es gab Linien, da konnte man in Speisewägen während der Fahrt lecker essen und trinken; alles schon lange vorbei.

Seit Monaten taumelt die Rheinbahn von einer Panne zum nächsten Skandal. Ob es der hohe Krankenstand der Mitarbeiter ist, Zwistigkeiten in der Belegschaft mit- und untereinander, unerwartete Kostensteigerungen beim Umbau auf dem Betriebshof in Lierenfeld oder bei den neuen Zügen, weil sie nicht durch Duisburgs Tunnel passen, die Liste der Unsäglichkeiten wird leider von Woche zu Woche lang und länger.

Wenn man dann genauer hinschaut, stellt man fest, dass im 16köpfigen Aufsichtsrat der Rheinbahn acht Vertreter aus der örtlichen Politik über die Geschicke der Rheinbahn mit entscheiden. Neben je einem Vertreter von Bündnis 90/GRÜNEN und FDP amten auch je drei Vertreter von CDU und SPD, wobei der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Thomas Geisel, als Aufsichtsratsvorsitzender fungiert.

Angesichts der seit Monaten andauernden Folge von Pleiten, Pech und Pannen stellt sich die Frage, ob der Aufsichtsrat, insbesondere der politisch besetzte Teil, seiner Aufgabe auch gewissenhaft nachgekommen ist. Der Aufsichtsrat hat die Aufgabe, den Vorstand zu beraten, insbesondere aber zu überwachen und zu kontrollieren, denn er vertritt die Gesellschaft – hier die Rheinbahn – gegenüber dem Vorstand.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates bereitet die Aufsichtsratssitzungen vor, bestimmt über die Teilnahme von Mitgliedern des Vorstands an Beratungen des Aufsichtsrates über einzelne Tagesordnungspunkte, über die Hinzuziehung von Sachverständigen und Auskunftspersonen, hält ständig Kontakt zu den Vorstandsmitgliedern und ihrer Beratung, leitet Vorstandsberichte weiter, koordiniert die Arbeit und den Informationsfluss innerhalb des Aufsichtsrates und vieles weitere mehr.

Die über 3.000 Rheinbahnbeschäftigten arbeiten in einem Einzugsgebiet von über einer Millionen Einwohner, transportieren jährlich über 224 Mio. Fahrgäste und erwirtschaften einen Umsatz von rund 260 Mio. Euro. Anhand dieser Kennzahlen kann man nicht von einem kleinen oder mittelständischen Unternehmen sprechen – es handelt sich bei der Rheinbahn um eine große Gesellschaft.

Ämterhäufung ist das Motto

Da stellt sich die Frage nach dem Aufsichtsrat und insbesondere nach derem Vorsitzenden. Dieser ist als Oberbürgermeister für über 630.000 Einwohner und als Chef der Stadtverwaltung den über 10.000 Beschäftigten verantwortlich. Zugleich ist er neunmal als Aufsichtsratsvorsitzender tätig bei der Rheinbahn, der IDR, der Städtischen Wohnungsgesellschaft, der SWD GmbH&Co.KG, dem Flughafen, der Messe Düsseldorf GmbH, der RW Holding AG, der Düsseldorf Marketing GmbH und der Düsseldorf Tourismus GmbH.

Des Weiteren fungiert Oberbürgermister Geisel auch noch als Vorsitzender des Verwaltungsrates bei der Stadtsparkasse Düsseldorf und beim Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH sowie als Mitglied, stellvertretender Vorsitzender oder Vorsitzender bei 27 weiteren Institutionen, wie z.B. der Innogy SE, der RWE AG, den Stadtwerken, der Deutschen Oper am Rhein und dem Rheinischen Sparkassen- und Giroverband.

Thomas Geisel Supermann hat die Verantwortung

Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER resümiert: „Ist Herr Geisel Supermann? Wie kommt er auf die Idee, neben den Aufgaben als Oberbürgermeister und Chef der Stadtverwaltung noch weitere 38, verantwortungsvolle Positionen besetzen und sachgerecht wahrnehmen zu wollen? Dass er es nicht kann, zeigen leider die seit Monaten vorkommenden, dem Image der Stadt schadenden Vorfälle bei der Rheinbahn. Nun den seit Januar 2016 als Vorstandssprecher der Rheinbahn amteten Herrn Michael Clausecker als Bauernopfer in Wüste schicken zu wollen, soll wohl von der Tatsache ablenken, dass der politisch besetzte Teil des Aufsichtsrates und insbesondere er, als deren Vorsitzender völlig überfordert sind.

Wer glaubt, dass ein so beschäftigter Aufsichtsratsvorsitzender wie Herr Geisel fach- und sachgerecht Aufsicht führen kann, glaubt wohl auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet.

Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fordert Herrn Geisel auf, sich in erster Linie auf das zu konzentrieren, wofür er 2014 von der Mehrheit der Düsseldorfer gewählt wurde, nämlich als Oberbürgermeister für über 630.000 Einwohner da zu sein und als Chef der Stadtverwaltung für die über 10.000 Beschäftigten Verantwortung zu übernehmen. Wenn er das nicht kann, dann fordern wir Herrn Geisel auf, so schnell wie möglich und zum Wohle der Landeshauptstadt Düsseldorf, ihrer Bürger, ihrer Gäste und der 38 Institutionen zurückzutreten.“

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